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von Oktavia
09.07.19, 19:55
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Busfahrer macht Bilder von meinem Auto und meiner Freundin
Antworten: 12
Zugriffe: 288

Re: Busfahrer macht Bilder von meinem Auto und meiner Freundin

Ich bin mir ziemlich sicher, dass man Menschen photographieren darf. Man darf die Bilder nur nicht veröffentlichen d.h. anderen zugänglich machen.
von Oktavia
07.07.19, 19:34
Forum: Mietrecht
Thema: Vermietung einzelner Räume
Antworten: 11
Zugriffe: 373

Re: Vermietung einzelner Räume

Das hat der TE schon ziemlich genau beschrieben. Klo und Küche sind von ihm ausschliesslich gemietet, bilden jedoch mit Wohn-/Schlafzimmer keine geschlossene Einheit. Der andere "Dauermieter" hat vermutlich auch Klo und Küche und in den anderen Zimmern ist vermutlich ein Klo/Dusche eingebaut. Blöde ...
von Oktavia
07.07.19, 16:10
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Attestpflicht in der Grundschule???
Antworten: 21
Zugriffe: 370

Re: Attestpflicht in der Grundschule???

Ich meinte die Rechtsgrundlage für ein Attest ab dem 1. Tag. Nachvollziehen könnte ich das für die Tage rund um die Sommerferien. Wird dies jedoch immer gefordert, hat dies größere Konsequenzen. Für die Kinderärzte weil Kinder auch bei Minierkrankungen vorgestellt werden müssen und sie Atteste ausst...
von Oktavia
07.07.19, 14:52
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Attestpflicht in der Grundschule???
Antworten: 21
Zugriffe: 370

Re: Attestpflicht in der Grundschule???

Warum fraggt die Mutter nicht einmal nach der Rechtsgrundlage für die Attestpflicht? Wenn das Schule machen würde, hätten Kinderärzte zukünftig viel mehr zu tun und Arbeitgeber würden sich richtig freuen. Während viele Eltern es irgendwie hinbekommen ein krankes Kind durch Nachbarn oder Familienange...
von Oktavia
05.07.19, 20:08
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Welche Steuerklasse bei Nachzahlung?
Antworten: 6
Zugriffe: 111

Re: Welche Steuerklasse bei Nachzahlung?

Die Fälle hier treffen nicht zu, allerdings kann man einige Aspekte der Steuergegebenheiten ganz gut erkennen.

https://www.dgbrechtsschutz.de/recht/ar ... s/anzeige/
von Oktavia
23.06.19, 10:31
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Eingruppierung als Elternzeitvertrung und Eingruppierung Leitung/Stellvertretende Leitung
Antworten: 34
Zugriffe: 700

Re: Eingruppierung als Elternzeitvertrung und Eingruppierung Leitung/Stellvertretende Leitung

Arbeite dich doch nicht an unseren zwei Forentrollen ab. Vermutlich ist das sowieso nur eine Person. Und zwar eine die ansonsten im Leben nix hat und sich mit Rechtschreibhinweisen oder provokativen und abwertenden Statements über andere stellen möchte weil sie im echten Leben ein Duckmäuserdasein f...
von Oktavia
23.06.19, 07:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kürzung des Gehalts
Antworten: 5
Zugriffe: 309

Re: Kürzung des Gehalts

In Zeiten des Fachkräftemangels könnten ja auch AN mal auf die Idee kommen eine Leistungsvergütung einzuführen. Wenn der AG seine Ziele erreicht Arbeitet AN 100% ansonsten bis zu 10% weniger :mrgreen:
von Oktavia
23.06.19, 00:18
Forum: Verkehrsrecht
Thema: OWI Anwohnerparken Anzeige durch Anwohner
Antworten: 13
Zugriffe: 293

