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von gandre
24.09.12, 20:14
Forum: Wehrrecht
Thema: Untersagung Nachtausgang aus Fürsorgegründen
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Untersagung Nachtausgang aus Fürsorgegründen

Hallo, fiktives Beispiel, Lehrgang, Chef teilt am Anfang mit das ein Ausbildungsabschnitt in naher Zukunft bis 2 Uhr morgens durchgeführt wird, danach dürfe kein Lehrgangsteilnehmer die Kaserne verlassen, aus Fürsorgegründen. Kann mir jemand die Rechtsgrundlage dafür nennen, bzw. wäre ein solcher Be...
von gandre
02.08.11, 15:29
Forum: Wehrrecht
Thema: Soldat und Elternzeit
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Soldat und Elternzeit

Hallo,

darf ein Soldat während der Elternzeit Uniform tragen?
dürfen einem Soldaten während der Elternzeit Befehle gegeben werden, bzw. besteht ein Anspruch auf Gehorsam?
Ist der Soldat während der Elternzeit Soldat?

Gruss,
von gandre
15.06.11, 04:57
Forum: Luftrecht
Thema: Auskunft Strafverfahren Ausbildungsbeginn
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Re: Auskunft Strafverfahren Ausbildungsbeginn

Hi,

so viel steht mittlerweile fest, der Segelflieger unterliegt nicht der Zuverlässigkeitsüberprüfung nach §7.

Gruss, Andre
von gandre
14.06.11, 17:44
Forum: Luftrecht
Thema: Auskunft Strafverfahren Ausbildungsbeginn
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Re: Auskunft Strafverfahren Ausbildungsbeginn

Das Formular ist aber nicht für GPL.
Das wäre ja auch in Ordnung, da hiernach Verurteilungen gefragt wird. Ich habe keine Verurteilungen, bin in keinster Weise vorbestraft.
Gegen mich wurde aber ermittelt. Warum sollte ich das angeben müssen?
von gandre
14.06.11, 16:57
Forum: Luftrecht
Thema: Auskunft Strafverfahren Ausbildungsbeginn
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Re: Auskunft Strafverfahren Ausbildungsbeginn

Hi, ich habe heute mit einem Mitarbeiter einer zuständigen Behörde gesprochen. Selbst dieser war sich nicht sicher was überhaupt angezeigt werden muss. Warum verlangt ein Bundesland auskunft über laufende Verfahren, andere auch über zurückliegende? Vergesse ich eine Owi anzugeben gelte ich gleich al...
von gandre
14.06.11, 15:56
Forum: Luftrecht
Thema: Auskunft Strafverfahren Ausbildungsbeginn
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Re: Auskunft Strafverfahren Ausbildungsbeginn

Hi,

das ist es ja, nur, werden diese Angaben auch tatsächlich überprüft?
Unterliegt der Segelflieger überhaupt dem Luftsicherheitsgesetz?
von gandre
14.06.11, 15:40
Forum: Luftrecht
Thema: Auskunft Strafverfahren Ausbildungsbeginn
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Re: Auskunft Strafverfahren Ausbildungsbeginn

Hi,

wieso Latte an Delikten?
Zwei Einstellungen nach 170, ich denke nicht das daraus etwas negatives abgeleitet werden kann.

Im übrigen ist es nur 1 Punkt den ich habe, mehr nicht.

Ich habe mehrere Vordrucke gesehen.
einmal mit aktuellen Verfahren und vergangenen.
der andere nur aktuelle.


Gruss
von gandre
13.06.11, 20:57
Forum: Luftrecht
Thema: Auskunft Strafverfahren Ausbildungsbeginn
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Auskunft Strafverfahren Ausbildungsbeginn

Hallo, angenommen, eine Flugschule/Verein soll besucht werden, Ziel ist erlangung der Glider Pilots License. Dort wird folgende Erklärung verlangt: " Hiermit erkläre ich das: keine Strafverfahren oder Verfahren nach dem Gesetz über Owis gegen mich Anhängig waren oder sind kein Verfahren auf Entzug d...
von gandre
25.05.11, 15:21
Forum: Wehrrecht
Thema: Gerichtliches Disziplinarverfahren
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Re: Gerichtliches Disziplinarverfahren

In diesem Fall hat die Sta mittels MiStra dem Disziplinarvorgesetzten mitteilung gemacht, die Sta wusste zuerst bescheid.
von gandre
24.05.11, 22:16
Forum: Wehrrecht
Thema: Gerichtliches Disziplinarverfahren
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Re: Gerichtliches Disziplinarverfahren

Hi, ok, VP hat Stellungnahme abgegeben. Soldat wurde Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. 6 Wochen später Einleitungsverfügung, ohne Schlussanhörung, ohne Bekanntgabe des Ergebnisses, mit anderem/geringerem Vorwurf. Wieder 2 Wochen später "Einladung" des WDA zur Schlussanhörung? D.h. keine Schluss...
von gandre
24.05.11, 21:09
Forum: Wehrrecht
Thema: Gerichtliches Disziplinarverfahren
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Re: Gerichtliches Disziplinarverfahren

Hallo,

zu 1. Nein, der WDA ist Zivilist von der übergeordneten Kommandobehörde und möchte sich "ein eigenes Bild des Soldaten machen"

zu 2. Nein, es wurde sogar behauptet der Soldat müsse Auskunft zu seinen Wirtschaftlichen Verhältnissen machen.

zu 3. Ermittlungsakte

Viele Grüsse,
von gandre
24.05.11, 15:51
Forum: Wehrrecht
Thema: Gerichtliches Disziplinarverfahren
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Gerichtliches Disziplinarverfahren

Hi, ich habe einige Fragen, hoffe auf rege Antworten. Folgendes Beispiel. Soldat, PortepeeUffz, Saz, ihm wird Diebstahl von Bundeswehreigentum vorgeworfen, strafrechlich Einstellung des Verfahrens nach 153a StPO. Wehrdisziplinaranwalt ermittelt, Soldat äussert sich nicht. WDA stellt dem Soldaten die...