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von compi57
23.04.18, 09:37
Forum: Sozialrecht
Thema: Wer ist Wohngeldberechtigt, wer Grundsicherungsberechtigt?
Antworten: 5
Zugriffe: 482

Re: Wer ist Wohngeldberechtigt, wer Grundsicherungsberechtig

... das mit dem Aussuchen ist nicht ganz so einfach: Die Grundsicherungsstelle wird im Regelfall nach dem Nachrangprinzip arbeiten, das heißt, dass der Hilfesuchende alle Leistungen ausschöpft, damit die Zahlung von Grundsicherung nicht notwendig wird, darunter dann auch das Wohngeld. Die Ausführung...
von compi57
20.04.18, 10:55
Forum: Sozialrecht
Thema: Wer ist Wohngeldberechtigt, wer Grundsicherungsberechtigt?
Antworten: 5
Zugriffe: 482

Re: Wer ist Wohngeldberechtigt, wer Grundsicherungsberechtig

... wenn das mögliche Wohngeld höher als der mögliche Grundsicherungsbedarf ist, Wohngeld, ansonsten Grundsicherung... (so es im Fallbeispiel eine unbefristete Erwerbsminderungsrente ist, ansonsten Sozialhilfe)
von compi57
07.03.18, 10:40
Forum: Sozialrecht
Thema: Nachforderung Sozialamt (Pflegekasse) : wegen zu hohe Rente
Antworten: 13
Zugriffe: 1422

Re: Nachforderung Sozialamt (Pflegekasse) : wegen zu hohe Re

... die Aussage ist so stichhaltig, wie es die angegebenen Daten ermöglichen. Bei Vermögen gibt es zwei Möglichkeiten: Darlehnsweise Gewährung wegen §§ 90/91 SGB XII (das war angeführt), dann kann das Darlehen auch irgendwann gefordert werden oder Rückforderung gegen Erben für die letzten 10 Jahre, ...
von compi57
01.03.18, 14:29
Forum: Sozialrecht
Thema: Nachforderung Sozialamt (Pflegekasse) : wegen zu hohe Rente
Antworten: 13
Zugriffe: 1422

Re: Nachforderung Sozialamt (Pflegekasse) : wegen zu hohe Re

... das, was hier so angeführt wird, ist ungesundes Halbwissen und Hörensagen. Wenn es um §§ 90, 91 SGB XII geht, handelt es sich um einen Sachverhalt, in dem Vermögen, welcher Art auch immer, vorhanden war, das, aus welchen Gründen auch immer, nicht sofort verfügbar war und deshalb nicht vorrangig ...
von compi57
06.02.18, 11:32
Forum: Sozialrecht
Thema: chaotische BX? Lösungsansätze?
Antworten: 16
Zugriffe: 1639

Re: chaotische BX? Lösungsansätze?

Nun ja, ich arbeite jetzt 40 Jahre in der Verwaltung, habe täglich mit Bescheiden zu tun und sehe den Begriff Bx das erste Mal. Wenn man einen Beitrag verständlich formulieren würde, würde man sich das Rätseln der Anderen über den Inhalt ersparen - aber das ist wohl bei dem einen oder anderen ein we...
von compi57
24.11.17, 11:18
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Erzwungene Chefarztbehandlung, muss PKV zahlen?
Antworten: 15
Zugriffe: 1396

Re: Erzwungene Chefarztbehandlung, muss PKV zahlen?

Bei dem Stichwort Grundsicherung gehe ich mal davon aus, dass es sich bei der PKV um den Basistarif handelt, also die Versicherung entsprechend der gesetzlichen KV leistet. Da gibt es zwei Möglichkeiten, entweder das Krankenhaus macht etwas falsch, wenn sie nämlich gesetzlich Versicherte aufnehmen u...
von compi57
18.08.17, 08:02
Forum: Sozialrecht
Thema: Pflegereform und Pflegebratungsverpflichtung
Antworten: 6
Zugriffe: 1789

Re: Pflegereform und Pflegebratungsverpflichtung

... das Problem geht noch ein wenig weiter: Zum einen gibt es natürlich bei Pflegegrad 2 mehr Geld als bei Pflegegrad 1, und der Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (max. 125 Euro) kann nur abgerufen werden, wenn die Leistungen von qualifiziertem Personal erbracht werden. Das ist bei Privatpersonen i...
von compi57
06.04.17, 10:18
Forum: Sozialrecht
Thema: Anspruch auf Haushaltshilfe wegen körperl. Behinderung?
Antworten: 6
Zugriffe: 1163

Re: Anspruch auf Haushaltshilfe wegen körperl. Behinderung?

