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von Tastenspitz
19.04.21, 13:20
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Anspruch auf "selbsttest" (COVID)
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Re: Anspruch auf "selbsttest" (COVID)

Sicher.... :daumenhoch
Nichts desto trotz habe ich zunehmend das Verlangen, den einen oder anderen mal mit dem nackten Hintern voran durch eine Glascheibe zu werfen. :twisted:
von Tastenspitz
19.04.21, 13:17
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Zeugenvernehmung vor dem Landgericht
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Re: Zeugenvernehmung vor dem Landgericht

Siehe ZPO § 397: § 397 Fragerecht der Parteien (1) Die Parteien sind berechtigt, dem Zeugen diejenigen Fragen vorlegen zu lassen, die sie zur Aufklärung der Sache oder der Verhältnisse des Zeugen für dienlich erachten. (2) Der Vorsitzende kann den Parteien gestatten und hat ihren Anwälten auf Verlan...
von Tastenspitz
19.04.21, 10:08
Forum: Mietrecht
Thema: Wiederherstellung des "Einzug-Zustands"
Antworten: 14
Zugriffe: 301

Re: Wiederherstellung des "Einzug-Zustands"

Dem "Alt"-Mieter wurde ausdrücklich erlaubt, diese Wand samt Türe auf eigene Kosten einbauen zu lassen Das ist schon mal gut. Von daher ist eine Rückbaupflicht nmE. nicht gegeben. Der "Alt" Mieter hat ein Rückbau recht , könnte allerdings was die Kosten für die ganze Aktion ange...
von Tastenspitz
19.04.21, 07:30
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rückfrage zu Probe- und Wartezeit für eine Ausbildung im Bundesland Hessen
Antworten: 12
Zugriffe: 301

Re: Rückfrage zu Probe- und Wartezeit für eine Ausbildung im Bundesland Hessen

Niemand2000 hat geschrieben: 19.04.21, 06:04 Darf die Wartezeit gem. https://dejure.org/gesetze/KSchG/1.html erneut verhängt werden?
Ja. Insbesondere wenn die letzte Beschäftigung bei dem AG
Niemand2000 hat geschrieben: 18.04.21, 18:44 im letzten Jahrtausend
gewesen ist.
von Tastenspitz
19.04.21, 07:18
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Paketdienst liefert nicht, da Adresse angebl. nicht existiert.
Antworten: 22
Zugriffe: 418

Re: Paketdienst liefert nicht, da Adresse angebl. nicht existiert.

Mit der Begründung, das in der Geschäfstzeit niemandan getroffen wurde. Das ist gängig bei diesen/allen Dienstleistern. Nur damit haben die Fahrer eine 2. oder 3.4.5. Chance. Wenn die in ihrem Gerät angeben, dass die Adresse nicht gefunden wurde, geht das Paket direkt als unzustellbar zurück. Wir h...
von Tastenspitz
19.04.21, 07:00
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Anspruch auf "selbsttest" (COVID)
Antworten: 13
Zugriffe: 569

Re: Anspruch auf "selbsttest" (COVID)

Dummerchen hat geschrieben: 18.04.21, 15:46 Man lernt halt nie aus. :wink:
Ja. Und vor allem lernt man in dem Bereich jeden Tag was neues. :evil:
von Tastenspitz
19.04.21, 06:55
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Zufahrt für Pkw mit Maximalgewicht beschränken
Antworten: 13
Zugriffe: 336

Re: Zufahrt für Pkw mit Maximalgewicht beschränken

Es soll für alle Fahrzeuge >1t gelten. Zeichen 262 wäre dann richtig? NmE. ja, wobei bei einer Beschränkung auf eine Tonne (?) wohl kaum noch irgendwelche PKW da durchfahren dürften - Goggomobil vielleicht.... :D Bei einem Privatweg kann man auch einen abschlließbaren Poller einsetzen und gut ist.
von Tastenspitz
19.04.21, 06:46
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Franchisegeber Versicherungspauschale
Antworten: 7
Zugriffe: 783

Re: Franchisegeber Versicherungspauschale

Versicherungsbetrug um zu schauen ob alles richtig ist? Einen vermeintlichen Schaden melden. Keinen fingierten. :wink: Im Klartext - irgend einen tatsächlichen Schaden melden um die Vers. zur Prüfung desselben zu bewegen. Das kann sonstwas sein und eine Ablehnung mit Verweis auf die bestehenden AVB...
von Tastenspitz
17.04.21, 19:21
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Franchisegeber Versicherungspauschale
Antworten: 7
Zugriffe: 783

Re: Franchisegeber Versicherungspauschale

Wenn gar nichts hilft kann man ja einfach mal einen vermeindlichen HP Schaden der Versicherung melden. Wenn die Versicherung besteht wird die Meldung bearbeitet. Wenn nicht - dann nicht.
von Tastenspitz
17.04.21, 16:52
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Franchisegeber Versicherungspauschale
Antworten: 7
Zugriffe: 783

Re: Franchisegeber Versicherungspauschale

Wenn wie hier der Vertragspartner einseitig entgegen der Vereinbarung ein Entgelt erhöht, entzieht man die SEPA und überweist den unstrittigen Teil der Forderung.
von Tastenspitz
16.04.21, 10:49
Forum: Mietrecht
Thema: Dübel bei Auszug aus Wohnung überstreichen?
Antworten: 7
Zugriffe: 874

Re: Dübel bei Auszug aus Wohnung überstreichen?

Bei der Dimension sind das wohl sehr große Dübellöcher, Event. Schwerlastdübel. Wobei ich nicht verstehe wieso man die nicht verschlossen bekommt. Motorisch suboptimierte können Tutorial Videos im Netz finden. Ansonsten lohnt der Blick in den Vertrag was die Pflicht anbelangt. Im Streitfall ist es h...
von Tastenspitz
14.04.21, 15:00
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: 2 verschiedene Rechnungen, eine wird nicht bezahlt
Antworten: 4
Zugriffe: 744

Re: 2 verschiedene Rechnungen, eine wird nicht bezahlt

Keine Zahlung - keine Leistung. Sicher kann man den Wartungsvertrag beenden bzw. die Leistung einstellen bis der Zahlungsrückstand ausgeglichen ist.
von Tastenspitz
14.04.21, 12:46
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Auto verschwunden...
Antworten: 27
Zugriffe: 1112

Re: Auto verschwunden...

malwiederich hat geschrieben: 14.04.21, 12:40
Tastenspitz hat geschrieben: 14.04.21, 12:30 Wobei entfernen und verschrotten zu unterscheiden sind.
Noch ist es unklar ob das Auto verschrottet oder nur entfernt wurde, Fakt ist, es steht nicht mehr dort.
Dann eben wie grade geschrieben zur Polizei und als Diebstahl melden.
von Tastenspitz
14.04.21, 12:45
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Auto verschwunden...
Antworten: 27
Zugriffe: 1112

Re: Auto verschwunden...

Für gewöhnlich ist die Beweisbarkeit hier nicht das Diskussionsthema. Sei´s drum: XY wird einen Entsorgungsnachweis haben. Der Schrotthändler wird das ebenfalls dokumentiert haben. Es gibt die Aussage von XZ und B. Es gibt den Transport zum Gelände von XY. B hat den Eigentumsnachweis am Fahrzeug. We...
von Tastenspitz
14.04.21, 12:37
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rückversand Nachweis
Antworten: 4
Zugriffe: 227

Re: Rückversand Nachweis

Muss der Käufer den Rückversand tatsächlich beweisen oder hat auch dafür der Verkäufer das Versandrisiko? Er muss beweisen, dass er die Ware überhaupt zurückgeschickt hat, sprich bei Versender abgegeben hat. Mit Versandrisiko hat das nichts zu tun. Das trägt der Verkäufer, sofern gewerblich und nic...