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von Tastenspitz
17.01.20, 16:48
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Arbeitgeber gibt private Handynummer intern weiter
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Re: Arbeitgeber gibt private Handynummer intern weiter

karli hat geschrieben:
17.01.20, 16:39
die die Telefonnummer des Mitarbeiters offensichtlich nur vom Vorgesetzten des Abteilungsleiter oder seiner Sekretärin erhalten haben kann.
Sonst hat in der Firma keiner der Kollegen diese Nummer?
von Tastenspitz
17.01.20, 13:47
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Keine Gewichte im Fitnessstudio fallen lassen
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Re: Keine Gewichte im Fitnessstudio fallen lassen

Gummischeibe. Einfach mal ne Suchmaschine Ihrer Wahl "anschmeißen"! :roll: Mach ich.... https://www.google.com/search?q=gummischeiben&client=firefox-b&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=2ahUKEwj70f_404rnAhWHY1AKHSklBZsQ_AUoAnoECAwQBA&biw=1680&bih=913 Und damit trainieren sie? :shock: Ok.... Dann ist der...
von Tastenspitz
17.01.20, 13:08
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Adressweitergabe des Anzeigenden an den Angezeigten
Antworten: 21
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Re: Adressweitergabe des Anzeigenden an den Angezeigten

hawethie hat geschrieben:
17.01.20, 13:00
Verteidiger ist der Anwalt des Betroffenen.
Und wie kommt die Bussgeldbehörde an den Namen und die Anschrift von dem, wenn der nach 66 in dem Bescheid genannt werden muss?
von Tastenspitz
17.01.20, 12:54
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: wenn man sich keinen Anwalt leisten kann und .....
Antworten: 4
Zugriffe: 69

Re: wenn man sich keinen Anwalt leisten kann und .....

frankzzpp hat geschrieben:
17.01.20, 12:42
wie ist die Rechtslage
Nicht anders als die mit Anwalt.
Man stellt seine Ansprüch auf, reicht diese dann dem Schädiger weiter und ab dann ist der Basar eröffnet.
Schmerzensgeldzahlungen bei einem Arbeitsunfall sind aber eher selten....
von Tastenspitz
17.01.20, 12:26
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Adressweitergabe des Anzeigenden an den Angezeigten
Antworten: 21
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Re: Adressweitergabe des Anzeigenden an den Angezeigten

:roll: Wenn der Zeuge der Beweis wäre, würde sein Auftauchen bei Gericht ausreichen. Eine Aussage wäre dann nicht erforderlich. Und wenn sie hier weitere Beiträge sehen wollen, sollten sie Unterstellungen unterlassen. Das sieht man hier nicht gerne. Und wenn von dem Beschuldigten eine besondere Gefa...
von Tastenspitz
17.01.20, 12:13
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Adressweitergabe des Anzeigenden an den Angezeigten
Antworten: 21
Zugriffe: 247

Re: Adressweitergabe des Anzeigenden an den Angezeigten

Beweismittel ist der Zeuge. Beweis ist die Aussage. Soviel zur Definitionsfrage. Erfolgt die Namens- und ggf. Adressangabe aus reiner Gewohnheit oder gibt es irgendeine Rechtsgrundlage dafür? Siehe den Punkt 4. im OWiG des schon zitierten Paragrafen: § 66, Absatz (1) OWiG hat geschrieben: (1) Der Bu...
von Tastenspitz
17.01.20, 11:28
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Adressweitergabe des Anzeigenden an den Angezeigten
Antworten: 21
Zugriffe: 247

Re: Adressweitergabe des Anzeigenden an den Angezeigten

Verteidiger ist hier im Beispiel die Bussgeldbehörde. In Punkt 3. steht nicht, dass der Name des Zeugen angegeben werden muss, wenn eine Zeugenaussage zu den Beweismitteln gehört. Richtig erkannt. Ds steht auch nicht unter 1., 2. und 5. teht es also im Ermessen der Ordnungsamtsmitarbeiter, ob sie im...
von Tastenspitz
17.01.20, 10:57
Forum: Mietrecht
Thema: Wartung dem Mieter zumutbar ?
Antworten: 11
Zugriffe: 224

Re: Wartung dem Mieter zumutbar ?

