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von Jeyjey
14.05.19, 19:26
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?
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Re: Trunkenheitsfahrt - MPU Korrekt.nur bei Vorsatz?

Sie haben doch einen RA?! Korrekt. Dieser meint, dass der Strafbefehl "vernünftig" ausgefallen ist. Die Entziehung der FE sei im unteren Rahmen und auch die Geldstrafe sei angemessen. Weiterhin bittet er kurzfristig um Rückruf, um den Rechtsmittelverzicht zu erklären, damit wir keine Zeit verlieren...
von Jeyjey
14.05.19, 19:16
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?
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Re: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?

Update: A hat seinen Strafbefehl erhalten. Auf dem Strafbefehl steht das Datum des 30.04.2019. - vorsätzliche Begehung der Trunkenheit im Verkehr - BAK 1,34 Beweismittel: - Ihre geständigen Angaben - Zeugen 1. PK XY Urkunden: - Gutachten ärztlicher blabla - ärztlicher Untersuchungsbericht - Auszug ...
von Jeyjey
03.04.19, 23:17
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?
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Re: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?

Sachlich beim Thema weist der fiktive Trunkenheitsfahrer leider auf wenig Einsicht hin. Man benötigt keinen implantiertes Blutalkohol-Mess-Gerät, um die Entscheidung zu treffen, nach reichlich Alkoholkonsum, die man nicht gewohnt ist und noch vorhandenen Ausfallerscheinungen, das Auto stehen zu las...
von Jeyjey
03.04.19, 16:40
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?
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Re: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?

Derjenige hat sich dann (irrtümlich) für fahrsicher gehalten. Zudem seien auch Ausfallerscheinungen wie Schlangenlinien festgestellt worden sein, da derjenige eine solche Menge Alkohol eben nicht gewohnt war. Vermutlich hat er sich selbst überschätzt und die offenbar vorhandenen und damit merkbaren...
von Jeyjey
01.04.19, 15:46
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?
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Re: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?

Hallo! Ich halte eine MPU in diesem Fall für absolut entbehrlich! Jemand, der bei einem Alkohollevel von 1.3promille nicht in der Lage ist zu erkennen das er nicht Fahrtüchtig ist, dem fehlt die grundsätzliche Eignung zum Führen eines KFZ ..... Dann müsste jeder, der mit 1,3 Promille erwischt wird,...
von Jeyjey
01.04.19, 11:12
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?
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Re: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?

Update: Betroffene Person hat jetzt nochmal mit zwei verschiedenen Fahrerlaubnisbehörden telefoniert. Es ist, wie schon oft gesagt, so, dass ab 1,6 eine MPU zwingend ist. Vorher kann eine MPU auferlegt werden, es kommt aber auf den Einzelfall an. Es würden sich dann Auskünfte eingeholt vom Führungs...
von Jeyjey
01.04.19, 10:19
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?
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Re: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?

Eine MPU ist im vorliegenden Fall nicht zulässig. Sagt ... wer? https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverwg-3c2415-neuerteilung-fahrerlaubnis-trunkenheitsfahrt-mpu-gutachten/ Beim Kollegen, der im Artikel mit 1,28 Promille geklagt hatte, könnte man doch genau so sagen „wer mit 1,28 Promille noch ...
von Jeyjey
31.03.19, 21:22
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?
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Re: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?

Es bringt ihn aber nicht weiter, wenn es zwar keine MPU gibt, jedoch ein Alkoholmissbrauch festgestellt wird; der liegt hier der Beschreibung nach sehr deutlich vor. Damit ist die Eignung zum Führen eines Kfz nicht gegeben - MPU hin oder her. Was bedeuten würde, dass A beim Antrag auf Neuerteilung ...
von Jeyjey
31.03.19, 21:11
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?
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Re: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?

Ja, und zwar nach § 69 StGB. Wenn zum Zeitpunkt der Trunkenheitsfahrt jedoch eine Alkoholabhängigkeit oder eine Alkoholmissbrauch vorliegen, dann muss noch belegt werden, dass das nicht mehr vorliegt, bevor man die FE neu machen kann - und zwar unabhängig von der Sperrfrist. War blöd ausgedrückt. G...
von Jeyjey
31.03.19, 20:47
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?
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Re: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?

Wenn man 1,3 0/00 nicht bemerkt liegt eine Alkoholabhängigkeit bzw. bei dem vorliegenden Sachverhalt ein Alkoholmissbrauch im Sinne der FeV nahe. Bestätigt sich dies, dann liegt keine Eignung zum Führen eines Kfz vor und die FE ist erst mal weg. Die Fahrerlaubnis wird bei § 316 StGB doch ohnehin en...
von Jeyjey
31.03.19, 16:48
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?
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Re: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?

Derjenige sollte unbedingt bei der Vernehmung aussagen, dass er sich mit 1,3 Promille im Blut für nüchtern und fahrtüchtig hielt und nur aus Versehen, nicht absichtlich die Promillegrenze überschritten hat. Da wär ich sehr dafür. Laut Ihrer Aussage wäre ja quasi jede Trunkenheitsfahrt mit 1,3 Promi...
von Jeyjey
31.03.19, 16:28
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?
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Trunkenheitsfahrt - MPU nur bei Vorsatz?

Hallo, allgemein gesagt ist ab einer BAK von 1,6 ist eine MPU zwingend. Wenn jemand aber weniger als 1,6 hat und das auch seine erste Alkohol-Tat war, er nicht in der Probezeit ist, bislang keine Sperre gehabt hat, kein Unfall und keine Schäden usw usf... Kann dann trotzdem eine MPU bei 1,3 auferleg...
von Jeyjey
06.02.17, 23:39
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Falsche Verdächtigung nach Internetmusikbörse [Name geändert] Beleidigungen...
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Re: Falsche Verdächtigung nach Internetmusikbörse [Name geän

Danke für Ihre Antwort. Es ist jedoch so, dass bei zu häufiger Inanspruchnahme der RS die Gefahr besteht, gekündigt zu werden... Wieso sollte B unnötig seine RS in Anspruch nehmen, nur weil jmd. ihn falsch beschuldigt? Rein vom Gefühl her ist das doch nicht das Wahre... Was halten Sie von 823 BGB iV...
von Jeyjey
06.02.17, 18:28
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Falsche Verdächtigung nach Internetmusikbörse [Name geändert] Beleidigungen...
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Falsche Verdächtigung nach Internetmusikbörse [Name geändert] Beleidigungen...

Hallo, A und B hatten vor 10 Jahren mal persönliche Differenzen. Nachdem Gras über die Sache gewachsen ist und zehn Jahre vergangen sind, hat eine Person X den A stark beleidigt mit Kommentaren, die X unter einem Video, was A auf Internetmusikbörse [Name geändert] gepostet hat, nieder geschrieben ha...
von Jeyjey
09.11.14, 21:39
Forum: Versicherungsrecht
Thema: KFZ Versicherung möchte Geld trotz Irrtum und Kündigung
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Re: KFZ Versicherung möchte Geld trotz Irrtum und Kündigung

Hallo in die Runde. X ist der Versicherungs makler . Er stellt dem A die Versicherung V vor. 2 Fragen: 1) Lebt X noch? 2) Wenn ja, was gedenkt er, dagegen zu tun? "Dagegen" ist natürlich doppeldeutig, daher sinds eigentlich 3 Fragen. X lebt und hat nun eine Anzeige am Hals. Es sind noch andere Pers...