Die Suche ergab 1426 Treffer

von Dirty Uschi
08.01.20, 11:25
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Berichtstermin bei Insolvenz
Antworten: 7
Zugriffe: 120

Re: Berichtstermin bei Insolvenz

A kennt die Halle und damit auch die Größe, in der der Berichtstermin stattfinden soll. Der Insolvenzverwalter spricht von einigen 100.000 Abrechnungen. Selbst wenn nur 50.000 davon Gläubiger wären und davon vielleicht 10% den Termin wahrnehmen, ist die Halle zu klein. Das zeigt doch eigentlich sch...
von Dirty Uschi
07.01.20, 16:22
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Berichtstermin bei Insolvenz
Antworten: 7
Zugriffe: 120

Re: Berichtstermin bei Insolvenz

hawethie hat geschrieben:
07.01.20, 15:04
Lohnt der Aufwand?
Wegen 3,50 EUR Bonuszahlungen,
DAS war ausdrücklich nicht gefragt. Es geht nicht um das Können, Wollen oder Lohnen sondern nur um das Dürfen.

Das war als giveaway mit dabei. :christmas
von Dirty Uschi
07.01.20, 13:31
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Berichtstermin bei Insolvenz
Antworten: 7
Zugriffe: 120

Re: Berichtstermin bei Insolvenz

Lohnt der Aufwand? Wegen 3,50 EUR Bonuszahlungen, auf die nachher mit einer Quote von 2,47% bedient werden sicherlich nicht. Wenn die Anmeldefrist bereits verstrichen ist, dann fallen für die nachträgliche Prüfung der Ansprüche auch noch 20,00 EUR Gerichtskosten an. Teilnehmen dürfen Gläubiger, ggfl...
von Dirty Uschi
07.01.20, 08:46
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Privatinsolvenz: Neue Ratenzahlung aus wichtigem Grund
Antworten: 2
Zugriffe: 67

Re: Privatinsolvenz: Neue Ratenzahlung aus wichtigem Grund

Ich verstehe nicht so ganz, weshalb auf die Ratenzahlung abgehoben wird. Maßgeblich ist doch die Eingehung einer unangemessenen Verbindlichkeit, also Ausgaben für Luxusaufwendungen. Dies sind Ausgaben, die im Verhältnis zum Vermögen und Einkommen grob unangemessen sind. Hierunter kann auch eine Urla...
von Dirty Uschi
09.12.19, 16:42
Forum: Sozialrecht
Thema: Zum Sozialgericht wegen dem Grad der Behinderung?
Antworten: 12
Zugriffe: 678

Re: Zum Sozialgericht wegen dem Grad der Behinderung?

Wie sieht es den damit aus, erst einmal nur ins Rechtsmittel zu gehen, auf eine gesonderte Begründung zu verweisen und dann Akteneinsicht zu verlangen? Manchmal ist es schon toll, dass entsprechende ärztliche Gutachten noch nicht einmal zur Kenntnis genommen, geschweige den in die Begründung des GdB...
von Dirty Uschi
06.12.19, 08:28
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Wortwahl "Tschechei" durch einen Juristen
Antworten: 39
Zugriffe: 880

Re: Wortwahl "Tschechei" durch einen Juristen

Beispiel: wenn ich heute im Jahre 2019 die am 13.AUG 1961 errichtete Mauer "Antifaschistischen Schutzwall" nenne, so muß ich mir auch die Frage gefallen lassen, warum, wieso und weshalb und welches "Faible" ich zur alten DDR pflege, bzw. mir sagen lassen, ich fände doch die DDR gut. Das ist es doch...
von Dirty Uschi
05.12.19, 10:51
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Wortwahl "Tschechei" durch einen Juristen
Antworten: 39
Zugriffe: 880

Re: Wortwahl "Tschechei" durch einen Juristen

Dass man aus Gründen der nachbarschaftlichen Höflichkeit besser die Bezeichnung verwendet, welche die Tschechen selbst für richtig halten, ist unbestritten. Im Sinne der politcal correctness stimme ich dem voll zu und werde jeden Bürger der United States of America daran erinnern, die besoffen mit ...
von Dirty Uschi
04.12.19, 13:18
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Selbständigkeit im Rahmen einer UG (haftungsbeschränkt)
Antworten: 10
Zugriffe: 892

Re: Selbständigkeit im Rahmen einer UG (haftungsbeschränkt)

