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von Oktavia
20.04.21, 07:06
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Blitzer falsch geparkt
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Re: Blitzer falsch geparkt

Natürlich parkt das Teil dort nicht sondern ist aufgestellt um Fotos von Rasern zu machen. Gestern habe ich gehört, dass es an anderer Stelle auch auf dem Fahrradweg platziert wird.
von Oktavia
19.04.21, 22:55
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Blitzer falsch geparkt
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Re: Blitzer falsch geparkt

Aber neben der StVO sind natürlich weitere Vorschriften zu beachten, z.B. zur Barrierefreiheit. Naja, es ist schon auch Gefährlich wenn sich Fahrradfahrer, Fußgänger, E-Roller-Fahrer, Kinderwagenschieber und Menschen im Rollie auf ca 1 m breitem Fahradweg begegnen während der ca 2 m breite Fußweg e...
von Oktavia
19.04.21, 21:20
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Blitzer falsch geparkt
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Blitzer falsch geparkt

Kommune XY hat wunderschöne Blitzeranhänger. Diese werden vom Ordnungsamt innerhalb der Stadtgrenzen immer wider an unterschiedlichen Örtlichkeiten aufgestellt. Das heist die Dinger werden an den Straßenrand gestellt und bleiben dort wenige Stunden bis eine Woche stehen um Zuschnellfahrer ihrer gere...
von Oktavia
14.04.21, 07:08
Forum: Polizeirecht
Thema: Leibesvisitation eines 14-jährigen
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Re: Leibesvisitation eines 14-jährigen

Darf er es nicht besitzen liegt ein Verstoß gegen geschriebenes Recht vor und damit eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Damit sind wir im Polizeigesetz was die Durchsuchung & Sicherstellung angeht; Durchsuchung & Sicherstellung deswegen, damit der rechtswidrige Zustand beendet wird....
von Oktavia
08.04.21, 18:47
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Schwerbehindertenangabe überlesen, aber doch keine Entschädigung?
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Re: Schwerbehindertenangabe überlesen, aber doch keine Entschädigung?

Niemand2000 hat geschrieben: 08.04.21, 10:48
Pünktchen hat geschrieben: 07.04.21, 21:13Doch, auch in der exakten Schreibweise gibt es für dieses Akronym noch mind. eine weitere Bedeutung: https://de.wikipedia.org/wiki/GDB
In Bewerbungen dürfte es vermutlich nur eine Bedeutung für GdB geben
es sei denn, man bewirbt sich als Brunnenbauer
:christmas
von Oktavia
05.04.21, 15:16
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Home-Office-Pflicht
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Re: Home-Office-Pflicht

Wir reden hier über einen "starken Führer", den wir selbst gewählt haben. Solange er sich im Rahmen der Verfassung bewegt und auch wieder abgewählt werden kann, wo ist da das Problem? Die Situation haben wir grade. Eine starke Führerin und alle motzen rum. :roll: Ich nicht. Und zwar, weil...
von Oktavia
05.04.21, 11:38
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Home-Office-Pflicht
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Re: Home-Office-Pflicht

Hier geht einiges durcheinander. Was hat die Einschränkung von persönlichen Freiheiten mit einem etwaigen Wiederaufbau zu tun? Und historisch gesehen, in der Hälfte Deutschlands, in der die persönlichen Freiheiten nicht eingeschränkt waren, hat der Wiederaufbau deutlich besser funktioniert. Es ist ...
von Oktavia
05.04.21, 01:25
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Home-Office-Pflicht
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Re: Home-Office-Pflicht

Und das ist jetzt Wunschdenken um es den Familien mal so richtig zu zeigen? Definitiv nicht! Allerdings sehe ich eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür. Aber da kann man reden wie man will, es glaubt einem ja doch niemand. Die neue Variante ist ja schon auf dem Weg dazu. Klar ist noch ein bisschen &quo...
von Oktavia
03.04.21, 22:14
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Home-Office-Pflicht
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Re: Home-Office-Pflicht

Kommt ja auch immer darauf an wie die Länder die Impfdosen verteilen und wie die Hotlines organisiert werden. Und manche Menschen sind auch echte Dullies. Letzte Woche beschwerte sich jemand dass es schwierig ist den Termin für die 2. Impfung zu verschieben. Die Beschwerde lief über einen reisserisc...
von Oktavia
03.04.21, 17:45
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Home-Office-Pflicht
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Re: Home-Office-Pflicht

Deshalb habe ich ja auch gesagt, dass es in Einzelfällen anders aussehen kann. So lange das alles so läuft und man keine Verantwortung für sich und die Gesellschaft übernimmt werden wir dies Virus auch nicht los. In der nächsten oder übernächsten Welle mit anderen Mutationen sterben dann die Kinder....
von Oktavia
01.04.21, 22:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Home-Office-Pflicht
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Re: Home-Office-Pflicht

Klar ist das ein Problem und ich weiss auch nicht wie man es lösen könnte. Eigentlich hat man ja keine Nachteile wegen eines positiven Tests. Aber in Einzelfällen kann das anders aussehen. In meiner Stadt gibt es 6 Apotheken die testen, 5 weitere Testcentren und ein großes am Klinikum. Beim großen k...
von Oktavia
01.04.21, 20:38
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Home-Office-Pflicht
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Re: Home-Office-Pflicht

Hier werden Sie geholfen :shock: FAQ aus Berlin Ich bin ja sicher kein Fan von einigem Quark der da produziert wird aber irgendetwas müssen wir tun um die Infektionen einzuschränken. Ganz sicher ist die Verordnung nicht gut formuliert und es muss nachgearbeitet werden aber im Prinzip wird das hilfre...
von Oktavia
01.04.21, 07:55
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Verantwortung bei einer privaten Feier abgeben per privater Überlassung des Hauses
Antworten: 7
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Re: Verantwortung bei einer privaten Feier abgeben per privater Überlassung des Hauses

Neben den rechtlichen Fragen sollte man auch die moralischen betrachten. :shock: ne, eigentlich sollte man da nur die Logik-Vernunftfrage stellen Es geht hier nicht um willkürliche Verbote um jemanden zu ärgern und zu nerven. Es geht darum eine schwere Infektionskrankheit in den Griff zu bekommen! I...
von Oktavia
30.03.21, 07:30
Forum: Recht und Politik
Thema: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Oktavia hat geschrieben: ↑29.03.21, 20:40 Die größten Fehler die gemacht wurden waren (sind) die Orga nicht den Kommunen zu überlassen sondern eine Impfhotline auf Landesebene zu installieren. Die Kommunen haben die passenden Datenbanken (Einwohner). Damit können sie das Kriterium "Alter"...
von Oktavia
29.03.21, 21:40
Forum: Recht und Politik
Thema: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?
Antworten: 28
Zugriffe: 1829

Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Wir Deutschen sind weniger neidisch als man uns das gemeinhin zuschreibt :wink: Wir trauen uns nur über unseren Neid zu sprechen :roll: In anderen Ländern macht man das nicht so offen. Der Grund für die schlecht laufende Impfung ist doch ganz einfach - wir haben nicht genug Impfstoff :cry: Im Prinzi...