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von habibi809
01.05.19, 11:54
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Lage der Arbeitszeit - bei Teilzeitkräften
Antworten: 11
Zugriffe: 540

Lage der Arbeitszeit - bei Teilzeitkräften

Hallo zusammen, wir haben vor kurzem im Bekanntenkreis diskutiert. Viele Arbeitgeber stellen ja Teilzeitkräfte mit z. B. 15 Wochenstunden ein. In den Arbeitsverträgen wird auch diese Wochenarbeitszeit schriftlich fixiert - die Lage der Arbeitszeit aber nicht. Selbst große Unternehmen weigern sich, b...
von habibi809
21.10.18, 22:43
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Krankengeld - vorangegangene Änderung Arbeitsvertrag
Antworten: 1
Zugriffe: 202

Krankengeld - vorangegangene Änderung Arbeitsvertrag

Hallo zusammen, ich stelle meine Frage im Arbeitsrecht ein, weil es "eigentlich" um eine Änderung eines Arbeitsvertrages geht - falls es doch das falsche Unterforum ist, bitte verschieben. AN wird zum 01.01.18 eingestellt. Der Arbeitsvertrag wird Ende 2017 wie folgt beidseitig unterzeichnet: AN soll...
von habibi809
22.07.18, 14:41
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: nach Strafbefehl 4104 VV RVG zulässig?
Antworten: 3
Zugriffe: 348

nach Strafbefehl 4104 VV RVG zulässig?

Hallo zusammen, Strafverteidiger bekommen grundsätzlich die Gebühr 4100 VV RVG. Während des Ermittlungsverfahrens kommt zusätzlich die 4104 VV RVG dazu. Meiner Meinung müßte diese 4104 bis zum Eingang des Strafbefehls berechnet werden - andere meinen, die Gebühr reicht bis zum Verlesen der Anklagesc...
von habibi809
20.07.18, 16:37
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Wann ist Notarkostenrechnung fällig und vollstreckbar?
Antworten: 2
Zugriffe: 466

Re: Wann ist Notarkostenrechnung fällig und vollstreckbar?

Vielen Dank erst mal an Freemont für seine Meinung. 1. X hat bei seinem Antrag ans LG bereits um Überprüfung gemäß § 127, Abs. 1, Satz 1 GNotKG a) der notariellen Kostenrechnung b) gegen Erteilung der Vollstreckungsklausel in Schriftform gestellt. Das LG hat bisher nur über die notarielle Kostenrech...
von habibi809
20.07.18, 01:59
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Wann ist Notarkostenrechnung fällig und vollstreckbar?
Antworten: 2
Zugriffe: 466

Wann ist Notarkostenrechnung fällig und vollstreckbar?

Hallo zusammen, Notare können Ihre Rechnungen ja selbst für vollstreckbar erklären. Wann aber ist eine Notarkostenrechnung fällig und vollstreckbar, wenn eine Überprüfung nach § 127 GNotKG beantragt wurde? Beispiel: X hat vom Notar eine Rechnung erhalten, die evtl. überhöht ist. X zahlt den Teil, we...
von habibi809
20.07.18, 01:48
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Mitarbeiter nimmt einfach seinen Resturlaub
Antworten: 14
Zugriffe: 749

Re: Mitarbeiter nimmt einfach seinen Resturlaub

...nachdem dem Arbeitnehmer bereits fristgerecht gekündigt wurde, dürfte dem Arbeitnehmer eine weitere (nun fristlose) Kündigung wenig interessieren. Und bis das Arbeitsgericht entscheidet...
von habibi809
01.07.18, 21:43
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Unberechtigtes Parken - Anwaltskosten, fehlende Vollmacht
Antworten: 3
Zugriffe: 832

Unberechtigtes Parken - Anwaltskosten, fehlende Vollmacht

Hallo zusammen, wenn jemand widerrechtlich auf einer privaten Parkfläche parkt, und daher von einem Anwalt (ohne Vollmacht) zur Zahlung eines Nutzungsentgeltes + außergerichtliche Anwaltskosten aufgefordert wird, ist das rechtmäßig? Folgende Beispielfällt: Bei uns gibt es mehrere große Parkflächen, ...
von habibi809
16.06.18, 15:49
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Teilzeit ohne Grund
Antworten: 6
Zugriffe: 389

