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von Chavah
20.06.20, 17:20
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Gesetzesfiktion - gibt es das wirklich?
Antworten: 11
Zugriffe: 288

Re: Gesetzesfiktion - gibt es das wirklich?

Ehe man sich in irgendwelche Konstrukte verheddert, vielleicht mal einfach einige Definitionen. Fiktion: Sachverhalt A wird wie Sachverhalt B behandelt, obwohl man weiss, dass Sachverhalt A eben nicht Sachverhalt B ist. Der Affe im Zoo wird also kostentechnisch wie der Löwe behandelt, obwohl jeder w...
von Chavah
19.06.20, 16:25
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urteil eines anderen Staates
Antworten: 1
Zugriffe: 116

Re: Urteil eines anderen Staates

Das kann man so pauschal nicht beantworten. Es kann sein, dass der Fall damit abgeschlossen ist. Eben weil er ja im Ausland verfolgt wurde und die Deutschen das Verfahren abgegeben haben. Da müsste man in die internationalen Abkommen schauen. Es gibt aber durchaus auch die Doppelverfolgung, wobei da...
von Chavah
18.06.20, 15:15
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Dauer der Rentenbeteiligung?
Antworten: 6
Zugriffe: 232

Re: Dauer der Rentenbeteiligung?

Das Punkteverfahren wurde nicht grundlegend geändert, da ist alles beim alten. Und wenn der Begünstigte stirbt, nur drei Jahre oder weniger im Rentenbezug war, dann werden die Punkte direkt zurück übertragen, wenn man denn den Antrag stellt. Darauf weist einen die Rentenkasse hin.

Chavah
von Chavah
18.06.20, 15:09
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Abhängiger wird mit gemindertem Pflichtteil geködert
Antworten: 38
Zugriffe: 792

Re: Abhängiger wird mit gemindertem Pflichtteil geködert

Die Erstberatung ist darauf ausgerichtet, einen groben Überblick zu verschaffen. Ich denke mal, da sollte dann auch festgestellt werden, dass wenig Aussicht auf Erfolg besteht. Jedenfalls kommt dann der Betroffene zur Ruhe, das ist ja auch wichtig. Es geht um Rechtsfrieden, und wenn der durch so ein...
von Chavah
17.06.20, 14:36
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Dauer der Rentenbeteiligung?
Antworten: 6
Zugriffe: 232

Re: Dauer der Rentenbeteiligung?

Da auch vor 40 Jahren schon das jetzige Scheidungsrecht galt, gehe ich mal davon aus, dass es keine "Rentenbeteiligung" gibt, sondern dass seinerzeit Rentenpunkte vom Rentenkonto A auf das Rentenkonto des B übertragen worden sind. Damit sind das dann eigene Anwartschaften. Allerdings können die zurü...
von Chavah
16.06.20, 16:10
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Privatinsolvenz = Narrenfreiheit?
Antworten: 4
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Re: Privatinsolvenz = Narrenfreiheit?

Bitte dieses Schreiben zur Strafanzeige nachreichen, kommen ja noch andere Straftatbestände in Betracht. Außerdem Zivilverfahren einleiten, ob hier ein Mahnbescheid angemessen ist, können wir hier im Augenblick nicht einschätzen. Käme ja auch eine Klage auf Herausgabe in Betracht, keine Ahnung. Eini...
von Chavah
14.06.20, 11:39
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Abhängiger wird mit gemindertem Pflichtteil geködert
Antworten: 38
Zugriffe: 792

Re: Abhängiger wird mit gemindertem Pflichtteil geködert

Den Beratungsschein bekommt man beim Amtsgericht. Allerdings umfasst der nur eine Erstberatung, mehr nicht. Nicht das, was hier erforderlich ist.

