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von Spezi
15.07.19, 18:05
Forum: Mietrecht
Thema: Haftung bei Diebstahl vor der Tür
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Re: Haftung bei Diebstahl vor der Tür

A ls Mieter bin ich kein Bauherr. Daher muss ich nicht wissen, welche Pflichten die LBO meinem VM bzgl. MEINES Stellplatzes auferlegt hat, schließlich gibt es nicht nur notwendige, sondern auch freiwillige Stellplätze und unsere TG scheint ja (noch) mehr Plätze als nötig zu haben ... Falsche Auffass...
von Spezi
14.07.19, 08:04
Forum: Mietrecht
Thema: Vermietung einzelner Räume
Antworten: 11
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Re: Vermietung einzelner Räume

nur der Flur ist Gemeinschaftsfläche. WC hat jeder sein eigenes (aber über den Flur zugänglich).
Also wurde keine abgeschlossene "Wohnung" gemietet, der Flur ist für andere zugänglich.
So selten finde ich diese Situation nicht.
Ändern läßt sich nur was durch eine gütliche Regelung.
von Spezi
10.07.19, 15:17
Forum: Mietrecht
Thema: Auskunftspflicht - Abwasserrohrbruch
Antworten: 10
Zugriffe: 517

Re: Auskunftspflicht - Abwasserrohrbruch

Freundin sollte bedenken, dass zwischen Ihr und "der Hausverwaltung" kein Rechtsverhältnis besteht. Ihr Vertragspartner ist der Vermieter, welcher ihr gegenüber auch zur Erfüllung seiner Instandhaltungs- und Wartungsverpflichtungen zuständig ist. Dieser darf sich dafür der Hilfe der Hausverwaltung, ...
von Spezi
09.07.19, 18:20
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Wohnberechtigungsschein
Antworten: 8
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Re: Wohnberechtigungsschein

In dem zitierten § steht nicht dass der Vermieter kündigen darf, sondern hat.
Da er den Kündigungsgrund aber selbstverschuildet hat, kann dies nichts werden. Außerdem wäre er dann schadensersatzpflichtig.
von Spezi
09.07.19, 18:11
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Definition "vereinsschädigendes Verhalten"
Antworten: 10
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Re: Definition "vereinsschädigendes Verhalten"

Zunächst ist zwischen vereinsschädigend und vorstandsschädigend zu unterscheiden.
Sachliche Kritik an Vorstandsverhalten/entscheidungen ist kein Ausschlussgrund.
Es kommt auf die konkreten Aussagen an, allgemein kann man dies nicht anders erklären.
von Spezi
08.07.19, 16:26
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Wie wird eine Widerklage vor Gericht behandelt
Antworten: 1
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Re: Wie wird eine Widerklage vor Gericht behandelt

In der Widerklage ist keine Stellungnahme auf die Instandsetzungsklage.
Wirklich ?
Die Widerklage auf Duldung der Modernisierung betrifft also keine Teile der Wohnung für welche der Mieter mit seiner Klage Instandsetzungsmaßnahmen verlangt.
von Spezi
07.07.19, 22:06
Forum: Mietrecht
Thema: Vermietung einzelner Räume
Antworten: 11
Zugriffe: 387

Re: Vermietung einzelner Räume

Das hat der TE schon ziemlich genau beschrieben. Klo und Küche sind von ihm ausschliesslich gemietet, bilden jedoch mit Wohn-/Schlafzimmer keine geschlossene Einheit. Der andere "Dauermieter" hat vermutlich auch Klo und Küche und in den anderen Zimmern ist vermutlich ein Klo/Dusche eingebaut. und w...
von Spezi
07.07.19, 14:54
Forum: Mietrecht
Thema: Vermietung einzelner Räume
Antworten: 11
Zugriffe: 387

