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von Zafilutsche
20.10.21, 00:45
Forum: Mietrecht
Thema: Durcheinander mit dem Mietspiegel
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Re: Durcheinander mit dem Mietspiegel

Oder gibt es Regularien, wie solche statistischen Zahlen ermittelt werden müssen? Ja, die gibt es und die haben sich zum 01.01.2020 geändert. Hm- traue keiner Statistik, die du nicht selbst .... :devil: Eigentlich unverständlich, warum z.B. Berlin statt einem "Mietendeckel" nicht einfach ...
von Zafilutsche
18.10.21, 00:49
Forum: Mietrecht
Thema: Durcheinander mit dem Mietspiegel
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Durcheinander mit dem Mietspiegel

Zur Zeit hat meine Kommune Probleme gehabt mit der Veröffentlichung des aktuellen Mietspiegels. Es sollen komplizierte Berechnungen angestellt worden sein und es sollen angeblich noch Fehler beseitigt worden sein - so zumindest war es aus der örtlichen Zeitung zu entnehmen. Ein Blick in die veröffen...
von Zafilutsche
14.10.21, 18:43
Forum: Immobilienrecht
Thema: Aufgaben eines Verwalters
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Re: Aufgaben eines Verwalters

Redwood hat geschrieben: 14.10.21, 18:03 Wenn dies allerdings extra zu vergüten ist, stellt sich die Frage, wofür der Verwalter einer 4-Wohnungen-WEG bezahlt wird.
Die Leistungen sind/ können im Verwaltervertrag und oder im Leistungsverzeichnis fixiert sein.
Daher mal in den Vertrag schauen, was dort vereinbart worden ist.
von Zafilutsche
14.10.21, 11:02
Forum: Immobilienrecht
Thema: Aufgaben eines Verwalters
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Re: Aufgaben eines Verwalters

.. eine der Aufgaben eines Verwalters einer WEG ist - Durchführung von Maßnahmen für die ordnungsmäßige Instandhaltung und Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums. Wenn im Verwaltervertrag oder im Beschluss geregelt ist, dass der Verwalter die Handwerker/das Unternehmen grundsätzlich frei auswähl...
von Zafilutsche
09.10.21, 02:42
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag mit eigenen Kindern
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Re: Mietvertrag mit eigenen Kindern

Terminologie technisch vielleicht nicht richtig, aber sie verstehen doch worum es geht : Ich glaube jedoch das dass genau der wunde Punkt sein könnte. Das eine sind Kosten (Farbe, Tapeten ....) wie dieses immer und überall beim Ein und Auszug anfallen und in den meisten Gegenden vom Mieter selbst z...
von Zafilutsche
27.09.21, 02:33
Forum: Mietrecht
Thema: Treppenhausreinigung - Schönrechnung von Umfrageergebnissen
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Re: Treppenhausreinigung - Schönrechnung von Umfrageergebnissen

Es gilt Mietrecht und sonst nichts. Doch: Es gilt auch das " GenG " Das fordert u.a. die notwendigen Beschlussfassungen zum Handeln. (z.B. Änderung von Mietverträgen o. Änderung der Hausordnung o.ä) Hier scheint die "Umfrage" zur Beschlussdefinition bzw Beschlussfassung durch di...
von Zafilutsche
25.09.21, 16:46
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Linksabbiegender Radfahrer ohne passende Ampel
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Re: Linksabbiegender Radfahrer ohne passende Ampel

Es ist auch für sie nicht sichtbar. Hm, auf den Bildern meine ich erkennen zu können das Radfahrer die Radverkehrsführungen nutzen müssen. (Piktogram rd blaue Schild mit Radfahrer). Ebenso meine ich erkennen zu können, dass die Lichtanlagen nur das Piktogram eines "Fußgängers" zeigt. Das ...
von Zafilutsche
17.09.21, 12:42
Forum: Mietrecht
Thema: Treppenhausreinigung - Schönrechnung von Umfrageergebnissen
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Re: Treppenhausreinigung - Schönrechnung von Umfrageergebnissen

