Die Suche ergab 1360 Treffer

von idem
16.01.20, 13:13
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Videoüberwachnung
Antworten: 28
Zugriffe: 345

Re: Videoüberwachnung

Relativierend - in den dort zu Grunde liegenden (individuellen) Fällen. Ein generelles Verbot gibt es nicht, beispielsweise AG Berlin-Schöneberg, Az. 103 C 160/14.

Es kommt eben (doch) darauf an.
von idem
16.01.20, 12:12
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Videoüberwachnung
Antworten: 28
Zugriffe: 345

Re: Videoüberwachnung

idem hat geschrieben: ↑14.01.20, 17:58Dann halte ich gleich nochmal dagegen mit einer alten rostigen 0,3 Megapixelkamera nebst 15 Zoll-Monitor sowie einem großem Abstand zwischen Kamera und dem öffentlichen Raum, auf die es dann (als konkrete Vorortverhältnisse) ankommt (oder mangels hinreichender ...
von idem
14.01.20, 17:58
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Videoüberwachnung
Antworten: 28
Zugriffe: 345

Re: Videoüberwachnung

Dann halte ich gleich nochmal dagegen mit einer alten rostigen 0,3 Megapixelkamera nebst 15 Zoll-Monitor sowie einem großem Abstand zwischen Kamera und dem öffentlichen Raum, auf die es dann (als konkrete Vorortverhältnisse) ankommt (oder mangels hinreichender Leistungsfähigkeit oder schlechter Eins...
von idem
14.01.20, 17:03
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Videoüberwachnung
Antworten: 28
Zugriffe: 345

Re: Videoüberwachnung

M. E. war FM näher dran als Gaia mit ihrem pauschalen Nein. Ich hätte eher geantwortet, dass es - wie zumeist - darauf ankommt. Die Kamera aufhängen (an sich) darf er grundsätzlich schon (Ausnahme vielleicht: Stichwort "Überwachungsdruck" vs. Persönlichkeitsrecht -> auch hier wieder am Einzelfall zu...
von idem
16.12.19, 15:16
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gesamterbe
Antworten: 2
Zugriffe: 102

Re: Gesamterbe

von idem
02.12.19, 10:38
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Bekomme Eigentum nicht zurück
Antworten: 43
Zugriffe: 2728

Re: Bekomme Eigentum nicht zurück

Habe mir gerade frischen Ploppmais gemacht. Kann weitergehen. :mrgreen:
von idem
14.11.19, 17:35
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers
Antworten: 12
Zugriffe: 310

Re: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers

Ich gehe einmal davon aus, dass sich hier niemand vorstellen kann, dass es zw. GV und Schuldner auch einmal grundlegende Differenzen geben kann. Doch. Meiner Erfahrung nach ist das sogar eher der "Normalfall". Darum heißt es übrigens ja auch Zwang svollstreckung. Die Antipathie des Schuldners ist k...
von idem
10.11.19, 15:52
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Insolvensgläubiger Bestritten Forderungen
Antworten: 4
Zugriffe: 744

Re: Insolvensgläubiger Bestritten Forderungen

Wird denn eine Begründung gegeben? Wenn ja, welche (z. B. Erfüllung?) Grundsätzlich: https://www.gesetze-im-internet.de/inso/__179.html hier Absatz 2 Nach meiner Erfahrung ist der bei einigen Verwaltern nicht bekannt oder schon wieder vergessen worden. Oft reicht ein dezenter Hinweis auf § 179 II In...
von idem
06.11.19, 13:36
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Klage vorantreiben
Antworten: 5
Zugriffe: 357

Re: Klage vorantreiben

Woran hängt es denn? Ist der Richter krank, dürften sich die Möglichkeiten des Klägers oder seines Anwaltes eher in Grenzen halten.
von idem
05.11.19, 11:22
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grunddienstbarkeit - Lasten und Beschränkungen
Antworten: 3
Zugriffe: 288

Re: Grunddienstbarkeit - Lasten und Beschränkungen

Sie bekommen (als Nichtberechtigter bzw. Interessent) von dem Notar gar nichts. Entsprechende Zuarbeit kann Ihnen nur der belastete Eigentümer oder der Berechtigte der Grunddienstbarkeit leisten.
von idem
05.11.19, 09:31
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grunddienstbarkeit - Lasten und Beschränkungen
Antworten: 3
Zugriffe: 288

Re: Grunddienstbarkeit - Lasten und Beschränkungen

Man sollte sich hier die Bewilligungsurkunde, in der Inhalt und Umfang (ausführlich/er) geregelt sind bzw. sein sollten, zeigen lassen. Die Eintragung in Abteilung II des Grundbuches gibt in aller Regel nur eine stichwortartige Beschreibung, die zwar Anhaltspunkte gibt, aber für Uneingeweihte zumeis...
von idem
22.10.19, 11:55
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Bewebung darf jeder einsehen?
Antworten: 2
Zugriffe: 262

Re: Bewebung darf jeder einsehen?

Jeder? Wirklich? Das Forenorakel macht gerade Pause, daher versuche ich es mal. Vielleicht sind Sie ein/e künftige/r Kollege/in (in dieser "kleinen Gemeinde")? Vielleicht kommen Sie aus dem selben oder einem artverwandten Fach wie der Bewerber und können daher eine gewisse Einschätzung vornehmen? Vi...
von idem
17.10.19, 16:51
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Zwangsvollstreckung öfftl. Forderungen
Antworten: 5
Zugriffe: 1078

Re: Zwangsvollstreckung öfftl. Forderungen

Die Verwaltungsvollstreckungsgesetze von Ländern haben entweder einen Entsprechungsverweis auf http://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__309.html , worin wiederum ein Entsprechungsverweis auf http://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__833a.html http://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__850l.html enthal...