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von Tastenspitz
09.04.21, 17:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Information an Arbeitgeber nach pos. Coronatest
Antworten: 49
Zugriffe: 776

Re: Information an Arbeitgeber nach pos. Coronatest

Und man kann sich drehen wie man will. Der Arbeitgeber wird bei dem/jedem Antrag an´s Amt derjenige sein, der die Höhe des ausgefallenen bzw. zu bemessenden Arbeitsentgeltes zu bescheinigen hat. Wenn man also um jeden Preis Arbeitgeber-anonym Corona Krank oder als K1 kaserniert sein will, bleibt woh...
von Tastenspitz
09.04.21, 11:59
Forum: Baurecht
Thema: Nutzung von Privatweg erlauben
Antworten: 7
Zugriffe: 388

Re: Nutzung von Privatweg erlauben

Der Weg gehört wohl zum Grundstück von B und ermöglicht dem A sein Grundstück von hinten zu erreichen. So sehe ich das auch. Und abseits vom Hammerschlags- und Leiterrecht gibt es keinen Grund, warum B dem A hier Zugang gewähren soll. Insbesondere wenn hier LKW und Bagger rumfuhrwerken ist eine Bes...
von Tastenspitz
09.04.21, 09:15
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Information an Arbeitgeber nach pos. Coronatest
Antworten: 49
Zugriffe: 776

Re: Information an Arbeitgeber nach pos. Coronatest

In der Konstellation 100% Homeoffice und Quarantäne stellt sich die Frage gar nicht, weil der AG nichts davon mitbekommt, es sei denn das Amt informiert den AG wofür es aber keinen ersichtlichen Grund gibt.
von Tastenspitz
09.04.21, 09:09
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienstliche kleidung
Antworten: 5
Zugriffe: 343

Re: Dienstliche kleidung

haefele hat geschrieben: 09.04.21, 00:11 Kann sein AG verlangen ohne schultertasche zu arbeiten?
Ja. Kann er.
Und wenn der AN meint, ohne die Tasche geht es nicht, wird man sich vor Gericht treffen.
Mit den Befindlichkeiten von B hat das alles aber nichts zu tun.
von Tastenspitz
08.04.21, 09:37
Forum: Reiserecht
Thema: Gerichtsstand Reise
Antworten: 15
Zugriffe: 1024

Re: Gerichtsstand Reise

Dann ist ja alles gut. :daumenhoch
von Tastenspitz
06.04.21, 13:39
Forum: Tierrecht/ Tierkaufrecht/ Haftung
Thema: Hundeangriff
Antworten: 4
Zugriffe: 353

Re: Hundeangriff

kann das wirklich nur der Veterinärzt anordnen ?? Wer sollte das sonst machen. Ein Physiotherapeut vielleicht? hat er ein Recht auf Rausgabe der Infos um die 30€ einzufordern ?? Wenn ein berechtigtes Interesse vorliegt, kann eine Adresse (hier genügt ja bereits der Name) angefragt und erhalten werd...
von Tastenspitz
06.04.21, 13:29
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Home-Office-Pflicht
Antworten: 81
Zugriffe: 3280

Re: Home-Office-Pflicht

In Anlehnung an das Grundthema :) hat der Berliner Komödiantenstadel diese Testpflicht für Nicht-Home-Office-Arbeiter als §6a in die Coronaverordnung umfassend reingebastelt. Dann im Absatz 4 4) Die Absätze 1 bis 3 gelten nur, soweit ausreichend Tests zur Verfügung stehen und deren Beschaffung zumut...
von Tastenspitz
06.04.21, 11:50
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Home-Office-Pflicht
Antworten: 81
Zugriffe: 3280

Re: Home-Office-Pflicht

Schon klar.
Ich hatte nur versucht, die Kurve zur Überschrift wieder zu kriegen.
von Tastenspitz
06.04.21, 11:48
Forum: Reiserecht
Thema: Gerichtsstand Reise
Antworten: 15
Zugriffe: 1024

Re: Gerichtsstand Reise

Warum bucht man bei einem Schweizer Anbieter, wenn es den auch in D gibt? Egal.... Wenn die Reise beim Unternehmen in der Schweiz gebucht wurde, ist diese Firma wohl der Vertragspartner. Ob die Firma in D eine Niederlassung der Schweizer Firma oder eine eigene Firma ist, ergibt sich aus dem Verhältn...
von Tastenspitz
06.04.21, 11:11
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Wohnwert nach Scheidung?
Antworten: 3
Zugriffe: 919

Re: Wohnwert nach Scheidung?

...wobei der Kindesunterhalt ein anders Thema ist.
Und ob jemand selbst mit 75% Beschäftigung noch Unterhalt bekommen kann, würde ich mal vorsichtig bezweifeln.
von Tastenspitz
06.04.21, 11:04
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Home-Office-Pflicht
Antworten: 81
Zugriffe: 3280

Re: Home-Office-Pflicht

Schau mer mal.... :) BTT: Bis zum 30.04.21 gilt wohl noch das hier: (4) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Es ist also ...
von Tastenspitz
06.04.21, 10:58
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Fitnessstudio im Lockdown
Antworten: 21
Zugriffe: 736

Re: Fitnessstudio im Lockdown

NmE. - ohne den Vertrag zu kennen - kann dieser nicht einseitig "ruhen". BGB 275 ist hier wohl das Mittel der Wahl was dann die in Abs. 4 benannten Konsequenzen hat. Andere Option ist die höhere Gewalt wenn diese im Vertrag benannt ist. Dazu siehe als Bsp. das Urteil vom LG Paderborn, 25. ...
von Tastenspitz
04.04.21, 10:12
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Home-Office-Pflicht
Antworten: 81
Zugriffe: 3280

Re: Home-Office-Pflicht

BTT: Die Verordnung hat auch ihre etwas belustigende Triebe. Ein mir bekannte Betriebskinderkrippe hat nun allen Fachkräften die Möglichkeit des Home Office ermöglicht. :D Als ich das gelesen hab, hätte ich mich fast am Brötchen verschluckt...... :shock: Bei genauerem Lesen - es ist die kumulierte V...
von Tastenspitz
04.04.21, 10:01
Forum: Sozialrecht
Thema: Freie Arztwahl bei Arbeitsunfall?
Antworten: 4
Zugriffe: 558

Re: Freie Arztwahl bei Arbeitsunfall?

Man kann unter den Durchgangsärzten wählen, wo man hingeht.
Im Zweifel gibt die BG auch Auskunft, wer wo für was am Besten qualifiziert ist.