Ich denke aber auch, dass der Verwalter, der die die "Selbständige Tätigkeit eines geschäftsführenden UG-Gesellschafters und die Gesellschaftsanteile" aus der Masse gem. § 35 Abs. 2 InsO freigibt, aus haftungsrechtlichen Gründen keinen Fehler macht. .... Insofern sammeln sich die "Früchte der Selbs...
von Dirty Uschi
04.12.19, 13:15
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Selbständigkeit im Rahmen einer UG (haftungsbeschränkt)
Antworten: 10
Zugriffe: 892

Re: Selbständigkeit im Rahmen einer UG (haftungsbeschränkt)

der Aufsatz von Heinze ist nicht "nett", sondern er legt die rechtliche Ansicht eines Kollegen dar, was dich nicht des Rechts beraubt, eine andere Meinung zu vertreten. Bitte am Text arbeiten, ich habe nicht gesagt, dass der Aufsatz nett ist, sondern nur, dass er nett zu lesen ist. Ich denke aber a...
von Dirty Uschi
04.12.19, 10:05
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Selbständigkeit im Rahmen einer UG (haftungsbeschränkt)
Antworten: 10
Zugriffe: 892

Re: Selbständigkeit im Rahmen einer UG (haftungsbeschränkt)

Die Entscheidung des BGH IX ZB 55/04 vom 22.09.2005 dürfte ein ziemlicher Notanker sein, da § 35 II InsO erst zum 01.07.2007 eingeführt worden ist. Wie Du schon ausgeführt hast, ging es hier um die Frage der Einordnung, ob ein GF/GS in ein Regelinsolvenzverfahren oder in ein Verbraucherinsolvenzverf...
von Dirty Uschi
03.12.19, 15:06
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Selbständigkeit im Rahmen einer UG (haftungsbeschränkt)
Antworten: 10
Zugriffe: 892

Re: Selbständigkeit im Rahmen einer UG (haftungsbeschränkt)

Habe es in der Praxis schon des öfteren erlebt, dass der Schuldner sich im laufenden Insolvenzverfahren selbständig macht im Rahmen einer UG (haftungsbeschränkt). Das ist ein Widerspruch in sich, da man als Geschäftsführer einer UG nicht selbstständig ist. Dies sind Gewerbetreibende, Freiberufler u...
von Dirty Uschi
20.11.19, 14:41
Forum: Insolvenzrecht
Thema: RSB gem. InsO §§ 286ff vs. Aufrechnung gem. SGB II §§ 43ff
Antworten: 3
Zugriffe: 148

Re: RSB gem. InsO §§ 286ff vs. Aufrechnung gem. SGB II §§ 43ff

Mit Sozialrecht kenne ich mich nicht hinreichend aus, aber hier liegt ein Bescheid vor, der wohl unanfechtbar ist. Da verjährt dann so schnell nichts, also 30 Jahre. Entsprechend kann dann auch aufgerechnet werden.
von Dirty Uschi
19.11.19, 13:28
Forum: Insolvenzrecht
Thema: RSB gem. InsO §§ 286ff vs. Aufrechnung gem. SGB II §§ 43ff
Antworten: 3
Zugriffe: 148

Re: RSB gem. InsO §§ 286ff vs. Aufrechnung gem. SGB II §§ 43ff

Die dürfen aufrechnen, zumal die Insolvenzmasse hier nichts fordert und dementsprechend § 96 InsO nicht greift.

Auch in der WVP kann und darf aufgerechnet werden, da § 294 InsO kein Aufrechnungsverbot enthält.

Der Schuldner muss schon die RSB erlangen, bevor eine Aufrechnung nicht mehr zulässig ist.
von Dirty Uschi
18.11.19, 08:52
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Erstattung OGS-Beiträge in der Insolvenz
Antworten: 1
Zugriffe: 196

Re: Erstattung OGS-Beiträge in der Insolvenz

1. Die Beiträge wurden ja aus dem pfändungsfreien Einkommen bezahlt. Darauf kommt es nicht an, sondern, ob der Erstattungsanspruch pfändbar ist. Dem wird wohl so sein. 2. Wie sieht es nun mit der Erstattung aus? Muss Frau Y das gesamte Geld an den IV weiterreichen, oder kann sie einen Antrag beim A...
von Dirty Uschi
18.11.19, 08:38
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Insolvent ohne Überschuldung?
Antworten: 14
Zugriffe: 501

Re: Insolvent ohne Überschuldung?

Warum sollte der Verwalter den Nachlass nicht verwerten? Der bekommt sein Geld auch nur, wenn bare Masse vorhanden ist. Wobei natürlich die Verwertung von Geschäftsanteilen immer etwas heikel ist, weil die anderen Gesellschafter argumentieren werden, dass das ja alles nichts Wert sei.