recht.de

Celestro hat geschrieben: ↑

16.07.19, 09:16

Win-Win!

Eben!
Gleichberechtigung ist, wenn alle gleich zufrieden oder auch unzufrieden sind.
Starre Regelungen verhindern sowas meist.

Für echte Gleichberechtigung ist das aber erforderlich... Da müsste man wohl erst mal definieren, was "echte Gleichberechtigung" überhaupt bedeutet. Was macht es z.B. für einen Sinn, wenn die Familie vor einem unzerstörbaren Braten sitzt und sich eine undefinierbare Pampe drübergießt, nur weil das ...

Hallo Jörg A.,
den Stuhl kannst Du mitnehmen. Allerdings kann der AG verlangen, dass Du ihm den seinerzeit geleisteten Zuschuss (abzügl. Abschreibung) erstattest.
Nutze mal die Suchfunktion, das Thema hatten wir hier schon mal - entweder in diesem Unterforum oder im Arbeitsrecht.

Die Krankenhausverwaltung behauptet (*), bei anschließender stationärer Aufnahme würde die vorherige Untersuchung in der Ambulanz zum stationären Aufenthalt dazuzählen. Diese Behauptung erscheint mir durchaus schlüssig. Wenn ich Samstagabend ins Krankenheus gehe und sich im Laufe der dortigen Unter...

Ist schon etwas länger her, dass ich mich mit solchen Fragen befasst habe. Soweit ich weiß kommt es auf die Ausschreibung der begehrten Stelle an. Wenn dort steht: "Bewerbungsberechtigt sind Personen, die mind. x Monate eine Stelle mit A 14 innehaben..." und die A hat diese x Monate noch nicht, dann...

Überprüfungsgrund ist aber eine Zulage nach Steuerrecht. Hm..., bin ich mir jetzt auch nicht sicher, welches Verfahrensrecht da einschlägig ist. Aber soweit ich mich erinnere gibt es im allgemeinen Verfahrensrecht (VwVfG) eine den § 44 SGB X entsprechende Vorschrift. Müsste auch so in den 30'ern od...

Klar, diese Möglichkeit gibt es immer. Der entscheidende Unterschied zwischen einem Widerspruchs- und einem Überprüfungsverfahren: Im Überprüfungsverfahren ist und bleibt der Ausgangsbescheid rechtskräftig - zumindest so lange, bis er ggf. durch das Überprüfungsverfahren aufgehoben bzw. abgeändert w...

Besonders bei Gutachten, die nicht alleine organische Gegebenheiten beleuchten sollen, kann die bloße Anwesenheit einer Begleitperson die Ergebnisse z.B. einer Verhaltensbeobachtung oder Reaktionsanalyse verfälschen. Deshalb schicken insbesondere Psychologen und Psychiater Begleitpersonen häufig rau...

Es ist die Entscheidung des Gutachters, ob er eine Begleitperson mit ins Untersuchungs- oder Besprechungszimmer lässt oder nicht. Ein Anspruch auf sowas ist mir nicht bekannt - Ausnahmen dürften bei Minderjährigen oder aus sonstigen Gründen nicht voll Geschäftsfähigen existieren.

Wobei, eine entsprechende Klage wäre einmal interessant. Nun, mal schauen ob sich meine Stieftochter das traut. Die Alternative zu diesem "neuen" Job wäre Arbeitslosigkeit und sie möchte eh zu ihrem Freund in die neue Stadt ziehen. Kommt evtl. dann infrage, wenn nach der aktuellen - vermutlich rech...

Hallo zusammen, es ist doch wohl so, dass eine sachgrundlose Befristung nicht über 2 Jahre hinaus gehen darf, oder? Wie ist es aber, wenn ein AN nach 2 Jahresverträgen nicht weiterbeschäftigt wird, dann aber in einer anderen Filale des Unternehmens in einer anderen Stadt wiederum einen befristeten V...

marlis77 hat geschrieben: ↑

23.05.19, 06:45

Kann man das als rechtzeitige Beantragung sehen?

Kann man nicht nur, muss man. Der Antrag ist nicht an eine bestimmte Form gebunden, kann also durchaus auch mündlich gestellt werden.
Ein Problem könnte der Nachweis der rechtzeitigen Antragstellung werden.

Die DRV ist grundsätzlich nur für aktuell Pflichtversicherte (mind. 6 Pflichtbeiträge in den letzten 2 Jahren) zuständig und für die, die schon mind. 15 Beitragsjahre haben (hier zählen auch frw. Beiträge mit)

Die Zeit von Januar 1933 bis Mai 1945 zählt bei der Fristberechnung natürlich nicht mit - das war ja nur ein Fliegenschiss.

Soll heißen: die Behörde hat noch jede Menge Zeit

Aus den rechtlichen Anweisungen zu § 96a SGB VI (Rente wegen verminderter erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst): Nicht zum Arbeitseinkommen gehören Einkünfte nach § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. bis 7, Abs. 2 Nr. 2 EStG, das heißt - Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG), - Einkünfte aus Vermietung oder Vrpac...