Forum Deutsches Recht

Moin, Heizungsfüllwasser muss bestimmte Anforderungen im Zusammenhang mit der Heizungsanlage und deren Eigenschaften erfüllen. Oftmals ist füllen mit unbehandeltem Trinkwasser, gerade im Bereich Einfamilienhaus/Kleinanlage problemslos möglich und entspricht dem Stand der Technik. In der Regel muss d...

Hallo, was ist eigentlich wenn ein Verbaucher einen Artikel kauft, von seinem Widerrufsrecht gebraucht macht, der Verkäufer auch den Widerruf akzeptiert aber die Rücksendung dann nicht zugestellt werden kann (wären die Gründe wichtig?) Die vermeintliche Rücksendung geht dann zurück an den Käufer. Mu...

Hallo, mal rein Informativ, wenn jemand einen Anhänger (nicht Wohnwagen) am Strassenrand abstellt (kein Halteverbot oder sonstige Einschränkung), also bekannte 14 Tage Frist einfach ignoriert, wie oft kann das Ordnungsamt eigentlich Knöllchen schreiben, täglich wöchentlich ...nur einmal..... Gibts d...

So mal Rückblickend. Der TüV ist erfolgreich erledigt und das Fahrzeug zugelassen, Mängelfrei mit sichtlicher Begeisterung des Prüfers über den Fahrzeugzustand........aber Beim ersten Besuch des STVA zum abholen der Bescheinigung wurde dort nochmal ein lautstarker Aufstand gemacht was es denn für ei...

Zusätzlich begründet der Versorger jetzt noch, dass die Zuleitung hinter der Schmutzwasseruhr die zum Trennsystem führt, vom Querschnitt zu klein ist Die Begründung ist quatsch aber die Aussage könnte aus anderen Gründen trotzdem stimmen Eigentlich hört die Verantwortung des Versorgershinter den Wa...

So, für alle Interessierten. Eine schriftliche Anfrage bei der Bezirksregierung hat den Stein ins Rollen gebracht. Nun ist das geplante Vorhaben mit ungestempelten Kennzeichen zum TÜV zu fahren wohl doch möglich. Eine Ablehnung war wohl aufgrund einer fehlenden rechtlichen Grundlage nicht möglich un...

Er/Sie/Es wird vermutlich den besagten Vorgang gemeint haben Mmh.....eigentlich war er sie es 100% sicher das es das nicht gibt, er sie es aber auch 100% sicher ist das man aber alternativ mit Koppelstange , auf keinen Fall mit Seil das Auto hinter ein anderes hängen könnte und das dafür erlaubt se...

Moin zusammen, vieleicht interessiert es den einen oder anderen. Ich hab die FZV dem Zuständigen beim Amt zugemailt und ne Stunde später angerufen. Er hatte die Mail gelesen und mir gesagt das er das so nicht kennt. sich aber erkundigen will. Muss ich mir jetzt sorgen mach das ein Strassenverkehrsam...

ktown hat geschrieben: ↑

19.06.20, 08:35

Welche Art von Kennzeichen sollte der Youngtimer bekommen? Dies könnte eventuell Grund der Ablehnung sein.

Das wäre erstmal egal ob "normal" oder Saisonkennzeichen, wurde auch so kommuniziert. Für ein H wäre das Fahrzeug aus optischen Gründen eh noch nicht so weit

Ja, das Amt hier will keine Kenzeichen voher zuteilen, nach erstem Telefonat sagte man sehr allgemein, sowas gibt es nicht. Dann könnte ja jeder mit jeder Schrottkarre durch die Gegend fahren. Der Einwand das geht auch mit einem Kurzzeitkennzeichen wurde ignoriert. Ansonsten wurde kein Grund genannt...

Hallo, Könnte doppelt gepostet sein, mein Browser hatte Schluckauf. Ich hab nen Youngtimer der noch nicht auf mich umgemeldet ist und keinen TÜV hat, dies vorab. Meine Frage ist nun die, ich wollte das Auto beim Strassenverkehrsamt ohne TÜV zulassen um an ungestempelte Kennzeichen zu kommen. Damit (...

Gaia hat geschrieben: ↑

24.05.20, 20:28

Wenn der Verkäufer in dem Internetauktionshaus eine größere Zahl an Verkäufen tätigt bzw. getätigt hat, könnte das ein Irrglaube sein.

Man würde mal davon ausgehen das es in den letztzen 10 Jahren vieleicht so 20-30 Artikel waren

Ah ok. Danke. Ich vergaß zu erwähnen das es sich (natürlich nur fiktiv) um einen Privatverkauf handelt.

Hallo, angenommen Person A verkauft einen Artikel in Internetauktionshaus [Name geändert] und schreibt in der Beschreibung das der Artikel gebraucht ist und bis zum Ausbau einwandfrei funktioniert hat. Desweiteren das der Verkauf unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung erfolgt und der Artikel nich...

und das stand immerhin schon 1 ganze Stunde da, als Sie Ihr letztes Post abgaben. :roll: Stimmt, Entschuldigung :cry: Weiter fiktiv, wie lange dürfte man denn dann die Kameras nach dem letzten mal Reifen schlitzen betreiben, 1 Woche, 1 Monat , 1 Jahr, 10 Jahre.............????????? und wie lange Au...