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von Tastenspitz
16.10.19, 15:27
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten
Antworten: 26
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Re: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten

Ich lese das so, dass es eng war, der Gegenverkehr in seiner Geschwindigkeit völlig unterschätzt wurde und A dann Vollgas geben musste um grade noch so vor den Bus zu kommen. Dabei hat er bei dem Stunt noch die Ecke vorne am Bus touchiert und wenn der Busfahrer hier nicht eine Gefahrenbremsung gemac...
von Tastenspitz
16.10.19, 14:51
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lebensmittelsicherheit
Antworten: 12
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Re: Lebensmittelsicherheit

Die Einrichtungen werden sich schon selbst darum kümmern, die Produkte aus dem Verkehr zu ziehen, meinst Du nicht? Richtig. Die werden meist sehr schnell (vom Hersteller oder Großhandel) informiert. Überschneidungen von Verbraucherrückrufen und Großverbraucherrückrufen wie hier gibt es übrigens ehe...
von Tastenspitz
16.10.19, 14:38
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten
Antworten: 26
Zugriffe: 286

Re: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten

§20 StVO bitte nicht ganz aus den Augen lassen. Wenn wie vorgegeben, der Fahrer A hier in Schrittgeschwindigkeit vorbeigefahren wäre, würde das Schadensbild anders aussehen. Leider wird dabei ganz leicht der Bus an der äußersten linken Ecke berüht - wenn überhaupt kam es hier zu Lackschäden. Also ha...
von Tastenspitz
16.10.19, 14:32
Forum: Mietrecht
Thema: derbe Wörte
Antworten: 8
Zugriffe: 183

Re: derbe Wörte

Der beleidigende Sager ist nicht unbedingt ein Mieter, könnte auch ein Vermieter sein. Spielt keine Rolle, wenn es um Schmerzensgeld, Strafbarkeit, Kontaktverbote oder Kündigungsfristen geht. Aber wenn einer schon so etwas sagt, ist doch Vertrauen hin. Kann sein. Das hat aber nichts mit der Rechtsl...
von Tastenspitz
16.10.19, 14:29
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Buch aus Bibliothek verloren, welche Kosten?
Antworten: 23
Zugriffe: 529

Re: Buch aus Bibliothek verloren, welche Kosten?

Kommt dafür eventuell die Bibliothek auf? Nein. Eventuell ein Brillenversicherung, wenn man denn so was hat. Nachdem der Ausleiher und potentielle Wieder- oder Weiterverkäufer sich über die Rechtslage informiert hatte, ist es plötzlich wieder aufgetaucht. Sehr vielsagend. Hat also der Plan nicht ge...
von Tastenspitz
13.10.19, 11:54
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lebensmittelsicherheit
Antworten: 12
Zugriffe: 233

Re: Lebensmittelsicherheit

Oktavia hat geschrieben:
13.10.19, 11:04
Wird wirklich niemand bei Todesfällen zur Rechenschaft gezogen weil Beweise fehlen?
Wenn jemand trotz fehlender Beweise schuldig gesprochen würde, wäre ich eher besorgt.
Aber wie ktown schon schrub, die Ermittlungen haben begonnen.
von Tastenspitz
13.10.19, 11:10
Forum: Mietrecht
Thema: Gegen Lärmbelästigung ohne Zeugen vorgehen?
Antworten: 17
Zugriffe: 696

Re: Gegen Lärmbelästigung ohne Zeugen vorgehen?

Sie können in ihrer Wohnung protokollieren und filmen so viel sie wollen. Ob das Ganze dann eine Beweiskraft entfaltet wird der Richter entscheiden. Ich würde aber mal nicht viel darauf wetten. Das der Lärm nur ausschließlich durch die Decke zu hören ist und sonst nirgends ist fast nicht nachvollzie...
von Tastenspitz
13.10.19, 08:23
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: "Volks"-Verhetzung in psychotherapeutischem Kontext?
Antworten: 12
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Re: "Volks"-Verhetzung in psychotherapeutischem Kontext?

Erfüllte M Tatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StBG) und/oder ein Beleidigungsdelikt? Das obliegt einem Staatsanwalt zu prüfen. Aber auch selbst wenn die Äußerungen den TB des 130 StGB erfüllen sehe ich hier zB. keine Störung des öffentlichen Friedens wenn das am Tisch in einer REHA innerhalb ein...
von Tastenspitz
13.10.19, 06:49
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Spende zurückfordern
Antworten: 6
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Re: Spende zurückfordern

Es ist ein Trägerverein einer pädagogischen Einrichtung. Was stand denn nun als Überweisungstext tatsächlich auf der Überweisung drauf? 1. Überweisung "Spende" 2. Überweisung "Restbetrag Einlage nach Teilüberweisung von xxx€ zum 08.01.2017" was sich auf die 1. Überweisung bezog. Gab es noch mehr Spe...
von Tastenspitz
12.10.19, 12:15
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Spende zurückfordern
Antworten: 6
Zugriffe: 138

Spende zurückfordern

Ein gemeinnütziger Verein erhält in 2017 zwei Spenden überwiesen. Einmal Januar, einmal Dezember. Die Januarspende ist auch als Spende auf der Überweisung tituliert, der Spender erhält persönliche wenige Tage darauf die Spendenquittung. Im Dezember fehlt der Text "Spende" in der Überweisung aber auc...
von Tastenspitz
11.10.19, 06:34
Forum: Mietrecht
Thema: Betreten / Besichtigen / Vorführen gewerbl. Mietobjekt
Antworten: 1
Zugriffe: 140

Re: Betreten / Besichtigen / Vorführen gewerbl. Mietobjekt

Frage 1 Ein entstandener Schaden ist immer einforderbar. Hier sollte aber zwingend vorher der Mieter nachweislich über den Termin informiert sein. Sonst wird das nichts. Einfach so auftauchen und erwarten, dass das vom Mieter hingenommen wird, könnte fehlschlagen. Frage 2 Hier ist der Schaden gleic...
von Tastenspitz
10.10.19, 12:39
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Fahrtkosten Vorstellungespräch (Einladung über Personalvermittler)
Antworten: 10
Zugriffe: 418

Re: Fahrtkosten Vorstellungespräch (Einladung über Personalvermittler)

Schön. Wieder was gelernt. Danke. Dann noch das dazu zur Ergänzung: Übersehen wird jedoch häufig, dass der Ausschluss sich nicht auch auf die Reisekosten der Partei zum Gerichtstermin oder zum Anwalt für eine Informationsreise erstreckt und dass unter Umständen auch die Reisekosten des Anwalts ersta...
von Tastenspitz
10.10.19, 06:53
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Fahrtkosten Vorstellungespräch (Einladung über Personalvermittler)
Antworten: 10
Zugriffe: 418

Re: Fahrtkosten Vorstellungespräch (Einladung über Personalvermittler)

Müsste die Beklagte Firma diese zusätzlich erstatten? Nein. In der 1. Instanz trägt jeder seine Kosten selber. Abgesehen davon ist ein persönliches Erscheinen des Klägers in dem SV auch nicht zwingend notwendig. Wenn ein Vergleich geschlossen würde, könnten dies Kosten Teil der Vereinbarung sein. K...
von Tastenspitz
10.10.19, 06:42
Forum: Arbeitsrecht
Thema: TVÖD VKA - Stufenaufstieg und Höhergruppierung gleichzeitig
Antworten: 3
Zugriffe: 109

Re: TVÖD VKA - Stufenaufstieg und Höhergruppierung gleichzeitig

NmE. (ohne jetzt den TV zu lesen) in 9.4, weil diese Höherstufung von .3 auf .4 an der Betriebszugehörigkeit festgemacht wird. Zu prüfen wäre, ob diese Regelung analog in allen Tarifstufen gleich gilt oder ob in Stufe 9 ggf. andere Zeitabstände vereinbart sind. Dann dürfte die Voraussetzung zu prüfe...
von Tastenspitz
10.10.19, 06:35
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Emailadresse an Arbeitgeber?
Antworten: 24
Zugriffe: 479

Re: Emailadresse an Arbeitgeber?

Man sollte dieses Ansinnen dem Betriebsrat mitteilen. Ansonsten gilt:
lottchen hat geschrieben:
09.10.19, 17:50
Man ist ja nicht mal verpflichtet überhaupt eine (private) E-Mail-Adresse zu haben.
"Isch ´abe gar keine Mail....." um mal eine alte Werbung zu zitieren. :mrgreen: