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von ktown
16.08.22, 20:25
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Welche DIN ist anzuwenden beid er Grundsteuer Wohnflächenangabe?
Antworten: 13
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Re: Welche DIN ist anzuwenden beid er Grundsteuer Wohnflächenangabe?

Sooo. Ich habe gestern nun meine Bürgerpflicht gemacht und bin darüber verwundert, dass der TE diese Frage stellt. Die entsprechende Seite der Finanzverwaltung zeigt eindeutig auf welche Fläche zum Ansatz zu bringen ist. Weiterhin ist es natürlich hilfreich, wenn man den ersten Bescheid noch hätte d...
von ktown
16.08.22, 20:21
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Grundrechtseingriffe durch Politikfehler?
Antworten: 76
Zugriffe: 1971

Re: Grundrechtseingriffe durch Politikfehler?

Zweck des IfSG war schon immer wie in §1 beschrieben auszulegen und da steht nix von Überlastung des Gesundheitssystems. Wo bezieht Herr Sommerbrodt sich auf das IfSG? Auf was bezieht er sich den im ersten Satz? Abgesehen davon würde ich dir empfehlen nicht nur den ersten Paragraphen eines Gesetzes...
von ktown
16.08.22, 20:14
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Gasumlage
Antworten: 33
Zugriffe: 1199

Re: Gasumlage

Was zu erwarten war. :wink:
von ktown
16.08.22, 16:44
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Grundrechtseingriffe durch Politikfehler?
Antworten: 76
Zugriffe: 1971

Re: Grundrechtseingriffe durch Politikfehler?

Maßnahmen zum Infektionsschutz müssen auf ein klar definiertes Infektionsgeschehen, das zur Überlastung des Gesundheitssystems führt, beschränkt bleiben. Da und damit hat er sich klar rausgeschossen. Zweck des IfSG war schon immer wie in §1 beschrieben auszulegen und da steht nix von Überlastung de...
von ktown
16.08.22, 11:55
Forum: Beamtenrecht
Thema: Gutachten Amtsarzt vs. Attest Hausarzt
Antworten: 15
Zugriffe: 180

Re: Gutachten Amtsarzt vs. Attest Hausarzt

Urteil des Disziplinarsenats vom 11.10.06 - BVerwG 1 D 10.05
von ktown
16.08.22, 11:36
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Preiserhohung durch Fitness-Studio nicht rechtmäßig - Kündigung möglich?
Antworten: 22
Zugriffe: 349

Re: Preiserhohung durch Fitness-Studio nicht rechtmäßig - Kündigung möglich?

@Evariste: Sie missverstehen hier, glaube ich, die Aussage von hambre. Natürlich wäre solch eine Preiserhöhung justiziabel und das hat hambre ja auch so aufgezeigt. Was hambre meint ist, dass die pers. Führungspolitik des Unternehmens im Hinblick der eigenen Angestellten und der Kunden nicht grundsä...
von ktown
16.08.22, 08:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Bezahlung der Aufmaßkosten
Antworten: 19
Zugriffe: 273

Re: Bezahlung der Aufmaßkosten

Auch wenn sie die korrekte Zusatzfrage nach der Rechtslage gestellt haben so ist der Hinweis von fodeure einen Anwalt zu nehmen nicht falsch.
Ein Forum kennt nicht die individuelle Formulierung von Arbeitsverträgen und auch nicht die Beweggründe des AG. Dies alles kann nur ein Anwalt beurteilen.
von ktown
14.08.22, 13:25
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Grundrechtseingriffe durch Politikfehler?
Antworten: 76
Zugriffe: 1971

Re: Grundrechtseingriffe durch Politikfehler?