Re: OWI Anwohnerparken Anzeige durch Anwohner

Man könnte sich trotzdem mit der Behörde in Verbindung setzten, die Situation schildern und dass es eine Zeugin gibt. Dann noch informieren, dass es Vorerfahrungen gibt mit Anzeigen vor dem Haus. Hat man Glück, könnte das Ganze vielleicht abgewendet werden.
von Oktavia
23.06.19, 00:08
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Eingruppierung als Elternzeitvertrung und Eingruppierung Leitung/Stellvertretende Leitung
Antworten: 34
Zugriffe: 700

Re: Eingruppierung als Elternzeitvertrung und Eingruppierung Leitung/Stellvertretende Leitung

Ich vermute mal, der Träger lehnt sich nur an den TVÖD an und nutzt noch den alten. Mittlerweile sind im ÖD die Kitas in den S-Tarif überführt. Im ÖD wäre eine Eingruppierung wie hier geschehen nur mit Tricks möglich. Man müsste (vorübergehend) die Stellenbeschreibung ändern. Menschen die "Überquali...
von Oktavia
19.06.19, 18:14
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Ex-Arbeitgeber meldet sich als Hauptarbeitergeber wieder an
Antworten: 5
Zugriffe: 212

Re: Ex-Arbeitgeber meldet sich als Hauptarbeitergeber wieder an

Die Zahlung betrifft ja 2018 daher muss sie doch fiskalisch auch in 2018 gebucht werden, oder? Sieht so aus als hätte der Arbeitgeber alt hier einen Fehler gemacht, oder?
von Oktavia
19.06.19, 12:19
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kollektivstrafe in der Ausbildung
Antworten: 6
Zugriffe: 340

Re: Kollektivstrafe in der Ausbildung

Gibt es einen Betriebsrat? Gibt es eine Jugend- und Auszubildendenvertretung? Das Abschreiben ist völliger Quark und als Kollektivstrafe Blödsinn vor allem, wenn sie die falschen trifft. Wenns das 2. Ausbildingsjahr war, dann freuen die sich jetzt nen Ast, oder? Das könnte man dem Ausbilder ja mal ...
von Oktavia
18.06.19, 10:17
Forum: Sozialrecht
Thema: Grundsicherung abgelehnt / ist Pflegegeld Vermögen ?
Antworten: 11
Zugriffe: 545

Re: Grundsicherung abgelehnt / ist Pflegegeld Vermögen ?

Wem gehört denn das Konto? A und B gemeinschaftlich? Gab es testamentarische Regelungen? Das Geld müsste doch eigentlich in den Nachlass von B geflossen sein. Habt B z.B. Pflichtteilberechtigte Erben?
von Oktavia
18.06.19, 09:28
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Vollmacht Paketabholung
Antworten: 22
Zugriffe: 590

Re: Vollmacht Paketabholung

Der große Brief und Paketversender bietet so kleine Kärtchen an mit denen man eine dauerhafte/Datumsbegrenzte Vollmacht erteilen kann z.B. bei Ehepaaren. Da die meisten Postzusteller bei den Benachrichtigungen nur den Nachnamen schreiben, ist es extrem nervig wenn ein Familienmitglied nach dem ander...
von Oktavia
17.06.19, 09:39
Forum: Baurecht
Thema: Nutzung einer Feuerschale im eigenen Garten
Antworten: 7
Zugriffe: 256

Re: Nutzung einer Feuerschale im eigenen Garten

Offizielle Definitionen zu offenem Feuer kann ich nicht finden. Wenn man das eng auslegt, ist alles, was kein geschlossener Brennraum ist ein offenes Feuer, demnach dürfte man hier in meiner Gemeinde abends nach Einbruch der Dunkelheit keine Feuerschale und keinen Grill mehr anzünden... Äh und kein...
von Oktavia
17.06.19, 09:37
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Parkplatzsituation am Arbeitsplatz
Antworten: 34
Zugriffe: 1393

Re: Parkplatzsituation am Arbeitsplatz

ExDevil67 hat geschrieben:
17.06.19, 09:27
AFAIK sind die auch für die Aufstocker zuständig.
Das und um die unwilligen zu sanktionieren :roll: