Forum Deutsches Recht

Wäre es nicht gerechter, ... Gerechter für wen? Für den Pflegebedürftigen, der ggf. mehrere Kinder ohne Transferleistungen großgezogen hat und nun feststellen muss, dass diese Kinder ihn im Alter nicht unterstützen können oder wollen? Für die Allgemeinheit, die das nun übernehmen soll? Selbstverstä...

Old Piper --- Vorstellungskraft und Realität sind 2 paar Schuhe. Das kann ich nach langjähriger Tätigkeit als Berater der BfA bzw. später der DRV Bund voll und ganz bestätigen. Insbesondere die Erinnerung daran, was konkret im Gespräch gefragt wurde, driften zwischen Berater und Kunden nicht selten...

Hallo frase 1. Gibt es zu diesem (für mich) ungenauen Rechtsbegriff schon eine Definition Nein. Es ist ja gerade das Wesen des "unbestimmten Rechtsbegriffes", dass er eben nicht genau zu definieren ist. 2. Wo könnte man Anhaltspunkte für die genaue Beschreibung dieses Begriffs finden? Das ...

Das ist die sog. "Arbeitsmarktrente" - man bekommt die Rente wegen voller EM, obwohl man eigentlich "nur" teilweise erwerbsgemindert ist. Ich kann mir kaum vorstellen, dass ein Berater der DRV, egal ob in einer persönlichen oder einer telefonische Beratung das nicht weiß. Knackpu...

Ein perönlicher Grund könnte z.B. sein, dass seine neue Lebensgefährtin dort mit einziehen würde bzw. sie Heidis Anteile kauft - was Heidi auf keinen Fall will. Kindergarten! Jo - und Klassiker! Sobald eine Neue im Spiel ist, drehen viele Exen am Rad und vormals für vernünftig gehaltene Ideen sind ...

Hallo zusammen, nehmen wir mal an, ein Lehrer aus Niedersachsen trägt sich mit dem Gedanken, in Pension zu gehen. Irgendwo scheint es eine Verordnung zu geben, dass ein im April geborener Lehrer nicht im Mai sondern erst zum nächsten Schuljahresende gehen darf. So weit so gut, macht ja auch irgendwi...

Wie schaut es mit den Rechtsanwaltsgebühren aus? Der RA stellt auch sein Honorar und seine Auslagen in Rechnung nur weil der Kläger zu f.... ist diese Arbeit selber zu erledigen - mal hart ausgedrückt. Der Rechtsanwalt ist "ein unabhängiges Organ der Rechtspflege", dessen Dienste jederman...

Wie ist das eigentlich, prüft das Gericht von sich aus welche Gebühren wer wie hier abrechnen darf? Ja. Ein Fall aus der Praxis: Ein Energieversorger E stellt eine Rechnung, die A nicht zahlen will. A begründet E ggü. ausführlich, warum er meint, die Rechnung nicht bezahlen zu müssen. E beauftragt ...

... sondern nach Meinung des Autos sollten wir mehr impfen ...

War ja klar, dass da mal wieder die Kfz-Lobby dahintersteckt...
Aber immerhin ist Bill Gates damit aus der Schusslinie.

woraus soll sich denn ergeben, dass die Inkassogebühren zu den Kosten des Gerichtsverfahrens zählen ? Sie zählen natürlich nicht zu den Kosten des Gerichtsverfahrens aber u.U. zu den "zur Rechtsverfolgung erofrderlichen Kosten". Ob sie erstattungsfähig sind oder nicht, sollte in der Koste...

Genauso kann es auch kommen, wenn der RV-Träger keine Auskunft zum VA erteilen kann, weil der Versicherte nicht mitwirkt.

Falls kein Ehevertrag über einen anderen Güterstand als der Zugewinngemeinschaft besteht, ist es - salopp formuliert - einigermaßen wurscht, wer was innerhalb der Ehezeit angeschafft und ggf. auch finanziert wurde. Wenn in dem Kauf- und Finanzierungsvertrag für den Herd nur B steht, kann B ihn im Au...

... eher nicht üblich da hunderte Impfstoffe parallel zu entwickeln ... Vielleicht nicht gerade hunderte, aber zumindest bei der letztjährigen und der aktuellen Grippeimpfung hat mein Arzt von 2 oder 3 verschiedenen Präparaten gesprochen. Eben. Ich glaube nämlich auch nicht, dass vorher gesagtes ge...

Sabina8 hat geschrieben: ↑18.11.20, 21:26... dass die obsiegende Privatperson eigentlich nichts geltend machen kann.

Tatsächlich können Privatpersonen nur tatsächlich entstandene und notwendige Kosten geltend machen. Fahrtkosten gehören m.E. nur dazu, wenn das persönliche Erscheinen angeordnet war.

Das Kindergeld steht den Kindern zu, nicht den Eltern. Ein besonders unter volljährigen Kindern weit verbreiteter Irrtum. Das Kindergeld steht grundsätzlich demjenigen zu, der für den Unterhalt des Kindes sorgt - deshalb auch Verrechnung mit dem Kinderfreibetrag, den ja nicht das Kind bekommt sonde...