Re: Vermietung einzelner Räume

Person A hat Teile eines Einfamilienhauses gemietet. Das Haus hat nur einen Eingang und alle Mieter gehen durch den gemeinsamen Flur von dem dann die einzelnen Räume abgehen. Außer dem Flur gibt es keine Gemeinschaftsräume. Warum beschreibt der Fragesteller "die" gemieten "Teile" so unpräzise ? Sin...
von Spezi
04.07.19, 20:09
Forum: Mietrecht
Thema: Fristlose Kündigung und Vertrag für neue Wohnung
Antworten: 24
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Re: Fristlose Kündigung und Vertrag für neue Wohnung

Kurz vor Tag X gerät M mit der Zahlung von 2 Monatsmieten in Rückstand. Also ist "kurz" die Bezeichnung für mindesten 30 Tage ! Sind die anderen Angaben auch so präzise ? Bei fristlosen Kündigungen besteht ein Schadensersatzanspruch für die vereinbarte Vertragsdauer mindestes aber für 3 Monate (nor...
von Spezi
03.06.19, 14:33
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Herausgabe oder Festhalten ?
Antworten: 6
Zugriffe: 174

Re: Herausgabe oder Festhalten ?

Man vergleicht sich und Frau X zahlt die Gesamtkosten in regelmäßigen Raten.
Es wird auf den Text ankommen, wie der Vergleich fomuliert wurde.
von Spezi
19.05.19, 10:35
Forum: Mietrecht
Thema: Einstweilige Verfügung
Antworten: 28
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Re: Einstweilige Verfügung

Ein halbes Jahr warten und dann ganz eilig eine einstw. Verfügung ?
Das wird nicht klappen. Der Sinn der e.Verfg. wurde wohl verkannt.
Die Eilbedürftigkeit (um vor einer Entscheidung in einem ordentlichen Verfahren) eine einstweilige Regelung zu erreichen) dürfte nicht mehr gegeben sein.
von Spezi
17.05.19, 15:31
Forum: Mietrecht
Thema: Einstweilige Verfügung
Antworten: 28
Zugriffe: 1176

Re: Einstweilige Verfügung

Da ist sicher vieles falsch verstanden worden. Warum der Anwalt dies nicht gemacht hat ? Ich sehe da einen anderen Grund. Eine einstv. Verfügung ergeht nur wenn Eile geboten ist und kein Prozeßurteil abgewarte werden kann. In diesem Verfahren werden keine Zeugen gehört. Dafür muss der Antragsteller ...
von Spezi
17.05.19, 09:01
Forum: Mietrecht
Thema: Heißt "nicht ja" "nein"?
Antworten: 14
Zugriffe: 422

Re: Heißt "nicht ja" "nein"?

Ich finde die Frage völlig falsch gestellt, denn auf ein JA oder NEIN kommt es nicht an. § 555d BGB regelt zur Duldung von Modernisierungsarbeiten: (1) Der Mieter hat eine Modernisierungsmaßnahme zu dulden. (2) Eine Duldungspflicht nach Absatz 1 besteht nicht, wenn die Modernisierungsmaßnahme für de...
von Spezi
10.05.19, 16:42
Forum: Mietrecht
Thema: fehlender Mietvertrag
Antworten: 15
Zugriffe: 569

Re: fehlender Mietvertrag

Ist ja alles schön und gut. Ein Mietvertag besteht. Bisher hat aber niemand danach gefragt, ob denn Kündigungsschutz besteht ? Es ist ja nicht so, dass alle Mietverhältnisse vollen Kündigungsschutz haben, sondern manche durchaus gekündigt werden können. Dann gibt es zwar eine Kündigungfrist abert ma...
von Spezi
04.05.19, 22:16
Forum: Mietrecht
Thema: "Korrigierte" Abrechnung kommt nicht
Antworten: 18
Zugriffe: 642

Re: "Korrigierte" Abrechnung kommt nicht

Aus der Schilderung wird nur erkenntlich, dass der Mieter Widerspruch gegen die Abrechnung erhoben hat. Was an der Abrechung "fehlerhaft" war, ist offen.
Damit ist auch offen, ob sie nachgebessert werden kann.