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von Spezi
14.03.24, 14:33
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Hypothetische Frage zu Vertragswiderruf und Kostenrückerstattung
Antworten: 5
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Re: Hypothetische Frage zu Vertragswiderruf und Kostenrückerstattung

Angenommen, eine Person – nennen wir sie Max Mustermann – erhält ohne vorherige Interaktion oder Anfrage einen vollständig ausgefüllten Stromliefervertrag von einem Energieversorger, in diesem Beispiel "EnergieFantasia AG". Der Vertrag bezieht sich auf eine Lieferadresse, an der Max Muste...
von Spezi
12.03.24, 17:32
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Braucht ein Verein einen festen Sitz?
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Re: Braucht ein Verein einen festen Sitz?

Sachverhalt soll lt. # 1 sein: stellen wir uns doch mal vor es gäbe einen Verein, der keine eigenen Geschäftsräume betreibt. Wie nehmen denn dessen Mitglieder mit diesem Verein Kontakt auf ? Wenn es keine "Geschäftsräume" gibt muß der Verein dennoch erreichbar sein. Bei einem e.V. wird das...
von Spezi
12.03.24, 09:35
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Braucht ein Verein einen festen Sitz?
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Re: Braucht ein Verein einen festen Sitz?

Für einen Verein ist das Vereinsregister örtlich zuständig in welchem der Verein seinen Sitz lt.Satzung hat. In kleinen Orten gibt es in der Regel kein Gericht und damit auch kein Vereinsregister. Wenn der größte Teil der Mitglieder in einem Gerichtsbezirk wohnt, sollt man auch den Vereinssitz danac...
von Spezi
04.03.24, 14:38
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Wahlrecht: Nominierung von Listenkandidaten
Antworten: 9
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Re: Wahlrecht: Nominierung von Listenkandidaten

Wie wäre die Rechtslage? Würden dann die anderen, gewählten Kandidaten einfach "nachrutschen" oder müsste neu gewählt werden? Hätte die Wahl strafrechtliche Konsequenzen für die Versammlungsleitung? Nachrutschen würde bedeuten, daß die für den ursprünglich gewählten Kandidaten abgegebenen...
von Spezi
01.03.24, 20:06
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Format einer Fristsetzung
Antworten: 7
Zugriffe: 209

Re: Format einer Fristsetzung

Wie lautet der vollständige Satz und was ist es, eine Rechtsbelehrung ? Eine Vereinbarung oder eine Verfügung ?
von Spezi
01.03.24, 19:40
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Wahlrecht: Nominierung von Listenkandidaten
Antworten: 9
Zugriffe: 189

Re: Wahlrecht: Nominierung von Listenkandidaten

Die Wahl wäre dann also nichtig. Kann ich (bisher) nicht erkennen. Für mich ist schon die Fragestellung unklar, denn was soll denn "Wahl bei einer Mitgleiderversammlung" heißen ? In Vorbereitung von Kommunalwahlen nominieren Parteien Ihre Kandidaten für die Listen zur Wahl als Stadträte b...
von Spezi
28.02.24, 09:48
Forum: Mietrecht
Thema: Kosten für Türschlosswechsel
Antworten: 19
Zugriffe: 324

Re: Kosten für Türschlosswechsel

um in die Wohnung einzubrechen
Nur geht es um den Haustürschlüssel.
von Spezi
25.02.24, 21:51
Forum: Mietrecht
Thema: Wann ist eine Mieterhöhung zu leisten?
Antworten: 11
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Re: Wann ist eine Mieterhöhung zu leisten?

Nicht sollte, aber könnte. Lies meinen ersten Beitrag.
Das Mieterhöhungsdatum kann der Vermieter doch frei wählen. (§ 10 Wohnungsbindungsgesetz).
von Spezi
25.02.24, 19:47
Forum: Mietrecht
Thema: Wann ist eine Mieterhöhung zu leisten?
Antworten: 11
Zugriffe: 154

Re: Wann ist eine Mieterhöhung zu leisten?

Wenn das aber falsch ist, dann frage ich mich, was sie damit sagen wollen.
Genau was da steht:
Nur gibt es nicht nur eine Art von Wohnraum
und
in der Frage steht noch nicht mal Wohnraum.
von Spezi
25.02.24, 17:51
Forum: Mietrecht
Thema: Wann ist eine Mieterhöhung zu leisten?
Antworten: 11
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Re: Wann ist eine Mieterhöhung zu leisten?

Gilt der 558b im Gewerbemietvertrag nicht?
Wo steht er denn in § 578 BGB ?
von Spezi
25.02.24, 16:33
Forum: Mietrecht
Thema: Wann ist eine Mieterhöhung zu leisten?
Antworten: 11
Zugriffe: 154

Re: Wann ist eine Mieterhöhung zu leisten?

Guckst du § 558b BGB
Nur gibt es nicht nur eine Art von Wohnraum,
Z.B. auch welchen nach dem Wohnungsbindungsgesetz. (mit öffentl. Mitteln gefördert).

Aber in der Frage steht noch nicht mal Wohnraum.
von Spezi
05.02.24, 16:20
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Trinkgeld für Bedienungspersonal einer Veranstaltung
Antworten: 15
Zugriffe: 318

Re: Trinkgeld für Bedienungspersonal einer Veranstaltung

Mich überzegt der Beitrag von 14,45 Uhr nicht. Aber die restlichen 90 Prozent haben vielleicht kein Verständnis dafür, dass deren Vereinsgelder für ein üppiges Trinkgeld und nicht für den Vereinszweck ausgegeben werden. Wenn ein Verein eine Veranstaltung durchführt und dazu auch NIchtmitglieder zulä...
von Spezi
01.02.24, 16:10
Forum: Mietrecht
Thema: Persönliche Anwesenheit zu einer Besichtigung nach Ende des Mietvertrages
Antworten: 7
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Re: Persönliche Anwesenheit zu einer Besichtigung nach Ende des Mietvertrages

Nun ist M. sicherlich kein Immobilienprofi, auf den Fotos jedenfalls ist eine vollständig leergeräumte Wohnung zu sehen, Dübellöcher wurden verschlossen, irgendwelche Beschädigungen sind keine zu sehen. Die verschlossenen Dübellöche könnten da ein Thema sein ! Zeigen die Bilder dass dies voll gelun...
von Spezi
31.01.24, 15:37
Forum: Mietrecht
Thema: Persönliche Anwesenheit zu einer Besichtigung nach Ende des Mietvertrages
Antworten: 7
Zugriffe: 260

Re: Persönliche Anwesenheit zu einer Besichtigung nach Ende des Mietvertrages

Kann V. tatsächlich noch nach Ende des Mietvertrages und (quittiertem) Erhalt sämtlicher Schlüssel von M. verlangen, 400 km anzureisen, um gemeinsam die Wohnung zu besichtigen ? Verlangen kann man viel, auch Dinge die nicht durchsetzbar sind. Ich vermisse in der Schilderung aber eine Angabe wie die...