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von Chavah
08.05.21, 22:12
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Artz will keinen A-test schreiben. Unterlassene hilfeleistung?
Antworten: 7
Zugriffe: 298

Re: Artz will keinen A-test schreiben. Unterlassene hilfeleistung?

Ein schlichter Blick in den entsprechenden § zeigt, dass die Voraussetzungen nicht mal im Ansatz erfüllt sind. Abgesehen davon staune ich immer wieder, dass gewisse Menschen einfach nicht kapieren wollen, dass es nicht um sie geht bei den Corona-Schutzmaßnahmen, sondern darum, dass sie eben ohne Ein...
von Chavah
07.05.21, 19:26
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wieso sollte man auf eine Einstellung im Ermittlungsverfahren hinarbeiten? STA drohen?
Antworten: 43
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Re: Wieso sollte man auf eine Einstellung im Ermittlungsverfahren hinarbeiten? STA drohen?

Beim Themenstarter geht doch einiges wüst durcheinander. Nein, man kann Straf- und Zivilrecht nicht in einen Topf werfen. Es ist schon vom Ansatz her ein gravierender Unterschied da. Im Strafrecht geht es neben dem Strafanspruch des Staates eben auch um Gerechtigkeit. Und ein Teil dieser Gerechtigke...
von Chavah
07.05.21, 10:11
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wieso sollte man auf eine Einstellung im Ermittlungsverfahren hinarbeiten? STA drohen?
Antworten: 43
Zugriffe: 1061

Re: Wieso sollte man auf eine Einstellung im Ermittlungsverfahren hinarbeiten? STA drohen?

Der Angeklagte kann sich doch gegen den Strafbefehl wehren. Dann hat er seine mündliche Verhandlung. Ist doch kein Problem. Nur, es ist doch völliger Blödsinn, jeden Pillepalle-Fall vors Gericht zu zerren, wenn da auch nichts anderes rauskommt als im schriftlichen Verfahren. Die Karriere eines Staat...
von Chavah
06.05.21, 13:52
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Fortbildung in der Wiedereingliederung
Antworten: 8
Zugriffe: 1235

Re: Fortbildung in der Wiedereingliederung

Überstunden ..... die Kreativität mancher Arbeitnehmer erstaunt mich immer wieder. Dann würde also die Krankenkasse weiter Krankengeld zahlen, zusätzlich gäbs dann Geld oder Freizeit vom Arbeitgeber, super Plan. Letztlich ist die Wiedereingliederung doch dazu da, zu testen, ob es denn wieder geht un...
von Chavah
02.05.21, 22:32
Forum: Mietrecht
Thema: Lärmbelästigung durch Barfuß Geräusche
Antworten: 18
Zugriffe: 748

Re: Lärmbelästigung durch Barfuß Geräusche

Und was soll der Anwalt machen? Socken spenden?

Chavah
von Chavah
01.05.21, 09:13
Forum: Recht und Politik
Thema: Warum fallen Gerichtskosten, aber nicht Polizeieinsatzkosten für Verursacher an?
Antworten: 16
Zugriffe: 1143

Re: Warum fallen Gerichtskosten, aber nicht Polizeieinsatzkosten für Verursacher an?

Auch sehr häufig sind Feuerwehreinsätze bzw. deren Kosten. Da ist es eben nicht nur das Runterholen der Katze vom Baum, der zu bezahlen ist, sondern auch der Einsatz bei einem Autounfall, das wird die Feuerwehr doch routinemäßig dazu geholt, wenn auch nur der vage Verdacht besteht, dass Öl auslaufen...
von Chavah
30.04.21, 17:08
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Tochter flippt aus
Antworten: 9
Zugriffe: 747

Re: Tochter flippt aus

mosen, man schnappt die Dinge auf, die man aufschnappen will, nimmt sie aus dem Zusammenhang und interpretiert sie nach eigenem Geschmack. Da ist nichts merkwürdig dran, machen doch Erwachsene auch. Die einzige Frage ist, wie man bei einer 16-jährigen drauf reagiert. Auf grundlose Forderungen (wie a...
von Chavah
28.04.21, 15:32
Forum: Sozialrecht
Thema: Psychiatrisches Gutachten bei Antrag auf Weiterbildung?
Antworten: 5
Zugriffe: 635

Re: Psychiatrisches Gutachten bei Antrag auf Weiterbildung?

