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von Spezi
14.10.21, 14:27
Forum: Mietrecht
Thema: Kamin Kachelofen Stilllegung
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Re: Kamin Kachelofen Stilllegung

Der Ofen war mit ein Grund die Wohnung zu mieten, dieser nimmt auch einen großen Teil des Raumes ein, der Raum wird nach der Stilllegung für uns tot sein. Soll man daraus entnehmen, dass der Ofen bei der Anmietung bereits in der Wohnung stand ? In welchem Zimmer stand der Ofen ? Heizt der Ofen nur ...
von Spezi
07.10.21, 22:05
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Mitgliederversammlung, Wahlen und Covid
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Re: Mitgliederversammlung, Wahlen und Covid

Für mich klingt alles so, als wolle der Vorstand von der wegen der Corona-Pandemie geschaffenen neuen gesetzlichen Möglichkeit einer schriftlichen Abstimmung Gebrauch machen. Danach ist es möglich: "durch die Modifikation der Anforderungen des § 32 Abs. 2 BGB, Beschlüsse ohne jede Form der Vers...
von Spezi
13.09.21, 19:31
Forum: Mietrecht
Thema: Treppenhausreinigung - Schönrechnung von Umfrageergebnissen
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Re: Treppenhausreinigung - Schönrechnung von Umfrageergebnissen

Die besagt, dass zur Verpflichtung des Mieters zur Inanspruchnahme von Leistungen der Genossenschaft neun von zehn Vertretern dafür stimmen müssen. Man müßte aber schon wissen, in welchem Zusammenhang dieser Satz in der Genosssenschaftssatzung steht. Ich gehe mal davon aus, dass er sich nicht auf e...
von Spezi
12.09.21, 11:14
Forum: Mietrecht
Thema: Treppenhausreinigung - Schönrechnung von Umfrageergebnissen
Antworten: 15
Zugriffe: 1187

Re: Treppenhausreinigung - Schönrechnung von Umfrageergebnissen

Soweit der Vermieter laut Mietverträgen etwas einseitig festlegen kann, müssten dazu (je nach Satzung) schon Beschlüsse der Mitgliederversammlung möglich sein und meist wird sogar die einfache Mehrheit reichen. Aber in den einzelnen Verträgen geregelte Sachen nicht. Das ist reine Theorie. Solche Sa...
von Spezi
03.09.21, 18:54
Forum: Mietrecht
Thema: Mieter meldet sich nicht/ist nicht erreichbar.
Antworten: 4
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Re: Mieter meldet sich nicht/ist nicht erreichbar.

Vielleicht machjt es Sinn bei Einwohnermeldeamt mal zu prüfen, ob er denn noch an der gemieteten Adresse angemeldete ist.
von Spezi
02.08.21, 15:05
Forum: Mietrecht
Thema: Kontrolliert Staat Wohnungseigentümergemeinschaft ?
Antworten: 28
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Re: Kontrolliert Staat Wohnungseigentümergemeinschaft ?

Da die einzelnen Garagen zur wirtschaftlichen Einheit (§2 BewG) der jeweiligen RH gehören, gibt es nun einmal keinen EW-Bescheid und daher auch keinen GrStMB und keinen GrStB! Deshalb kann die GrSt auch gar kein Thema werden! Das setzt aber voraus, dass alle Garagenbesitzer auch Eigentümer eines RH...
von Spezi
02.08.21, 12:57
Forum: Mietrecht
Thema: Kontrolliert Staat Wohnungseigentümergemeinschaft ?
Antworten: 28
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Re: Kontrolliert Staat Wohnungseigentümergemeinschaft ?

Ich wundere mich schon, dass das Ordnungsamt sich ausgerechnet an den Nutzer gewannt hat, auf dessen Grundstück die Garage bzw. der zu beschneidende Baum steht. Aus der Schilderung im Beitrag von gafixi [1.8.2021 9.15] war der Nutzer dieser Garage in den zitierten Grundbucheintragungen doch gar nich...
von Spezi
07.07.21, 22:01
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Vollstreckung einer einstweiligen Verfügung
Antworten: 2
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Re: Vollstreckung einer einstweiligen Verfügung

Die Antwort steht in den §§ 887 oder 888 ZPO und der Fehler war tatsächlich bereits in dem Antrag, da der Zusatz .....bei Meidung einer vom Gericht für den Fall der Zuwiderhandlung festzusetzen Geld- oder Haftstrafe .... vergessen wurde.
von Spezi
30.06.21, 22:12
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Wegfall Dringlichkeit wegen Nichterhebung Hauptsacheklage
Antworten: 4
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Re: Wegfall Dringlichkeit wegen Nichterhebung Hauptsacheklage

NEIN, dass ist kein Grund. Eine Auflage nach § 926 ZPO ist ja auch nicht ergangen.
Außerdem könte der Antrag auch nach Erlaß der Entscheidung noch gestellt werden.
von Spezi
21.06.21, 13:44
Forum: Mietrecht
Thema: Nebenkostenabrechnung: Hausverwaltung reagiert nicht auf Bitte um Belegeinsicht.
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Re: Nebenkostenabrechnung: Hausverwaltung reagiert nicht auf Bitte um Belegeinsicht.

Wer wird wohl eine nicht bezahlte Nachzahlung der Abrechnung einklagen, der Eigentümer oder die Hausverwaltung ? Vertragspartner ist nicht der Bevollmächtigte des Vermieters sondern der Vermieter. Wenn die Hausverwaltung nicht reagiert, muss man seinen Vertragspartner informieren und seinen Anspruch...
von Spezi
20.06.21, 17:54
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Plötzlich weitere Gebührenrechnung ohne Ankündigung
Antworten: 10
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Re: Plötzlich weitere Gebührenrechnung ohne Ankündigung

In der Schilderung fehlt die Schilderung der erteilten Aufträge inbesondere nach Abschluss des Vergleich bezügl. der beabsichtigten Vollstreckungsmaßnahme.
von Spezi
20.06.21, 11:26
Forum: Mietrecht
Thema: Nebenkostenabrechnung: Hausverwaltung reagiert nicht auf Bitte um Belegeinsicht.
Antworten: 10
Zugriffe: 736

Re: Nebenkostenabrechnung: Hausverwaltung reagiert nicht auf Bitte um Belegeinsicht.

Zugleich schreiben sie der von den Eigentümern eingesetzten Hausverwaltung und bitten um Belegeinsicht oder ggf. um Zusendung der Unterlagen (der Hauptsitz der Verwaltung ist mehrere 100km entfernt). Natürlich müssen die Mieter ihre Einsichtsansprüche bei den jeweiligen Vermietern geltend machen. W...
von Spezi
18.06.21, 20:03
Forum: Immobilienrecht
Thema: WEG-Belegprüfung outsourcen?
Antworten: 8
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Re: WEG-Belegprüfung outsourcen?

in der Praxis sieht es ja oft so aus, dass der Verwaltungsbeirat oder - sofern ein solcher nicht existiert - freiwillige "Belegprüfer" die jährliche Abrechnung der Hausverwaltung (stichprobenweise) prüfen und ggf. Entlastung erteilen. Die Entlastung der Verwaltung sollte man aber schnells...
von Spezi
16.06.21, 20:44
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Haftung neuer Vorstand für Handlungen alter Vorstand
Antworten: 7
Zugriffe: 1041

Re: Haftung neuer Vorstand für Handlungen alter Vorstand

Der Sachverhalt ist unzureichend geschildert. Es wird nämlich nicht klar, wieso der Vorstand für die Zahlungen "wie Miete, Telefon" persönlich aufzukommen hätte. Eigentlich sind es Ausgaben des Vereins und damit bei Nichtzahlung auch Schulden des Vereins. Die Vorstandsmitglieder haften daf...