Re: Teilzeit ohne Grund

Hallo zusammen, Teilzeit ohne Grund = kinderlos, keine gesundheitlichen Einschränkungen. Teilzeit mit Grund = mit kleinen Kindern Da dies nur ein Beispiel aus dem Bekanntenkreis ist, weiß ich den Tarifvertrag nicht genau - müßte der TVÖD sein. Aber da gibt es doch sicherlich Gesetzte/Rechtssprechung...
von habibi809
14.06.18, 19:48
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Teilzeit ohne Grund
Antworten: 6
Zugriffe: 389

Teilzeit ohne Grund

Hallo zusammen, vom Gesetzgeber hat nach dem Teilzeitbefristungsgesetz jeder Anspruch auf Teilzeit. Bei Teilzeit ohne Grund kann der Arbeitgeber ohne Grund einfach so aus "betrieblichen Gründen" ablehnen - geht das wirklich so einfach? Wofür dann ein Gesetz? Und Umsetzung geht auch nicht? Folgendes ...
von habibi809
11.12.17, 04:07
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Freispruch - Einstellung: Vorteile, vorgerichtl. Kosten etc.
Antworten: 3
Zugriffe: 718

Freispruch - Einstellung: Vorteile, vorgerichtl. Kosten etc.

Hallo zusammen, ich hab mich bisher nur mit Zivilrecht beschäftigt. Da sind ja gravierende Unterschiede zwischen Zivilrecht und Strafrecht. Wie sind folgende Punkte im Strafrecht geregelt? a) Falls während des Ermittlungsverfahrens das Verfahren eingestellt wird, muß der Angeschuldigte seine vorgeri...
von habibi809
15.10.17, 11:09
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: früherer Kleinunternehmer fordert rückwirkend USt
Antworten: 6
Zugriffe: 690

Re: früherer Kleinunternehmer fordert rückwirkend USt

Erst mal vielen Dank für die zahlreichen Antworten! In meinen Beispiel gehe ich davon aus, dass der Kleinunternehmer rückwirkend bei all seinen Kunden (Verbrauchern und Firmen) die Mehrwertsteuern nachfordert. Bei Verbrauchern ist also die rückwirkende Nachforderung von MWSt nicht zulässig. Bei Firm...
von habibi809
14.10.17, 15:51
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: früherer Kleinunternehmer fordert rückwirkend USt
Antworten: 6
Zugriffe: 690

früherer Kleinunternehmer fordert rückwirkend USt

Hallo zusammen, ich weiß nicht, ob dies das richtige Unterforum für meine Frage ist - ggf. bitte verschieben! Frage: Darf ein früherer Kleinunternehmer rückwirkend Umsatzsteuer nachfordern? Beispiel hierzu: Kleinunternehmer schreibt Rechnungen mit Hinweis, dass auf einen Ausweis der USt nach § 19 US...
von habibi809
14.10.17, 12:05
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Auftragbestätigung mit Preis "ab ...€"
Antworten: 2
Zugriffe: 743

Auftragbestätigung mit Preis "ab ...€"

Hallo zusammen, wenn in einem Angebot, Auftrag o. ä. ein Preis "ab ... €" steht, wie ist das auszulegen? Beispiel hierzu: Kunde fordert ein Angebot für das Fliesen seines Badezimmers an. Der Fliesenlegen unterbreitet dann ein Angebot für das Fliesen des Badezimmers mit Fliese XY "ab 390 €" an. Kunde...
von habibi809
25.09.17, 20:19
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Teilklage auf Mindestpflichtteil
Antworten: 3
Zugriffe: 965

Re: Teilklage auf Mindestpflichtteil

Ab 5.000 € Streitwert herrscht Anwaltspflicht. Man fragt also seinen Anwalt, der die Klage eingereicht hat. Da es sich um einen Beispielsfall handelt, gibt es keinen Anwalt und keine Anwaltspflicht. Was soll denn ein "Mindestpflichtteil" sein? Diesen Begriff gibt es in keinem Gesetzbuch. Man kann n...
von habibi809
25.09.17, 12:38
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Teilklage auf Mindestpflichtteil
Antworten: 3
Zugriffe: 965

Teilklage auf Mindestpflichtteil

Hallo zusammen, ich habe eine Verständnisfrage. Es geht darum, wie eine (nicht entschiedene) Teilklage den Gegenstandswert/Kostenquote beeinflusst. Da ich mir einen Beispielsfall aus dem Erbrecht schildere, habe ich das hier eingestellt - falls es doch in ein anderes Unterforum gehört, bitte verschi...