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von Blaise
23.10.20, 13:21
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Nebenbeschäftigung ohne Genehmigung - Folgen?
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Re: Nebenbeschäftigung ohne Genehmigung - Folgen?

Hallo, fraglich ist doch schon, ob eine Nebentätigkeit „genehmigungspflichtig“ ist. Es ist wohl eher so, dass Nebentätigkeiten angezeigt werden müssen. Das würde ich Ihnen auch empfehlen. Wenn Sie das nicht machen und der Arbeitgeber stellt das fest, könnte es eine Abmahnung zur Folge haben. Eine ve...
von Blaise
22.10.20, 12:41
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Führungskraft in einer anderen Tochtergesellschaft als sein Team
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Re: Führungskraft in einer anderen Tochtergesellschaft als sein Team

Gesetze gibt es nicht zu allen Lebenslagen, die Rechtslage kann sich auch aus der Rechtsprechung ergeben. Manche Rechtslage ergibt sich, wenn man darüber nachdenkt ... ohne hier den vielzitierten „gesunden Menschenverstand“ zu strapazieren. Ansonsten spielt hier möglicherweise das Direktionsrecht de...
von Blaise
18.10.20, 17:14
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rechtlichen Anspruch auf Änderung Zeiterfassung?
Antworten: 1
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Re: Rechtlichen Anspruch auf Änderung Zeiterfassung?

Hallo,
wie sind die Arbeitszeiten im Vertrag geregelt? Gibt es Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge?
Viele Grüße
von Blaise
12.10.20, 14:13
Forum: Recht und Politik
Thema: Absage bei Polizei-Bewerbung wegen AfD-Mitgliedschaft
Antworten: 48
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Re: Absage bei Polizei-Bewerbung wegen AfD-Mitgliedschaft

FM hat geschrieben:
10.10.20, 22:23
...also Rechtsberatung? Das mache ich nur im Beruf, nicht privat in Foren.
Oh, ich dachte, dies sei Menschen in Rechtsberufen (mit entsprechendem Hochschulstudium) vorbehalten...
von Blaise
06.10.20, 18:40
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Personalrat Ersatzmitglied
Antworten: 6
Zugriffe: 144

Re: Personalrat Ersatzmitglied

Nun ja, das kommt auf das jeweilige Personalvertretungsrecht an. Es gibt Regelungen, dass Ersatzmitglieder nur im Verhinderungsfall des ordentlichen Mitgliedes Rechte und Pflichten eines Personalratsmitgliedes haben. Dann scheidet eine allgemeine (wenn auch sinnvolle) Information der Ersatzmitgliede...
von Blaise
02.10.20, 12:40
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Einstellungsprozedere für eine Ausbildungsstelle im öffentlichen Dienst (Hessen)
Antworten: 12
Zugriffe: 177

Re: Einstellungsprozedere für eine Ausbildungsstelle im öffentlichen Dienst (Hessen)

Das in dem Beispiel Rechtssprache und nicht Umgangssprache vorliegt, ergibt sich für Sie .... woraus? Eine blödere Ausrede für Ihre Unkenntnis ist Ihnen nicht eingefallen ... schade, wenigstens eine lustige Rechtfertigung wäre doch grundsätzlich (=Rechtssprache) möglich. Das eine Behörde in einer A...
von Blaise
01.10.20, 13:25
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Einstellungsprozedere für eine Ausbildungsstelle im öffentlichen Dienst (Hessen)
Antworten: 12
Zugriffe: 177

Re: Einstellungsprozedere für eine Ausbildungsstelle im öffentlichen Dienst (Hessen)

Celestro hat geschrieben:
01.10.20, 13:15
Niemand2000 hat geschrieben:
01.10.20, 12:46
Grundsätzlich heißt ja nicht ausnahmslos.
Eigentlich schon!
Schon über 2.000 Beiträge im Forum Deutsches Recht und dann ein solcher Schmarrn. Vielleicht mal vorher lesen ...
von Blaise
24.07.20, 14:43
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Vertragsklausel schließt Kündigung durch AN aus
Antworten: 14
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Re: Vertragsklausel schließt Kündigung durch AN aus