Chavah
von Chavah
13.06.20, 08:57
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Nötigung und Freiheitsberaubung bei Eigengefährdung
Antworten: 38
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Re: Nötigung und Freiheitsberaubung bei Eigengefährdung

Ich gehe mal davon aus, dass die Auskunftssperre beim Einwohnermeldeamt gemeint ist. Zu den Programmen dieser Behörde haben die Polizeistationen doch direkten Zugriff. Da ist nix mit Verzögerung, genauso wenig bei der Zulassungsstelle.

Chavah
von Chavah
12.06.20, 15:35
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Ist der Suizid durch das Grundgesetz gedeckt?
Antworten: 6
Zugriffe: 399

Re: Ist der Suizid durch das Grundgesetz gedeckt?

Es erstaunt mich immer wieder, wie Fragesteller die Fakten solange zurechtdrehen, bis sie glauben, die Basis für eine ihnen genehme Antwort geschaffen zu haben. Es geht hier doch nicht darum, dass sich jemand das Leben nehmen will, sondern dass jemand Dritte aufgefordert hat, dieses zu tun. Sowas tu...
von Chavah
12.06.20, 14:56
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verleumdung
Antworten: 6
Zugriffe: 124

Re: Verleumdung

Ehe man so Worte wie "Entführung" benutzt, sollte man vielleicht mal ins Gesetz schauen und nachlesen, was eine Entführung ist.

Chavah
von Chavah
12.06.20, 14:52
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Abhängiger wird mit gemindertem Pflichtteil geködert
Antworten: 38
Zugriffe: 792

Re: Abhängiger wird mit gemindertem Pflichtteil geködert

Der Erblasser hätte ihn nicht aufklären müssen, hätte sich doch selbst schlau machen müssen. Denn die Hütte war doch schon da. Und der Notar kann doch gar nicht wissen, was der Nachlass irgendwann in ferner Zukunft wert ist.

Chavah
von Chavah
11.06.20, 14:48
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Abhängiger wird mit gemindertem Pflichtteil geködert
Antworten: 38
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Re: Abhängiger wird mit gemindertem Pflichtteil geködert

Der Wert des Grundstücks, das kann doch alles dahingestellt bleiben. Der Sohn ist nicht enterbt worden, er hat sich geeinigt mit dem Vater. Ich sehe weit und breit keinen Anhaltspunkt dafür, warum dieser Vertrag sittenwidrig sein sollte. Der Sohn benötigte Geld, der Vater wollte klare Verhältnisse. ...
von Chavah
11.06.20, 09:32
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Abhängiger wird mit gemindertem Pflichtteil geködert
Antworten: 38
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Re: Abhängiger wird mit gemindertem Pflichtteil geködert

Der Fragesteller hat immer noch nicht verstanden, dass der Erblasser zu Lebzeiten mit seinem Eigentum machen kann, was er will. Er muss auch nichts für seine Erben hüten und pflegen und erhalten. Das sollte zunächst klar sein und auch im Kopf ankommen. Nun zum zweiten Schritt. Es ist absolut legal, ...
von Chavah
10.06.20, 09:03
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Abhängiger wird mit gemindertem Pflichtteil geködert
Antworten: 38
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Re: Abhängiger wird mit gemindertem Pflichtteil geködert

Erben kommt nach sterben, und der Vater lebt ja noch. Und der Vater hätte ihn auch ganz ohne Grund auf den Pflichtteil setzen können. Offensichtlich wollte der Vater bei der instabilen Lage des Sohnes klare Verhältnisse schaffen. Und - er selbst hatte ja von dem Vertrag nicht viel. Musste ja was zah...
von Chavah
09.06.20, 11:16
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Abhängiger wird mit gemindertem Pflichtteil geködert
Antworten: 38
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Re: Abhängiger wird mit gemindertem Pflichtteil geködert

..... und das tut der Notar auch. Abgesehen davon ist weder Drogenabhängigkeit noch Demenz ein Grund, der auf die Wirksamkeit des Vertrages irgendeinen Einfluss hat. Der Betroffene muss nur in dem Zeitpunkt der Unterzeichnung wissen, was er tut. Ob er vorher/hinterher im Drogenrausch und weit wegget...