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von thardos
11.06.14, 12:25
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienstfahrzeug führen?
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Re: Dienstfahrzeug führen?

"A" will ja gar nichts auf juristischem Wege gegen seinen Arbeitnehmer unternehmen, er will sich nur absichern, damit der Arbeitgeber nichts gegen ihn unternimmt, zum Beispiel wegen Arbeitsverweigerung oder ähnlichem. Es ist halt so, dass "A" ursprünglich aus einer Kleinstadt vom Lande stammt. Vor z...
von thardos
10.06.14, 09:18
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienstfahrzeug führen?
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Dienstfahrzeug führen?

Arbeitnehmer "A" arbeitet seit mehreren Jahren in einer sehr großen Firma in einer deutschen Großstadt. Sein Arbeitsbereich ist typischerweise eine Tätigkeit, welche zu Fuß ausgeführt wird. In seiner Abteilung gibt es über einhundert Kollegen, welche in drei Schichten exakt die gleiche Tätigkeit aus...
von thardos
24.07.12, 13:46
Forum: Sozialrecht
Thema: Härtefallregelung Zahnersatz
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Re: Härtefallregelung Zahnersatz

Ein solcher Fall wäre ja etwas ganz anderes. Wenn Kalle nun jahrelang berufstätig gewesen wäre und einen Heil- und Kostenplan beantragt, dessen Selbstbeteiligung er von Anfang an kennt (Beispielsweise 4.000 Euro), dann kann davon ausgegangen werden, dass er dieses Geld zur Verfügung hat, weil er es ...
von thardos
24.07.12, 12:03
Forum: Sozialrecht
Thema: Härtefallregelung Zahnersatz
Antworten: 3
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Härtefallregelung Zahnersatz

Hallo, ich habe mal eine Frage zu einem fiktiven Fall: Kalle war über mehrere Jahre lang Hartz 4 Empfänger. Er litt schon seit seiner Kindheit an sehr schlechten Zähnen, deren Zustand sich besonders in den letzten Jahren so stark verschlechtert hatten, dass Kalle keinen neuen Job mehr fand und sich ...
von thardos
05.11.11, 14:29
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Waffe abnehmen
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Re: Waffe abnehmen

Nein, der Tatbestand mag erfüllt sein - zur Strafbarkeit müssten aber noch weitere Punkte gegeben sein (Vorsatz, Rechtswidrigkeit und Schuld) Wobei dann die Frage ist, ob diese Punkte im geschilderten Szenario erfüllt sind. Ob ein "heldenhaftes Einschreiten" in Eigenregie bei Kenntnisnahme des rein...
von thardos
03.11.11, 20:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Waffe abnehmen
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Re: Waffe abnehmen

Genauso ist es! :mrgreen:

Aber in den IHK-Tests für die Sachkundeprüfung im Sicherheitsgewerbe wird PPP definiert als "Kooperationsvertrag zwischen privaten Sicherheitsunternehmen und der Polizei".
von thardos
03.11.11, 17:37
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Waffe abnehmen
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Re: Waffe abnehmen

Wenn ich nach der Rechtsgrundlage frage kommt stets die Antwort: "Die Polizei kann einem Sicherheitsmitarbeiter im Rahmen des PPP im individuellen Einzelfall vor Ort, zum Beispiel bei einem Stadtfest zur Absperrung von Straßen auf öffentlichem Grund, eingeschränkte hoheitliche Rechte übertragen. Bei...
von thardos
03.11.11, 09:58
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Waffe abnehmen
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Re: Waffe abnehmen

Nicht dass ich daran zweifeln würde, aber ein Dozent in der Sicherheitsbranche will mir gerade genau das Gegenteil erzählen und begründet das mit dem PPP, aber auch ohne genaue Quellen zu nennen. Hast du vielleicht welche?
von thardos
03.11.11, 09:32
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Waffe abnehmen
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Re: Waffe abnehmen

Grundsätzlich können §§ 34, 35 StGB zum tragen kommen, wenn deren Voraussetungen gegeben sind. Das Grundsatzproblem tritt z.B. auch bei Mitarbeitern von Sucht-/Entgiftungseinrichtungen auf, die bei neuaufzunehmenden Patienten eine Kontrolle des Gepäcks und auch eine "Leibesvisitation" vornehmen und...
von thardos
01.11.11, 21:23
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Waffe abnehmen
Antworten: 21
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Re: Waffe abnehmen

Das soll gar nicht das Thema sein. Gehen wir von einer freiwilligen Taschenkontrolle um Einlass zu einem Gelände zu erlangen aus. Oder von mir aus, dass ein Sicherheitsmitarbeiter auf einem Veranstaltungsgelände durch Zufall eine Waffe entdeckt, weil sie aus der Jacke herausschaut. Es kann ja tausen...
von thardos
01.11.11, 20:12
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Waffe abnehmen
Antworten: 21
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Waffe abnehmen

Hallo, ich hoffe in dieser Rubrik richtig zu sein, sonst bitte verschieben. Heute hatte ich eine Diskussion mit jemanden darüber, ob man zum Beispiel als Sicherheitsmitarbeiter jemanden eine verbotene Waffe abnehmen / sicherstellen kann, zum Beispiel im Rahmen einer Taschenkontrolle oder auf einer ö...
von thardos
10.08.11, 04:00
Forum: Sozialrecht
Thema: Kürzung Hartz 4 wegen Terminversäumnis
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Re: Kürzung Hartz 4 wegen Terminversäumnis

Ah, stimmt... Es sind nur 10%. In der Folgeeinladung statt nur drin "gem. genannten Prozentwert" in der nicht zugestellten Einladung.

Danke für das Erläutern der Rechtslage, das wird Karin jetzt etwas beruhigen... :christmas
von thardos
10.08.11, 02:10
Forum: Sozialrecht
Thema: Kürzung Hartz 4 wegen Terminversäumnis
Antworten: 2
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Kürzung Hartz 4 wegen Terminversäumnis

Hallo, folgender Sachverhalt: Karin ist Bezieherin von ALG-II. Bisher hatte sie zwei Termine bei ihrem zuständigen Arbeitsvermittler zur persönlichen Vorsprache. Beiden Terminen ist Karin nachgekommen und hat auch sonst alle vereinbarten Auflagen erfüllt. Jetzt bekommt Karin etwa zwei Monate nach de...
von thardos
26.07.11, 00:07
Forum: Sozialrecht
Thema: Lücke in der Krankenversicherung
Antworten: 26
Zugriffe: 2722

Re: Lücke in der Krankenversicherung

Es bestand die ganze Zeit über eine Versicherung, die kommt zustande wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Und das steht wo? Wurde doch schon gesagt. §5 SGB V Abs. 1 Nr. 13. (1) Versicherungspflichtig sind ... 13. Personen, die keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankhei...
von thardos
24.07.11, 21:57
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Personalienforderung nach Beleidigung
Antworten: 6
Zugriffe: 4302

Re: Personalienforderung nach Beleidigung

Gibt es da nicht auch Einschränkungen in Bezug auf die Verhältnismäßigkeit einer Festnahme? Kann mich da dunkel an einen Fall erinnern, wo jemand jemanden festgehalten hat, weil der eine Ordnungswidrigkeit begangen hat, und dann einen reingedrückt bekam wegen Nötigung, weil der Richter eine Festnahm...