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von Heckersbruch
26.06.19, 10:57
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abstandsmessung - 2/10 des Tachos bei 160km/h
Antworten: 18
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Re: Abstandsmessung - 2/10 des Tachos bei 160km/h

2-3 Geschwindigkeitsverletzungen pro Jahr,
und
sowie sonstige Unauffälligkeit)
passen jetzt nicht so ganz zusammen, oder?
von Heckersbruch
10.08.18, 11:15
Forum: Ausländerrecht
Thema: Einbürgerungsantag mit Zertifikat Integrationskurs Problem
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Re: Einbürgerungsantag mit Zertifikat Integrationskurs Probl

@fragenfüralle: Diese Bescheinigung gibt es nur dann vom BAMF, wenn eine der beiden zu absolvierenden Prüfungen nicht bestanden wurde. @Blaise: Das ist ein Missverständnis, dem leider sehr häufig auch seitens der Mitarbeiter der Ausländerbehörden unterlegen wird. Mit dem Zertifikat Integrationskurs ...
von Heckersbruch
08.08.18, 12:38
Forum: Ausländerrecht
Thema: Einbürgerungsantag mit Zertifikat Integrationskurs Problem
Antworten: 17
Zugriffe: 2111

Re: Einbürgerungsantag mit Zertifikat Integrationskurs Probl

Die Aussage des ABH ist falsch! Mit Vorliegen des "Zertifikat Integrationskurs" wird genau das bescheinigt, was in § 10 Abs. 3 StAG gefordert wird. Voraussetzung ist natürlich, dass es sich hier um das "offizielle" Zertifikat des BAMF handelt, denn es gibt durchaus auch kreative Sprachkursträger, di...
von Heckersbruch
14.06.17, 14:52
Forum: Ausländerrecht
Thema: Integrationskurs und Arbeit?
Antworten: 6
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Re: Integrationskurs und Arbeit?

Hallo zusammen, erst einmal die rechtliche Seite: Gem. §44a AufenthG ist zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichtet, wer sich nicht zumindest auf einfache Art auf Deutsch verständigen kann. Diese Feststellung, ob sich der Ausländer auf einfache Weise auf Deutsch verständigen kann, trifft der Mit...
von Heckersbruch
04.01.17, 13:43
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Grundstücksausfahrten laufend blockiert
Antworten: 4
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Re: Grundstücksausfahrten laufend blockiert

hawthie: Interessanter Einwand. Das beruht aber wohl auf GEGENSEITIGKEIT, richtig? Fahrzeuge, die an einer geschlossenen Schranke stehen, parken oder halten nicht, sondern sie warten. Das wäre an einer roten Ampel ebenfalls der Fall. In der StVO gibt es keinen Hinweis darauf, dass man Grundstückszuf...
von Heckersbruch
18.11.16, 12:48
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Medikament aus dem urlaub
Antworten: 6
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Re: Medikament aus dem urlaub

Selber Hallo, grundsätzlich ist erst einmal die Einfuhr (also das sog. Verbringen in den Geltungsbereich) von Arzneimittel (egal ob verschreibungspflichtig oder nicht) gem. § 73 Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) verboten. Ausnahmen finden sich in geringem Umfang in §73 Abs. 2 AMG. Da Sie keinerlei Ang...
von Heckersbruch
20.07.16, 15:07
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Beschäftigungsverbot oder doch nicht?
Antworten: 6
Zugriffe: 890

Re: Beschäftigungsverbot oder doch nicht?

Hiermit stelle ich ein Berufsverbot
Und Richter scheint er auch noch zu sein, denn als Arzt würde er ja ein Beschäftigungsverbot aussprechen.
Das "Berufsverbot" ist ein grundrechtlicher Eingriff.
von Heckersbruch
24.06.16, 14:42
Forum: Ausländerrecht
Thema: Junger Europäer und der rechtsfreie Raum...
Antworten: 9
Zugriffe: 2139

Re: Junger Europäer und der rechtsfreie Raum...

1. Das Jugendamt kann ihn nicht in eine Inobhutnahmestelle bringen, da er heroinabhängig ist. Dem möchte ich §42 Abs. 1 Nr. 3 SGB VIII entgegenstellen. Natürlich kann das Jugendamt (bzw. MUSS) den Jugendlichen in Obhut nehmen. Unter Umständen sogar unter Anwendung unmittelbaren Zwanges (§42 Abs. 6 ...
von Heckersbruch
17.03.16, 13:44
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Urlaubsverfall über 31.03. ?
Antworten: 6
Zugriffe: 655

Re: Urlaubsverfall über 31.03. ?

Prinzipiell muss der Arbeitnehmer gem. § 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG seinen Urlaub in dem Kalenderjahr, in dem dieser entstanden ist, nehmen. Eine Übertragung auf das Folgejahr ist jedoch möglich, wenn dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe dies rechtfertigen (§ 7 Abs...
von Heckersbruch
28.10.15, 13:55
Forum: Sportrecht
Thema: Fußball > ungerechtfertigte Sperre
Antworten: 3
Zugriffe: 3909

Re: Fußball > ungerechtfertigte Sperre

Moin, Ein Spieler von mir hat im letzten Spiel, nach einer Provokation seinen Gegner mit den Händen vor dessen Brust gestoßen = Tätlichkeit Dieser fiel darauf hin, wie vom Blitz getroffen zu Boden Dies wird bei manchen Mannschaften (bis hin zu Nationalmannschaften) sogar trainiert. Der Schiedsrichte...
von Heckersbruch
31.07.15, 15:48
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Sonderurlaub
Antworten: 6
Zugriffe: 845

Re: Sonderurlaub

Dann habe ich wohl einen sehr netten Arbeitgeber und der davor war auch so ein netter und der davor auch... Also ich hatte bisher immer festgelegte Sonderurlaubsregelungen, die immer betriebsweit galten. Aktuell heißt es bei uns: "Bei Folgenden Anlässen gewährt der Arbeitgeber seinen Mitarbeiterinne...
von Heckersbruch
28.07.15, 07:58
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Hinweispflicht Arbeitgeber / SchwarzArbG
Antworten: 1
Zugriffe: 360

Re: Hinweispflicht Arbeitgeber / SchwarzArbG

Hallo, A) Ja, siehe §8 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG. Grundsätzlich gilt dies als Globalvorschrift, unabhängig davon, ob der Unternehmer/ Arbeitgeber nur einen Nachweis nicht vorlegen kann oder alle für seine Mitarbeiter relevanten Nachweise. B) Maßgeblich ist, ob diese Nachweise zum Zeitpunkt der Prüfun...
von Heckersbruch
28.07.15, 07:43
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Vorfahrt auf der Autobahn - Rechtslage
Antworten: 37
Zugriffe: 1810

Re: Vorfahrt auf der Autobahn - Rechtslage

Da möchte ich wiedersprechen: Aus der gesetzlichen Regelung geht nicht hervor, was da gemeint sein könnte. Dort steht nur, dass der Verkehr, der sich auf diesem fahrstreifen befindet, Vorfahrt hat. Der Sportwagen befindet sich auf diesem Fahrstreifen, ergo hat er Vorfahrt. In wie weit sich dies auf ...
von Heckersbruch
27.07.15, 15:26
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Küchenkauf mit Hindernissen
Antworten: 5
Zugriffe: 587

Re: Küchenkauf mit Hindernissen

Beauftragen Sie den Anwalt Ihres Vertrauens und kein Laien-Internetforum! Das bewirkt manchmal Wunder!
von Heckersbruch
27.07.15, 15:18
Forum: Baurecht
Thema: Campen auf Privatgrundstück
Antworten: 10
Zugriffe: 1776

Re: Campen auf Privatgrundstück

Also ich kann mich aus meinen Jugendtagen noch daran erinnern, dass wir regelmäßig an einem Handballturnier in einer kleinen Ortschaft im Schwarzwald teilgenommen haben. Da wurde rund um die Sportanlage von den bauern die Wiese zur Verfügung gestellt, wo dann ca. 1.000 Turnierteilnehmer mit Zelten g...