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von Spezi
25.10.20, 12:46
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag Kündigung Rücknahme
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Re: Mietvertrag Kündigung Rücknahme

Für mich bedeutet das Einverständnis der Rücknahme der Kündigung, dass die Kündigung als nicht geschrieben, also als nicht erklärt angesehn wird. Eine solche Vereinbarung ist eindeutig rechtlich möglich und auch wirksam. Eine andere Auslegung wäre nur möglich, wenn der Vermieter sein Einverständnis ...
von Spezi
21.10.20, 19:00
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Tagesordnung zur Mitgliederversammlung
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Re: Tagesordnung zur Mitgliederversammlung

1.) Ist eine Ergänzung der Tagesordnung noch in der Mitgliederversammlung nur sehr begrenzt möglich. 2.) Muss die Satzung dazu eine Ermächtigung einräumen. Der BGH sagt dazu: Die Vereinssatzung kann es für zulässig erklären, dass Gegenstände zur Beschlussfassung noch nach der Einberufung der Mitglie...
von Spezi
09.10.20, 17:45
Forum: Mietrecht
Thema: Kaution nach Auszug einbehalten: wieviel ist "angemessen"?
Antworten: 4
Zugriffe: 138

Re: Kaution nach Auszug einbehalten: wieviel ist "angemessen"?

Was mir neu war, dass bei einem Einbehalt die Abrechnung zügig zu erstellen ist und sich der Vermieter wohl nicht die vollen 12 Monate nach Abrechnungszeitraum Zeit lassen darf ...
Wo steht denn sowas ? Das Gesetz sieht eine solche Ausnahme nicht vor.
Da muss etwas falsch verstanden worden sein.
von Spezi
29.09.20, 19:40
Forum: Mietrecht
Thema: Nachträglicher Einzug/Zuzug weiterer Personen im Vertrag ausgeschlossen?
Antworten: 19
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Re: Nachträglicher Einzug/Zuzug weiterer Personen im Vertrag ausgeschlossen?

Wenn jedoch der Mieter beim Abschluss des Mietvertrages verschwiegen hat, dass der Partner mit einziehen soll
Verschwiegen heißt doch gar nichts.
von Spezi
06.09.20, 18:39
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsausschluss
Antworten: 10
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Re: Vereinsausschluss

Da nach dem Sachverhalt das Mitglied auf der MV anwesend ist, ist der Ausschluss mit der Verkündigung des Beschlussergebnisses wirksam dem Mitglied zugegangen. Mir kommt der Anspruch des Mitgliedes auf rechtliches Gehör zu kurz. Wenn sich das Mitglied richtig verhält, kann auf dieser Mitgliedervers...
von Spezi
06.09.20, 18:37
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsausschluss
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Zugriffe: 296

Re: Vereinsausschluss

doppelt
von Spezi
13.08.20, 20:04
Forum: Mietrecht
Thema: Nebenkostenabrechnung mit MEA - Heilung?
Antworten: 8
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Re: Nebenkostenabrechnung mit MEA - Heilung?

Nur weil das Ergebnis (fast) gleich wäre, berechtigt dies nicht, einen falschen Verteilerschlüssel zu nehmen. Man macht sich dadurch angreifbar. Im Übrigen gefällt mir die Bezeichnung "Gemeinschaftsanteil" nicht, sie befindet sich so auch nicht in der Betriebskostenverordnung. Wenn es sich nur um di...
von Spezi
13.08.20, 16:15
Forum: Mietrecht
Thema: Nebenkostenabrechnung mit MEA - Heilung?
Antworten: 8
Zugriffe: 210

Re: Nebenkostenabrechnung mit MEA - Heilung?

Also gilt die gesetzliche Regelung und der Verteilerschlüssel Wohnfläche. Eine Änderung ist nur durchj Vereinbarung möglich. Die Vereinbarung/Handhabung mit anderen Mietern ist ohne Bedeutung bei Neuvermietung. Für die Umlage von "Gemeinschaftsanteilen" kommtes auf den genauen Text, der Klausel zum ...
von Spezi
13.08.20, 14:10
Forum: Mietrecht
Thema: Nebenkostenabrechnung mit MEA - Heilung?
Antworten: 8
Zugriffe: 210

Re: Nebenkostenabrechnung mit MEA - Heilung?

Mir fehlen entscheidende Angaben. Vermutlich wurden für die vermieteten Eigentumswohnungen von dem Voreigentümer auch schon Betriebskostenabrechungen vorgenommen. Dabei muss ein Verrechungsschlüssel benutzt und damit auch anerkannt worden sein. (Wie oft/lange ) Wenn diese Mietverhältnisse und die da...
von Spezi
29.07.20, 19:17
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: ladungsfähige Anschrift
Antworten: 8
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Re: ladungsfähige Anschrift

Danke, A wäre die Beklagte Partei ; In welchem Land Partei A sich überwiegend aufhält ist für meine Frage ja nicht relevant, da es um die Anschrift in D geht Dann sollte der Satz: Also, zur eigentlichen Frage, es ist eine Anschrift in D bekannt, jedenfalls ist Partei A dort gemeldet (Meldebestätigu...
von Spezi
29.07.20, 16:54
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: ladungsfähige Anschrift
Antworten: 8
Zugriffe: 138

Re: ladungsfähige Anschrift

Mit welcher Adresse A auch klagt, es MUSS sichergestellt werden dass wichtige Sendungen auch zugestellt werden können. Abgelaufene Fristen können nicht mit der Begründung; war verreist, 2.Wohnsitz usw. geheilt werden. Um welches Land es sioch handelet,ist nicht angegeben. Ob dies in jedem Land so is...
von Spezi
23.07.20, 14:24
Forum: Mietrecht
Thema: Vermieter verstorben
Antworten: 19
Zugriffe: 566

Re: Vermieter verstorben

Und als Mieter ist man "fremd".
Welch Unsinn, der Mieter legitimiert sich durch Vorlage seines Mietvertrages.
Wenn der Tod schon 2018 eingetreten ist sollte inzwischen auch im Grundbuch stehen wer Eigentümer ist.