Die Suche ergab 21111 Treffer

von Tastenspitz
14.08.22, 19:10
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Grundrechtseingriffe durch Politikfehler?
Antworten: 76
Zugriffe: 1959

Re: Grundrechtseingriffe durch Politikfehler?

Wir lernen unser Grundgesetz kennen: Schön das du dich mit einbeziehst. Auch wenn es manchmal hart ist, muss unsere Demokratie Menschen im Bayern-Trikot aushalten. Tja. HSV Klamotte sieht man dafür in der Tat kaum noch seit dem die zweitklassig sind. sachlichen Gründe eine Einschränkung rechtfertig...
von Tastenspitz
14.08.22, 18:34
Forum: Mietrecht
Thema: Forderung nach gemeinsamer Kündigung bei 2 Hauptmietern rechtens?
Antworten: 22
Zugriffe: 499

Re: Forderung nach gemeinsamer Kündigung bei 2 Hauptmietern rechtens?

Wenn der MIETER mit GdB 50 selber kündigt, wie begründet sich da ein Härtefall um gegen die eigene Kündigung vorzugehen?
von Tastenspitz
14.08.22, 18:26
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Überraschende Klausel?
Antworten: 7
Zugriffe: 185

Re: Überraschende Klausel?

Dummerchen hat geschrieben: 14.08.22, 13:48 Immerhin gibt es viele Firmen, die den Download von Dokumenten aus dem Internet nicht zulassen.
Kenn ich keins wenn es um PDF geht.
von Tastenspitz
14.08.22, 18:21
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Grundrechtseingriffe durch Politikfehler?
Antworten: 76
Zugriffe: 1959

Re: Grundrechtseingriffe durch Politikfehler?

"Grundrecht auf freie Wahl des Erscheinungsbildes"?
Ist das Artikel 9 3/4?
Gilt das uneingeschränkt überall?
von Tastenspitz
14.08.22, 18:09
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Entschuldigung einer Behörde
Antworten: 10
Zugriffe: 216

Re: Entschuldigung einer Behörde

Wo finde ich deadnaming im StGB?
von Tastenspitz
03.08.22, 21:38
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: In welchem Umfang kann A freundlich/nachdrücklich um B's Niere bitten?
Antworten: 10
Zugriffe: 355

Re: In welchem Umfang kann A freundlich/nachdrücklich um B's Niere bitten?

Soso.... in ganz Deutschland sind also immer alle Dialysemaschinen besetzt. Nun seis drum. Man kann B nicht zwingen eines seiner Organe abzugeben. Und selbst wenn es eine irgendwie geartete Zwangsoperation per Verfügung oder was auch immer geben wurde, dürfe A die Zeit bis dahin ohne Dialyse und bei...
von Tastenspitz
01.08.22, 19:45
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Welche DIN ist anzuwenden beid er Grundsteuer Wohnflächenangabe?
Antworten: 13
Zugriffe: 414

Re: Welche DIN ist anzuwenden beid er Grundsteuer Wohnflächenangabe?

Und nicht vergessen. Stichtag ist der 1.1.2022. Da war es manchmal 30 oder mehr Grad kälter als im Moment. Da schrumpft eine 50 qm Wohnung um 0,036 qm. :ironie:
von Tastenspitz
01.08.22, 19:26
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Aufrechnung gegenüber einer Behörde
Antworten: 14
Zugriffe: 319

Re: Aufrechnung gegenüber einer Behörde

Hier dürfte ein Anwalt von Nöten sein.
von Tastenspitz
27.07.22, 09:40
Forum: Tierrecht/ Tierkaufrecht/ Haftung
Thema: Kann Katzenhalter den Umgang seiner Katze regeln?
Antworten: 12
Zugriffe: 1085

Re: Kann Katzenhalter den Umgang seiner Katze regeln?

Altbauer hat geschrieben: 27.07.22, 08:35 kann dies zu einer gesundheitlich bedenklichen Verfettung des Tieres führen.
Genau. Der Halter füttert seine Katze obwohl die schon gefüttert wurde! Wo sind die Blauhelmtruppen wenn man sie mal braucht. :twisted:
von Tastenspitz
27.07.22, 08:42
Forum: Mietrecht
Thema: Totholzhaufen / Schnittguthaufen störend für den Nachbarn
Antworten: 4
Zugriffe: 209

Re: Totholzhaufen / Schnittguthaufen störend für den Nachbarn

Ich für meinen Teil würde da noch Holz dazupacken. Aber ich bin auch ein böser Mensch :devil:

Der Nachbar hat hier gar nix zu melden. Punkt.
Und beim nächsten "Besuch" im Garten könnte man über eine strafbewehrte Unterlassungsverfügung nachdenken.
von Tastenspitz
27.07.22, 08:33
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Darf der Arbeitgeber die private Nutzung des FIrmenwagens einschränken?
Antworten: 9
Zugriffe: 377

Re: Darf der Arbeitgeber die private Nutzung des FIrmenwagens einschränken?

Hannah1973 hat geschrieben: 27.07.22, 08:25 Was kann der AN hier machen?
Die km reduzieren und Dienstfahrten versuchen durch Onlinetermine zu ersetzen.
Wenn der Kunde das nicht will - an Chef*in so weitermelden.
Die Privaten km sind mit der 1% Regelung abgedeckt und gut ist. Hier braucht man sich nicht auf Einschränkungen einlassen.
von Tastenspitz
26.07.22, 12:27
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Irgendwie vermisse ich das Thema "Die Impfpflicht ist verfassungswidrig"
Antworten: 135
Zugriffe: 8862

Re: Irgendwie vermisse ich das Thema "Die Impfpflicht ist verfassungswidrig"

ktown hat geschrieben: 23.07.22, 16:45 Für die sind die Gerichte dieser Welt eh nicht mehr unabhängig.
Och. Wenn sie im Sinne der Betreffenden entscheiden.....
von Tastenspitz
24.07.22, 18:00
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag kündigen
Antworten: 10
Zugriffe: 219

Re: Mietvertrag kündigen

Es müssen plus zwei Monate zum Monatsende gerechnet werden gemessen ab dem Zugang.
Wann man die Kündigung schreibt ist hier nicht relevant.
Bedeutet-am 3. August 22 oder früher ist Termin der 31.10. weil der übernächste Monat ist Oktober.
Zugang ab 4. August ist es dann der 30.11..
Usw.

OK?