Die Suche ergab 20283 Treffer

von Tastenspitz
18.05.21, 13:37
Forum: Mietrecht
Thema: Gibt es bei einem Mietaufhebungsvertrag eine Kündigungsfrist?
Antworten: 6
Zugriffe: 59

Re: Gibt es bei einem Mietaufhebungsvertrag eine Kündigungsfrist?

Diskutabel ist wohl, ob eine Verkürzung/Änderung der Frist überhaupt ein "zum Nachteil abweichende Vereinbarung" ist, wenn der Mieter das so will.
von Tastenspitz
18.05.21, 13:05
Forum: Mietrecht
Thema: Gibt es bei einem Mietaufhebungsvertrag eine Kündigungsfrist?
Antworten: 6
Zugriffe: 59

Re: Gibt es bei einem Mietaufhebungsvertrag eine Kündigungsfrist?

Also ist eine abweichende Vereinbarung (Aufhebungsvertrag) doch wirksam.
Gut zu wissen.
von Tastenspitz
18.05.21, 09:43
Forum: Mietrecht
Thema: Gibt es bei einem Mietaufhebungsvertrag eine Kündigungsfrist?
Antworten: 6
Zugriffe: 59

Re: Gibt es bei einem Mietaufhebungsvertrag eine Kündigungsfrist?

Ein Aufhebungsvertrag wirkt bis zu Grenze des BGB, weil - siehe hier im Absatz 4
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__573c.html
Soll heißen, eine längere Frist ist durchaus zu vereinbaren, eine verkürzte Frist wäre damit nmE. angreifbar.
von Tastenspitz
18.05.21, 09:40
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Arztpraxis gibt Medikamente des Patienten nicht heraus
Antworten: 11
Zugriffe: 244

Re: Arztpraxis gibt Medikamente des Patienten nicht heraus

winterspaziergang hat geschrieben: 18.05.21, 08:18 wenn z.B. ein Ärztehaus und unten die Apotheke.
Oder es ist ein Medi aus der Placebo Abteilung Homöopathie. Weil
webmaster76 hat geschrieben: 17.05.21, 16:57 in der Apotheke zubereiten
klingt eher nach sowas.
von Tastenspitz
18.05.21, 06:53
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Arztpraxis gibt Medikamente des Patienten nicht heraus
Antworten: 11
Zugriffe: 244

Re: Arztpraxis gibt Medikamente des Patienten nicht heraus

Frage: hat P Anrecht auf Herausgabe der letzten Ampulle? Nein. Wenn diese einfach bei A verbleibt, kann die Krankenkasse dem P die Ampulle in Rechnung stellen? Warum sollte sie das tun? Die korrekte Vorgehensweise ist wohl, dass P seinen neuen Arzt darüber informiert und der entscheidet, ob er dies...
von Tastenspitz
17.05.21, 05:56
Forum: Baurecht
Thema: Zaun steht nicht auf der Grundstücksgrenze
Antworten: 17
Zugriffe: 737

Re: Zaun steht nicht auf der Grundstücksgrenze

Wir wissen nicht, wer den Vermesser beauftragt hat. Auch nicht, ob es eine amtliche Vermessung war. Und wenn die Sachlage eindeutig ist, wäre eine Vereinbarung auch sinnfrei.
von Tastenspitz
15.05.21, 08:26
Forum: Immobilienrecht
Thema: Abgasrohr von einzelnen Heizthermen im Sondereigentum?
Antworten: 30
Zugriffe: 1475

Re: Abgasrohr von einzelnen Heizthermen im Sondereigentum?

Der Link funktioniert bei mir nicht.
Und sie biegen weiter. Jetzt sind es plötzlich Abwasserrohre.
Das macht keinen Sinn.
von Tastenspitz
14.05.21, 20:49
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Verstöße gegen Foren-Regeln...
Antworten: 3543
Zugriffe: 130134

Re: Verstöße gegen Foren-Regeln...

viewtopic.php?f=6&t=288441&start=15
Jetzt sind wir bei PKV und GKV gelandet. Vllt. mag ja mal jemand den bekannten User zurück auf's Gleis setzen vor wir demnächst über Rentenversicherung für Astronauten reden.
von Tastenspitz
14.05.21, 20:34
Forum: Immobilienrecht
Thema: Abgasrohr von einzelnen Heizthermen im Sondereigentum?
Antworten: 30
Zugriffe: 1475

Re: Abgasrohr von einzelnen Heizthermen im Sondereigentum?

Das Wasser gehört immer dem Eigentümer. Auch wenn es vor seiner Wasseruhr verloren geht? War das im oben beschriebenen Fall so? Wenn einem die Argumente ausgehen, dann kommen solche Ausflüchte. Ja. Schon schlimm. Aber sie sind sicher nicht so. Daher: Erhellen sie mich doch mit einem Urteil, dass Le...
von Tastenspitz
14.05.21, 17:20
Forum: Immobilienrecht
Thema: Abgasrohr von einzelnen Heizthermen im Sondereigentum?
Antworten: 30
Zugriffe: 1475

Re: Abgasrohr von einzelnen Heizthermen im Sondereigentum?

Das Wasser gehört immer dem Eigentümer. Darum geht es aber in einem solchen Fall kaum. Sie können es glauben was da steht oder weiter versuchen hier zu biegen bis es zu ihrer Meinung passt.
von Tastenspitz
14.05.21, 05:27
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausschluss § 616 BGB
Antworten: 29
Zugriffe: 1046

Re: Ausschluss § 616 BGB

Ich kann es nicht glauben, dass sie solche einfachen Sätze nicht verstehen:
Tastenspitz hat geschrieben: 13.05.21, 21:23 Lesen sie den Ausgangsbeitrag. Wenn sie die Frage dort verstehen, dann lesen sie meinen Link. Dort ist die Problematik eines solchen Ausschlusses zu finden.
von Tastenspitz
14.05.21, 05:09
Forum: Immobilienrecht
Thema: Abgasrohr von einzelnen Heizthermen im Sondereigentum?
Antworten: 30
Zugriffe: 1475

Re: Abgasrohr von einzelnen Heizthermen im Sondereigentum?

Bitte den ersten Satz dort nochmals lesen. Und dann nochmal überlegen, welches die erste im Sondereigentum erreichbare Absperrung ist.
von Tastenspitz
13.05.21, 21:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausschluss § 616 BGB
Antworten: 29
Zugriffe: 1046

Re: Ausschluss § 616 BGB

Wiso wird mir denn dieser Vorwurf gemacht. Weil sie hier erst was von "Bonbons" schwafeln und dann kommen sie ungefragt mit einer Formulierung aus einem TV um die Ecke, die genau das Gegenteil des gefragten festlegt. Und alles, obwohl es nicht im entferntesten um eine Regelung in einem Ta...