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von KaiHH
04.12.19, 13:49
Forum: Beamtenrecht
Thema: Weitergabe medizinischer Befunde an Personalabteillung
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Re: Weitergabe medizinischer Befunde an Personalabteillung

Hallo, falsche Wortwahl meinerseits... "Was die Weitergabe in diesem Fall gestattet" hätte es lauten müssen. Weil: Das Ergebnis war: Verwendungsfähig, also war eine Entscheidungshilfe nicht erforderlich, im Sinne einer Pensionierung. Es liegt der Personalabteilung auch offen vor, da diese eine Kopie...
von KaiHH
03.12.19, 08:55
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Anordnung einer Blutentnahme durch Notfallsanitäter
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Re: Anordnung einer Blutentnahme durch Notfallsanitäter

Die Schweigepflicht geht nicht soweit, dass der Arzt oder Sanitäter einer eventuellen Eigen-oder Fremdgefährdung tatenlos zuschauen muss. Gilt dies auch, wenn konkret keine Gefährdung mehr vorliegt, da der Unfall ja bereits geschehen ist? Nicht falsch verstehen, ich würde es begrüßen, wenn er dies ...
von KaiHH
03.12.19, 08:36
Forum: Beamtenrecht
Thema: Weitergabe medizinischer Befunde an Personalabteillung
Antworten: 2
Zugriffe: 178

Weitergabe medizinischer Befunde an Personalabteillung

Hallo zusammen, folgender Fall würde mich im Bezug auf die Rechtslage interessieren: Ort: Freie und Hansestadt Hamburg Beamter der FHH erkrankt für längere Zeit und wird durch stationären Krankenhausaufenthalt behandelt. Ein Gespräch im Rahmen des "betrieblichen Eingliederungsmanagementes" (BEM) leh...
von KaiHH
03.12.19, 08:24
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Anordnung einer Blutentnahme durch Notfallsanitäter
Antworten: 6
Zugriffe: 145

Anordnung einer Blutentnahme durch Notfallsanitäter

Hallo zusammen. Ich würde mich gerne mit einer sehr ähnlichen Frage hier einklinken, sofern das ok ist. Mir gegenüber behauptete ein Notfallsanitäter, dass er eine Blutprobenentnahme anordnen könne. Halte ich für völligen Quatsch, da er dies im Bezug auf einen möglichen Alkoholkonsum im Straßenverke...
von KaiHH
03.01.18, 09:32
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Einbau Garagentor mit Codetaster - Laienhaft
Antworten: 13
Zugriffe: 834

Re: Einbau Garagentor mit Codetaster - Laienhaft

Im übrigen halte auch ich ein offen verlegtes Kabel für Humbug, aber das hätte eben bei der Auftragsvergabe abgesprochen werden müssen. Zwingend vorgeschrieben ist es nicht, das Kabel geschützt zu verlegen. Wieso hat man dem Handwerker nicht spätestens bei der Reparatur gesagt, dass man das Kabel s...
von KaiHH
27.11.17, 15:10
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Frage wegen Geschwindigkeitsverstoß
Antworten: 52
Zugriffe: 3056

Re: Frage wegen Geschwindigkeitsverstoß

Entschuldigung, aber jetzt erst alleine?

Gruß
Kai
von KaiHH
13.10.17, 12:33
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Umwandlung Geldstrafe in gemeinnützige Stunden
Antworten: 14
Zugriffe: 3560

Re: Umwandlung Geldstrafe in gemeinnützige Stunden

Sie haben offensichtlich genug "Eier in der Hose" (auch hier geltend für beiderlei Geschlecht) jeden dämlich von der Seite anzuquatschen, im Internet. Aber offensichtlich hatten Sie noch nie Erfahrungen mit kriminellen Strukturen, die Ihnen auch für 20€ den Schädel einschlagen (lassen), blos weil Si...
von KaiHH
12.10.17, 14:33
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Spielervereinigung möchte Kosten durch Beiträge decken
Antworten: 8
Zugriffe: 1027

Re: Spielervereinigung möchte Kosten durch Beiträge decken

Vielen Dank für die bisherigen Einschätzungen.

