Die Suche ergab 609 Treffer

von Blaise
13.01.21, 13:48
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Trump Selbstbegnadigung Persilschein
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Re: Trump Selbstbegnadigung Persilschein

Mal zwei Beispiele zur Abwahl mit rechtlichem Bezug:
1. Konstruktives Mißtrauensvotum, Art. 67 GG und (gelungene) Erklärung (Wikipedia)
2. Wahl und Abwahl eines Bürgermeisters in Rheinland-Pfalz
von Blaise
23.12.20, 19:07
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Sind diese Indizien ausreichend, um einen Antrag auf Kündigung zu stellen?
Antworten: 4
Zugriffe: 614

Re: Sind diese Indizien ausreichend, um einen Antrag auf Kündigung zu stellen?

Hallo, aus Ihrem Beitrag kann ich keine sachlichen Informationen erkennen, die eine Klärung Ihrer Fragen zulässt. Der AG sollte dringend mit dem Personalrat und evt. mit der SBV sprechen. Grundsätzlich ist eine Kündigung ohne Abhmahnung in der Regel nicht möglich, aber da ist woh der Rat und die Unt...
von Blaise
22.12.20, 23:03
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Eidesstattliche Erklärung bei Kennzeichendiebstahl
Antworten: 16
Zugriffe: 1258

Re: Eidesstattliche Erklärung bei Kennzeichendiebstahl

Hallo, nicht „verloren gegangene“ Kennzeichen sind gemeint, sonder „in Verlust geratene“ Kennzeichen ( siehe § 5 StVG ). Könnte es nicht eher so sein, das gestohlene Kennzeichen auch in Verlust geraten sind? Übrigens, bei einer schnellen Suche mit google habe ich gleich mehrere Zulassungsbehörden ge...
von Blaise
18.12.20, 13:40
Forum: Beamtenrecht
Thema: Besoldungsanspruch nach Umsetzung
Antworten: 2
Zugriffe: 323

Re: Besoldungsanspruch nach Umsetzung

Hallo, Ein Umsetzungsschreiben mit Angabe der neuen Stellenbeschreibung hat er bereits erhalten. Eine Urkunde allerdings noch nicht. Hat er ab dem Datum der erfolgten Umsetzung auch sofort Anspruch auf Besoldung nach A12 oder muß er so lange warten bis seine neue Stelle "haushaltstechnisch hint...
von Blaise
17.12.20, 12:43
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Personalgespräch / Betreiligung BR und SBV
Antworten: 8
Zugriffe: 541

Re: Personalgespräch / Betreiligung BR und SBV

Hallo,
ich würde SBV und BR informieren und um Unterstützung bitten. Wenn die beiden auf eine Teilnahme bestehen, wird bestimmt auch ein Corona-gerechter Treffpunkt gefunden...
Grüße,
von Blaise
19.11.20, 13:10
Forum: Polizeirecht
Thema: Ladenmitarbeiterin fordert eine Kundin dazu, einen Einkaufskorb mitzunehmen
Antworten: 49
Zugriffe: 838

Re: Ladenmitarbeiterin fordert eine Kundin dazu, einen Einkaufskorb mitzunehmen

Hallo,
warum muss man eigentlich die nicht zum Thread gehörenden Beiträge so ausbreitenn? Die angeblichen Anekdötchen, coolen Sprüchen und das ganze selbstgefällige Verhalten hat doch gar nichts mit den Fragen des TE zu tun...
Und ganz einfach: DftT!
von Blaise
29.10.20, 12:26
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Interne Ausschreibung durch Externen besetzen, obwohl nicht extern ausgeschrieben
Antworten: 13
Zugriffe: 350

Re: Interne Ausschreibung durch Externen besetzen, obwohl nicht extern ausgeschrieben

Pauschal kann man das kaum seriös beantworten.
Beamtenrecht oder Tarifrecht? Kommune, Land oder Bunde? Ist die Stelle bewertet, wenn ja wie? Gibt es persönliche Voraussetzungen für die Stelle (Ausbildung, Studium, etc.)?
von Blaise
23.10.20, 13:21
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Nebenbeschäftigung ohne Genehmigung - Folgen?
Antworten: 11
Zugriffe: 256

Re: Nebenbeschäftigung ohne Genehmigung - Folgen?