Wartungsintervalle gibt idR. der Hersteller vor - oft in Verbindung mit Garantiezusagen. Verpflichtend sind diese Wartung bei gekauften Geräten nicht. Bei bspw. Leasing kommt es auf den Vertrag an. Wenn im Auftrag des Vermieters gewartet wird, sind diese Kosten umlegbar. Wirtschaftlichkeitsgebot und...
von Tastenspitz
17.01.20, 10:45
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Darf Angestellter Kassenbon wegschmeißen?
Antworten: 18
Zugriffe: 229

Re: Darf Angestellter Kassenbon wegschmeißen?

Wenn das Programm diese Übermittlung mit einbezieht und man das als Kunde mitmacht, ist es so. Unabhängig davon, ob es übergreifend ist oder nicht. Wenn man es nicht will, kann man es dem Kassierer jeweils sagen, dass man den Papierbeleg will. Ich kenne kein System, bei dem eine Belegerstellung (auc...
von Tastenspitz
17.01.20, 10:22
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Darf Angestellter Kassenbon wegschmeißen?
Antworten: 18
Zugriffe: 229

Re: Darf Angestellter Kassenbon wegschmeißen?

Wortlaut aus der Kassensicherungsverordnung: Ein Beleg kann in Papierform oder mit Zustimmung des Belegempfängers elektronisch in einem standardisierten Datenformat ausgegeben werden. Quelle https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Gesetze/2017-10-06-KassenSichV.pdf?__blob=publica...
von Tastenspitz
17.01.20, 09:54
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Darf Angestellter Kassenbon wegschmeißen?
Antworten: 18
Zugriffe: 229

Re: Darf Angestellter Kassenbon wegschmeißen?

windalf hat geschrieben:
17.01.20, 08:40
Der Bon ist zu erstellen. Dafür muss der Kunde aber nicht zwingend anwesend sein. Klassische Situation an der Tankstelle: 20€ getankt. 20€ Cash auf die Theke und weg.
Kann man machen ist aber nicht schlau. Man hat keinen Beweis/Beleg für die Zahlung...
Schlau oder nicht war nicht die Frage.
von Tastenspitz
16.01.20, 17:08
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Darf Angestellter Kassenbon wegschmeißen?
Antworten: 18
Zugriffe: 229

Re: Darf Angestellter Kassenbon wegschmeißen?

Dass Unternehmer seit 1. Januar 2020 bei Nutzung elektronischer Kassen ihren Kunden einen Beleg ausgeben müssen, steht wie bekannt in § 146a Abs. 2 Abgabenordnung und in der Kassensicherungsverordnung. Also drucken ist ein Muss, die zum Teil bestehenden Varianten den Beleg an das Smartfon zu senden ...
von Tastenspitz
16.01.20, 14:50
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung per Email
Antworten: 14
Zugriffe: 299

Re: Kündigung per Email

Den Konjunktiv in meiner Aussage hast Du aber gesehen? Ja, ändert aber nichts an meiner Aussage. Zugangsvereitelung setzt mindestens voraus, dass der Grund des Nichterscheinens der ist, die Kündigung nicht zu bekommen. Und das dürfte zum einen nicht nachzuweisen sein und zum anderen ist es auch sin...
von Tastenspitz
16.01.20, 10:45
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung per Email
Antworten: 14
Zugriffe: 299

Re: Kündigung per Email

Richtig, er sollte den Empfang quittieren, war aber krank, schockiert und verweigerte es. Quittieren ist nicht erforderlich. Das Schreiben ist auf dem Tisch resp. wurde überreicht. Auch wenn der AN dann die Finger in die Ohren steckt und mit Augen zu und "Blumenwiese Blumenwiese" schreiend aus dem ...