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von Edmundo
02.08.17, 16:05
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Physiotherapeut zu spät
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Physiotherapeut zu spät

Patienten A wartet für eine 45-minütige Behandlung 16 Minuten auf Therapeuten B
A verläst die Praxis wg.anderer dringender Termine.
B schickt rechnung
Rechtens?
von Edmundo
31.07.17, 12:22
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Vorerbfall ausgehebelt
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Vorerbfall ausgehebelt

Vorerbe B der Verstorbenen A darf lt notariellem Testament nur Nutznießbrauch der Imobilie erhalten. Die Kinder C sind Nacherben. Veräußern darf B laut Notartestament nicht. Pflegetante D soll lt. handschriftlichem Gekrackeltestament nunmehr nach Tod von B Wohnungen erhalten. Besteht f. Pflegetante ...
von Edmundo
15.05.15, 21:18
Forum: Mietrecht
Thema: Wald-Freizeitgrundstück unbefristet gepachtet
Antworten: 1
Zugriffe: 393

Wald-Freizeitgrundstück unbefristet gepachtet

Hallo rechtskundige Brückentagler, Verpächter A hat dem Pächter B ein Waldgrundstück und eine Hütte als Freizeitgrundstück verpachtet. Pachtzeit begann zum X.X. 2014 und endet...... ( ohne Eintagung) also offenes Ende Laut Vertrag Gründe zur Beendigung der Pachtzeit: 1.1 wenn der Pächter erhebliche ...
von Edmundo
12.04.15, 10:06
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Nacherben steuerpflichtig oder nicht
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Zugriffe: 267

Nacherben steuerpflichtig oder nicht

Hallo zusammen, gesetz den Fall es entstehen nach dem Toder der Mutter ein Vorerbe(der Vater) und 3 Nacherben(die Kinder.) Vater A soll laut Testament das Barvermögen erhalten und die Einahmen des Mehrfamilienhauses für seine Lebenshaltungskosten nutzen. Bis zum Jahre 2013 dem Tod der Mutter waren d...
von Edmundo
12.01.13, 14:03
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbausschlagung rückgängig möglich?
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Re: Erbausschlagung rückgängig möglich?

Vielen Dank für die Einschätzung
Edmundo
von Edmundo
11.01.13, 19:03
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbausschlagung rückgängig möglich?
Antworten: 5
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Re: Erbausschlagung rückgängig möglich?

C und D haben E; E1; E2; E3 ein mündlich ausgesprochenes Wohnrecht, welches nicht schriftlich vorliegt in einem Gebäude eingeräumt. Im Grundbuch konnte so ein " BRD"-Bürger aber damals nicht eingetragen werden. Könnte so ein Wohnraum mittels Zeugen noch eingefordert werden? Oder ist es vermutlich so...
von Edmundo
10.01.13, 19:10
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbausschlagung rückgängig möglich?
Antworten: 5
Zugriffe: 392

Erbausschlagung rückgängig möglich?

Hallo zusammen, der fiktive Fall: 10 Jahre vor der Wiedervereininigung versterben in der DDR die Großeltern A+B. Ihre Immobilien Grundstücke und Haus werden an deren Kinder C;D;E vererbt. C und D bewohnen die Gebäde von nun an und nutzen das Riesengrundstück E, da in der BRD lebend wird aufgefordert...
von Edmundo
11.05.12, 20:24
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Betreungsvollmacht unwirksam?
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Betreungsvollmacht unwirksam?

Hallo zusammen, Vater A hat während eines Gerichtsverfahrens mündlich in einem Nebensatz seinen Wunsch kundgetan seine Betreungsvollmacht- und Patientenverfügung für den Sohn B zurückzufordern. Dies wurde aber nie schriftlich eingefordert. Gilt die vollmacht und Verfügung für den Fall der Fälle noch?
von Edmundo
04.05.12, 18:47
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Vermögensaufstellung des vorerbeberechtigten Vaters
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Re: Vermögensaufstellung des vorerbeberechtigten Vaters

wörtlich im Testament.............. Der Überlebende ............. "ist grundsätzlich von den Beschränkungen, wie sie das Gesetz zulässt, nicht befreit sein" Nur wenn bis zum Eintritt der Nacherbeschaft der Überlebende durch gesundheitliche Umstände in eine Notsituation gerät gehört es zu seiner ordn...
von Edmundo
03.05.12, 20:37
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Vermögensaufstellung des vorerbeberechtigten Vaters
Antworten: 2
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Vermögensaufstellung des vorerbeberechtigten Vaters

Die verstorbene Mutter hat den Vater der 3 Kinder A;B und C als Vorerben in ihrem Testament eingesetzt. Es bestand in Ihrem Eheleben keine Gütertrennung. Der vorerbeberechtigte Vater macht keine Anstalten eine Vermögensaufstellung zu fertigen. Das Amtsgericht trägt lediglich die Nacherben im Grundbu...
von Edmundo
13.12.11, 22:20
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kein Weihnachtsgeld wegen Krankheitstage
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Re: Kein Weihnachtsgeld wegen Krankheitstage

es wurde immer mit Freiwilligkeitsvorbehalt gezahlt.
Es gibt keine vertragliche Vereinbarung
Es gibt keinen Betriebsrat
von Edmundo
12.12.11, 21:41
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kein Weihnachtsgeld wegen Krankheitstage
Antworten: 6
Zugriffe: 1435

Kein Weihnachtsgeld wegen Krankheitstage

Hallo liebe Rechtssichere, vielleicht könnt Ihr A als ( AN) helfen, er arbeitet seit 15 Jahren in einer Tiefbaufirma ( 30 Mitarbeiter), mit tarifvertraglichem Arbeitsvertrag. Nun ist er leider aufgrund einer ernsten gesundheitlichen (Herz) mehrmals insgesamt 6x5Tage=30 Tage im Jahre 2011 krankgeschr...
von Edmundo
13.09.09, 10:57
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Zugewinnentnahme eines Eheteils
Antworten: 1
Zugriffe: 265

Zugewinnentnahme eines Eheteils

Liebe Rechtssicheren, Nehmen wir an: Ehepartner A hat ein noch nicht abbezahltes Haus mit in die Ehe, die ohne Ehevertrag geschlossen wurde, gebracht. Nun will er ( A) das Haus beleihen um ein Kind aus früherer Ehe, finanziell unterstützen(Schenkung) . Der Ehepartner B möchte dies so nicht einfach h...
von Edmundo
10.08.09, 22:41
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: nachbarlicheVideoüberwachung
Antworten: 1
Zugriffe: 389

nachbarlicheVideoüberwachung

Nachbar A lässt mittels zweier Videokameras ( bis zu 7,5m Aufhängehöhe) den gesamten Einfahrtsbereich und die private Hof- und Terrassenfläche seines Grundstücksnachbars B aufzeichnen.
Ist dies gestattet, und wenn nicht, wie sollte B dieser Art der Überwachung entgegentreten.