Naja, es könnte aber Vorraussetzung sein, das man einer "Wohnungsenossenschaft" zuvor beitreten muss, um eine Genossenschaftswohnung anmieten zu können. Insofern ist das Genossenschaftsmitglied auch ein Teil vom
Genossenschafts- "Eigentum".
von Zafilutsche
16.09.21, 23:08
Forum: Mietrecht
Thema: Treppenhausreinigung - Schönrechnung von Umfrageergebnissen
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Re: Treppenhausreinigung - Schönrechnung von Umfrageergebnissen

Das Genossenschaftsrecht mal darauf reduziert, dass jeder "Mieter" Genossenschaftsanteile besitzt und damit in winzigen Bruchteile vom Prinzip ein WEG Mitglied ist (auch wenn sein Stimmrechtsanteil in Form von Versammlungen und Vertretern etwas im Ergebnis "verwaschen" wirkt. Abe...
von Zafilutsche
16.09.21, 22:38
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Unterschlagung/ gutgläubiger Kauf
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Unterschlagung/ gutgläubiger Kauf

BGH Urteil Aktuell lese ich in unserer örtlichen Zeitung, das die identische Vorgehensweise, nämlich eine Person mietet ein Fahrzeug der Oberklasse, ohne es zurückbringen zu wollen und verkauft das Luxusfahrzeug mit gefälschten Papieren an eine andere Person. Hier soll der ahnungslose Kunde lt Zeit...
von Zafilutsche
09.09.21, 14:30
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Widerrufsfrist
Antworten: 1
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Re: Widerrufsfrist

Wenn von "defekter" Ware gesprochen wird, dann wird die Rechtsfolge eine Mängelanzeige und ein Reklamationsprozess gestartet. In der Überschrift wird explizit der Widerruf genannt. Daher "entweder" "oder" Beim Widerruf sendet man die Ware so wie in der Erklärung angegeb...
von Zafilutsche
18.08.21, 14:03
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbengemeinschaft
Antworten: 4
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Re: Erbengemeinschaft

Meiner Meinung nach hat "Hambre" das sehr gut beschrieben. Das Dillema entsteht nicht selten aus dem Knackpunkt: Der kommissarisch bestellte 2Nachlassverwalter" (der Auserkorene Miterbe) wird alles regeln müssen und hat damit die Rennerei. Zudem ist der Miterbe "rechenschaftspfli...
von Zafilutsche
17.08.21, 15:30
Forum: Verkehrsrecht
Thema: „Nachweis“ Parken auf Verwarnungsbrief
Antworten: 15
Zugriffe: 827

Re: „Nachweis“ Parken auf Verwarnungsbrief

2. Muss der Fahrer den Namen des Anliegers preisgeben bzw. generell einen Nachweis über die Berechtigung des Befahrens der Straße erbringen (in diesem Fall Sackgasse). Ich stelle mir gerade vor, dass man ja Grundsätzlich behaupten könnte, dass man xy besucht hat oder besuchen will. Damit wäre die F...
von Zafilutsche
12.08.21, 10:21
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Urteil des Bundesgerichts-hofs vom 26.04.2021 - Kontoführungsgebühren zurückfordern
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Re: Urteil des Bundesgerichts-hofs vom 26.04.2021 - Kontoführungsgebühren zurückfordern

Es gibt auch keine Absolute "Sicherheit".
Lediglich konvergiert die Eintrittswahrscheinlichkeit eines möglichen Szenarios gegen "0" bzw gegen "1" (100%).
von Zafilutsche
12.08.21, 08:46
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Urteil des Bundesgerichts-hofs vom 26.04.2021 - Kontoführungsgebühren zurückfordern
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Re: Urteil des Bundesgerichts-hofs vom 26.04.2021 - Kontoführungsgebühren zurückfordern

Was willst Du damit sagen? Vermutlich ist das nur der Hinweis auf sein "Stimmrecht" und das ggf. eine Mehrheit gefunden werden könnte die "Beschlüsse" in die eine oder andere Richtung beschlossen werden könnte. Der Ausgang wäre allerdings völlig Ergebnis offen und hat mit dieser...