Die Suche ergab 12 Treffer

von watchdogg
06.08.18, 12:23
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Frage zu Beschwerde
Antworten: 2
Zugriffe: 240

Re: Frage zu Beschwerde

Folgender Sachverhalt: B hatte A das, im Grundbuch eingetragene, Fahrrecht verbaut. A hat in erster Instanz gegen B auf Entfernung und Unterlassung geklagt und Recht sowie strafbewährten Unterlassungsanspruch bekommen. B hatte daraufhin zurückgebaut und beginnt später wieder begonnen die Einfahrt, m...
von watchdogg
06.08.18, 10:23
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Frage zu Beschwerde
Antworten: 2
Zugriffe: 240

Frage zu Beschwerde

Hallo, angenommen, das Amtsgericht hat der Beschwerde vom Schuldner nicht abgeholfen und die Entscheidung ist daraufhin vom Landgericht zu treffen. Wann kann man, in der Regel, mit einer Entscheidung des Beschwerdegerichts rechnen? Oder gibt es sogar eine konkrete Regelung, bis wann es sich dazu fes...
von watchdogg
15.02.18, 13:35
Forum: Baurecht
Thema: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert
Antworten: 22
Zugriffe: 3003

Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Huch, hier gings ja richtig rund. - Wenn auch meist am Thema vorbei! Da war doch vermutlich ein Anwalt im Spiel. Also kontaktiert man den Ja, wird natürlich erneut gemacht. Der Termin steht! Aber was hat so eine Stellungnahme für eine Bedeutung, wenn da nur Kauderwelsch, zum sich aus der Schlinge zi...
von watchdogg
12.02.18, 13:27
Forum: Baurecht
Thema: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert
Antworten: 22
Zugriffe: 3003

Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Guten Tag nochmal, mal angenommen: B hat durch Weisung vom Amtsgericht, weitestgehend zurückgebaut und dem Amtsgericht nochmal geschildert, dass das Fahrrecht (seiner Meinung nach) nicht gestört wurde. Das Fahrrecht war aber nachweislich gestört. A hat bereits Aktivitätenprotokoll mit Fotos geführt ...
von watchdogg
27.11.17, 15:10
Forum: Baurecht
Thema: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert
Antworten: 22
Zugriffe: 3003

Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

@ralph12345

Danke! Ja, Anwalt war im Spiel und wird wieder kontaktiert! Das Thema wurde damals, aus Unwissenheit, falsch vom Themenstarter eingeordnet und kann von einem Admin ins richtige Forum verschoben werden.
von watchdogg
27.11.17, 13:38
Forum: Baurecht
Thema: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert
Antworten: 22
Zugriffe: 3003

Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Guten Tag nochmal, mal angenommen A hat gegen B auf Entfernung und Unterlassung geklagt und Recht sowie strafbewährten Unterlassungsanspruch bekommen. B hat zurückgebaut und beginnt wieder die Einfahrt, mittels schweren Gegenständen, zu versperren, sodass eine Durchfahrt nicht mehr möglich ist. Wie ...
von watchdogg
25.04.16, 12:19
Forum: Baurecht
Thema: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert
Antworten: 22
Zugriffe: 3003

Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Danke,

also kann A die Schikane, nach vorheriger Bekanntgabe des Vorhabens, ohne Unterlassungsklage sofort sorgfältig und schadensfrei zurückbauen?

MfG
watchdogg
von watchdogg
25.04.16, 10:50
Forum: Baurecht
Thema: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert
Antworten: 22
Zugriffe: 3003

Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Guten Tag, der Eigentümer A hat ein im Grundbuch eingetragenes, uneingeschränktes Geh- und Fahrrecht für einen Bereich des Nachbargrundstücks B. Besitzer von B behindert vorsätzlich und wissentlich die Ausübung des Fahrrechts für A durch bauliche, leicht zu entfernende und keinen anderen Zweck ausüb...
von watchdogg
13.05.14, 12:34
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rückzahlungsklausel wirksam?
Antworten: 10
Zugriffe: 770

Re: Rückzahlungsklausel wirksam?

Bei 2500 € dürfte die Klausel aber nichtig sein. Ich sehe hier max 6-12 Monate als mögliche Bindung.
Gilt das auch, wenn der AN die Rückzahlungsklausel damals brav unterschrieben hat?


MfG watchdogg
von watchdogg
12.05.14, 06:17
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rückzahlungsklausel wirksam?
Antworten: 10
Zugriffe: 770

Re: Rückzahlungsklausel wirksam?

Es tut mir leid, dass ich mich erst jetzt wieder melde, aber ich muss den Thread nochmal ausgraben. In der Rückzahlungsklausel steht tatsächlich nur der Betrag für die Fortbildungskosten drin (siehe erster Beitrag). Es handelt sich um ca. 2500 €. Der Gegenwert für die freigestellte Arbeitszeit wurde...
von watchdogg
13.02.14, 10:07
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rückzahlungsklausel wirksam?
Antworten: 10
Zugriffe: 770

Re: Rückzahlungsklausel wirksam?

@Tastenspitz Doch, doch gestaffelt und nur bei Kündigung durch AN. Die Staffelung gebe ich noch bekannt. Bricht das Gesetz die Unterschrift des AN auf der Rückzahlungsklausel, also würde die Klausel bei dieser Konstellation, trotz Unterschrift, unwirksam werden? Wie wäre es dann, wenn der AN kündige...
von watchdogg
12.02.14, 16:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rückzahlungsklausel wirksam?
Antworten: 10
Zugriffe: 770

Rückzahlungsklausel wirksam?

Guten Tag, mal angenommen ein Arbeitnehmer hat nebenberuflich, 48 Monate lang, einen Fernlehrgang zum "staatlich geprüften Informatiker" an einer Fachschule erfolgreich absolviert. Ab dem 3. Semester ist er 1x pro Quartal 3 Tage vom Arbeitgeber freigestellt worden, weil er an Präsenzveranstaltungen ...