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von OliB
26.05.18, 14:07
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Ausstattungsvertrag
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Ausstattungsvertrag

Hallo, der Vater überträgt seiner Tochter mittels eines Ausstattungsvertrags seine 2-Zimmer-Wohnung. Im Gegenzug wird ihm ein lebenslanges unentgeltliches Nutzungsrecht zugesichert. Über 6 Jahre nach Abschluss des Ausstattungsvertrag kommt der Vater nun in finanzielle Schwierigkeiten, d.h. er versch...
von OliB
10.05.18, 17:11
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Frage zu Testament
Antworten: 3
Zugriffe: 301

Frage zu Testament

Hallo! Eine Erblasserin verfügt im Testament, dass ihr Vater Alleinerbe werden soll. Wenn der Vater erbt und danach ebenfalls verstirbt, soll das verbleibende Erbe zu gleichen Teilen an die Personen A und B gehen. A und B stehen in keinerlei Erbfolge zu der Erblasserin. Es gibt noch einen Bruder der...
von OliB
09.03.18, 10:50
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Blitzer: Toleranz-Abzug bei Dunkelheit
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Re: Blitzer: Toleranz-Abzug bei Dunkelheit

Ich gehe grundsätzlich davon aus, dass Foren wie dieses dazu da sind, dass sich der Laie SINNVOLLEN Rat einholen kann. Wie man sieht, ist dem leider nicht so... @SusanneBerlin: Was ist denn das für ein Kommentar? Lesen Sie meine Zeilen doch noch einmal. Ich hatte geschrieben, dass ich auf mehreren I...
von OliB
08.03.18, 21:21
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Dringende Frage Erbschein
Antworten: 2
Zugriffe: 468

Dringende Frage Erbschein

Guten Abend, ein Elternteil hat erfahren, dass der Bruder verstorben ist. Nun muss der Elternteil zeitnah den Erbschein beim Nachlassgericht beantragen und innerhalb der 6-Wochen-Frist Erkundigungen bei diversen Stellen und Ämtern einholen. Das Problem ist, dass der Elternteil nach einer Operation n...
von OliB
08.03.18, 13:36
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Blitzer: Toleranz-Abzug bei Dunkelheit
Antworten: 18
Zugriffe: 1239

Blitzer: Toleranz-Abzug bei Dunkelheit

Hallo, A wurde kürzlich geblitzt. Stationär. Auf der Autobahn. Tempolimit 100. Gefahren: 130. Abzug der Toleranz: 3% von 130 = 3,9 km/h, aufgerundet auf 4 km/h. Macht Überschreitung um 26 km/h und somit einen Punkt. Nun hat A auf mehreren Internetseiten gelesen: Es gilt eine höhere Toleranz für Blit...
von OliB
27.02.18, 20:02
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Ab wann greift Reiserücktritt-Versicherung?
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Re: Ab wann greift Reiserücktritt-Versicherung?

Die Reise wurde bereits vor 1,5 Jahren gebucht.
Es gibt nur sehr wenige Plätze.

Die Beschwerden bestehen erst seit 2 Monaten.
Leider ohne Besserung trotz vielfältiger Maßnahmen.

Es wurde im April und Oktober 2017 noch beschwerdefrei getaucht.
Daraus sollte der Versicherer nichts konstruieren dürfen.
von OliB
27.02.18, 11:40
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Ab wann greift Reiserücktritt-Versicherung?
Antworten: 3
Zugriffe: 448

Ab wann greift Reiserücktritt-Versicherung?

Hallo zusammen, ein Taucher bucht eine Tauchsafari. Für Nicht-Taucher: Man lebt die gesamte Zeit auf einem Boot und fährt in der Regel auch etwas entlegene Gebiete an, die bei Tagesausflügen nicht erreichbar sind. Hier: 10 Tage auf dem Boot, danach noch 3-4 Tage Landurlaub zum Ausklingen. Durch eine...
von OliB
29.01.18, 14:42
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kaufvertrag Youngtimer - doch kein Erstlack
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Re: Kaufvertrag Youngtimer - doch kein Erstlack

Absolut richtig. An einer juristischen Auseinandersetzung hat auch der Käufer kein Interesse. Dem Verkäufer wird auch keine böse Absicht unterstellt. Aber nur weil sich Käufer und Verkäufer sympathisch sind, kann der Käufer ja nicht akzeptieren, dass sein Fahrzeug nun um x.000 Euro weniger wert ist....
von OliB
28.01.18, 14:05
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kaufvertrag Youngtimer - doch kein Erstlack
Antworten: 4
Zugriffe: 728

Kaufvertrag Youngtimer - doch kein Erstlack

Hallo zusammen, ein Käufer eines Youngtimers von privat hat sich vom Verkäufer im Kaufvertrag zusichern lassen, dass das Fahrzeug bis auf eine benannte Stelle noch Erstlack hat. Erst beim studieren der umfangreichen Unterlagen des Fahrzeugs nach dem Kauf und Übersetzung der alten Rechnungen (ehemals...
von OliB
11.05.16, 15:17
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Steuer Firmenwagen + Steuererklärung + Wegstrecke Arbeit
Antworten: 2
Zugriffe: 392

Steuer Firmenwagen + Steuererklärung + Wegstrecke Arbeit

Hallo zusammen, für die Versteuerung des geldwerten Vorteils eines Firmenwagens werden 1% des Brutto-Listenpreises sowie 0,03% des Brutto-Listenpreises x km zum Arbeitsplatz angesetzt. Es wird davon ausgegangen, dass es legitim ist, für die Wegstrecke die kürzeste Strecke zu wählen, die z.B. auch ei...
von OliB
08.09.15, 11:19
Forum: Sozialrecht
Thema: Rücknahme Bescheid durch Rentenversicherung
Antworten: 10
Zugriffe: 929

Rücknahme Bescheid durch Rentenversicherung

Liebe Forenmitglieder, folgender Sachverhalt soll geklärt werden. Ein Angestellter beantragt bei der Rentenversicherung einen höhenverstellbaren Schreibtisch als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben. Dies wird ihm vom Orthopäden auf Grund langjährig bestehender Rückenbeschwerden attestiert. Mit Bes...
von OliB
16.06.15, 11:12
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Kilometerangabe bei Firmenwagen
Antworten: 3
Zugriffe: 348

Kilometerangabe bei Firmenwagen

Hallo, ich habe folgende Frage: Ein Angestellter hat einen Firmenwagen, den er für die Privatnutzung mit 1% + 0,03% x km ins Büro (bezogen auf den Brutto-Listenpreis) versteuern muss. Relevant für die Berechnung ist ja die Wegstrecke Wohnort – Arbeitsplatz. Sowohl für den geldwerten Vorteil, als auc...
von OliB
09.04.15, 09:56
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kündigung bei Internetprovider
Antworten: 1
Zugriffe: 176

Kündigung bei Internetprovider

Hallo, A ist Kunde bei einem Telekommunikationsdienstleister und hat dort einen Vertrag für DSL und eine Telefon-Flat. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils ein Jahr, wenn nicht 3 Monate vor Ablauf gekündigt wird. Da A mit einer sehr niedrigen Bandbreite surft, hat er sich kurz vor Abla...
von OliB
10.12.14, 17:16
Forum: Immobilienrecht
Thema: Definition Anteile Wohneigentum bei Erwerb
Antworten: 1
Zugriffe: 335

Definition Anteile Wohneigentum bei Erwerb

Hallo zusammen, folgende Frage steht im Raum: A + B befinden sich in einer unehelichen Lebensgemeinschaft und kaufen sich gemeinsam ein kleines, älteres Häuschen, das noch renoviert/saniert werden muss. Dazu muss auch ein Kredit aufgekommen werden, dessen Raten beide je zur Hälfte tragen. A bringt 1...
von OliB
26.07.14, 16:28
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Frage zur Steuerermittlung beim Erwerb bebauter Grundstücke
Antworten: 2
Zugriffe: 4126

Frage zur Steuerermittlung beim Erwerb bebauter Grundstücke

Hallo, A hat aktuell ein Schreiben vom Finanzamt erhalten: Steuerermittlung beim Erwerb bebauter Grundstücke. Er weiß nun nicht, was es mit diesem Schreiben auf sich hat, vor allem weil es in deutlich zeitlichem Verzug zum Immobilienerwerb steht. Die Eckdaten: Die Eltern von A sind geschieden, hatte...