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von ktown
09.04.21, 14:25
Forum: Baurecht
Thema: Nutzung von Privatweg erlauben
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Re: Nutzung von Privatweg erlauben

In so einem Fall würde ich den Nachbarn mal machen lassen und dann nix unterschreiben. :wink:
Ein Kran wird dann sicherlich billiger. :wink:
von ktown
09.04.21, 12:10
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Patient leistet keine Zuzahlung für eine physiotherapeutische Sitzung
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Re: Patient leistet keine Zuzahlung für eine physiotherapeutische Sitzung

winterspaziergang hat geschrieben: 09.04.21, 12:03Beruft er sich auf eine gesetzliche Zuzahlung, die möglich, aber nicht in jedem Fall üblich ist, könnte es strittig sein.
Dazu muss er nur auf die Heilmittelverordnung schauen. Das dortige Kreuzchen entscheidet über Befreiung oder nicht.
von ktown
09.04.21, 08:32
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Information an Arbeitgeber nach pos. Coronatest
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Re: Information an Arbeitgeber nach pos. Coronatest

ExDevil67 hat geschrieben: 09.04.21, 08:28 Eben nicht.
Stimmt :oops: Ich hätte meinen eigenen Link nochmals durchlesen müssen.
von ktown
09.04.21, 07:24
Forum: Baurecht
Thema: Nutzung von Privatweg erlauben
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Re: Nutzung von Privatweg erlauben

So habe ich es verstanden. Der Weg gehört wohl zum Grundstück von B und ermöglicht dem A sein Grundstück von hinten zu erreichen.
von ktown
09.04.21, 07:21
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Information an Arbeitgeber nach pos. Coronatest
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Re: Information an Arbeitgeber nach pos. Coronatest

Der AN hat einen positiven Coronatest, hat jedoch keine Symptome. Mir war nicht bewusst, dass man als Corona-positiver hellseherische Fähigkeiten hat und somit den weiteren Verlauf der Krankheit kennt. Ich denke, dass mit der Feststellung des Positivfalls man eine AU durch den Arzt bekommt und dies...
von ktown
09.04.21, 07:15
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Patient leistet keine Zuzahlung für eine physiotherapeutische Sitzung
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Re: Patient leistet keine Zuzahlung für eine physiotherapeutische Sitzung

lottchen hat geschrieben: 08.04.21, 22:35 Es geht aber um die gesetzlich geregelte Zuzahlungspflicht.
Hab ich was anderes gesagt? :wink:
von ktown
08.04.21, 22:24
Forum: Baurecht
Thema: Nutzung von Privatweg erlauben
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Re: Nutzung von Privatweg erlauben

Dies muss aber nicht zwangsläufig von einem Anwalt getan werden und daher wären diese Kosten ein reines Privatvergnügen von B.
von ktown
08.04.21, 21:43
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Patient leistet keine Zuzahlung für eine physiotherapeutische Sitzung
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Re: Patient leistet keine Zuzahlung für eine physiotherapeutische Sitzung

Wenn es nicht um die gesetzlich geregelte Zuzahlungspflicht handelt dann guckst du §630c Abs.3 BGB.
Diese Informationspflicht betrifft nicht mögliche gesetzlich geregelte Zuzahlungen.
von ktown
08.04.21, 18:31
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urkundenfälschung
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Re: Urkundenfälschung

Dann hat der Sohn wohl ein Problem. :lachen:
von ktown
08.04.21, 13:12
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Ketten Sicherung
Antworten: 4
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Re: Ketten Sicherung

Die Verzugszinsen richten sich nicht danach von wem die Schulden getilgt werden, sondern wer Darlehensnehmer ist.
von ktown
08.04.21, 11:56
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Information an Arbeitgeber nach pos. Coronatest
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Re: Information an Arbeitgeber nach pos. Coronatest

Dummerchen hat geschrieben: 08.04.21, 11:19Der Arbeitnehmer kann nur eines: seinen AG entsprechnd Entgeltfortzahlungsgestz unverzüglich über die Quarantäne informieren.
und das macht er, wie im meinem Link zu lesen.
Der Mitarbeitende reicht dazu den behördlichen Bescheid über die Anordnung der Quarantäne beim Arbeitgeber ein.
von ktown
07.04.21, 15:51
Forum: Baurecht
Thema: Grunddienstbarkeit Versorgungsleitungsrecht
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Re: Grunddienstbarkeit Versorgungsleitungsrecht

Ich denke, dass kommt sehr genau auf den Wortlaut der Eintragungen an.
von ktown
07.04.21, 09:28
Forum: Beamtenrecht
Thema: Welcher nächste Schritt nach zurückgewiesener Remonstration?
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Re: Welcher nächste Schritt nach zurückgewiesener Remonstration?

FM hat geschrieben: 06.04.21, 22:47 Für den Riesenaufwand ist allerdings das Gesundheitsamt zuständig, nicht die Schule.
und das steht nun wo?
Wenn dem so wäre, dann könnten die Lehrer berechtigterweise diese Arbeit verweigern.
von ktown
06.04.21, 22:30
Forum: Beamtenrecht
Thema: Welcher nächste Schritt nach zurückgewiesener Remonstration?
Antworten: 9
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Re: Welcher nächste Schritt nach zurückgewiesener Remonstration?

In dem Thread geht es nicht um die Sinnhaftigkeit der Regelung sondern darum, ob diese Aufgabe teil der durch den Lehrkörper zu verrichteten Dinge sein können und ob der Dienstherr dies den Beamten anweisen kann. Ich kann ihnen jedoch versichern, dass die Variante "Testen im elterlichen Haushal...