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von Oktavia
15.01.21, 20:28
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV
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Re: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV

Die Pflicht zum Tragen von ffp2 Masken halte ich persönlich für unangemessen. Die Kosten betragen dafür zur Zeit ca. 2-3€/Stück die Tragezeit 8 h wenn sie nicht vorher durchnässt sind. Außerdem müssen diese Masken sorgfältig aufgesetzt werden um zu schützen. Für Bartträger sind sie nicht geeignet au...
von Oktavia
11.01.21, 00:14
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Können Lehrer in NRW zu Unterricht mit Online-Kamera(+Mikrophon) gezwungen werden?
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Re: Können Lehrer in NRW zu Unterricht mit Online-Kamera(+Mikrophon) gezwungen werden?

FM hat geschrieben: 10.01.21, 23:13 Das Hörgerät nicht, aber vielleicht der PC. Ähnlich wie ein lautgestelltes Telefon (wozu es in der Rechtsprechung wohl verschiedene Meinungen gibt).
Oder Alexa?
von Oktavia
08.01.21, 22:43
Forum: Recht und Politik
Thema: Covid und die Schule
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Re: Covid und die Schule

Kirchen sind mit entsprechendem Sicherheitskonzept keine hochinfektiösen Orte. Schulen sind auch nur hochinfektiös weil es kein Sicherheitskonzept gibt außer: " § 1. In Schulen steckt man sich nicht an! §2. sollte sich jemand in Schulen anstecken tritt automatisch § 1. in Kraft" :roll: Man...
von Oktavia
08.01.21, 20:15
Forum: Recht und Politik
Thema: Covid und die Schule
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Re: Covid und die Schule

Schulen sind Infektionstreiber, davon bin ich überzeugt. Den Kinder passiert dabei ja nicht viel. Hier waren ständig Klassen in Quarantäne. Oft hat man aber nur die direkten Sitznachbarn nach Haus geschickt und getestet. GEschwisterkinder von Infizierten mussten weiterhin in die Schulen. Da wurde ve...
von Oktavia
08.01.21, 07:11
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Können Lehrer in NRW zu Unterricht mit Online-Kamera(+Mikrophon) gezwungen werden?
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Re: Können Lehrer in NRW zu Unterricht mit Online-Kamera(+Mikrophon) gezwungen werden?

Dann unterschreiben die Eltern einer Erklärung, dass die auf ihre Kinder in diesem Punkt aufpassen? Das sollte doch reichen. "Mein 14-jähriger Sohn wird nichts aufzeichnen, dafür trage ich Sorge. Papa." Das geht rein praktisch nicht, der Vater darf nicht zuhören. Und genau das wird sich n...
von Oktavia
07.01.21, 23:54
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Können Lehrer in NRW zu Unterricht mit Online-Kamera(+Mikrophon) gezwungen werden?
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Re: Können Lehrer in NRW zu Unterricht mit Online-Kamera(+Mikrophon) gezwungen werden?

Schwierig zu betrachten.... Beamtenrecht oder geht es um Beschäftigte? Was sagt der Personalrat? Werden die Arbeitsmittel vom Arbeitgeber gestellt? Gibt es Fortbildungen zur Software, zum Datenschutz usw. ?
von Oktavia
07.01.21, 21:28
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Neue Corona-Regeln und Kinder
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Re: Neue Corona-Regeln und Kinder

Wie passt eigentlich als letztes die Kitas und Schulen schließen zusammen mit "die Bundesliga spielt weiter"? Das hat mir der Jens Spahn noch nicht erklärt. Er wiederholt das immer nur gebetsmühlenartig aber stimmen tut das nicht. Du hast ihn gefragt und er hat nicht geantwortet? Sauerei!
von Oktavia
03.01.21, 17:47
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Quarantene & Abholung von Briefen aus den Briefkasten
Antworten: 48
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Re: Quarantene & Abholung von Briefen aus den Briefkasten

