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von TOM_M
28.02.19, 17:09
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeikontrolle
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Re: Polizeikontrolle

WHKD2000 hat geschrieben:
komisch,daß offenbar nur Frauen -und vermutlich nur junge Frauen- von dieser "Kontrollmaßnahme" betroffen waren...

K war auf dem Weg in den Kindergarten - den Weg, den viele junge Mama´s und Erzieherinnen morgen nehmen!
3 Erzieherinnen und sicherlich auch Mama´s können dies bestätigen.
von TOM_M
24.02.19, 03:21
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeikontrolle
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Re: Polizeikontrolle

hmmm, eigentlich darf P doch sicherlich nicht in das Handy von K schauen - da geht +berhaupt nicht!! Da P dies an diesem Vormittag mehrmal gemacht hat, ist man wirklich sauer. K war auf dem Weg zur Arbeit - auch die Kolleginnen von K mussten diese Sache über sich ergehen lassen Darf P in den Verlauf...
von TOM_M
23.02.19, 17:32
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeikontrolle
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Polizeikontrolle

Hallo, angenommen eine Polizeikontrolle läuft so ab ........... (P: Polizist - K: Kunde :-)))) ) P: Guten Tag - Polizeikontrolle, Führerschein und Fahrzeugpapiere, bitte! K: Moment - ich suchs raus (K ist nervös - erste Kontrolle seit Führerschein) K: Ok - hier ist der Führerschein und das ist der F...
von TOM_M
03.01.19, 18:09
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Gemeinnützigkeit nachweisen
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Re: Gemeinnützigkeit nachweisen

OK - sorry wenn ich etwas nicht richtig gelesen habe!

ABER "Anerkennung der Gemeinnützigkeit" bedeutet "keine Steuer" - ist das richtig??
Auch umgekehrt - "keine Gemeinnützigkeit" heißt Gewinne versteuern??

DANKE
von TOM_M
03.01.19, 16:45
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Gemeinnützigkeit nachweisen
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Re: Gemeinnützigkeit nachweisen

Freistellungserklärung bedeutet?? Bisher ging ich davon aus, dass ein "Gemeinnütziger Verein" keine Steuern bezahlen muss! Um diesen Status zu erhalten, muss man die "gemeinnützigkeit" nachweisen z.B. "Stadtrat überzeugen, dass der Wanderverein sich um die Erhaltung und Pflege der Wanderweg kümmert"...
von TOM_M
03.01.19, 16:37
Forum: Sozialrecht
Thema: Pflichten einer BG
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Pflichten einer BG

Hallo, die Berufsgenossenschaft stehen für Arbeitsunfälle und Arbeitswegeunfälle als erster Ansprechpartner für den Verunfallten parat und kümmern sich um die Versorgung des Gleichen. Zumindest geht man als "Normalbürger" davon aus. Hierzu mal eine Frage zum zustehenden Leistungsumfang! Wir gehen ma...
von TOM_M
12.11.18, 09:46
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Gemeinnützigkeit nachweisen
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Re: Gemeinnützigkeit nachweisen

Und wenn der Verein diesen Status nicht hat?? Wie oft prüft dann das FA?? Aber es ging eigentlich nicht um die Prüfung durch das FA - es ging eher darum, dass ein Verein die Nachweise erbringen muss dass er nicht nur "Geldvernichtungsmaschine" ist sondern auch vernünftige Dinge mit den Einnahmen aus...
von TOM_M
12.11.18, 08:59
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Gemeinnützigkeit nachweisen
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Gemeinnützigkeit nachweisen

Hallo, falls auf einen Verein die Notwendigkeit zukommen sollte, dass er seine Gemeinnützigkeit nachweisen müsste, wären ja bestimmt einige Dinge von nöten. Gibt es hierfür einen Fahrplan um dies einfach durchzuführen und nicht unbedingt in eine Falle zu geraten??? Wie weißt man das am besten nach??...
von TOM_M
28.08.18, 11:21
Forum: Baurecht
Thema: Außenisolierung / Dämmung
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Re: Außenisolierung / Dämmung

Gut,

@ktown hat ja geschrieben dass es in RLP momentan nicht erlaubt ist!!
Gilt das auch für Gebäude die mit einem Grenzabstand von 3 Metern erbaut worden sind und
nach der Maßnahme nur noch 2,75cm Grenzabstand haben würden??

DANKE
TOM
von TOM_M
28.08.18, 10:32
Forum: Baurecht
Thema: Außenisolierung / Dämmung
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Re: Außenisolierung / Dämmung

PS: Bundesland ist RLP Sehen sie....und nun machen wir einen Salto rückwärts. In Rheinlandpfalz ist, nach derzeitiger Gesetzeslage, ein Überbau nicht erlaubt. Was bei der derzeitigen Novellierung eventuell sich ändert, werden wir sehen. :wink: OK, Überbau nicht erlaubt - nur bei Grenzbebauung oder ...
von TOM_M
28.08.18, 10:04
Forum: Baurecht
Thema: Außenisolierung / Dämmung
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Re: Außenisolierung / Dämmung

OK - verstanden habe ich dass bis 25cm geduldet werden muss!! (Dinge, die man nicht verstehen muss!!!) Die Frage im PS hat noch niemand kommentiert! Wie sieht das beim einhalten des Grenzabstandes aus - also das zu dämmende Haus steht 3 Meter von der Nachbarsgrenze entfernt - darf man da auch mit Dä...
von TOM_M
26.08.18, 20:05
Forum: Baurecht
Thema: Außenisolierung / Dämmung
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Re: Außenisolierung / Dämmung

Hmmm,

aber zur Rechtslage habe ich noch nix gelesen!!
von TOM_M
26.08.18, 18:17
Forum: Baurecht
Thema: Außenisolierung / Dämmung
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Außenisolierung / Dämmung

Hallo, das Baurecht aus früheren Zeit hat einiges zugelassen und somit gibt es Fälle von Hausbauten die bis zur Grundstücksgrenze ausgeführt wurden - in der Straße eines Bekannten ist das so! Der Nachbar des Bekannten will nun im Zuge eines Sanierungspaketes sein Haus energetisch auf Vordermann brin...
von TOM_M
23.08.18, 20:08
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Zahlungsforderung von INKASSO Unternehmen
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Re: Zahlungsforderung von INKASSO Unternehmen

@SusanneBerlin
Gerne, aber das will man ja hier nicht wirklich haben!!

Wenn es dann aber genauso wäre, wie die Glaskugel gezeigt hat, .......
Was müßte Unternehmer Müller nun machen oder was sollte er nicht machen??

DANKE
TOM
von TOM_M
23.08.18, 14:13
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Zahlungsforderung von INKASSO Unternehmen
Antworten: 8
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Re: Zahlungsforderung von INKASSO Unternehmen

karli hat geschrieben:
TOM_M hat geschrieben:Fa. Rast und Ruh - Herr Maller
Ist der Kunde Verbraucher oder Unternehmer?
Herr Müller / Maller ist Unternehmer und die Geschäftsadresse ist nicht gleich der Mahnadresse!