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von Tastenspitz
03.07.20, 20:06
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Verweigerung Maske an Tankstelle
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Re: Verweigerung Maske an Tankstelle

FM hat geschrieben:
02.07.20, 21:38
Dann soll er eben das Geld vor die Tür des Kassenraums legen, sich wieder entfernen, und der Kassierer kann es holen.
Ernsthaft?
von Tastenspitz
03.07.20, 17:44
Forum: Baurecht
Thema: Zaun oder nicht Zaun?
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Re: Zaun oder nicht Zaun?

Genau. Pfosten nach innen. Schraube nach außen.
von Tastenspitz
03.07.20, 17:03
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Kündigung Girokonto
Antworten: 12
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Re: Kündigung Girokonto

Wenn Schriftform siehe BGB 127 vereinbart ist, reicht eine Kopie der Kündigung (=Fax) nicht aus. Eine einfache Email reicht ebenso auch nicht aus.
Nach BGB 126a ist dann eine elektronische Signatur erforderlich.
von Tastenspitz
03.07.20, 07:42
Forum: Ausländerrecht
Thema: Aufenhalt in Deutschland überschritten, mehr als 90 Tage
Antworten: 10
Zugriffe: 118

Re: Aufenhalt in Deutschland überschritten, mehr als 90 Tage

Gab es denn bei der Ausreise irgendwelche Probleme beim Zoll?
von Tastenspitz
03.07.20, 07:20
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Anzeige wegen Diebstahl wegen Geringfügigkeit eingestellt?
Antworten: 35
Zugriffe: 889

Re: Anzeige wegen Diebstahl wegen Geringfügigkeit eingestellt?

Eine Einstellung nach 153 StPO? Da bleibt dann wohl nur eine Dienstaufsichtsbeschwerde oder die Gegenvorstellung.
Deren Erfolg wurde ich aber bei eher bei Null ansiedeln.
War denn dem StA die völlige Ignoranz gegenüber dem Eigentum aus dem umfangreichen Schriftverkehr bekannt?
von Tastenspitz
03.07.20, 07:03
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Rote Ampel - nur nicht für Radfahrer
Antworten: 76
Zugriffe: 693

Re: Rote Ampel - nur nicht für Radfahrer

Vermutlich interpretiert der gemeine Radfahrer es als "geh weg" und erwartet eben dies Verhalten von den Fußgängern. :twisted: Ob von unseren bekennenden Fans der zweirädrigen Fortbewegung dem Verständnis ihrer Probleme hier ein guter Dienst erwiesen wurde bezweifle ich mal. Schlimm genug, dass man ...
von Tastenspitz
03.07.20, 06:49
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Allergische Reaktion nach Verwendung Haartönungsgel
Antworten: 26
Zugriffe: 288

Re: Allergische Reaktion nach Verwendung Haartönungsgel

Hersteller wird kontaktiert und zeigt sich kooperativ zuwendend. Kann das die TE mal übersetzen? Das dürfte ein Schreiben sein, dass rechtlich unverbindlich das Bedauern zum Ausdruck bringt, dass man mit dem Produkt nicht zufrieden war und bei der Anwendung Probleme hatte. Weichgespülte Worthülsen ...
von Tastenspitz
02.07.20, 07:48
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Allergische Reaktion nach Verwendung Haartönungsgel
Antworten: 26
Zugriffe: 288

Re: Allergische Reaktion nach Verwendung Haartönungsgel

Lesen Sie mal die Hinweise auf der Packung bzw. dem Beipackzettel. Da dürfte geschrieben stehen, was jetzt passiert ist. Sie wussten also was da passieren kann und haben sich den Chemie Baukasten trotzdem in die Haare geschmiert.
Warum?
Elektrikör hat geschrieben:
27.06.20, 14:33
Wunschantworten
War das besser? :D
von Tastenspitz
02.07.20, 07:16
Forum: Mietrecht
Thema: Schadensersatzansprüche gegenüber (Noch-)Vermieter?
Antworten: 11
Zugriffe: 173

Re: Schadensersatzansprüche gegenüber (Noch-)Vermieter?

maramara hat geschrieben:
01.07.20, 19:07
dass das Haus evtl. mal, vielleicht
Sehen Sie das Problem?
Das ist keine völlig unverbindliche Aussage. Selbst wenn sie es schaffen, das nachzuweisen bleibt es unverbindlich.
von Tastenspitz
02.07.20, 07:02
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Haustiere Katzen
Antworten: 51
Zugriffe: 353

Re: Haustiere Katzen

Ein Katzenthread :D :ostern: ich sagte ja es ist komplex. Und genau deswegen gibt es keine einfache Antwort mit dem Tenor "Katzen gehören A". Es ist trotzdem ganz einfach. Entweder sie einigen sich oder sie klagen. Und hoffen sie, dass der andere dann nicht die salomonische Lösung ergreift und ihnen...
von Tastenspitz
02.07.20, 06:47
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Bilder als Bestandtteil des Angebots beim Kauf?
Antworten: 8
Zugriffe: 101

Re: Bilder als Bestandtteil des Angebots beim Kauf?

Es ist schwierig zu erkenne worauf das abzielt. Die Bilder sind Bestandteil des Angebots Dürfe so zu verstehen sein, dass die auf den Abbildungen zu erkennenden Eigenschaften Vertragsbestandteil sind und bei Fehlen eben einklagbar wären. Das Urheberrecht für die Bilder bleibt dabei jedoch beim Verkä...
von Tastenspitz
02.07.20, 06:40
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Rote Ampel - nur nicht für Radfahrer
Antworten: 76
Zugriffe: 693

Re: Rote Ampel - nur nicht für Radfahrer

was das mit dem Thema zu tun hat. Nichts. Deswegen steht da auch off Topic davor. Der Rest der Antwort ist ermüdend altbacken. Vllt. solltest du das in deine Signatur aufnehmen, dann brauchst du es nicht immer wieder neu tippen. Du dehnst einfach den Sachverhalt auf irgendwelche Themen aus, die nic...
von Tastenspitz
01.07.20, 14:55
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Dauer Nutzungsausfall/Ersatzwagen
Antworten: 21
Zugriffe: 149

Re: Dauer Nutzungsausfall/Ersatzwagen

Und das feiern die auch noch in der Zeitung.... :roll:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/wart ... 74042.html
Hier mach ich das in der Zulassungsstelle oder in einer der drei Außenstellen faktisch ohne Wartezeit.
von Tastenspitz
01.07.20, 13:12
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Rote Ampel - nur nicht für Radfahrer
Antworten: 76
Zugriffe: 693

Re: Rote Ampel - nur nicht für Radfahrer

Passt alles ins Bild. Radler brauchen sich nicht an die STVO halten, solange sie "aufpassen". Forderungen danach werden als Neid der anderen VT abgewertet. Und wenn das mit dem Aufpassen mal schief geht, ist bestimmt der andere Schuld. :roll:
off topic @Nordland: Glückwunsch zum Klassenerhalt! :D