Forum Deutsches Recht

Die Informationstafel regt dazu an, nach Informationen den Hausherren zu fragen und dessen Familie. Ich denke, auch mit dem Kauf eines historischen Hauses braucht man nicht hinnehmen, dass man von Amts wegen zum Fremdenführer gemacht wird. Was genaus steht auf dem Schild? Ich würde mit einem Foto v...

Die GRZ muss da ja nahezu bei 1 liegen, wenn man um das ganze Haus herum eine Zufahrt bauen kann...

Bei der GKV der Mutter hat man ja offenbar schon angerufen mit dem Ergebnis, dass das Kind da nach wie vor versichert hat. Damit ist doch die wichtigste Frage geklärt. Also bestellt man wohl am besten dort eine neue Karte mit dem Hinweis darauf, dass die alte verschollen ist. Unterhalt... Da gibt es...

Je nach Größe der Firma dürfte die am ehesten zielführende Maßnahme sein, einen großen Kuchen vorbeizubringen mit der persönlich vorgetragenen Bitte, die Firmenparkplätze zu nutzen. Rechtlich gibt es da keine Handhabe.

Aufschüttungen sind in der Niedersächsischen Bauordnung beschrieben. Nach §5 Abschnitt 8 brauchen Aufschüttungen unter 2m Höhe keine Abstände einhalten. Nach dem Anhang verfahrensfreie Baumaßnahmen, fallen selbständige Aufschüttungen darunter. Das sind Aufschüttungen, die NICHT in Zusammenhang mit e...

Scheint mir eine einfache Verhandlung zu sein. Wenn einmal im Jahr eine Ladung Brennholz in den Garten zu bekommen wäre, statt vor die Haustür, wo man das Zeug dann durchs Haus tragen müsste, ist es das wert, wöchentlich einen 100m langen Weg zu mähen und alle paar Tage Äste aufzulesen? Eher nein. O...

Fakt ist, es ist durchaus erlaubt, relativ große Gebäude (9m lang, 3m Wandhöhe) direkt auf die Grenze zu bauen. Ein Anrecht auf unverbaute Sonne im Garten gibt es nicht, da müsste man die eigene Terrasse schlicht etwas weiter weg von der Grenze bauen. Derartige Verschattungen bringt das Leben in eng...

https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=BauO+BW&psml=bsbawueprod.psml&max=t%20rue&aiz=true#jlr-BauOBW2010pP50 § 50 Verfahrensfreie Vorhaben (1) Die Errichtung der Anlagen und Einrichtungen, die im Anhang aufgeführt sind, ist verfahrensfrei. Der Anhang: Verfahrensfre...

Ebenso sind die Zinseinnahmen aus dem Verkaufserlös auf Seiten der Exfrau wie Wohnvorteil zu bewerten.
https://www.ehescheidung-rechtsanwalt.d ... hnvorteil/

BGB § 1585c Vereinbarungen über den Unterhalt Die Ehegatten können über die Unterhaltspflicht für die Zeit nach der Scheidung Vereinbarungen treffen. Eine Vereinbarung, die vor der Rechtskraft der Scheidung getroffen wird, bedarf der notariellen Beurkundung. § 127a findet auch auf eine Vereinbarung...

Zur Frage, "Was kann der Mann tun?" Er kann entweder mit seiner Frau reden und einvernehmlich eine Lösung finden oder er kann das zum Verhandlungsthema bei der Scheidung machen und das über Anwalt und Richter klären. Die eigene Wohnung kann man durchsuchen, da drängt sich die Frage auf, ob...

Für Pflanzen sind Grenzabstände einzuhalten, wie weit die weg sein müssen hängt in der Regel von der Höhe ab, Details dazu finden sich im Nachbarrecht des Bundeslandes, §44 für RLP. Da gelten 0,5m bzw. 1m für stark wachsende Büsche. Gemessen ab Stamm (§47). Allerdings kann ich insgesamt keine Regelu...

Selbsthilfe eindeutig nein, das ist erst möglich, wenn Gefahr im Verzug ist, beim Nachbarn Feuer ausbricht oder ein Rohr platzt, was die eigene Behausung unter Wasser setzt. Anzeige wegen Sachbeschädigung halte ich auch für fragwürdig und vor allem nicht zielführend, was nutzt ihnen eine Strafe gege...

lottchen hat geschrieben: ↑27.04.21, 15:31 Die 50€ Jahresbeitrag im Tennisverein sind im Unterhalt enthalten. Die 500€ im Jahr für die Trainerstunden sind eindeutig Sonderbedarf?

Trainerstunden sind regelmäßig und damit kein Sonderbedarf.

Das scheint mir insegesamt weniger ein Problem für ein Rechtsforum als mehr eins für Psychologen oder ein Forum für Erziehungsthemen. Rechtlich hat die Tochter weder eine Handhabe wegen der Bilder noch wegen des Hundes. Aber als liebende Mutter kann man der Tochter sicherlich anbieten, mal ganz in R...