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von ktown
06.05.21, 07:28
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Verfassungsbeschwerde wegen Coronanotbremse
Antworten: 58
Zugriffe: 2197

Re: Verfassungsbeschwerde wegen Coronanotbremse

Das finde ich kritisch. Es gibt zwischenzeitlich Studien die aufzeigen, dass nicht jeder Genesene gleich stark eine Abwehr entwickelt hat. Es gibt sogar Genesene die Wochen später sich wieder ansteckten und ansteckend waren. Dann müsste jeder Genesene sich regelmäßig untersuchen lassen um zu wissen ...
von ktown
05.05.21, 22:18
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Hausrecht vor Bundesnotbremse? Diskriminierung?
Antworten: 9
Zugriffe: 169

Re: Hausrecht vor Bundesnotbremse? Diskriminierung?

Ich glaube unsere liebe carriegross schmeißt da wieder eine ganze menge durcheinander.
In der Bundesnotbremse gibt es keine Angaben bezüglich Erleichterungen und die angedachte Ausnahmenverordnung sieht, soweit meine Kenntnis, keine Verzicht von MNS vor.
von ktown
05.05.21, 14:43
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Gesellschafter Versammlung
Antworten: 2
Zugriffe: 123

Re: Gesellschafter Versammlung

Liebes FDR-Mitglied, wie Sie sicher in unserer Juriquette (=Forenregeln) gelesen haben, darf hier keine individuelle Rechtsberatung in einem konkreten Fall erfolgen. Sie helfen dem Forum und erleichtern dem Moderatoren-Team die Arbeit, wenn Sie eine Fragestellung zur allgemeinen Rechtslage herausarb...
von ktown
05.05.21, 11:48
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lieferungsverzögerung unzumutbar?
Antworten: 16
Zugriffe: 417

Re: Lieferungsverzögerung unzumutbar?

Das bestellte Bett wird aber unbedingt benötigt. Denn durch die Trennung durch mit dem Partner von A, gibt es seit der Bestellung kein Bett im Haushalt. Man benötigt ein Bett. Betten gibt es, mal abgesehen von der Coronathematik, überall. Wenn es einen vertraglich zugesicherten Liefertermin gibt (w...
von ktown
05.05.21, 11:39
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Negativ-Auskunft nach Art. 15 DS-GVO auch ohne Adressangabe?
Antworten: 6
Zugriffe: 207

Re: Negativ-Auskunft nach Art. 15 DS-GVO auch ohne Adressangabe?

Der Art. 16 sieht keine Differenzierung vor. Daher sind die Grundlagen gleich. Egal was man wissen will.
von ktown
05.05.21, 09:42
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Negativ-Auskunft nach Art. 15 DS-GVO auch ohne Adressangabe?
Antworten: 6
Zugriffe: 207

Re: Negativ-Auskunft nach Art. 15 DS-GVO auch ohne Adressangabe?

Laut Gesetz darf eine Auskunft bereits erteilt werden, soweit „keine begründeten Zweifel an der Identität“ des Anfragenden bestehen (vgl. Art. 12 Abs. 6 DSGVO). Inwiefern diese, trotz Vorlage eines Ausweisdokumentes, vorliegen, kann ein Forum nicht sagen. Die reine Möglichkeit einer Namensgleichheit...
von ktown
04.05.21, 21:49
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Abnahme von Handwerksleistungen
Antworten: 2
Zugriffe: 250

Re: Abnahme von Handwerksleistungen

Weder eine Rechnungsstellung noch deren Bezahlung ist mit einer Abnahme gleichzusetzen.
von ktown
04.05.21, 21:44
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lieferungsverzögerung unzumutbar?
Antworten: 16
Zugriffe: 417

Re: Lieferungsverzögerung unzumutbar?

ronnst hat geschrieben: 04.05.21, 20:09 Ja das wurde schriftlich per Mail bestätigt.
Was wurde bestätigt?
Einen festen Liefertermin oder ein üblicher Lieferzeitraum
von ktown
04.05.21, 16:28
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gesetzliche Erbfolge
Antworten: 19
Zugriffe: 562

Re: Gesetzliche Erbfolge

:oops: 🥴 Man sollte auch die Überschrift ganz oben lesen.

Sorry.
von ktown
04.05.21, 15:09
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gesetzliche Erbfolge
Antworten: 19
Zugriffe: 562

Re: Gesetzliche Erbfolge

Können sie es einem Nichterben erklären? :wink:
von ktown
04.05.21, 14:42
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gesetzliche Erbfolge
Antworten: 19
Zugriffe: 562

Re: Gesetzliche Erbfolge

Dann scheint der Anwalt den ich verlinkt habe auf eine vollkommen falschen Spur zu laufen oder ich hab seinen Text vollkommen falsch verstanden.
von ktown
04.05.21, 11:46
Forum: Baurecht
Thema: Holzpreise und bestehende Verträge
Antworten: 6
Zugriffe: 365

Re: Holzpreise und bestehende Verträge

Nein natürlich nicht. Deshalb ja auch Ihr Hinweis auf den Fachanwalt richtig. Ich wollte nur aufzeigen, dass die vorgetragenen Aspekte nicht aus der Luft gegriffen sind. Dennoch haben die Preisbindungen und die sind gültig Dieser Kitt der Preisbindung ist nicht unendlich dehnbar. :wink: Außerdem mus...
von ktown
04.05.21, 10:58
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: PC wann zurück?
Antworten: 2
Zugriffe: 419

Re: PC wann zurück?

Sie wollen wissen, wann die vorbei kommen um den PC wieder aufzubauen?

Ansonsten sollte sie vielleicht ein Antrag stellen.
von ktown
04.05.21, 10:40
Forum: Baurecht
Thema: Holzpreise und bestehende Verträge
Antworten: 6
Zugriffe: 365

Re: Holzpreise und bestehende Verträge

Da die Hausanbieter scheinbar auf Dummfang gehen und Druck machen, wäre mir eine Lösung mit einem Fachanwalt am liebsten. Der Rat zum Fachanwalt ist immer richtig. Keiner, vermutlich auch Sie nicht, kennen den Vertragstext genau. Was ich aber sicher sagen kann ist, dass die Hausanbieter nicht auf D...