Die Suche ergab 69 Treffer

von kode
07.02.17, 14:00
Forum: Sozialrecht
Thema: Arzt rechnet Diagnose mit KK ab - war nichtmal beim Arzt
Antworten: 49
Zugriffe: 4747

Re: Arzt rechnet Diagnose mit KK ab - war nichtmal beim Arzt

Misstrauisch? Wenn der einfach so etwas behauptet ohne dass es stimmt, schafft das nicht gerade Vertrauen. Sondern genau das Gegenteil. Ich habe Angst, wenn ich dort hingehe, dass er mir dann wieder irgendwelche Diagnosen aufschreibt & es noch schlimmer macht. Er hat es ja in der Hand, wie es aussi...
von kode
07.02.17, 13:32
Forum: Sozialrecht
Thema: Arzt rechnet Diagnose mit KK ab - war nichtmal beim Arzt
Antworten: 49
Zugriffe: 4747

Re: Arzt rechnet Diagnose mit KK ab - war nichtmal beim Arzt

Also kurz zusammengefasst: am 1.4.11 litt o0Julia0o an "akute Blondine". Am 1.2.17 ruft o0Julia0o den Hausarzt an und möchte eine Bestätigung, daß sie am 1.4.11 tatsächlich an "akuter Blondine" litt. Daraufhin macht der Arzt eine Aktennotiz zum Telefonat ( "akute Blondine" gesichert ). Und nun will...
von kode
05.01.17, 09:22
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Rettungsgasse und Seitenstreifen
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Re: Rettungsgasse und Seitenstreifen

StVO 2I:

(1) Fahrzeuge müssen die Fahrbahnen benutzen, von zwei Fahrbahnen die rechte. Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.

https://dejure.org/gesetze/StVO/2.html
von kode
23.11.16, 14:31
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Azubi verweigert Dienst an Kaffee- und Popcornmaschine
Antworten: 31
Zugriffe: 1804

Re: Azubi verweigert Dienst an Kaffee- und Popcornmaschine

Danke für eure Antworten :) Wir werden uns mit der Kammer verständigen und sehen was sich machen lässt. Ich (bzw. wir) finde einfach es sollte selbstverständlich sein dass ein Azubi für solche Tätigkeiten hinzugezogen werden können muss, schließlich bräuchte der Betrieb sonst extra für diese Tätigk...
von kode
18.11.16, 14:01
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Rechtskraft eines Bußgeldbescheids
Antworten: 1
Zugriffe: 312

Rechtskraft eines Bußgeldbescheids

Hallo, Person R wird im April 2016 außerorts geblitzt, mit 42 km/h (nach Toleranzabzug) zu schnell. Folgen: Bußgeld, 2 Punkte, 1 Monat laufen. Da dies sein erster diesartiger Verstoß war, wird ihm die viermonatige Karenzzeit zur Abgabe des FS eingeräumt. Person R zahlt, gibt innerhalb der Frist sein...
von kode
22.09.16, 14:50
Forum: Mietrecht
Thema: Abrechnung der Nebekosten k. z. Einsichtsnahme angefordert w
Antworten: 3
Zugriffe: 329

Re: Abrechnung der Nebekosten k. z. Einsichtsnahme angeforde

Haben Sie schon einmal angerufen und nachgehakt? Warum gleich per Einwurfeinschreiben? Gab es in der Vergangenheit schon Vorfälle mit dem Vermieter?
von kode
22.07.16, 16:21
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Einmaliger Auftrag - Weigerung der Auszahlung
Antworten: 10
Zugriffe: 1039

Re: Einmaliger Auftrag - Weigerung der Auszahlung

Wenn man bereit ist, noch ein bisschen mehr Geld in die Hand zu nehmen, würde ich es mit einem Mahnbescheid versuchen. Der kostet bei diesem Streitwert ca 35€ und könnte den Schuldner dazu bewegen, zu Zahlen. Diese Kosten kann man natürlich in diesem Rahmen auch beim Schuldner wieder geltend machen....
von kode
20.07.16, 15:17
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Mangelhafte Wartung an Kfz - Nachb. in anderer Werkstatt
Antworten: 9
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Re: Mangelhafte Wartung an Kfz - Nachb. in anderer Werkstatt

