Die Suche ergab 126 Treffer

von jajosch
22.03.17, 00:00
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Note 6, beim fehlen einer Klausur
Antworten: 8
Zugriffe: 2152

Re: Note 6, beim fehlen einer Klausur

Es geht um die Regelung bzgl. der Leistungsbewertung (§ 73 Abs. 4 S. 2 HSchG). Fehelnde formale Anforderungen sind keine vom Schüler zu vertretenen Gründe. Dies kann uU nur dazu führen, dass die Fehlzeiten gesondert vermerkt werden.
von jajosch
20.03.17, 19:15
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Note 6, beim fehlen einer Klausur
Antworten: 8
Zugriffe: 2152

Re: Note 6, beim fehlen einer Klausur

Es bestehen Regelungen , die bei Erkrankungen zu beachten sind. Ob ein bestimmter Zeitpunkt durch die Schulkonferenz festgelegt wurde, ist mir nicht bekannt. Das Verlangen eines ärztlichen Attests stellt allerdings den Ausnahmefall dar und ist gem. § 2 Abs. 2 S. 1 erst nach vorheriger Ankündigung mö...
von jajosch
20.03.17, 18:11
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Note 6, beim fehlen einer Klausur
Antworten: 8
Zugriffe: 2152

Re: Note 6, beim fehlen einer Klausur

Eine schriftliche Arbeit mit ungenügend zu bewerten ist möglich, wenn die Leistungsbewertung aus Gründen nicht möglich ist, die der Schüler zu vertreten hat, § 73 Abs. 4 S. 2 HSchG. Bei Krankheit darf die Bewertung nicht dahingehend ausfallen. Krankheiten fallen (mit Ausnahme von Selbstschädigungen)...
von jajosch
31.12.16, 11:06
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Fahndung bei Kindesentzug durch Elternteil ohne Sorgerecht
Antworten: 20
Zugriffe: 2205

Re: Fahndung bei Kindesentzug durch Elternteil ohne Sorgerec

Wie bereits erwähnt gibt es einen Rückführugsanspruch, der sich mit behördlicher Hilfe (Polizei, bzw. Mitarbeiter eines Jugendamts) durchsetzen lässt. Die Haftgründe sind u.a. in § 112 StPO geregelt, sind aber auch dem Begehren nur von zweitrangiger Bedeutung, da es um die Rückführung des Kindes geh...
von jajosch
28.12.16, 20:46
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Fahndung bei Kindesentzug durch Elternteil ohne Sorgerecht
Antworten: 20
Zugriffe: 2205

Re: Fahndung bei Kindesentzug durch Elternteil ohne Sorgerec

Wer das Aufenthaltsbestimmungsrecht innehat, kann einen Rückführungsanspruch (§1632 BGB) ggf. mit behördlicher Hilfe bestreben. Als Straftatbestand könnte § 235 Abs. 2 StGB verwirklicht sein.
von jajosch
28.12.16, 20:28
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Buchpreisbindung
Antworten: 1
Zugriffe: 1347

Re: Buchpreisbindung

von jajosch
12.09.16, 16:23
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Grenzfall Betrug / Diebstahl
Antworten: 1
Zugriffe: 574

Re: Grenzfall Betrug / Diebstahl

Ein ähnlicher Fall, abgesehen vom subjektiven Tatbestand.
von jajosch
12.09.16, 15:35
Forum: Reiserecht
Thema: Reiseschiedstelle
Antworten: 3
Zugriffe: 1776

Re: Reiseschiedstelle

Ihre Frage ist damit doch beantwortet. Es gibt die Möglichkeit der Inanspruchnahme einer (Reise-)Schiedsstelle unter den genannten Voraussetzungen.
von jajosch
10.06.16, 17:11
Forum: Reiserecht
Thema: Reiseschiedstelle
Antworten: 3
Zugriffe: 1776

Re: Reiseschiedstelle

Ein Schiedsspruch kann von einer Schlichtungsstelle gesprochen werden, wenn alle Parteien damit einverstanden sind. Ansonsten richtet sich die sachliche Zuständigkeit nach § 23 GVG.
von jajosch
06.06.16, 17:05
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Falschlieferung
Antworten: 5
Zugriffe: 1115

Re: Falschlieferung

Die Entscheidung bzgl. des Widerrufs liegt nicht beim VK. Wenn sie auf die MängelR hinauswollen muss klar sein, dass dann zunächst die Nacherfüllung im Vordergrund steht. D.h. hier wohl Ersatzlieferung. Richtig ist, dass die Falschlieferung ebenfalls einen Sachmangel darstellt. Wie ich es lese, habe...
von jajosch
05.06.16, 23:14
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Ich habe es auch und kann nicht mehr machen
Antworten: 25
Zugriffe: 1607

Re: Ich habe es auch und kann nicht mehr machen

Derjenige, der jmd etwas zukommen lässt, ist derjenige, der den Zustellungsprozess unmittelbar in die Wege leitet (z.B. durch Aufgabe bei der Post). Schreiben an das Gericht werden dem Gegener aufgrund gerichtlicher Verfügung zugestellt, also gerade nicht unmittelbar durch den Verfasser des Schrifts...
von jajosch
05.06.16, 22:45
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Falschlieferung
Antworten: 5
Zugriffe: 1115

Re: Falschlieferung

IR einer Nacherfüllung hätte der Käufer die Kosten nicht zu tragen. Dann hätte diese aber zunächst Vorrang. Bietet der VK die Erstattung des Kaufpreises iRe Widerrufs an, muss der K die Kosten für die Rücksendung selber tragen (§ 357 Abs. 6 S. 1 BGB) - sofern belehrt. Legt man das Geschehene als Rüc...
von jajosch
10.05.16, 11:54
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Durchsuchung , Sicherstellung
Antworten: 18
Zugriffe: 892

Re: Durchsuchung , Sicherstellung

Es gibt nicht viele Angriffspunkte, sodass ein Weg gefunden werden muss. Wie gesagt, grds. ist der Abschluss des Verfahrens abzuwarten. Nun können aber auch gewichtige Gründe dafür sprechen, eine Ausnahme zuzulassen. Kann der Zweck der Beschlagnahme (u.a. Beweissicherung) auch auf einem anderen Weg ...
von jajosch
10.05.16, 09:44
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Durchsuchung , Sicherstellung
Antworten: 18
Zugriffe: 892

Re: Durchsuchung , Sicherstellung

Grds. ist zunächst der Abschluss des Verfahrens abzuwarten. Es besteht aber die Möglichkeit eine gerichtliche Überprüfung der Maßnahme herbeizuführen. § 98 Abs. 2 S. 2 StPO gilt entsprechend für die nachträgliche gerichtliche Prüfung der Rmk erledigter Maßnahmen der Sta bzw. ihrer Ermittlungspersone...
von jajosch
29.04.16, 10:33
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beleidigung oder Meinungsfreiheit?
Antworten: 12
Zugriffe: 1008

Re: Beleidigung oder Meinungsfreiheit?

Eine dem dt. Strafprozessrecht enstammende Maxime ist das Legalitätsprinzip (§§ 152 Abs. 2, 170 Abs. 1 StPO). Danach ist die Sta verpflichtet bei Vorliegen eines Anfangsverdachts Ermittlungen durchzuführen. Um o.g. "Delikte" auszusortieren hat die Sta allerdings die Möglichkeit das Verfahren nach de...