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von DReffects
10.07.19, 15:36
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Funktionsfähigkeit von Anwendungen
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Funktionsfähigkeit von Anwendungen

Hallo liebe Forengemeinde, heute beschäftigt mich folgende Situation: Kunde A erwirbt über einen Marktplatz eines großen Softwareanbieters für ein dort erhältliches Softwareprodukt für Mobiltelefone ("App") ein kostenpflichtiges Zusatzmodul (Lizenztyp "Dauerhaft"), welches die Synchronisierung zwisc...
von DReffects
27.02.19, 17:30
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Berechnung von Dienstleistung trotz Hausverbot
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Re: Berechnung von Dienstleistung trotz Hausverbot

Pünktchen hat geschrieben:
SusanneBerlin hat geschrieben:
Mit dem Hausverbot hat sich der Auftraggeber in den Annahmeverzug gebracht.
Soll das heißen, der Empfänger gibt zu, das Hausverbot (was auch immer genau damit gemeint ist) erhalten zu haben, bestreitet aber die Kündigung erhalten zu haben? Stand das nicht im selben Schreiben?
Leider nein ;-)
von DReffects
24.02.19, 23:52
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Mahnbriefe
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Re: Mahnbriefe

Pusteblume1985 hat geschrieben:muß ich auf Mahnbriefe o.ä reagieren obwohl ich die betreffenden Sachen weder bestellt noch erhalten hab.
Müssen nicht, schaden kann es dennoch ggfs. nicht. Man kann eine Mahnung und Rechnung mit ausreichender Begründung bestreiten, das schützt auch meist vor negativen Einträgen bei SCHUFA & Co.
von DReffects
05.02.19, 22:49
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Berechnung von Dienstleistung trotz Hausverbot
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Re: Berechnung von Dienstleistung trotz Hausverbot

Vielen Dank für die vielen differenzierten Betrachungen! :)
von DReffects
05.02.19, 19:29
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Berechnung von Dienstleistung trotz Hausverbot
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Re: Berechnung von Dienstleistung trotz Hausverbot

Das Hausverbot spielt doch dem Dienstleister in die Hände und nicht dem Auftraggeber. :roll: Mit dem Hausverbot hat sich der Auftraggeber in den Annahmeverzug gebracht. Man kann doch jemanden einen Auftrag erteilen, ihn daran hindern den Auftrag auszuführen und dann die Bezahlung verweigern, mit de...
von DReffects
05.02.19, 16:26
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Berechnung von Dienstleistung trotz Hausverbot
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Re: Berechnung von Dienstleistung trotz Hausverbot

der Einwand von ExDevil67 auch nicht von der Hand zu weisen - exakt das hätte ich persönlich auch erwartet. Den Nachweis, dass kein Kontaktversuch in irgend einer Art unternommen wurde, dürfte hier dem Kläger zufallen, der ja sein Geld wieder haben will. Und das wird nmE. schwierig werden, wenn er ...
von DReffects
05.02.19, 15:49
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Berechnung von Dienstleistung trotz Hausverbot
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Re: Berechnung von Dienstleistung trotz Hausverbot

Hausverbot dürfte hier nicht einschlägig sein. Es sind/waren ja keine Personen vor Ort. Gibt es mittlerweilse vom Gesetzgeber eine definition oder zumindest eine Gerichtliche Auslegung für eine art "digitales Hausverbot"? Ich finde da nur etwas in Bezug auf Online-Shops/Webseiten... Der Dienstleist...
von DReffects
05.02.19, 13:54
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Berechnung von Dienstleistung trotz Hausverbot
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Re: Berechnung von Dienstleistung trotz Hausverbot

Hallo wenn der Dienstleister die Vergütung nicht freiwillig zurückzahlt und der Unternehmer auf Rückzahlung klagt, wird er den Beweis erbringen müssen, dass die Kündigung dem Dienstleister zugegangen ist. Selbst wenn der Beweis gelingt, kann sich der Dienstleister für alle vor dem 1.1.2016 zugegang...
von DReffects
04.02.19, 18:35
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Berechnung von Dienstleistung trotz Hausverbot
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Berechnung von Dienstleistung trotz Hausverbot

