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von eck
09.01.11, 18:39
Forum: Reiserecht
Thema: Kein Sicherungsschein
Antworten: 3
Zugriffe: 315

Kein Sicherungsschein

Hallo,

ist ein (gebührenfreier) Reiserücktritt möglich, wenn der Veranstalter trotz Nachfrage keinen Sicherungsschein zuschickt???

Danke :engel:
von eck
19.02.10, 08:31
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Riesterrente bei Arbeitslosigkeit?
Antworten: 2
Zugriffe: 257

Vielen Dank für Ihre Antwort!
von eck
18.02.10, 09:13
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Riesterrente bei Arbeitslosigkeit?
Antworten: 2
Zugriffe: 257

Riesterrente bei Arbeitslosigkeit?

hallo,
macht die Riesterrente eigentlich nur Sinn, wenn man erwerbstätig ist? D.H. wenn man z.B. sowieso kein Einkommen hätte (oder bei Erwerbsminderungsrente?) und zahlt dann noch monatlich Beiträge - lohnt es sich doch gar nicht? Oder hätte ein Kündigung noch mehr Nachteile?
von eck
14.02.10, 17:48
Forum: Mietrecht
Thema: Fristlose Kündigung
Antworten: 10
Zugriffe: 2038

Und wie ist das, wenn mal angenommen, der Mieter selbst gekündigt hat. verlängert sich dann das Mietverhältnis auch automatisch, wenn er nach Ablauf der Kündigungsfrist doch nicht auszieht? und bei einer fristlosen Kündigung - hat der Mieter Anrecht auf anteilige Rückzahlung der bereits für den ganz...
von eck
11.02.10, 13:14
Forum: Mietrecht
Thema: Fristlose Kündigung
Antworten: 10
Zugriffe: 2038

Gut zu wissen, danke.
Aber wenn der Mieter so weiter macht, hat er demnächst sowieso Kost und Logis frei - in der JVA ...
von eck
11.02.10, 12:30
Forum: Mietrecht
Thema: Fristlose Kündigung
Antworten: 10
Zugriffe: 2038

... und wenn der Mieter aber keinerlei Anstalten macht auszuziehen?
Darf der Vermieter zur Selbsthilfe greifen und z.B. die Schlösser auswechseln lassen?
von eck
11.02.10, 12:24
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Unbezahlte Freistellung bei Insolvenz
Antworten: 3
Zugriffe: 652

... der insolvente arbeitgeber hat den arbeitnehmer "unbezahlt freigestellt" - gut 4 Monate nachdem die Insolvenz angemeldet wurde. Eine Kündigung erfolgte noch nicht.
von eck
11.02.10, 09:32
Forum: Mietrecht
Thema: Fristlose Kündigung
Antworten: 10
Zugriffe: 2038

Fristlose Kündigung

Gibt es bei fristloser Kündigung z.B. wg. massiver Störung des Hausfriedens auch eine Kündigungsfrist? Und wenn der Mieter auch dann nicht ausziehen will, weil er angeblich keine Wohnung findet (kein Wunder)? Bei einer Räumungsklage würde der Vermieter ja nur drauf zahlen, wenn beim Mieter nichts zu...
von eck
11.02.10, 09:15
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Unbezahlte Freistellung bei Insolvenz
Antworten: 3
Zugriffe: 652

Unbezahlte Freistellung bei Insolvenz

Bedeutet das, dass damit auch das Arbeitsverhältnis beendet ist und man z.B nicht mehr krankenversichert ist? Und damit auch der Anspruch auf Krankengeld erlischt?
Oder müssen die Beiträge vom insolventen Arbeitgeber bis zur Kündigung noch weiter bezahlt werden?
Vielen Dank!
von eck
29.01.10, 10:29
Forum: Sozialrecht
Thema: Kein Krankengeldanspruch trotz Krankenversicherung?
Antworten: 5
Zugriffe: 1202

Der Rentenantragsteller befindet sich in der 6monatigen Warteschleife bis das Rentenereignis eintritt. Ob er bis dahin AU ist oder nicht (bzw. wovon er bis dahin leben soll?) interessiert keinen, weder den insolventen Arbeitgeber ("ach, lassen Sie mal"), noch das Arbeitsamt (Anspruch ersch...
von eck
23.01.10, 16:41
Forum: Sozialrecht
Thema: Kein Krankengeldanspruch trotz Krankenversicherung?
Antworten: 5
Zugriffe: 1202

Rentner bekommen ja normalerweise Rente, sind also nicht auf Krankengeld angewiesen, ist klar. Aber Rentenantragsteller? Wenn vorher trotz Rentenantrag KG gezahlt wurde, dann aber plötzlich nicht mehr ca. 1 Jahr nach Antragstellung? Ab wann greift denn diese Regelung genau? Und ist man dann verpflic...
von eck
20.01.10, 11:00
Forum: Sozialrecht
Thema: Kein Krankengeldanspruch trotz Krankenversicherung?
Antworten: 5
Zugriffe: 1202

Kein Krankengeldanspruch trotz Krankenversicherung?

Ist es richtig, daß man keinen Krankengeldanspruch mehr hat, wenn man einen Rentenantrag stellt?
Was tun, wenn der Arbeitgeber insolvent ist und deshalb keine Krankenkassenbeiträge mehr bezahlt? Besteht deshalb kein Krankengeldanspruch mehr?
von eck
24.10.09, 16:17
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Stundungszinsen?
Antworten: 10
Zugriffe: 1710

Der korrekte Zeitraum der Verzinsung ist schießlich ausschlaggebend für die Berechnung der fraglichen Stundungszinsen. :idea: Aber vielleicht klinkt sich ja der Sachbearbeiter auch aus, wenn ich meine Bedenken nochmal in aller Ausführlichkeit schildere?! ein Mahnverfahren wäre jedenfalls teuerer. :w...
von eck
24.10.09, 16:10
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Stundungszinsen?
Antworten: 10
Zugriffe: 1710

... das heißt also doch aufschiebende Wirkung zumindest bis zur Ablehnung, denn der diesbezügliche Antrag wurde ja gleichzeitig mit dem Widerspruch gestellt - von einem Anwalt! Mißverständlich war dann noch, als es hieß, man könne jetzt noch einen Antrag auf Steuererlass stellen, was auch geschah - ...
von eck
24.10.09, 12:35
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Stundungszinsen?
Antworten: 10
Zugriffe: 1710

Tja, so war es in etwa - ursprünglich war die Fälligkeit 1 Monat nach Zustellung des Bescheides, der aber berichtigt werden musste. Der berichtigte Bescheid kam etwa einen Monat später, die Fälligkeit wurde aber nicht geändert, so daß nur 2,3 Tage blieben. Ist das denn korrekt? Hat ein Fehler bei de...