Forum Deutsches Recht

Die Pflicht zum Tragen von ffp2 Masken halte ich persönlich für unangemessen. Die Kosten betragen dafür zur Zeit ca. 2-3€/Stück die Tragezeit 8 h wenn sie nicht vorher durchnässt sind. Außerdem müssen diese Masken sorgfältig aufgesetzt werden um zu schützen. Für Bartträger sind sie nicht geeignet au...

FM hat geschrieben: ↑10.01.21, 23:13 Das Hörgerät nicht, aber vielleicht der PC. Ähnlich wie ein lautgestelltes Telefon (wozu es in der Rechtsprechung wohl verschiedene Meinungen gibt).

Oder Alexa?

Kirchen sind mit entsprechendem Sicherheitskonzept keine hochinfektiösen Orte. Schulen sind auch nur hochinfektiös weil es kein Sicherheitskonzept gibt außer: " § 1. In Schulen steckt man sich nicht an! §2. sollte sich jemand in Schulen anstecken tritt automatisch § 1. in Kraft" :roll: Man...

Schulen sind Infektionstreiber, davon bin ich überzeugt. Den Kinder passiert dabei ja nicht viel. Hier waren ständig Klassen in Quarantäne. Oft hat man aber nur die direkten Sitznachbarn nach Haus geschickt und getestet. GEschwisterkinder von Infizierten mussten weiterhin in die Schulen. Da wurde ve...

Dann unterschreiben die Eltern einer Erklärung, dass die auf ihre Kinder in diesem Punkt aufpassen? Das sollte doch reichen. "Mein 14-jähriger Sohn wird nichts aufzeichnen, dafür trage ich Sorge. Papa." Das geht rein praktisch nicht, der Vater darf nicht zuhören. Und genau das wird sich n...

Schwierig zu betrachten.... Beamtenrecht oder geht es um Beschäftigte? Was sagt der Personalrat? Werden die Arbeitsmittel vom Arbeitgeber gestellt? Gibt es Fortbildungen zur Software, zum Datenschutz usw. ?

Wie passt eigentlich als letztes die Kitas und Schulen schließen zusammen mit "die Bundesliga spielt weiter"? Das hat mir der Jens Spahn noch nicht erklärt. Er wiederholt das immer nur gebetsmühlenartig aber stimmen tut das nicht. Du hast ihn gefragt und er hat nicht geantwortet? Sauerei!

FM hat geschrieben: ↑03.01.21, 17:07 Dass ich nicht in allen 16 Landesgesetzen nachgesehen habe.

dann ist die Aussage unpräzise vielleicht sind ja alle Landesgesetze gleichlautend - und ich habe erfolgreich vom Thema abgelenkt

FM hat geschrieben: ↑03.01.21, 15:48 Anderer Meinung ist https://dejure.org/gesetze/BVwVfG/37.html Abs. 2, und meist gleichlautend die Landesgesetze. Ausnahmen müssten schon extra geregelt sein.

Was bedeutet meist?

Fernmündliche Anweisungen sind in Deutschland nicht standhaft... Wie kann Gesundheitsamt dem Betroffenen was zustellen, wenn schriftliche Zustellung nicht möglich ist? Wo genau ist festgelegt, dass nur schriftlich gilt? Weil staatliche Anordnungen nur schwarz auf weiß zählen? :wink: Stell dir vor d...

Schwierig wird es auch dann, wenn X zur telefonischen Erreichbarkeit verpflichtet ist, z. B. als ALG-2-Empfänger. Diese ist dann natürlich nicht gegeben. Seit wann sind alg2 Empfänger zur telefonischen Erreichbarkeit verpflichtet? Ein Onlineshop mit dem ich grade Differenzen habe kündigt übrigens a...

ktown hat geschrieben: ↑02.01.21, 23:58 Er

FM hat geschrieben: ↑02.01.21, 23:02Telefonieren muss er nicht.

Er muss in seiner Paranoia aber bedenken, dass dann die Polizei mal vor der Tür steht.

Der man dann jedoch am Besten nicht öffnet weil man das eben nicht darf in der Quarantäne

Es gibt wohl noch nicht genug Studien zum Thema Covidverbreitung an Schulen. In Hamburg hat man einen Ausbruch genutzt um eine durchzuführen. Diese wurde einige Zeit zurückgehalten. https://www.n-tv.de/panorama/Heikle-Studie-zu-Corona-Ausbruch-an-Schule-article22259712.html Die Studie scheint zu bes...

Hier wurden offenbar zwei Adressaufkleber in der Hektik des Weihnachtsgeschäfts verwechselt. Also noch kein Fall für Interpol oder die Europäische Zentrale der Verbraucherschützer. Das wäre auch eher das geringere Problem. Sowas passiert... Die Behandlung am Telefon und keine Reaktion auf eine Nach...

Das man eine E-Mail nicht irgendwie ausdrucken kann, glaube ich nicht. Die Frage ist aber tatsächlich, ob man als Kunde verpflichtet ist, das Label auf eigene Kosten auszudrucken. Jedenfalls nicht bei einer unverlangten Zusendung, so wie hier. Naja, mal abgesehen davon dass der hypothetische Kunde ...