K habe Fotos von der mangelhaften Arbeit gemacht. Er habe einen Zeugen, der mit in Os Werkstatt war, als der Wechsel durchgeführt wurde sowie einen Zeugen, der den Zustand des Kfz nach der Wartung bezeugen kann. K scheue sich davor, ob des geringen Streitwerts (Gegenstandswerts? - kann jemand die Be...
von kode
20.07.16, 14:30
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Mangelhafte Wartung an Kfz - Nachb. in anderer Werkstatt
Antworten: 9
Zugriffe: 418

Re: Mangelhafte Wartung an Kfz - Nachb. in anderer Werkstatt

Hallo und danke für die Antwort,

der Unternehmer besitzt zwar eine eigene Werkstatt, in welcher die Leistung auch erbracht wurde, allerdings eben im "privaten" Rahmen.
von kode
20.07.16, 13:33
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Mangelhafte Wartung an Kfz - Nachb. in anderer Werkstatt
Antworten: 9
Zugriffe: 418

Mangelhafte Wartung an Kfz - Nachb. in anderer Werkstatt

Hallo zusammen, angenommen der K lässt bei O eine Wartungsarbeit (nehmen wir an ein Betriebsflüssigkeitenwechsel) an Ks Auto durchführen. K und O liegen 200km und somit 2 Stunden Fahrtzeit (einfache Strecke) voneinander entfernt. Die Arbeit i.H.v. 250 Euro wird bezahlt - es gibt hier keine offiziell...
von kode
11.03.16, 10:20
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Hat Bezahlsender meinen Umzug vergessen
Antworten: 6
Zugriffe: 606

Re: Hat Bezahlsender meinen Umzug vergessen

Schonmal beim Bezahlsender nachgehakt? Warum wollen Sie denn auf einmal fristlos kündigen? - Man könnte hier evtl. über eine Erstattung der Beiträge für den Zeitraum der Meldung an den Bezahlsender bis zum Eingang des Receivers nachdenken, aber für eine fristlose Kündigung sehe ich hier wenig Spielr...
von kode
19.01.16, 23:58
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Gewerblicher Handel
Antworten: 19
Zugriffe: 2152

Re: Gewerblicher Handel

Hanneshh hat geschrieben:...mit der Absicht, einen Gewinn zu machen...
Ab genau dann!

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gewinnerzielungsabsicht
von kode
19.11.15, 16:08
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Frage zu Schadensersatz bei Werkvertrag
Antworten: 15
Zugriffe: 444

Re: Frage zu Schadensersatz bei Werkvertrag

Ganz einfach:

Ohne Schaden kein Ersatz. Heißt: Es muss ein bezifferbarer Schaden entstanden sein, der ersetzbar ist.
von kode
28.07.15, 10:08
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Vorfahrt auf der Autobahn - Rechtslage
Antworten: 37
Zugriffe: 1810

Re: Vorfahrt auf der Autobahn - Rechtslage

Schildern wir das Ganze spasseshalber doch mal aus Sicht des Sportwagenfahrers: Der fährt hinter einem Fahrzeug auf den Beschleunigungsstreifen in Richtung Autobahn auf. Plötzlich wird das Fahrzeug ohne einen für ihn erkennbaren Grund langsamer und bremst (?). Der vorausschauend fahrende Sportwagen...
von kode
25.04.15, 08:00
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Emailanbieter hier verboten!?
Antworten: 30
Zugriffe: 947

Re: Emailanbieter hier verboten!?

Wenn Sie essen gehen, der Restaurantinhaber akzeptiert nur Zahlungen mit einer MIESA-Karte, Sie selbst besitzen aber nur eine Blastercard, akzeptieren Sie das entweder und suchen sich eine andere Lokalität oder sie legen sich eine MIESA-Karte zu. In keinem Fall würden Sie aber mit dem Gastwirt disku...