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von Lama77
17.01.18, 15:53
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schadensersatz oder Selbstvornahme?
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Schadensersatz oder Selbstvornahme?

Hallo zusammen, A verschmutzt versehentlich die Jacke von B und sagt ihm, er würde für die Reinigung aufkommen. B will aber, dass A die Jacke reinigen lässt, sagt ihm dies und verschwindet, ohne die Jacke mitzunehmen. A lässt die Reinigung vornehmen, will nun aber nicht für die Kosten des Jackentran...
von Lama77
18.01.13, 20:38
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Betriebszugehörigkeit bei sporadischem Einsatz
Antworten: 4
Zugriffe: 302

Betriebszugehörigkeit bei sporadischem Einsatz

Hallo zusammen, Arbeitnehmer A wird von Arbeitgeber B seit 20 Jahren jedes Jahr an zwei Tagen (Weihnachten) als Aushilfsfahrer beschäftigt. Ein schriftlicher Arbeitsvertrag wurde nie geschlossen, eine schriftliche Kündigung nach Weihnachten erfolgte nie. A wurde von B jedoch immer ordentlich als kur...
von Lama77
03.01.13, 15:33
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Ist das strafbar?
Antworten: 12
Zugriffe: 855

Ist das strafbar?

Hallo zusammen, ich fuhr gerade mal über die A40 durch Gelsenkirchen und da sind die Blitzer von der zuständigen Behörde durch übergestülpte Plastiktüten außer Betrieb gesetzt worden. Da habe ich mir die Frage gestellt: Wenn man das als Privatmensch macht, ist das dann strafbar? Wenn ja: was für ein...
von Lama77
03.01.13, 15:18
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Hilfe! Kostenrecht!
Antworten: 3
Zugriffe: 1203

Hilfe! Kostenrecht!

Hallo zusammen, vielleicht hat hier jemand Zeit, Muße und ein Kostenrechnungsprogramm und kann folgende Situation mal durchrechnen und mir mitteilen, was am günstigsten ist: Rechtsstreit mit einem Streitwert von 370,01 EURO, wobei der Beklagte nach Widerspruch gegen den Mahnantrag und Zustellung der...
von Lama77
26.10.11, 13:34
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Schadensersatzanspruch wg. Leiche
Antworten: 5
Zugriffe: 387

Re: Schadensersatzanspruch wg. Leiche

Verdammt, das stimmt, ich hatte den Fall ein wenig umgebaut und dabei geschlampt. :oops: Also nochmal neu:

Ein Mensch stirbt im Hotelbett. Hotelbett nicht mehr zu benutzen, Zimmer wegen unangenehmer Gerüche eine Woche nicht zu vermieten.

Schadensersatzansprüche gegen die Erben?


Lama
von Lama77
26.10.11, 12:44
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Schadensersatzanspruch wg. Leiche
Antworten: 5
Zugriffe: 387

Schadensersatzanspruch wg. Leiche

Hallo zusammen, hier mal eine etwas ungewöhnlichere Fragestellung: Ein Mensch verstirbt still und leise im Bett. Er liegt dort auch etwas länger, so dass das Bett danach nicht mehr zu benutzen ist. Das Bett war noch nicht abbezahlt und stand unter Eigentumsvorbehalt. Nun möchte der Betteigentümer ni...
von Lama77
01.09.11, 10:57
Forum: Sozialrecht
Thema: Örtliche Zuständigkeit bei Klage gegen Künstlersozialkasse
Antworten: 9
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Re: Örtliche Zuständigkeit bei Klage gegen Künstlersozialkas

Nachdem ich mich jetzt auch ein wenig mit dem Sozialgerichtsgesetz beschäftigt habe sehe ich es doch auch so, dass hier ne falsche Rechtsmittelbelehrung vorliegt. Geht dann wohl doch nach Dortmund.....

