recht.de

nintendo hat geschrieben: ↑

24.01.20, 19:06

Bitte jetzt nicht schreiben einfach fragen, Kind will keinen Kontakt nur Geld danke!

Wenn das Kind schon einen Anwalt hat, dann fragt man halt bei dem nach.

Hallo Stoffi23, ohne Dir die genauen Rechtsgrundlagen benennen zu können: den kinderbezogenen Familienzuschlag erhältst Du nur für die Kinder, für die Du auch das Kindergeld bekommst - zumindest nach dem Bundesgesoldungsrecht. Hat jedenfalls in meinem Fall das Verwaltungsgericht Berlin so entschiede...

ktown hat geschrieben: ↑

17.01.20, 13:49

Es stellt sich also die Frage. Wenn es zum Trainingsprogramm gehört die Gewichtsgrenzen auszureizen, wieso man dann ohne Spotter dies tut?

Vielleicht hat er das ja mit "Spötter" verwechselt, und die sucht er nun hier - mit beträchtlichem Erfolg!

Ich meine mal was von einem halben Jahr gelesen zu haben. Wer aus der gemeinsamen Wohnung auszieht, verliert nach 6 Monaten sein Wohnrecht.

Der Denkfehler ist offensichtlich, dass der TE annimmt, die Rentenpunkte seien irgendwie bei 40 gedeckelt. Dem ist aber nicht so. Solch eine Deckelung gibt es tatsächlich, die betrifft aber nur Entgeltpunkte nach dem Fremdrentengesetz (FRG), d.h. die in den ehemaligen deutschen Ostgebieten erworben...

Frohe Weihnachten! 1) Ist ein Beschwqerde- bzw. Disziplinarverfahren das gleiche? Nein. Beschweren kann sich jeder über jeden (Manch einer tut das auch :christmas ). Ein Disziplinarverfahren dagegen ist eine Behördenangelegenheit, die nur Beamte betrifft. Wenn ein Beamter eine Verfehlung begangen ha...

Abgelehnt wurde der Antrag vom Gutachter der RV, Es hat also eine Begutachtung stattgefunden? Ob die fehlende, ausführliche Ablehnungsbegründung im Klageverfahren dazu führen könnte, dass die medizinische Reha doch noch bewilligt werden muss, das glaube ich nicht,... Nein! Eine fehlende Begründung ...

Bin überrascht, daß das Gericht die RV nicht zur Leistung verurteilen kann, sondern nur zum erstellen eines neuen Bescheids. [...] Das kann doch nicht unser Rechtssystem sein, daß man solche ewige Klageschleifen aufbauen kann! Hatte ich erklärt, warum das so ist. Medizinische Leistungen zur Rehabil...

Wobei C hier evtl auch die Rentenversicherung sein könnte. Ist es auch vermutlich, macht für die Fragestellung aber keinen Unterschied. Grundsätzlich muss im Sozialrechtsverfahren derjenige einen Umstand belegen, der sich darauf beruft. Wenn A etwas behauptet, dass muss A es auch in irgendweiner Fo...

2. Angenommen lassen sich AB scheiden. Vermögensausgleich soll stattfinden. Können AB einvernehmlich die Vermögen teilen/ ausgleichen, oder nur offeiziell durch Antrag / Klage ? Im Scheidungsverfahren wird nur über die Scheidung und die gesetzliche Folgesache Versorgungsausgleich entschieden. Alles...

Eine Reha-Maßnahme ist eine Ermessensleistung. D.h. vor dem SG bekommt man per Urteil keine Reha zugesprochen, weil das Gericht nicht sein eigenes Ermessen an die Stelle des Ermessens des Leistungsträgers setzen darf - von den doch sehr seltenen Fällen der "Ermessensreduzierung auf Null" mal abgeseh...

Nein, Lord Helmchen behauptet das nicht, er/sie/es weiß das! Erinnert mich an meinen Junior (Student Politikwissenschaften, 3. Semester), der meint, er habe diesen und jenen Text gelesen und sei deshalb nun der einzige im Erdenrund, der darüber (also Politik im Allgemeinen und den Niedergang des Kap...

Verstehe ich nicht, wie man sowas schwammig formulieren kann: Freiwillige Beiträge zur RV kann jeder zahlen, der die deutsche Staatsangehörigkeit oder in D seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat und nicht versicherungspflichtig ist. Dazu zählen auch von der Versicherungspflicht Befreite. Einzige Ausnahm...

Wer behauptet denn eigentlich mit welcher Begründung, dass der Minijobber, der auf die Versicherungspflicht verzichtet, nicht zur freiwilligen Versicherung berechtigt sei?

uli0815 hat geschrieben: ↑

12.11.19, 14:36

A lässt sich von ihrem Mann scheiden. Hat sie nun Anspruch auf Grundrente?

Je nach Höhe des durchzuführenden Versorgungsausgleichs...