Es wurde schon befürchtet, dass dieses Thema doch deutlich komplexer ist, als man am Anfang vermutet hätte...
von KaiHH
11.10.17, 10:14
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Spielervereinigung möchte Kosten durch Beiträge decken
Antworten: 8
Zugriffe: 1027

Spielervereinigung möchte Kosten durch Beiträge decken

Hallo zusammen, immer wieder hört man im Internet, dass sogenannte "Clans" (Zusammenschlüsse von Spielern, die E-Sport betreiben bzw. zusammen Onlinespiele spielen), Server anmieten. Durch diese Servermiete entstehen teilweise Kosten, die sich in Bereichen von 100 - 200€ bewegen können. Wenn diese C...
von KaiHH
19.09.17, 13:26
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Altes Taschenmesser versus § 42a WaffG
Antworten: 5
Zugriffe: 1077

Re: Altes Taschenmesser versus § 42a WaffG

Der von Deputy verlinkte Feststellungsbescheid würde ja schon auf mein Taschenmesser zutreffen. Es betrifft inzwischen schon die "Multi Tools" oder "Leathermans". Auch dann, wenn die keine "Einhandöffnung" besitzen, wurden schon welche sichergestellt und es gab eingeleitete Strafverfahren. Letztens...
von KaiHH
18.09.17, 09:59
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Bei komischem Gewinnspiel mitgemacht.
Antworten: 14
Zugriffe: 3836

Re: Bei komischem Gewinnspiel mitgemacht.

Wäre aber rechtlich wohl unzulässig, da sie den Anruf ohne meine Zustimmung (bzw. zumindest mich aufklären, dass sie es grundsätzlich tun, außer ich widerspreche dem sofort, was ich tun würde) nicht aufnehmen dürfen, oder irre ich mich? Sicherlich ist das rechtlich unzulässig, aber das "Ja" kann oh...
von KaiHH
15.09.17, 09:58
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Bei komischem Gewinnspiel mitgemacht.
Antworten: 14
Zugriffe: 3836

Re: Bei komischem Gewinnspiel mitgemacht.

Sie haben aller Wahrscheinlichkeit nach, wie oben schon geschrieben wurde, Ihre Daten an einen zwielichtigen Adresshändler verschenkt. Sollten Sie auch Kontodaten (der Gewinn muss ja überwiesen werden) angegeben haben, so halten Sie in der nächsten (längeren) Zeit auch ein wachsames Auge auf das Kon...
von KaiHH
13.09.17, 11:28
Forum: Baurecht
Thema: Nachbarzaun steht 1m auf anderem Grundstück
Antworten: 34
Zugriffe: 6302

Re: Nachbarzaun steht 1m auf anderem Grundstück

... so lange er nicht mit Winterreifen zum Dienst kommt, mitten im Sommer...
von KaiHH
06.09.17, 12:43
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht
Antworten: 336
Zugriffe: 30835

Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Ist es verboten, Religion allgemein abzulehnen? Nö. Man muss nur mit den Konsequenzen auch umgehen können und die sicherlich gleich sind egal ob es eine christliche Kirche oder eine Moschee ist. Welche Konsequenzen denn bitte, wenn ich frei entscheide, dass ich alle Religionen ablehne? Das interess...
von KaiHH
06.09.17, 12:33
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht
Antworten: 336
Zugriffe: 30835

Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Frage mich wann der erste Thread kommt wo Muslime, Flüchtlinge etc. die Schuld an Feinstaub, Unwetter und Fußpilz haben :engel: Auf die Gefahr hin, dass ich angemault werde, weil ich den Sarkasmus nicht verstanden habe: NIcht daran, aber die Anzahl diverser Infektionen, insbesondere TBC, steigt exo...