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von maltem
22.12.13, 20:00
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Ist man verpflichtet, beweise vorzulegen?
Antworten: 8
Zugriffe: 771

Re: Ist man verpflichtet, beweise vorzulegen?

Kostet die Mitgliedschaft in dieser Liga denn etwas?
von maltem
13.12.13, 07:06
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Stromanbieter wechselt Tarif zur Kundendisziplinierung
Antworten: 11
Zugriffe: 509

Re: Stromanbieter wechselt Tarif zur Kundendisziplinierung

Wieso wechseln Sie nicht einfach den Anbieter?
von maltem
11.12.13, 15:20
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Kindersitzpflicht - viel Diskussion
Antworten: 3
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Re: Kindersitzpflicht - viel Diskussion

Gibts da Vorgaben, wann Kinder vorne sitzen dürfen? Ein Kind (bis zum Entsprechenden Alter / Körpergröße) darf mit Kindersitz überall sitzen (außer vielleicht auf dem Fahrersitz...). Ohne Kindersitz darf es ab 3 Jahren auch hinten sitzen, wenn: - es aufgrund anderer Kindersitze keine Möglichkeit gi...
von maltem
11.12.13, 07:47
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Ampel nur Rot oder Grün (Rechtsabbiegerampel)
Antworten: 29
Zugriffe: 2169

Re: Ampel nur Rot oder Grün (Rechtsabbiegerampel)

Ich verstehe das mit der "nur-rot-grün"-Ampel immer noch nicht ganz: war das wirklich eine eigenständige Ampel? Oder reden wir hier von einem grünen Abbiegepfeil, der mit einer Ampel ohne Richtungspfeile gekoppelt ist? Bei letzeren gilt normalerweise die Gelbphase der "Hauptampel", die entsprechend ...
von maltem
02.12.13, 09:08
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Anzeige Beleidigung/Nötigung an falsche Person
Antworten: 7
Zugriffe: 539

Re: Anzeige Beleidigung/Nötigung an falsche Person

Davon ist auszugehen. In diesem Fall sind die weiteren Ermittlungen ja auch nicht sonderlich schwer, wenn der mutmaßliche Täter ja offenbar Ähnlichkeit mit dem unschuldigen Verdächtigen hat, ist es für die Polizei nicht gerade schwierig, darauf zu kommen, dass es es sich um einen nahen Verwandten ha...
von maltem
27.11.13, 15:41
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Fernsehgebühren doppelt zahlen?
Antworten: 10
Zugriffe: 1713

Re: Fernsehgebühren doppelt zahlen?

GesetzWilhelm hat geschrieben:Musst du also, wenn du mehrere Wohnungen besitzt, für jede einzelne zahlen, oder wie ist das geregelt?
Wenn man sie selbst bewohnt (z.B. als Zweitwohnung): ja. Wenn man sie vermietet hat, zahlt der jeweilige Mieter. Leerstehende Wohnungen sind beitragsfrei.
von maltem
26.11.13, 19:12
Forum: Mietrecht
Thema: Wohngemeinschaft mit Vermieter
Antworten: 12
Zugriffe: 843

Re: Wohngemeinschaft mit Vermieter

Da ist die Frage wie das "überwiegend" aus §549 BGB auszulegen ist: (2) Die Vorschriften [...] über den Mieterschutz bei Beendigung des Mietverhältnisses [... ]gelten nicht für Mietverhältnisse über [...] 2. Wohnraum, der Teil der vom Vermieter selbst bewohnten Wohnung ist und den der Vermieter über...
von maltem
23.11.13, 15:34
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Schutz eines "zweigeteilten" Logos
Antworten: 3
Zugriffe: 384

Re: Schutz eines "zweigeteilten" Logos

Ich würde als allererstes mal die Links aus dem Post entfernen, Klarnamen von Marken sind hier im Forum nicht erlaubt. Auch eine konkrete Rechtsberatung ist nicht erlaubt, dafür ist ein Anwalt da. Sprich: keiner hier kann und darf sagen, wie es sich mit dem konkreten Logo verhält. Allgemein ist es s...
von maltem
22.11.13, 13:39
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Online Artikel sammeln und anderweitig publizieren
Antworten: 1
Zugriffe: 229

Re: Online Artikel sammeln und anderweitig publizieren

Was heißt in diesem Zusammenhang "ohne diese zu zitieren"? Ist damit gemeint, dass die Texte nicht als Zitate in ein eigenständiges Werk eingebaut werden sollen, sondern einfach komplett ohne eigenes Beiwerk übernommen werden sollen? Das ist unter der CC/SA möglich, unter folgenden Bedingungen : Nam...
von maltem
18.11.13, 13:17
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Erfundenen Lebenslauf für ein Pseudonym - Rechtswidrig?
Antworten: 5
Zugriffe: 1197

Re: Erfundenen Lebenslauf für ein Pseudonym - Rechtswidrig?

Zumal auch noch von strafrechtlicher Seite möglicherweise ein Betrug vorliegt, wenn man absichtlich die Käufer des Buchs täuscht. Das Ganze dürfte aber nur von Belang sein, wenn die "Erfahrung" des Autors tatsächlich relevant ist. Bei einem Sachbuch wäre das meiner Meinung nach der Fall, bei einem R...
von maltem
15.11.13, 18:07
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Darf ein Richter gar kein Urteil fällen?
Antworten: 52
Zugriffe: 763

Re: Darf ein Richter gar kein Urteil fällen?

caii hat geschrieben:Kann man mit dem Argument jede Gerichtsverhandlung stoppen?
Eventuell kann man mit den Argumenten dafür sorgen, das erst mal ein psychologisches Gutachten erstellt wird, um festzustellen, ob derjenige verhandlungsfähig ist.
von maltem
14.11.13, 13:28
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lieferverzug als Privatperson
Antworten: 5
Zugriffe: 318

Re: Lieferverzug als Privatperson

Wurde denn schon eine Rechnung gestellt, bzw. wurde der Artikel schon bezahlt? Wenn das nicht der Fall ist, dürfte es tatsächlich so sein, dass noch kein Kaufvertrag zustande gekommen ist, und dementsprechend auch keine Forderungen gestellt/eingeklagt werden können.
von maltem
14.11.13, 12:24
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lieferverzug als Privatperson
Antworten: 5
Zugriffe: 318

Re: Lieferverzug als Privatperson

Hat A denn schon eine verbindliche Auftragsbestätigung, oder bisher nur eine unverbindliche Bestellbestätigung? Davon könnte es abhängen, ob überhaupt schon ein Kaufvertrag existiert (je nach AGB).
von maltem
14.11.13, 11:15
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Bußgeldbescheid und AG-Verhandlung
Antworten: 10
Zugriffe: 579

Re: Bußgeldbescheid und AG-Verhandlung

Hier wird die Erstattung der Reisekosten erläutert, mit zugehörigen Paragraphen:

http://www.kasten-pichler.de/fileadmin/ ... _80_81.pdf