FM hat geschrieben: 03.01.21, 17:07 Dass ich nicht in allen 16 Landesgesetzen nachgesehen habe.
:lachen: dann ist die Aussage unpräzise :wink: vielleicht sind ja alle Landesgesetze gleichlautend - und ich habe erfolgreich vom Thema abgelenkt :oops:
von Oktavia
03.01.21, 16:43
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Quarantene & Abholung von Briefen aus den Briefkasten
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Re: Quarantene & Abholung von Briefen aus den Briefkasten

FM hat geschrieben: 03.01.21, 15:48 Anderer Meinung ist https://dejure.org/gesetze/BVwVfG/37.html Abs. 2, und meist gleichlautend die Landesgesetze. Ausnahmen müssten schon extra geregelt sein.
Was bedeutet meist? :wink:
von Oktavia
03.01.21, 15:42
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Quarantene & Abholung von Briefen aus den Briefkasten
Antworten: 48
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Re: Quarantene & Abholung von Briefen aus den Briefkasten

Fernmündliche Anweisungen sind in Deutschland nicht standhaft... Wie kann Gesundheitsamt dem Betroffenen was zustellen, wenn schriftliche Zustellung nicht möglich ist? Wo genau ist festgelegt, dass nur schriftlich gilt? Weil staatliche Anordnungen nur schwarz auf weiß zählen? :wink: Stell dir vor d...
von Oktavia
03.01.21, 12:35
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Aufzeichung Sämtlich eingehende Gesprache nach duchsage.
Antworten: 14
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Re: Aufzeichung Sämtlich eingehende Gesprache nach duchsage.

Schwierig wird es auch dann, wenn X zur telefonischen Erreichbarkeit verpflichtet ist, z. B. als ALG-2-Empfänger. Diese ist dann natürlich nicht gegeben. Seit wann sind alg2 Empfänger zur telefonischen Erreichbarkeit verpflichtet? Ein Onlineshop mit dem ich grade Differenzen habe kündigt übrigens a...
von Oktavia
03.01.21, 12:27
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Quarantene & Abholung von Briefen aus den Briefkasten
Antworten: 48
Zugriffe: 942

Re: Quarantene & Abholung von Briefen aus den Briefkasten

ktown hat geschrieben: 02.01.21, 23:58 Er
FM hat geschrieben: 02.01.21, 23:02Telefonieren muss er nicht.
Er muss in seiner Paranoia aber bedenken, dass dann die Polizei mal vor der Tür steht.
Der man dann jedoch am Besten nicht öffnet weil man das eben nicht darf in der Quarantäne :wink:
von Oktavia
30.12.20, 00:31
Forum: Recht und Politik
Thema: Covid und die Schule
Antworten: 25
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Covid und die Schule

Es gibt wohl noch nicht genug Studien zum Thema Covidverbreitung an Schulen. In Hamburg hat man einen Ausbruch genutzt um eine durchzuführen. Diese wurde einige Zeit zurückgehalten. https://www.n-tv.de/panorama/Heikle-Studie-zu-Corona-Ausbruch-an-Schule-article22259712.html Die Studie scheint zu bes...
von Oktavia
29.12.20, 23:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Bestellung verzögert sich
Antworten: 10
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Re: Bestellung verzögert sich

Hier wurden offenbar zwei Adressaufkleber in der Hektik des Weihnachtsgeschäfts verwechselt. Also noch kein Fall für Interpol oder die Europäische Zentrale der Verbraucherschützer. Das wäre auch eher das geringere Problem. Sowas passiert... Die Behandlung am Telefon und keine Reaktion auf eine Nach...
von Oktavia
29.12.20, 20:49
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Bestellung verzögert sich
Antworten: 10
Zugriffe: 526

Re: Bestellung verzögert sich

Das man eine E-Mail nicht irgendwie ausdrucken kann, glaube ich nicht. Die Frage ist aber tatsächlich, ob man als Kunde verpflichtet ist, das Label auf eigene Kosten auszudrucken. Jedenfalls nicht bei einer unverlangten Zusendung, so wie hier. Naja, mal abgesehen davon dass der hypothetische Kunde ...