Verstehe ich sie also richtig. Solange die Gerichte und im besonderen das BVerfG nicht in Ihrem/Afd Sinne urteilt haben wir keine unabhängige Justiz mehr. Ist doch eine sehr eindimensionale Sicht der Dinge. Auf das Andere gehe ich nicht weiter ein weil ich keine Lust auf Karussell fahren habe und da...
von ktown
13.08.22, 21:19
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Grundrechtseingriffe durch Politikfehler?
Antworten: 76
Zugriffe: 1971

Re: Grundrechtseingriffe durch Politikfehler?

Das falsche an deiner Frage ist das "noch". Aktuell geht es um das "wieder": Wie FM schon sagte ist die GEW nicht der Gesetzgeber. Wenn man jede politisch motivierte Aussage einer Organisationsvertretung für den politischen Willen der Bundesregierung halten würde dann hätten wir...
von ktown
13.08.22, 18:00
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Grundrechtseingriffe durch Politikfehler?
Antworten: 76
Zugriffe: 1971

Re: Grundrechtseingriffe durch Politikfehler?

Wo gibt es noch die anlasslose Testpflicht?
von ktown
13.08.22, 13:47
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Rechtsberatung bei Beispielrechnung mit vollen Geldbeträgen
Antworten: 9
Zugriffe: 380

Re: Rechtsberatung bei Beispielrechnung mit vollen Geldbeträgen

@Dummerchen: Jedem TE wird der eigene Beitrag zu Korrektur zur Verfügung gestellt. Wir haben aber keinen Einfluss darauf, ob der TE den Beitrag nochmals korrekt einstellt. Es stellt sich jedoch die Frage, ob es nicht vielleicht daran liegt, das es letztlich doch um ein Rechtsberatungsbegehren handel...
von ktown
13.08.22, 09:18
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Unbefugtes öffnen verplombter Spendendosen
Antworten: 2
Zugriffe: 197

Re: Unbefugtes öffnen verplombter Spendendosen

Liebes FDR-Mitglied, wie Sie sicher in unserer Juriquette (=Forenregeln) gelesen haben, darf hier keine individuelle Rechtsberatung in einem konkreten Fall erfolgen. Sie helfen dem Forum und erleichtern dem Moderatoren-Team die Arbeit, wenn Sie eine Fragestellung zur allgemeinen Rechtslage herausarb...
von ktown
12.08.22, 13:36
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Preiserhohung durch Fitness-Studio nicht rechtmäßig - Kündigung möglich?
Antworten: 22
Zugriffe: 349

Re: Preiserhohung durch Fitness-Studio nicht rechtmäßig - Kündigung möglich?

Ich hatte irgendwie im Hinterkopf, dass die Preiserhöhung nicht zulässig ist und ich deshalb ein Sonderkündigungsrecht (fristlose Kündigung) habe... Welche Preiserhöhung? Das Studio hat doch das Preiserhöhungsverlangen zurückgezogen. Somit gelten die vertraglichen Kündigungsfristen und wenn dort ni...
von ktown
11.08.22, 23:16
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Resturlaub bei Kündigung 2. Jahreshälfte / pro rata temporis
Antworten: 1
Zugriffe: 162

Re: Resturlaub bei Kündigung 2. Jahreshälfte / pro rata temporis

Liebes FDR-Mitglied, wie Sie sicher in unserer Juriquette (=Forenregeln) gelesen haben, darf hier keine individuelle Rechtsberatung in einem konkreten Fall erfolgen. Sie helfen dem Forum und erleichtern dem Moderatoren-Team die Arbeit, wenn Sie eine Fragestellung zur allgemeinen Rechtslage herausarb...
von ktown
11.08.22, 22:59
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigungstermin richtig?
Antworten: 7
Zugriffe: 141

Re: Kündigungstermin richtig?

Liebes FDR-Mitglied, wie Sie sicher in unserer Juriquette (=Forenregeln) gelesen haben, darf hier keine individuelle Rechtsberatung in einem konkreten Fall erfolgen. Sie helfen dem Forum und erleichtern dem Moderatoren-Team die Arbeit, wenn Sie eine Fragestellung zur allgemeinen Rechtslage herausarb...