Hallo, fraglich ist doch schon, ob eine Nebentätigkeit „genehmigungspflichtig“ ist. Es ist wohl eher so, dass Nebentätigkeiten angezeigt werden müssen. Das würde ich Ihnen auch empfehlen. Wenn Sie das nicht machen und der Arbeitgeber stellt das fest, könnte es eine Abmahnung zur Folge haben. Eine ve...
von Blaise
22.10.20, 12:41
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Führungskraft in einer anderen Tochtergesellschaft als sein Team
Antworten: 24
Zugriffe: 526

Re: Führungskraft in einer anderen Tochtergesellschaft als sein Team

Gesetze gibt es nicht zu allen Lebenslagen, die Rechtslage kann sich auch aus der Rechtsprechung ergeben. Manche Rechtslage ergibt sich, wenn man darüber nachdenkt ... ohne hier den vielzitierten „gesunden Menschenverstand“ zu strapazieren. Ansonsten spielt hier möglicherweise das Direktionsrecht de...
von Blaise
18.10.20, 17:14
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rechtlichen Anspruch auf Änderung Zeiterfassung?
Antworten: 1
Zugriffe: 80

Re: Rechtlichen Anspruch auf Änderung Zeiterfassung?

Hallo,
wie sind die Arbeitszeiten im Vertrag geregelt? Gibt es Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge?
Viele Grüße
von Blaise
12.10.20, 14:13
Forum: Recht und Politik
Thema: Absage bei Polizei-Bewerbung wegen AfD-Mitgliedschaft
Antworten: 61
Zugriffe: 1981

Re: Absage bei Polizei-Bewerbung wegen AfD-Mitgliedschaft

FM hat geschrieben: 10.10.20, 22:23 ...also Rechtsberatung? Das mache ich nur im Beruf, nicht privat in Foren.
Oh, ich dachte, dies sei Menschen in Rechtsberufen (mit entsprechendem Hochschulstudium) vorbehalten...
von Blaise
06.10.20, 18:40
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Personalrat Ersatzmitglied
Antworten: 6
Zugriffe: 195

Re: Personalrat Ersatzmitglied

Nun ja, das kommt auf das jeweilige Personalvertretungsrecht an. Es gibt Regelungen, dass Ersatzmitglieder nur im Verhinderungsfall des ordentlichen Mitgliedes Rechte und Pflichten eines Personalratsmitgliedes haben. Dann scheidet eine allgemeine (wenn auch sinnvolle) Information der Ersatzmitgliede...
von Blaise
02.10.20, 12:40
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Einstellungsprozedere für eine Ausbildungsstelle im öffentlichen Dienst (Hessen)
Antworten: 18
Zugriffe: 327

Re: Einstellungsprozedere für eine Ausbildungsstelle im öffentlichen Dienst (Hessen)

Das in dem Beispiel Rechtssprache und nicht Umgangssprache vorliegt, ergibt sich für Sie .... woraus? Eine blödere Ausrede für Ihre Unkenntnis ist Ihnen nicht eingefallen ... schade, wenigstens eine lustige Rechtfertigung wäre doch grundsätzlich (=Rechtssprache) möglich. Das eine Behörde in einer A...
von Blaise
01.10.20, 13:25
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Einstellungsprozedere für eine Ausbildungsstelle im öffentlichen Dienst (Hessen)
Antworten: 18
Zugriffe: 327

Re: Einstellungsprozedere für eine Ausbildungsstelle im öffentlichen Dienst (Hessen)

Celestro hat geschrieben: 01.10.20, 13:15
Niemand2000 hat geschrieben: 01.10.20, 12:46 Grundsätzlich heißt ja nicht ausnahmslos.
Eigentlich schon!
Schon über 2.000 Beiträge im Forum Deutsches Recht und dann ein solcher Schmarrn. Vielleicht mal vorher lesen ...
von Blaise
24.07.20, 14:43
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Vertragsklausel schließt Kündigung durch AN aus
Antworten: 14
Zugriffe: 536

Re: Vertragsklausel schließt Kündigung durch AN aus

Das zitierte Urteil des BAG bedeutet aber nicht, das vertragliche beidseitige Verlängerungen der Kündigungsfrist nicht möglich sind. In einem Urteil hat das BAG einmal eine solcher Verlängerung als rechtmäßig erachtet. Das gilt aber nur für die „ ordentliche Kündigung “. Außerordentliche Kündigungen...