Das zitierte Urteil des BAG bedeutet aber nicht, das vertragliche beidseitige Verlängerungen der Kündigungsfrist nicht möglich sind. In einem Urteil hat das BAG einmal eine solcher Verlängerung als rechtmäßig erachtet. Das gilt aber nur für die „ ordentliche Kündigung “. Außerordentliche Kündigungen...
von Blaise
24.07.20, 14:25
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Vorstellungsgespräche zu Zeiten von Corona - Hessen - öffentlicher Arbeitgeber - Beteiligung SBV, Personalrat, JAV etc.
Antworten: 15
Zugriffe: 573

Re: Vorstellungsgespräche zu Zeiten von Corona - Hessen - öffentlicher Arbeitgeber - Beteiligung SBV, Personalrat, JAV e

hätten Sie evtl. eine Rechtsquelle, einen Link, ein Urteil oder dergleichen zum Nachlesen? Guter Mann, steht doch alles in dem von Ihnen zitierten Urteil drin ... Bei diesem fiktiven Fall war beim Vorstellungsgespräch weder die Schwerbehindertenvertretung, noch der Personalrat, noch die Jugend- und...
von Blaise
23.07.20, 13:32
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Vorstellungsgespräche zu Zeiten von Corona - Hessen - öffentlicher Arbeitgeber - Beteiligung SBV, Personalrat, JAV etc.
Antworten: 15
Zugriffe: 573

Re: Vorstellungsgespräche zu Zeiten von Corona - Hessen - öffentlicher Arbeitgeber - Beteiligung SBV, Personalrat, JAV e

Müssen bei Vorstellungsgesprächen für Ausbildungsstellen bei öffentlichen Arbeitgebern, a) Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung anwesend sind? Nur wenn schwerbehinderte Bewerber dabei sind! b) des Personalrats anwesend sein? Die Personalratsmitglieder sind in das entsprechende Gremium zu ents...
von Blaise
06.07.20, 19:53
Forum: Ausländerrecht
Thema: Einbürgerung
Antworten: 3
Zugriffe: 154

Re: Einbürgerung

Vorstrafen bis zu 30 Tagessätzen sind unerheblich , 120 Tagessätzen sind dann erheblich. Solange die Vorstrafe im Führungszeugnis steht, ist eine Einbürgerung nach § 9 StAG (Ehegatten deutscher Staatsangehöriger) wohl nicht möglich. Dann geht es wohl schneller nach 8 Jahren rechtmäßigem Aufenthalt n...
von Blaise
07.04.20, 08:01
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: +++ Eilmeldung +++ An alle Untertanen +++
Antworten: 24
Zugriffe: 679

Re: +++ Eilmeldung +++ An alle Untertanen +++

Man muss nicht alles verstehen ... einfach die Spülung betätigen! :devil:
von Blaise
25.02.20, 21:51
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Leidige Thema Überstunden
Antworten: 10
Zugriffe: 401

Re: Leidige Thema Überstunden

Man kann durchaus 1000 oder mehr Überstunden in einem Jahr anhäufen ohne gegen das Arbeitszeitgesetz zu verstossen. Richtig: § 19 ArbZG - Beschäftigung im öffentlichen Dienst Bei der Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben im öffentlichen Dienst können, soweit keine tarifvertragliche Regelung besteht, du...
von Blaise
18.02.20, 17:29
Forum: Beamtenrecht
Thema: fallen Pensionäre jetzt hinten runter ?????????????????
Antworten: 7
Zugriffe: 476

Re: fallen Pensionäre jetzt hinten runter ?????????????????

Hallo,
es bedarf keiner Regelung der einer Erhöhung entgegensteht sondern vielmehr einer Regelung, die eine Erhöhung der Versorgungsbezüge erlaubt.
Keine Besoldung- oder Versorgungsbezüge ohne Gesetz! War das nicht Stoff im Grundstudium?
von Blaise
09.02.20, 09:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Einklagemöglichkeit eines Ex-Mitarbeiters
Antworten: 19
Zugriffe: 678

Re: Einklagemöglichkeit eines Ex-Mitarbeiters

Tastenspitz hat geschrieben:
07.02.20, 11:31
Was ist das? Das was Kübelböck gemacht hat?
Böse, sehr böse! :mrgreen:

Offboarding ist ein anderer Begriff für Exit-Management. Prozesse, die nach der „Personalfreistellung“ durch „HR“ veranlasst werden ... Mr. Trump würde sagen: Hire, fire and forget,