... bei Pflegebedürftigkeit sind in den Leistungen der Pflegekasse auch Beträge für hauswirtschaftliche Verrichtungen enthalten, das hat erst einmal nichts mit dem Partner zu tun. Soweit Leistungen gewährt werden, können diese auch hierfür aufgewandt werden, neben der notwendigen Pflege und/oder Bet...
von compi57
03.09.15, 08:20
Forum: Sozialrecht
Thema: Jobcenter will Miete nicht weiter überweisen an Vermieter
Antworten: 11
Zugriffe: 1184

Re: Jobcenter will Miete nicht weiter überweisen an Vermiete

... das technische Problem ist das neue Computerverfahren der Jobcenter, das das Überweisen an Drittempfänger erheblich erschwert - aber das ist der Punkt: Es erschwert das Überweisen, es macht es nicht unmöglich. Allerdings ist es natürlich für den Sachbearbeiter einfacher, sich die Arbeit zu erspa...
von compi57
02.09.15, 11:42
Forum: Sozialrecht
Thema: Pflegeheim - Kostenübernahme
Antworten: 8
Zugriffe: 1194

Re: Pflegeheim - Kostenübernahme

... das ist falsch, solange die Frau darin wohnt und es kein unangemessenes Eigentum ist, fällt es unter den Schutz des § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB X. Allerdings ist die Angemessenheit abhängig von der Art des Eigentums (Ein- oder Mehrfamilienhaus), Wert des Eigentums und Größe der Wohnfläche. Ist es dann...
von compi57
02.09.15, 11:33
Forum: Sozialrecht
Thema: Grundsicherung-Rente-Todesfallversicherung
Antworten: 15
Zugriffe: 839

Re: Grundsicherung-Rente-Todesfallversicherung

Das mit dem angemessenen Betrag für eine Bestattung betrifft den Fall, wenn ein Bestattungsvorsorgevertrag mit einem Bestattungsunternehmen geschlossen wurde. Ansonsten ist der Rückkaufwert im Rahmen der Vermögensfreibetrages von 2.600 Euro (falls älter als 60 Jahre) zu bewerten, wenn die 500 Euro d...
von compi57
04.08.15, 09:00
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Bitte Hilfe jemand hat mein Kennzeichen notiert!
Antworten: 15
Zugriffe: 951

Re: Bitte Hilfe jemand hat mein Kennzeichen notiert!

Hallo, was will sie denn mit den Handyfotos beweisen? Dass zwei Autos ordnungsgemäß an einer Ampel hintereinander gestanden haben? Das mit dem Handy war einfach nur der Versuch einer Einschüchterung - was ja wohl auch geklappt hat. Habe ich auch schon erlebt, netterweise von Leuten, die verkehrsgefä...
von compi57
08.07.15, 09:13
Forum: Sozialrecht
Thema: Wegen Post Streik probleme mit der Arge...
Antworten: 17
Zugriffe: 1994

Re: Wegen Post Streik probleme mit der Arge...

... das wollte ich auch nicht sagen, aber gerade weil es Verwaltungsakte sind, können diese Formfehler je nach Schwere zur Rechtswidrigkeit oder Nichtigkeit führen. Wenn es dann zu entsprechenden Verfahren kommt, sind die Begrifflichkeiten schon nicht ganz unwichtig. Ansonsten sind wir durchaus eine...
von compi57
08.07.15, 08:27
Forum: Sozialrecht
Thema: Wegen Post Streik probleme mit der Arge...
Antworten: 17
Zugriffe: 1994

Re: Wegen Post Streik probleme mit der Arge...

Ein VA trägt diesen Namen,.ein.Sanktionsbescheid nicht. Es muss auf.jeden Fall vor der Sanktion die Möglichkeit zur Anhörung gegeben werden, Es sind schon Sanktionen erstinstanzlich aufgehoben bzw für unwirksam erklärt worden wegen Formfehlern, weil Grund und Auswirkungen nicht korrekt benannt wurd...
von compi57
29.06.15, 10:14
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Volljährige mit 50%iger Behinderung - Betreuung
Antworten: 7
Zugriffe: 1920

Re: Volljährige mit 50%iger Behinderung - Betreuung

Hallo, eine Behinderung hat grundsätzlich erst einmal nichts mit der Notwendigkeit einer Betreuung zu tun - das hängt eher von der Art der Behinderung ab. Ansonsten wäre nach meiner Einschätzung erst einmal das Amtsgericht, wo derzeit die Betreuung betreut wird, die richtige Anlaufstelle, um entspre...