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von idem
03.06.19, 16:53
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Herausgabe oder Festhalten ?
Antworten: 6
Zugriffe: 136

Re: Herausgabe oder Festhalten ?

Ich schätze mal, dass erst die vollständige Erfüllung der Ratenzahlungsvereinbarung die Fälligkeit des Herausgabeanspruchs bewirkt und nicht schon der Abschluss der Ratenzahlungsvereinbarung an sich oder das Leisten erster Raten. Aber wie schon ausgeführt, es kommt auf die konkrete Vereinbarung an...
von idem
28.05.19, 14:10
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Pfändung nur nach Beschlußlage möglich ?!
Antworten: 23
Zugriffe: 329

Re: Pfändung nur nach Beschlußlage möglich ?!

Mein Ploppmais ist alle.
von idem
28.05.19, 13:08
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Pfändung nur nach Beschlußlage möglich ?!
Antworten: 23
Zugriffe: 329

Re: Pfändung nur nach Beschlußlage möglich ?!

Weder die Mobilarpfändung (§ 808 ZPO) noch die Forderungspfändung (§ 829 ZPO) setzen rechtlich die Vermögensauskunft voraus. Es hilf aber, sie zu haben. :devil: All die Fragen sind aus Schuldnersicht aber ohne Belang, da - wie schon vielfach ausgeführt - allein der Gläubiger den Inhalt und Umfang se...
von idem
21.05.19, 15:29
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Weitergabe von Kundendaten
Antworten: 10
Zugriffe: 213

Re: Weitergabe von Kundendaten

Verarbeitung ist auch bzw. kann auch sein die Weitergabe von Daten zum Zwecke der Rechtsverfolgung Art. 6 DSGVO Rechtmäßigkeit der Verarbeitung (1) 1Die Verarbeitung ist nur rechtmäßig, wenn mindestens eine der nachstehenden Bedingungen erfüllt ist: a) Die betroffene Person hat ihre Einwilligung zu ...
von idem
15.05.19, 07:27
Forum: Immobilienrecht
Thema: Abtretungserklärung Grundschuld zugunsten Sohn
Antworten: 6
Zugriffe: 236

Re: Abtretungserklärung Grundschuld zugunsten Sohn

Die Grundschuld an den Sohn abtreten zu lassen, ist ohne weiteres möglich (sofern sich alle darüber einig sind). Ob es einen (und welchen) Sinn (z. B. Vorratsgrundschuld oder zum Zwecke der Vollstreckungsvereitelung) macht, ist erstmal eine andere Frage. Wenn sie aber an den Sohn abgetreten wird, ge...
von idem
26.04.19, 07:19
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Kündigung Fitnessvertrag wegen Überschuldung
Antworten: 94
Zugriffe: 1565

Re: Kündigung Fitnessvertrag wegen Überschuldung

Verträge sind einzuhalten.

Solange und soweit die geschilderten Probleme keinen bereits vereinbarten (?) Kündigungsgrund darstellen, ist gegen den Willen des Vertragspartners an der Laufzeit nicht zu rütteln.
von idem
18.04.19, 13:35
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kostenfestsetzungbeschluss vollstrecken
Antworten: 11
Zugriffe: 309

Re: Kostenfestsetzungbeschluss vollstrecken

Dacht schon, ich hätte was Neues verpasst. 8)
von idem
18.04.19, 13:06
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kostenfestsetzungbeschluss vollstrecken
Antworten: 11
Zugriffe: 309

Re: Kostenfestsetzungbeschluss vollstrecken

SusanneBerlin hat geschrieben:an die Gerichtskostenverteilerstelle vorschüssig einzahlen
Was ist das denn? Eine Gerichtskostenverteilerstelle ist mir noch nicht untergekommen. "Meine" Gerichtsvollzieher_innen (praktisch bundesweit) rechnen immer direkt ab, da wird niemand zwischengeschaltet.
von idem
17.04.19, 11:47
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungsschutz : praktische Anwendbarkeit
Antworten: 17
Zugriffe: 613

Re: Vollstreckungsschutz : praktische Anwendbarkeit

OT @ admin

Die Smiley-Auswahl ist zu gering. Es fehlen z. B. Sarkasmus-Smiley, Popcorn-Smiley, OMG-Smiley und andere mehr.

8)
von idem
12.04.19, 11:19
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Einschreiben
Antworten: 41
Zugriffe: 1455

Re: Einschreiben

Nun, dann müsste windalf vielleicht mehr zum Hintergrund seiner Frage mitteilen. Bislang sah ich jedenfalls nur einen rein materiell-rechtlichen Ansatz in seiner Fragestellung.
von idem
12.04.19, 11:00
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Einschreiben
Antworten: 41
Zugriffe: 1455

Re: Einschreiben

M. E. nach wie vor aktuell:

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... os=0&anz=1 -> Seite 8 unter 2.a)

im Übrigen wie lottchen