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von cherubin
22.06.19, 10:38
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Korruption?
Antworten: 9
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Re: Korruption?

Arbeitsrechtlich ist das aber sicher geeignet für eine Abmahnung.
von cherubin
01.01.13, 01:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Hausfriedensbruch an der Universität
Antworten: 5
Zugriffe: 589

Re: Hausfriedensbruch an der Universität

Möglicherweise ist ja ein Aufseher nicht der einzige Inhaber eines Hausrechtes an einer Hochschule. Sie sollten vielleicht noch einmal fachkundigen Rat an der Hochschule über die lokalen Verhältnisse einholen und ggf. vor einer Aussage einen Rechtsanwalt konsultieren. Oftmals haben nämlich Teile von...
von cherubin
29.01.12, 17:32
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Etwas sehr spezielles: Frage zur Stammzellspende
Antworten: 6
Zugriffe: 536

Re: Etwas sehr spezielles: Frage zur Stammzellspende

Diese Verpflichtung ist rein moralisch, nicht rechtlich (so glaube ich zumindest bzw. so stellen es die Institutionen dar, die mit Stammzellspenden direkt zu tun haben) Die Darstellung ist korrekt. Es besteht immer noch die Möglichkeit über einige Tage oder Wochen Blutzellen und Plasmateile zu gebe...
von cherubin
29.01.12, 15:28
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Buchveröffentlichen was ist zu beachten?
Antworten: 3
Zugriffe: 751

Re: Buchveröffentlichen was ist zu beachten?

Mrs1Snooper hat geschrieben:Gibt es Rechtliche Stolpersteine auf die man achten sollte.
Ja
Eventuell auch steuerliche?
Ja
von cherubin
05.08.10, 00:43
Forum: Hochschulrecht
Thema: Studentischer Fonds
Antworten: 1
Zugriffe: 546

Re: Studentischer Fonds

Darunter kann ich mir noch nichts so recht vorstellen, vermutlich gilt hier erst einmal das Sachenrecht und es läuft auf die Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts hinaus. Wahrscheinlich sollte man sich vorher Gedanken über die optimale Rechtform machen, in der auch risikobehaftete Wertpapi...
von cherubin
30.07.10, 18:50
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Einfuhr nicht zugelassener Arzneimittel / 73 AMG
Antworten: 3
Zugriffe: 665

Re: Einfuhr nicht zugelassener Arzneimittel / 73 AMG

ohne gewerbs- oder berufsmäßige Vermittlung
Dürfte die Krux sein.
von cherubin
30.07.10, 18:30
Forum: Polizeirecht
Thema: ErsthelferInnen
Antworten: 13
Zugriffe: 1758

Re: ErsthelferInnen

Ich kann nur empfehlen, einen Blick in die Kommentierung zu § 323c StGB zu werfen, gerade auch zu den Aspekten Garantenstellung von Angehörigen und aufgrund von Ingerenz.
Wohin sind in ca 15-20 min all die Leute verschwunden?
Auf die Böschungen und Rampen.
von cherubin
30.07.10, 07:53
Forum: Polizeirecht
Thema: ErsthelferInnen
Antworten: 13
Zugriffe: 1758

Re: ErsthelferInnen

Ist man eigentlich der Pflicht zur Hilfe an Unfallorten mit dem Moment entbunden sobald ein Polizist eintrifft Nein. Wie sollte man sich in so einem Fall verhalten? Nötigung abmahnen, Beweise sichern, Presse informieren, Anzeige erstatten (nicht bei den Polizeibehörden in Duisburg), sich als Zeuge ...
von cherubin
25.07.10, 19:57
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Kleiner Waffenschein notwendig?
Antworten: 15
Zugriffe: 826

Re: Kleiner Waffenschein notwendig?

Wenn der Angriff von einem Menschen ausgeht, sollte Notwehr geprüft werden.
von cherubin
03.05.10, 23:21
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Buchpreisbindung
Antworten: 4
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Re: Buchpreisbindung

Steht doch alles im Gesetz. Am besten zuerst einen Kommentar für die Bibliothek anschaffen...

http://www.gesetze-im-internet.de/buchprg/__7.html

Bei Problemen hat man üblicherweise zivilrechtliche, wie schon § 9 zu entnehmen ist.

http://www.gesetze-im-internet.de/buchprg/__9.html
von cherubin
30.01.10, 17:30
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Gewerbemüllgebühren; zahlen, trotzdem kein Gew.müll anfällt?
Antworten: 1
Zugriffe: 483

Re: Gewerbemüllgebühren; zahlen, trotzdem kein Gew.müll anfä

Meine Frage: Kann es sein, bzw. wie kann es sein, dass Gewerbemüllgebühren so unterschiedlich gehandhabt werden? Ich vermute, dass es sein kann. Weiter, wie kann es sein, dass Gewerbemüllgebühren gefordert werden, obwohl kein Gewerbemüll entsteht? Keinerlei entsprechende Gegenleistungen vom LRA geb...
von cherubin
29.01.10, 17:58
Forum: Sozialrecht
Thema: Bafög Datenabgleich - Erklärung zu fehlenden Guthabens
Antworten: 3
Zugriffe: 861

Re: Bafög Datenabgleich - Erklärung zu fehlenden Guthabens

Udo hat geschrieben: Freue mich über Ratschläge der hier vorliegenden Rechtslage!
Rechtsberatung im konkreten Einzelfall macht oft Sinn. Existiert an der Hochschule eine Studentenschaft mit Beratungsmöglichkeiten?

Schon sehr abenteuerlich, wer heutzutage wessen Daten abgleicht...
von cherubin
27.11.09, 17:14
Forum: Hochschulrecht
Thema: Master Abschluss aus China - im Namen tragen?
Antworten: 4
Zugriffe: 978

Vielleicht kann die Bundesregierung erklären, wie man die Transliteration durchzuführen hat.

Wenn die Hochschule eine Urkunde in englischer Sprache austellen kann, dürfte das die beste Lösung sein.
von cherubin
27.11.09, 17:05
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: führen eines nicht Akkreditierten Master- Titels
Antworten: 9
Zugriffe: 820

Da kamen dann solche Bezeichnungen wie "Dr. med. (Med.UIniv. Saigon)" heraus. Voraussetzung war wohl mindestens, daß der Grad im Herkunftsland anerkannt war, und daß er annähernd dem deutschen Grad entsprach. Wesentlich tiefer als beim deutschen Dr. med kann man Abschlüsse dieser Ebene kaum noch ge...
von cherubin
26.11.09, 23:50
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: führen eines nicht Akkreditierten Master- Titels
Antworten: 9
Zugriffe: 820

Ohne weitere Informationen ist der Sachverhalt hier schlecht zu beurteilen.

Ist an irgendeiner Stelle etwas wie "of science" oder "of arts" enthalten?