Schöne Grüße und herzlichen Dank für die rege Beteiligung

Lama
von Lama77
31.08.11, 13:48
Forum: Sozialrecht
Thema: Örtliche Zuständigkeit bei Klage gegen Künstlersozialkasse
Antworten: 9
Zugriffe: 540

Re: Örtliche Zuständigkeit bei Klage gegen Künstlersozialkas

Das ist schon richtig, so eine Rechtsmittelbelehrung ist es indes nicht immer: Wen der Kläger im schönen Ruhrgebiet wohnt und im Widerspruchsbescheid der DRV geschrieben steht, dass Klage vor dem Sozialgericht im nicht ganz so schönen Hamburg erhoben werden kann, dann ist da meiner Meinung nach was ...
von Lama77
31.08.11, 13:22
Forum: Sozialrecht
Thema: Örtliche Zuständigkeit bei Klage gegen Künstlersozialkasse
Antworten: 9
Zugriffe: 540

Örtliche Zuständigkeit bei Klage gegen Künstlersozialkasse

Hallo zusammen,

gibt es eine besondere örtliche Zuständigkeit bei Klagen gegen die KSK? Ich bewunder nämlich gerade einen Widerspruchsbescheid, der mir einen Tagestrip nach Hamburg verspricht :liegestuhl:

Herzlichen Dank vorab

Lama
von Lama77
28.07.10, 12:22
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wettbewerbsverbot - gerichtliche Klärung
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Re: Wettbewerbsverbot - gerichtliche Klärung

... Thema hat sich erledigt, danke....
von Lama77
28.07.10, 09:22
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wettbewerbsverbot - gerichtliche Klärung
Antworten: 3
Zugriffe: 183

Wettbewerbsverbot - gerichtliche Klärung

Einen wunderschönen guten Morgen, zwischen AG und AN ist ein Wettbewerbsverbot vereinbart. AN würde, weil er kurz vor dme Rausschmiss steht, gerne wechseln, ist sich aber nicht sicher (und sein Anwalt auch icht :ostern: ), ob das Wettbewerbsverbot wirksam ist. WIe sollte man vorgehen? Arbeitgeber au...
von Lama77
20.07.10, 08:34
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: UWG Verstoß - Vertragsverhältnis - Abmahnung
Antworten: 2
Zugriffe: 518

Re: UWG Verstoß - Vertragsverhältnis - Abmahnung

Danke Gerd,

das mit dem Irrtum ergibt sich immer nur daraus, dass die Besteller offensichtlich zu doof zum Lesen sind. :ostern:

Naja, Anwalt C wird jetzt einfach mal abmahnen und gucken, was passiert...

Schöne Grüße aus Westfalen

Lama
von Lama77
19.07.10, 11:24
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: UWG Verstoß - Vertragsverhältnis - Abmahnung
Antworten: 2
Zugriffe: 518

UWG Verstoß - Vertragsverhältnis - Abmahnung

Hallo zusammen, da mir ein Kommentar zum UWG fehlt, hier eine kurze und hoffentlich leicht zu beantwortende Frage: Firma A schickt ungenehmigtes Werbefax (Marke "Abzocke"" an Gewerbetreibenden B. B fällt natürlich drauf rein und faxt es ausgefüllt zurück. Anwalt C ficht für B den Vertrag an. Frage: ...
von Lama77
18.05.10, 08:02
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienstvertrag zustande gekommen oder nicht
Antworten: 1
Zugriffe: 146

Dienstvertrag zustande gekommen oder nicht

Guten Moren allerseits, ich schlage mich gerade mit folgenden Problem rum: A(uftraggeber) und B verhandeln über einen Dienstvertrag. Über die grundlegenden Eckpunkte (Einsatzzeit, Stundenlohn) ist man sich einig und will das Ganze noch zu Papier bringen. Bisher liegen lediglich einige Vertragsentwür...
von Lama77
23.02.10, 14:20
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Bezieht sich § 29 UStG auf Brutto- oder Nettovereinbarungen?
Antworten: 1
Zugriffe: 186

Bezieht sich § 29 UStG auf Brutto- oder Nettovereinbarungen?

Hilfe! Bezieht sich § 29 UStG auf Brutto- oder Nettopreise? Fall: Firma A und B haben einen Vertrag für Beherbergungsleistungen vom 01.02.2009 für die kommenden 5 Jahre abgeschlossen. Es werden 100 € netto pro Übernachtung vereinbart. Meines Erachtens kann jetzt ein Übernachtungspreis von 107 € brut...