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von Spezi
19.11.19, 13:46
Forum: Mietrecht
Thema: Hausfriedensbruch Garten, in Abwesenheit; Ablöse Pflanzen & Co.
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Re: Hausfriedensbruch Garten, in Abwesenheit; Ablöse Pflanzen & Co.

Spielt etwa der Sachverhalt im Kleingartenbereich ?
Da gibt es bei der Aufgabe des Kleingartens noch viele Besonderheiten.
von Spezi
19.11.19, 13:02
Forum: Mietrecht
Thema: Hausfriedensbruch Garten, in Abwesenheit; Ablöse Pflanzen & Co.
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Zugriffe: 884

Re: Hausfriedensbruch Garten, in Abwesenheit; Ablöse Pflanzen & Co.

Eine Partei hat ein Gartengrundstück gepachtet und wegen Umzugs in ein anderes Bundesland dem Verpächter mehrfach einen Aufhebungsvertrag angeboten, den er nicht annehmen wollte. Es wurde ordnungsgemäß zum Jahresende gekündigt. Mir kommt bei der ganzen Geschichte ein Sachverhalt zu kurz. Es ist näm...
von Spezi
18.11.19, 15:24
Forum: Mietrecht
Thema: Umlagefähigkeit Betriebskosten
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Re: Umlagefähigkeit Betriebskosten

Zu den Sachversicherungen würde ich nur das einbeziehen, was in § 2 Nr.13 BetrVO aufgelistet ist. Warum da wohl im Gegensatz zu anderen Aufzählungen vor der Aufzählung "namentlich" steht ? hierzu gehören namentlich die Kosten der Versicherung des Gebäudes gegen ... Soll dies tatsächlich die Umlage ...
von Spezi
18.11.19, 10:09
Forum: Mietrecht
Thema: Umlagefähigkeit Betriebskosten
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Re: Umlagefähigkeit Betriebskosten

nein, gehört nicht dazu
.

Nach meinem Verständnis fällt dies unter Sachversicherungen.
von Spezi
17.11.19, 19:41
Forum: Mietrecht
Thema: Umlagefähigkeit Betriebskosten
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Re: Umlagefähigkeit Betriebskosten

ist eine vom Vermieter abgeschlossene Graffiti-Versicherung auf die Mieter umlagefähig als Betriebskosten? Im Mietvertrag ist sie nicht aufgeführt.
Ist diese nicht Bestandteil der umlagefähigen Sach- und Haftpflichtversicherung ?
von Spezi
13.11.19, 19:34
Forum: Mietrecht
Thema: Wer muss Wechsel von Wasserfilter zahlen?
Antworten: 7
Zugriffe: 239

Re: Wer muss Wechsel von Wasserfilter zahlen?

und muss eigentlich alle 6 Monate getauscht werden.
Was ist dass denn für ein Wasser, städtische Versorgung ?
Ständiger Wechsel ist wohl Wartung kann aber zu den Betriebskosten zählen.
von Spezi
12.11.19, 10:05
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: 2. Frage zum Beweisantrag / -vortrag Anscheinsbeweis
Antworten: 2
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Re: 2. Frage zum Beweisantrag / -vortrag Anscheinsbeweis

Ein Beweis des ersten Anscheins ist doch nur gegeben, wenn der Sachverhalt dieses Anscheins erbracht wird. Entweder es ist ein Anscheinsbeweis oder nicht. Der Sachverhalt welcher den Anschein ergibt, kann sich auch in dem Vorbringen des Beklagten zum Sachverhalt ergeben. Dann braucht der Kläger kein...
von Spezi
10.11.19, 10:41
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Frage zum Beweisvortrag in einer Klage
Antworten: 1
Zugriffe: 109

Re: Frage zum Beweisvortrag in einer Klage

Beweisstück der Gegenseite als Beweis anbieten
Laßt sich die Seite nicht ausdrucken ?
Oder die Https::// www Seite benennen.
von Spezi
08.11.19, 10:44
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Abschöpfen von Bankdaten - Möglichkeit der Anzeige
Antworten: 17
Zugriffe: 1147

Re: Abschöpfen von Bankdaten - Möglichkeit der Anzeige

Kann ein Verkäufer mit dem Namen und der Anschrift sowie der Konto Nr. des Käufers nicht bei einer dafür geschaffenen Organisation die Zahlungsfähigkeit überprüfen lassen ?
von Spezi
06.11.19, 10:09
Forum: Mietrecht
Thema: Wer zahlt
Antworten: 16
Zugriffe: 550

Re: Wer zahlt

Welchen Bestimmungen muss sich denn ein neuer Mieter bei dem Vertragsabschluss mit dem Versorger unterwerfen ?
Ist darin die Verpflichtung zur Zahlung von Anschlussgebühren enthalten ?
von Spezi
31.10.19, 16:41
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Einstweilige Verfügung
Antworten: 3
Zugriffe: 231

Re: Einstweilige Verfügung

und bei einer e.V. muss auch "glaubhaft" gemacht werden, da ja eine Entscheidung ohne Anhörung des Gegners begeht wird.
von Spezi
30.10.19, 13:10
Forum: Mietrecht
Thema: Fristlose Kündigung
Antworten: 6
Zugriffe: 689

Re: Fristlose Kündigung

Bei fristlosen Kündigungen wegen Mietrückständen gibt es ja auch noch den § 569 Abs.3 Ziffer 2 BGB: Die Kündigung wird auch dann unwirksam , wenn der Vermieter spätestens bis zum Ablauf von zwei Monaten nach Eintritt der Rechtshängigkeit des Räumungsanspruchs hinsichtlich der fälligen Miete und der ...
von Spezi
24.10.19, 07:51
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Darf der Kläger, der durch Anwalt vertreten ist, eigenen Vortrag schriftlich vorbringen
Antworten: 8
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Re: Darf der Kläger, der durch Anwalt vertreten ist, eigenen Vortrag schriftlich vorbringen

Unterstellter Sachverhalt wäre somit: Der Mandant ist schlauer als sein RA. Dann paßt aber doch überhaupt nicht, dass er einen (diesen) Anwalt mit der Prozeßführung beauftragt hat. Eigener Vortrag könnte dann auch nicht schaden, da die Niederlegung des Mandats dann ja auch kein Übel wäre. (von den u...
von Spezi
23.09.19, 18:12
Forum: Mietrecht
Thema: Berliner Räumung
Antworten: 9
Zugriffe: 462

Re: Berliner Räumung

Die gesammten gegenstände in der Garage sind nun aber schon entsorgt worden.
Und dies soll eine Berliner Räumung sein ?
Da wurde wohl was mißverstanden !!
So schafft man sich Probleme.