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von Elyss
14.12.15, 10:23
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Parken auf Grünfläche / Strafzettel
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Re: Parken auf Grünfläche / Strafzettel

Was steht denn konkret auf dem Strafzettel?
von Elyss
13.11.15, 13:18
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrzeughalter verstorben
Antworten: 11
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Re: Fahrzeughalter verstorben

Der versicherungsvertrag für ein KFZ endet nicht mit Tod des VN. Von daher ist der Vorwurf des Fahrens ohne Versicherungsschutz definitiv vom Tisch
von Elyss
09.11.15, 15:47
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Vererbung Stiefkind
Antworten: 12
Zugriffe: 873

Re: Vererbung Stiefkind

Wenn es sich nicht um ein leibliches Kind handelt und das Kind auch nicht adoptiert wurde, dann hat dieses keinen gesetzlichen Erbanspruch. A kann das Kind aber in seinem Testament bedenken
von Elyss
06.11.15, 08:34
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Elektronikversicherung - Kündigung rückwirkend?
Antworten: 6
Zugriffe: 789

Re: Elektronikversicherung - Kündigung rückwirkend?

Um überhaupt etwas dazu sagen zu können, ob hier eine Kündigung wegen Wagniswegfall in Frage käme, müsste man zunächst mal wissen, ob die Versicherung denn explizit und ausschließlich für diese Anlage abgeschlossen wurde
von Elyss
05.11.15, 10:44
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbanteil
Antworten: 1
Zugriffe: 232

Re: Erbanteil

Wenn die Ehegatten im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft gelebt haben (also ohne Ehevertrag), dann wird der Erbanteil des überlebenden Ehegatten pauschal um 1/4 erhöht. Dieses viertel ist der pauschale Ausgleich des Zugewinns.

Somit erbt dann der Ehegatte 3/4 und die Eltern je 1/8
von Elyss
02.11.15, 12:27
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Zinsen aufs Sparbuch
Antworten: 6
Zugriffe: 1237

Re: Zinsen aufs Sparbuch

Für was benötigt man denn diese Auskunft? Im zweifel wird es nicht ausreichen, sich darauf zu berufen, dass die Zahl in irgendeinem Internetforum genannt wurde, sondern man wird ohnehin einen Nachweis benötigen
von Elyss
02.11.15, 08:54
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Behindertestatus verloren
Antworten: 15
Zugriffe: 3295

Re: Behindertestatus verloren

Wenn aktuell keine Betreuung besteht, dann sollte man, wenn man den Bedarf sieht, eine solche beim zuständigen Gericht anregen. Dort wird dann geprüft, ob eine Betreuung notwendig ist. Der Betreuer kann sich dann auch darum kümmern, ob der GdB korrekt ist und welche Hilfen evtl noch angeleiert werde...
von Elyss
29.10.15, 15:13
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Psyichisch-krank und Kredite?
Antworten: 18
Zugriffe: 2523

Re: Psyichisch-krank und Kredite?

Es ist allerdings äußerst schwierig einen Beweis zu führen, dass man zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Vergangenheit geschäftsunfähig war.
von Elyss
30.09.15, 11:23
Forum: Mietrecht
Thema: Wohnungskündigung wegen Flüchtlingen
Antworten: 22
Zugriffe: 1286

Re: Wohnungskündigung wegen Flüchtlingen

Es ist seit langem anerkannt, dass ein berechtigtes Interesse an der Beendigung eines Mietverhältnisses vorliegen kann, wenn eine öffentlich-rechtliche Körperschaft (vor allem eine Gemeinde) die von ihr vermietete Wohnung zur Umsetzung von Aufgaben benötigt, an deren Erfüllung ein gewichtiges öffen...
von Elyss
29.09.15, 10:36
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Gebühren des RA angebl. zu hoch; RSV zahlt .........
Antworten: 5
Zugriffe: 451

Re: Gebühren des RA angebl. zu hoch; RSV zahlt .........

ExDevil67 hat geschrieben:Da dürfte nur eins helfen, sich eine neue RSV suchen und vorher informieren wie das Regulierungsverhalten ist.
Das hilft allerdings nur dann, wenn das Problem hier tatsächlich bei der Versicherung liegt. Es kann ja auch sein, dass der Anwalt nicht korrekt abgerechnet hat.
von Elyss
29.09.15, 10:30
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Betretungsrechte der Kommune/ Entwässerungssatzung
Antworten: 10
Zugriffe: 862

Re: Betretungsrechte der Kommune/ Entwässerungssatzung

Meiner Ansicht nach deckt das in der Satzung abgefasste Betretungsrecht auch ein Zugangsrecht für 2 Personen ab.
von Elyss
22.09.15, 14:16
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Übertrag von KFZ Versicherung % übertragung.
Antworten: 5
Zugriffe: 537

Re: Übertrag von KFZ Versicherung % übertragung.

Um zu entscheiden ob die Versicherung die Prozente übertragen muss, müsste man einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen. Da steht so was drin
von Elyss
21.09.15, 11:02
Forum: Versicherungsrecht
Thema: AU Gutachten
Antworten: 11
Zugriffe: 528

Re: AU Gutachten

Sorry, aber ich verstehe es nicht Nein, steht Versicherter AU und die PKV behauptet er ist teil AU und somit braucht das Krankentagegeld nicht zu zahlen. Die Frage ist klar und hier ist auch keine BU im Spiel. Hier kommt es lediglich darauf an, ob die AU ausreichend nachgewiesen ist Die Frage ist, w...
von Elyss
21.09.15, 10:58
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Ehepaar als Kläger - Unterschriften Klageschrift
Antworten: 7
Zugriffe: 804

Re: Ehepaar als Kläger - Unterschriften Klageschrift

Damit haben sich ja dann schlagartig alle Diskussionen zu §1422 BGB erledigt
von Elyss
21.09.15, 10:52
Forum: Versicherungsrecht
Thema: AU Gutachten
Antworten: 11
Zugriffe: 528

Re: AU Gutachten

Aha....ist doch schön, wenn die Details immer so stückchenweise kommen. In der Ausgangsfrage ging es noch darum, dass die AU als Voraussetzung der KTG nicht ausreichend nachgewiesen wurde.... Das Gericht wird natürlich sowohl die Anspruchsvoraussetzungen (also das Vorliegen einer AU) prüfen als auch...