Schönen guten Abend, habe gerade einen höchst skurrilen Sachverhalt, zu welchem ich gerne Eure Meinung hätte. Ein Unternehmer hat mit einem IT-Dienstleister einen Wartungsvertrag für EDV geschlossen. Hierzu wurde eine monatliche pauschale Vereinbart die sowohl Telefon-Support als auch Fernwartungsun...
von DReffects
10.12.18, 09:51
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Neuwagen und Navi + Updatemöglichkeit
Antworten: 6
Zugriffe: 469

Re: Neuwagen und Navi + Updatemöglichkeit

zu 1. Ich würde sagen dass ein Fahrzeughersteller generell sicherstellen muss, dass über die übliche Nutzungsdauer eines PKW Aktualisierungen für ein ab Werk verbautes Navigationssystem liefern muss, damit der PKW bestimmungsgemäß nutzbar ist. Das sehen die Hersteller anscheinend anders, oder wieso...
von DReffects
09.12.18, 22:11
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Satzungsänderung kurz nach Grundstückskauf - zulässig?
Antworten: 8
Zugriffe: 518

Re: Satzungsänderung kurz nach Grundstückskauf - zulässig?

Teil des Vertrages und auch im Notarvertrag so aufgenommen? Wenn nein dann wird wohl die derzeit gültig Satzung bezüglich der Reinigung bzw. Räumpflicht auch auf diese Straßen anwendbar sein. Natürlich nicht, sonst würde sich ja die Frage erübrigen :-) Der Käufer hatte gehofft, dass man sich auf Wo...
von DReffects
09.12.18, 13:13
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Neuwagen und Navi + Updatemöglichkeit
Antworten: 6
Zugriffe: 469

Re: Neuwagen und Navi + Updatemöglichkeit

zu 1. Ich würde sagen dass ein Fahrzeughersteller generell sicherstellen muss, dass über die übliche Nutzungsdauer eines PKW Aktualisierungen für ein ab Werk verbautes Navigationssystem liefern muss, damit der PKW bestimmungsgemäß nutzbar ist. zu 2. Rücktritt vom Kauf nach §437 BGB kommt auch in Fra...
von DReffects
09.12.18, 13:05
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Satzungsänderung kurz nach Grundstückskauf - zulässig?
Antworten: 8
Zugriffe: 518

Satzungsänderung kurz nach Grundstückskauf - zulässig?

Hallo Liebe Foren-Gemeinde, bin mir nicht ganz sicher, ob das hier im Baurecht korrekt einsortiert ist. Falls nicht, bitte verschieben. Kurze Fragestellung zu folgendem Sachverhalt: Gemeinde G bewirbt auf einer Veranstaltung im Rahmen einer Präsentation die sich in weniger guter Lage befindlichen, z...
von DReffects
08.12.18, 14:51
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Softwarelizenz: Darf Laufzeit mit Lieferung beginnen?
Antworten: 20
Zugriffe: 1091

Re: Softwarelizenz: Darf Laufzeit mit Lieferung beginnen?

ktown hat geschrieben:Ist es ein Händler oder ein Handelsvertreter?
Händler
von DReffects
08.12.18, 02:12
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Softwarelizenz: Darf Laufzeit mit Lieferung beginnen?
Antworten: 20
Zugriffe: 1091

Re: Softwarelizenz: Darf Laufzeit mit Lieferung beginnen?

Warum ist der Angebotstext in Englisch? In welchem Land sitzt der Händler? Welcher Gerichtsstand ist vereinbart? Kann ich dir nicht wirklich beantworten warum die Artikelposition in Englisch ist. Ist ein deutsches Angebot eines deutschen Großhändlers. Händler sitzt in Deutschland. Gerichtsstand ebe...