Die Suche ergab 1334 Treffer

von idem
12.08.19, 12:05
Forum: Immobilienrecht
Thema: Vorkaufsrecht?
Antworten: 8
Zugriffe: 161

Re: Vorkaufsrecht?

Das kann gar nicht passieren, da ein zukünftiger Eigentümer die Kündigung erst dann aussprechen kann, wenn er auch rechtlich Eigentümer ist. Kann doch passieren. Eigentümer- und Vermieterstellung müssen nicht zwingend übereinstimmen. Nur ein Beispiel: im Kaufvertrag wurde ein von der Auflassung abw...
von idem
02.08.19, 11:12
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schenkung Haus und Grundstück an Enkel und Sohn
Antworten: 17
Zugriffe: 209

Re: Schenkung Haus und Grundstück an Enkel und Sohn

hambre hat geschrieben:
02.08.19, 10:18
Du magst einen Titel über 500€ haben, kannst aber kein Grundstück für 500 Tsd. € pfänden.

Wie kommst Du darauf, dass das nicht geht?
http://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__866.html
von idem
31.07.19, 12:59
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grundbuchänderung
Antworten: 19
Zugriffe: 383

Re: Grundbuchänderung

- was geht A Bs Anteil an? - was hindert A, seinen Anteil zu veräußern? Wer kauft 70 % einer Immobilie? Zumal auf 30 % noch hohe Sicherungshypothek des FA eingetragen ist. Jemand oder keiner. Diese Risiken liegen aber in der Natur der Sache und waren A von Beginn an bekannt. Dafür hat der Gesetzgeb...
von idem
31.07.19, 10:01
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Nachlassverzeichnis - wie umfangreich
Antworten: 7
Zugriffe: 165

Re: Nachlassverzeichnis - wie umfangreich

Altbauer hat geschrieben:
31.07.19, 09:31
Was das notarielle Nachlassverzeichnis bringen soll, ist mir unklar!
http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__2314.html -> Absatz 1 letzter Satz

Altbauer hat geschrieben:
31.07.19, 09:31
Die Kosten trägt, sofern er die Möglichkeit hat, erst einmal sein Mandant.
http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__2314.html -> Absatz 2
von idem
27.07.19, 23:42
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Vergleich - Quote
Antworten: 2
Zugriffe: 124

Re: Vergleich - Quote

Kann, sollte sogar, muss aber nicht.
von idem
18.07.19, 18:13
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Drohung der Zwangsversteigerung
Antworten: 10
Zugriffe: 293

Re: Drohung der Zwangsversteigerung

https://www.gesetze-im-internet.de/grstg_1973/__28.html Sind doch immer wieder überraschend und kaum vorhersehbar diese regelmäßigen Termine. Und dann noch eine Mahnung mit Androhung von Rechtsfolgen. Ich verstehe, wenn man erst noch eine dritte, vierte und womöglich fünfte Chance benötigt und erwar...
von idem
17.07.19, 11:06
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grundbuchänderung
Antworten: 19
Zugriffe: 383

Re: Grundbuchänderung

Wegen § 27 GBO nützt dem A die Löschungsbewilligung auf Anteil B nichts.

Abgesehen davon,
- was geht A Bs Anteil an?
- was hindert A, seinen Anteil zu veräußern?
- wie kommt A als augenscheinlich Nichtberechtigter bzgl Anteil B an die Löschungsbewilligung?
von idem
11.07.19, 08:44
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Überweisung auf altes, inzwischen gekündigtes, Konto
Antworten: 19
Zugriffe: 437

Re: Überweisung auf altes, inzwischen gekündigtes, Konto

Gekündigt ist nicht notwendigerweise gleichbedeutend mit gelöscht.

Evtl. steht das alte Konto im Soll. Das würde für mich erklären, warum der Lieferant scheinbar nur geringes Interesse hat, sich um die Rücküberweisung zu bemühen.
von idem
03.07.19, 13:48
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Personenbezogene Daten
Antworten: 14
Zugriffe: 204

Re: Personenbezogene Daten

Ich stelle auf den Empfänger ab. Liegt die Post im Briefkasten von Herrn X, ist er erstmal der Empfänger. zu c) Ich hatte die Angaben nicht als "Haushalt mit mehreren Personen" verstanden. Auch wenn´s nervt: Für mich kommt es jetzt wieder darauf (Details, Details, Details = Einzelfall) an - wie ist ...
von idem
03.07.19, 12:55
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Personenbezogene Daten
Antworten: 14
Zugriffe: 204

Re: Personenbezogene Daten

zu a) Kann dann m. E. nur ein trefferloser Schuss ins Blaue gewesen sein - da fehlt mir jeder Bezug -> Art. 4 (-) zu b) wie a zu c) bekommt nur der Garagenbesitzer die Post, dann wohl/wahrscheinlich Art. 4 (+) bekommen alle die Post, dann wohl der Schuss ins Blaue mit einem Zufallstreffer -> Art. 4 ...
von idem
03.07.19, 12:19
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Personenbezogene Daten
Antworten: 14
Zugriffe: 204

Re: Personenbezogene Daten

Im Ausgangspost hat Herr X Post bekommen "An alle Garagenbesitzer...". Mehr Sachverhalt gab es bislang nicht´. Damit unter Art. 4 Nr. 1 DSGVO zu subsummieren, finde ich ziemlich schwer. Ich fragte nicht umsonst nach mehr Details. Dass die bisherigen Antworten nicht zufriedenstellend sind, kann doch ...
von idem
03.07.19, 10:57
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Personenbezogene Daten
Antworten: 14
Zugriffe: 204

Re: Personenbezogene Daten

Es wird schon auf irgend eine Art und Weise selektiert worden sein um die Wahrscheinlichkeit einen Treffer zu landen zu erhöhen. Es wurden da mit ziemlicher Sicherheit vorher Daten verarbeitet und entsprechend ausgewählt an welche Adressen versendet wird (und an welche nicht - wer sagt, dass nicht ...
von idem
03.07.19, 10:31
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Personenbezogene Daten
Antworten: 14
Zugriffe: 204

Re: Personenbezogene Daten

Auch das deutlich konkretere "Sehr geehrter Konsument von Lebensmitteln und Waren des täglichen Bedarfs..." (was jedenfalls immer zutreffend sein dürfte - jeder isst/trinkt) machte für mich keinen Unterschied. Dass vorliegend konkret (aber halt ohne Name) an Bewohner adressiert wurde, stellt für mic...
von idem
03.07.19, 09:11
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Personenbezogene Daten
Antworten: 14
Zugriffe: 204

Re: Personenbezogene Daten

Ich sehe Art. 4 Nr. 1. noch nicht erfüllt. M. E. ist es eine reine Werbemaßnahme nur eben mit leicht zugeschnittener, aber immer noch allgemeiner Anrede. Die Werbeflyer der verschiedenen Supermarktketten richten sich auch an alle, die ihn bekommen (und vielleicht interessiert sind). Hier glaubt doch...