Nun, wir haben ein neues Verfahren. Es geht alles von vorne los. Normalerweise macht ein neues Verfahren nur Sinn, wenn sich etwas Wesentliches geändert hat. Sonst könnte es auch ungeprüft abgeschmettert werden. Also, es ist eine neue Untersuchung fällig.

Chavah
von Chavah
28.04.21, 14:33
Forum: Recht und Politik
Thema: Warum fallen Gerichtskosten, aber nicht Polizeieinsatzkosten für Verursacher an?
Antworten: 16
Zugriffe: 1143

Re: Warum fallen Gerichtskosten, aber nicht Polizeieinsatzkosten für Verursacher an?

Grundsätzlich kann man für jede Tätigkeit, die dem öffentlichen Recht zuzuordnen ist oder aber, wo auch nur ein öffentlich-rechtlich finanzierte Institution (Gerichte) in Anspruch genommen wird auch durch Verursacher/Inanspruchnehmer finanziert werden. Dem steht allerdings entgegen, dass wir laut Gr...
von Chavah
27.04.21, 09:08
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Ideologische Einheit von Kirche und Justiz
Antworten: 19
Zugriffe: 747

Re: Ideologische Einheit von Kirche und Justiz

FM, wir haben gleichzeitig geschrieben. Volle Zustimmung! Hinzu kommt ja noch, dass wir in unserem Rechtssystem auch ausdrücklich das "Absehen von Strafe" fixiert haben. Es muss nicht zwingend eine Bestrafung bei einer möglicherweise strafbaren Handlung kommen. Gerade wenn sowohl der Ort d...
von Chavah
27.04.21, 08:49
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Ideologische Einheit von Kirche und Justiz
Antworten: 19
Zugriffe: 747

Re: Ideologische Einheit von Kirche und Justiz

Da Synagogen entweder nicht frei zugängig sind oder aber ständig von der Polizei überwacht werden müssen, stellt sich die Frage des Synagogenasyls nicht. Und selbst wenn sich sehr theoretisch diese Frage einmal ergeben könnte, würde sie wegen des doch immer stärker werdenden Antisemitismus in Deutsc...
von Chavah
25.04.21, 15:08
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Jobwechsel im Trennungsjahr oder nach Scheidung
Antworten: 9
Zugriffe: 516

Re: Jobwechsel im Trennungsjahr oder nach Scheidung

Hertha, das hatte ich doch gar nicht geschrieben.

Chavah
von Chavah
25.04.21, 14:51
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Jobwechsel im Trennungsjahr oder nach Scheidung
Antworten: 9
Zugriffe: 516

Re: Jobwechsel im Trennungsjahr oder nach Scheidung

Letztlich ist das Problem, ob Susi halbtags oder ganztags arbeitet, doch nachrangig. Sie wird sich in absehbarer Zeit dran gewöhnen müssen, entweder mit dem auszukommen, was sie verdient oder eben selbst mehr verdienen müssen. Die Kernfrage ist also letztlich, ob Bob länger als ein Jahr Unterhalt an...
von Chavah
23.04.21, 18:12
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rückfrage zu Probe- und Wartezeit für eine Ausbildung im Bundesland Hessen
Antworten: 20
Zugriffe: 1233

Re: Rückfrage zu Probe- und Wartezeit für eine Ausbildung im Bundesland Hessen

Ich hab mir mal die älteren Beiträge des Fragestellers angeschaut. Er war Zollbeamter, wurde nach amtsärztlicher Untersuchung gegen seinen Willen zwangspensioniert. Vor etwa 5 Jahren wollte er eine Ausbildung zum Kaufmann für Bürokommunikation machen, wurde aber nicht genommen, in Betracht kam damal...
von Chavah
22.04.21, 10:22
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Verfassungsbeschwerde wegen Coronanotbremse
Antworten: 58
Zugriffe: 2668

Re: Verfassungsbeschwerde wegen Coronanotbremse

Eben @ hambre, genau darauf wollte ich hinaus.

Chavah