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von ktown
11.05.21, 15:33
Forum: Baurecht
Thema: Fahrradunterstand
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Re: Fahrradunterstand

Wie schon gesagt. Solche Unterstände haben eigentlich immer eine Typenstatik. Wenn der Kunde hiervon eine Abweichung haben will, dann hat er dafür eine Statik zu beauftragen. Dies erfolgt fast immer durch den Kunden. Manche Unternehmer bieten dies, gegen Berechnung an, dies durch einen Statiker ausf...
von ktown
11.05.21, 15:08
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Nachtruhe: Störung bei geöffnetem Fenster in einer WEG
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Re: Nachtruhe: Störung bei geöffnetem Fenster in einer WEG

Was man sagen kann ist, dass eine Handy-App sicherlich nur ansatzweise die Richtung anzeigt.
von ktown
11.05.21, 14:47
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Nachtruhe: Störung bei geöffnetem Fenster in einer WEG
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Re: Nachtruhe: Störung bei geöffnetem Fenster in einer WEG

Wenn ich mir den Geltungsbereich der BlmSchg ansehe, so habe ich Zweifel ob diese bei Privaten Unterhaltungen überhaupt Anwendung finden kann.🤥. Ich habe ja nur auf Aussage von FM geantwortet. Deshalb gibt es die TA Lärm. Wir sind zwar ein überreguliertes Land, aber hier lehnt man sich schlichtweg ...
von ktown
11.05.21, 14:27
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Unvollständige Lieferung
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Re: Unvollständige Lieferung

Die Ware gehört bis zur Bezahlung dem Händler. Daher wäre eine eigenmächtige Entsorgung gefährlich.
von ktown
11.05.21, 13:52
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Unvollständige Lieferung
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Re: Unvollständige Lieferung - Muss ich trotzdem zahlen?

Liebes FDR-Mitglied, wie Sie sicher in unserer Juriquette (=Forenregeln) gelesen haben, darf hier keine individuelle Rechtsberatung in einem konkreten Fall erfolgen. Sie helfen dem Forum und erleichtern dem Moderatoren-Team die Arbeit, wenn Sie eine Fragestellung zur allgemeinen Rechtslage herausarb...
von ktown
11.05.21, 12:57
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Nachtruhe: Störung bei geöffnetem Fenster in einer WEG
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Re: Nachtruhe: Störung bei geöffnetem Fenster in einer WEG

FM hat geschrieben: 11.05.21, 11:05Lärmschutzregelungen sind oft kommunal, also müsste man bei der jeweiligen Gemeinde nachsehen.
Diese Gründen aber immer auf dem BImSchg und der TA Lärm
von ktown
11.05.21, 12:49
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Gegenüberliegende Einfahrten / Parken vor der eigenen Einfahrt
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Re: Gegenüberliegende Einfahrten / Parken vor der eigenen Einfahrt

Im geschilderten Fall hat B den Platz zwischen dem geparkten Auto und dem Grundstück von A (also verbleibende Breite der Straße plus Breite des Bürgersteiges) als maßgeblich genannt. Würde B mal den Gesetzestext richtig lesen, dann wüsste er, dass er hier fehl läuft. Dort heißt es: Das Parken ist u...
von ktown
11.05.21, 11:36
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Gegenüberliegende Einfahrten / Parken vor der eigenen Einfahrt
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Re: Gegenüberliegende Einfahrten / Parken vor der eigenen Einfahrt

Frank1411 hat geschrieben: 11.05.21, 11:11Wie wäre hier die Rechtslage?
Sie haben sich doch schon selbst die Antwort gegeben. :wink:
von ktown
11.05.21, 07:18
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: FFP2 - Maskenpflicht im öffentlichen Stadtverkehr. Inwiefern gültig und durchsetzbar?
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Re: FFP2 - Maskenpflicht im öffentlichen Stadtverkehr. Inwiefern gültig und durchsetzbar?

Was hambre zitiert hat, ist aus der Verordnung von Hamburg.
Wenn diese auf das IfSG verweist, dann sind die Bundesgesetze auch einzuhalten.
von ktown
11.05.21, 06:59
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: FFP2 - Maskenpflicht im öffentlichen Stadtverkehr. Inwiefern gültig und durchsetzbar?
Antworten: 9
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Re: FFP2 - Maskenpflicht im öffentlichen Stadtverkehr. Inwiefern gültig und durchsetzbar?

Es bleibt daher bei der FFP2-Maskenpflicht. Nö. Wieso nicht? In § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 und Absatz 9 Satz 2 IfSG steht: bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- oder ‑fernverkehr einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfah...
von ktown
10.05.21, 18:41
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Nasenblutung nach PCR Test
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Re: Nasenblutung nach PCR Test

Heiko66 hat geschrieben: 10.05.21, 18:05 Was für einen Schadensersatz kann er bei wem in welcher Höhe geltend machen?
Solange kein grober Fehler nachweisbar ist, bleibt es immer noch bei 0,00€
von ktown
10.05.21, 17:03
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Nasenblutung nach PCR Test
Antworten: 58
Zugriffe: 982

Re: Nasenblutung nach PCR Test

Ich verweise auf meine Signatur :wink:
von ktown
10.05.21, 16:33
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Quarantaene in Einzelbuero
Antworten: 18
Zugriffe: 348

Re: Quarantaene in Einzelbuero

Gammaflyer hat geschrieben: 10.05.21, 16:06
ktown hat geschrieben: 10.05.21, 15:46Da erübrigt sich jedwede Diskussion.
Natürlich kann man diskutieren. Es gibt ja durchaus Ausnahmen.
in Bayern :shock:
von ktown
10.05.21, 16:32
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Nasenblutung nach PCR Test
Antworten: 58
Zugriffe: 982

Re: Nasenblutung nach PCR Test

Naja, also zumindest für schulpflichtige Kinder gibt es tatsächlich eine Impfpflicht, ich wüsste nicht, wie man das anders bezeichnen soll Die Pflicht kommt nicht aufgrund der Impfgesetze, sondern rein aus der Schulpflicht. Wenn man also die Schulpflicht umgehen kann, dann bedarf es auch keiner Mas...
von ktown
10.05.21, 15:46
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Quarantaene in Einzelbuero
Antworten: 18
Zugriffe: 348

Re: Quarantaene in Einzelbuero

Der Verordnungsgeber spricht von häuslicher Quarantäne und nicht von Büroquarantäne. Da erübrigt sich jedwede Diskussion.