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von JS
18.04.18, 11:26
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Beitragsordnung!
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Re: Beitragsordnung!

Eine Vereinsordnung (insbesondere eine Beitragsordnung) entfaltet gegenüber den Mitgliedern nur dann eine Wirkung, wenn in der Satzung auf die Existenz und Verbindlichkeit dieser Ordnung hingewiesen wird. Die Satzung muss ebenfalls klarstellen, welches Vereinsorgan befugt ist, eine Vereinsordnung zu...
von JS
03.10.17, 21:14
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Beisitzer im Vorstand
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Re: Beisitzer im Vorstand

Hallo,
"Bis zu drei Beisitzern" bedeutet: null bis drei Beisitzer. Es ist also in Ordnung, dass keiner bestellt wurde.

JS
von JS
24.03.11, 06:56
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Spendengelder und deren Verwendung
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Re: Spendengelder und deren Verwendung

Sofern die Orgaisation steuerbegünstigt (also z.B. gemeinnützig) ist, darf sie ihre Mittel ausschließlich für die satzungsmäßigen Zwecke verwenden. Dazu gehört auch, falls in der Satzung ausdrücklich vorgesehen, die Zahlung von Vergütungen. Diese dürfen aber nicht unangemesen hoch sein, das verbiete...
von JS
02.09.10, 05:58
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Sonderkündigungsrecht bei Einstufung in neuen Mitgliedstarif
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Re: Sonderkündigungsrecht bei Einstufung in neuen Mitgliedst

Ich stimme hawethie zu.

Sofern die Satzung nicht ausdrücklich ein Sonderkündigungsrecht für diesen Fall vorsieht, wird nur ein ordentlicher Austritt möglich sein. Ob es eine Kündigungsfrist gibt und wie diese gestaltet ist, muss sich aus der Satzung ergeben.

JS
von JS
23.08.10, 06:40
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Kündigung durch Vereinsmitglied
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Re: Kündigung durch Vereinsmitglied

Wenn die Satzung nichts über den Austritt vorschreibt, dann ist der Austritt fristlos möglich. Erforderlich ist eine entsprechende Willenserklärung (Austrittserklärung) an den vertretungsberechtigten Vorstand (ein Mitglied des vertretungsberechtigten Vorstandes genügt als Empfänger). Die Erklärung w...
von JS
21.08.10, 07:17
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Entlastung des Vorstands
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Re: Entlastung des Vorstands

Die Entlastung ist das Versprechen des Vereines, den Vorstand für seine in der Zeit vor dem Entlastungszeitpunkt vorgenommenen Handlungen bzw. Unterlassungen zukünftig nicht in Anspruch zu nehmen. Sie umfasst ausschließlich diejenigen Vorkommnisse, die dem Entlastungorgan zum Zeitpunkt der Entlastun...
von JS
19.08.10, 15:22
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: 1.Vorsitzende legt Amt zur Unzeit nieder und nun?
Antworten: 4
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Re: 1.Vorsitzende legt Amt zur Unzeit nieder und nun?

Die Satzung muss nicht zwingend bestimmen, was beim Rücktritt eines Vorstandsmitgleides zu geschehen hat. Enthält die Satzung eine solche Bestimmung, dann ist diese selbstverständlich bindend. In jedem Fall aber gilt: 1) Auch ein unzeitiger Rücktritt ist wirksam, er verpflichtet allerdings ggf. zum ...
von JS
18.07.10, 07:49
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Geldspende für Demonstration
Antworten: 2
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Re: Geldspende für Demonstration

Früher gab es einmal in jedem Bundesland ein "Sammlungsgesetz". Dieses schrieb u.a. vor, dass Sammlungen vorher genehmigt werden mussten. Inzwischen sind die Sammlungsgesetze in den meisten Bundesländern ersatzlos außer Kraft gesetzt worden. Dort, wo es kein Sammlungsgesetz mehr gibt, kann also jede...
von JS
17.07.10, 12:01
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Neugründung Vorstandswahl en Block => Eintrag Abgelehnt
Antworten: 8
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Re: Neugründung Vorstandswahl en Block => Eintrag Abgelehnt

Die Unzulässigkeit einer Blockwahl ohne entsprechende ausdrückliche Satzungsvorschrift ergibt sich aus der Rechtsprechung, z.B.: BayObLG, Beschl. v. 13.12.2000 – 3 Z BR 340/00 Leitsatz: 1. Soll ein Vereinsorgan von der Mitgliederversammlung durch eine Blockwahl bestellt werden, so bedarf es hierfür ...
von JS
16.07.10, 11:01
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Förderverein Mitgliedschaft - Beiträge zahlen ja oder nein?
Antworten: 4
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Re: Förderverein Mitgliedschaft - Beiträge zahlen ja oder ne

Hallo, Einzugsermächtigungen können jederzeit widerrufen werden und dürfen dann nicht mehr genutzt werden. Daher hat der Verein keinen Anspruch auf die Erstattung von Rückbuchungskosten, wenn er ohne Erlaubnis abgebucht hat. Salopp gesagt kann der Verein froh sein, wenn das Mitglied ihn nicht wegen ...
von JS
20.06.10, 20:01
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vorstand als Angestellte im Verein
Antworten: 3
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Re: Vorstand als Angestellte im Verein

Das ist völlig unproblematisch, solange die geplante Vergütung nicht "unangemessen hoch" ausfällt. Das wäre gemeinnützigkeitsschädlich.

Hält sich die Vergütung aber im Rahmen und ist sie auch durch die Satzung ausdrücklich legitimiert, dann ist alles in Ordnung.

JS
von JS
23.03.10, 17:44
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: E-Mail = Schriftform?
Antworten: 4
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Im Juristischen Sinne ist eine Email keine Schriftform Das ist zwar grundsätzlich richtig, bei der Satzungsvorschrift handelt es sich allerdings um eine "durch Rechtsgeschäft (und nicht durch ein Gesetz) bestimmte schriftliche Form". Zu deren Wahrung genügt gemäß § 127 Abs. 2 BGB grundsätzlich auch...
von JS
11.03.10, 11:06
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Mitgliederversammlung
Antworten: 8
Zugriffe: 663

Wie hat der Versammlungsleiter das durchgedrückt? Hat er es einfach entschieden?

Schließt die Satzung die Anwesenheit von Gästen ausdrücklich aus?

Was ist mit der Antwort auf meine Frage nach der Beteiligung der Gäste am Versammlungsablauf?

JS
von JS
11.03.10, 07:03
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Mitgliederversammlung
Antworten: 8
Zugriffe: 663

Hallo,

wurde die Anwesenheit der Gäste von Teilnehmern der Versammlung gerügt?

Haben sich die Gäste außer durch ihre Anwesenheit an der Versammlung beteiligt (also etwa das Wort ergriffen oder sogar mit abgestimmt)?

JS
von JS
06.03.10, 16:13
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Sitz eines Vereins
Antworten: 10
Zugriffe: 6887

So ist es richtig!

JS