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von Old Piper
25.01.20, 08:28
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalt ab 18 minijob
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Re: Unterhalt ab 18 minijob

nintendo hat geschrieben:
24.01.20, 19:06
Bitte jetzt nicht schreiben einfach fragen, Kind will keinen Kontakt nur Geld danke!
Wenn das Kind schon einen Anwalt hat, dann fragt man halt bei dem nach.
von Old Piper
24.01.20, 09:08
Forum: Beamtenrecht
Thema: Kindbezogener Anteil am Familienzuschlag
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Re: Kindbezogener Anteil am Familienzuschlag

Hallo Stoffi23, ohne Dir die genauen Rechtsgrundlagen benennen zu können: den kinderbezogenen Familienzuschlag erhältst Du nur für die Kinder, für die Du auch das Kindergeld bekommst - zumindest nach dem Bundesgesoldungsrecht. Hat jedenfalls in meinem Fall das Verwaltungsgericht Berlin so entschiede...
von Old Piper
19.01.20, 08:32
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Keine Gewichte im Fitnessstudio fallen lassen
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Re: Keine Gewichte im Fitnessstudio fallen lassen

ktown hat geschrieben:
17.01.20, 13:49
Es stellt sich also die Frage. Wenn es zum Trainingsprogramm gehört die Gewichtsgrenzen auszureizen, wieso man dann ohne Spotter dies tut?
Vielleicht hat er das ja mit "Spötter" verwechselt, und die sucht er nun hier - mit beträchtlichem Erfolg!
von Old Piper
17.01.20, 09:09
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Rücknahme Scheidungsantrag Wohnrecht
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Re: Rücknahme Scheidungsantrag Wohnrecht

Ich meine mal was von einem halben Jahr gelesen zu haben. Wer aus der gemeinsamen Wohnung auszieht, verliert nach 6 Monaten sein Wohnrecht.
von Old Piper
08.01.20, 08:29
Forum: Sozialrecht
Thema: Frage zu Rentenpunkte bei Ehepaaren
Antworten: 5
Zugriffe: 131

Re: Frage zu Rentenpunkte bei Ehepaaren

Der Denkfehler ist offensichtlich, dass der TE annimmt, die Rentenpunkte seien irgendwie bei 40 gedeckelt. Dem ist aber nicht so. Solch eine Deckelung gibt es tatsächlich, die betrifft aber nur Entgeltpunkte nach dem Fremdrentengesetz (FRG), d.h. die in den ehemaligen deutschen Ostgebieten erworben...
von Old Piper
25.12.19, 08:51
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Wer ist für Beschwerden zuständig?
Antworten: 1
Zugriffe: 110

Re: Wer ist für Beschwerden zuständig?

Frohe Weihnachten! 1) Ist ein Beschwqerde- bzw. Disziplinarverfahren das gleiche? Nein. Beschweren kann sich jeder über jeden (Manch einer tut das auch :christmas ). Ein Disziplinarverfahren dagegen ist eine Behördenangelegenheit, die nur Beamte betrifft. Wenn ein Beamter eine Verfehlung begangen ha...
von Old Piper
22.12.19, 08:58
Forum: Sozialrecht
Thema: Klagestrategie beim Sozialgericht
Antworten: 12
Zugriffe: 754

Re: Klagestrategie beim Sozialgericht

Abgelehnt wurde der Antrag vom Gutachter der RV, Es hat also eine Begutachtung stattgefunden? Ob die fehlende, ausführliche Ablehnungsbegründung im Klageverfahren dazu führen könnte, dass die medizinische Reha doch noch bewilligt werden muss, das glaube ich nicht,... Nein! Eine fehlende Begründung ...
von Old Piper
21.12.19, 09:24
Forum: Sozialrecht
Thema: Klagestrategie beim Sozialgericht
Antworten: 12
Zugriffe: 754

Re: Klagestrategie beim Sozialgericht

Bin überrascht, daß das Gericht die RV nicht zur Leistung verurteilen kann, sondern nur zum erstellen eines neuen Bescheids. [...] Das kann doch nicht unser Rechtssystem sein, daß man solche ewige Klageschleifen aufbauen kann! Hatte ich erklärt, warum das so ist. Medizinische Leistungen zur Rehabil...
von Old Piper
15.12.19, 08:29
Forum: Sozialrecht
Thema: Sozialrechtsverfahren - wer muss beweise liefern?
Antworten: 9
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Re: Sozialrechtsverfahren - wer muss beweise liefern?

Wobei C hier evtl auch die Rentenversicherung sein könnte. Ist es auch vermutlich, macht für die Fragestellung aber keinen Unterschied. Grundsätzlich muss im Sozialrechtsverfahren derjenige einen Umstand belegen, der sich darauf beruft. Wenn A etwas behauptet, dass muss A es auch in irgendweiner Fo...
von Old Piper
15.12.19, 08:14
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Vermögen Ausgleich
Antworten: 2
Zugriffe: 216

Re: Vermögen Ausgleich

2. Angenommen lassen sich AB scheiden. Vermögensausgleich soll stattfinden. Können AB einvernehmlich die Vermögen teilen/ ausgleichen, oder nur offeiziell durch Antrag / Klage ? Im Scheidungsverfahren wird nur über die Scheidung und die gesetzliche Folgesache Versorgungsausgleich entschieden. Alles...
von Old Piper
08.12.19, 08:25
Forum: Sozialrecht
Thema: Klagestrategie beim Sozialgericht
Antworten: 12
Zugriffe: 754

Re: Klagestrategie beim Sozialgericht

Eine Reha-Maßnahme ist eine Ermessensleistung. D.h. vor dem SG bekommt man per Urteil keine Reha zugesprochen, weil das Gericht nicht sein eigenes Ermessen an die Stelle des Ermessens des Leistungsträgers setzen darf - von den doch sehr seltenen Fällen der "Ermessensreduzierung auf Null" mal abgeseh...
von Old Piper
20.11.19, 08:09
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!
Antworten: 22
Zugriffe: 741

Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Nein, Lord Helmchen behauptet das nicht, er/sie/es weiß das! Erinnert mich an meinen Junior (Student Politikwissenschaften, 3. Semester), der meint, er habe diesen und jenen Text gelesen und sei deshalb nun der einzige im Erdenrund, der darüber (also Politik im Allgemeinen und den Niedergang des Kap...
von Old Piper
20.11.19, 07:59
Forum: Sozialrecht
Thema: Freiwillige Zahlungen in die Rentenkasse und Minijob.
Antworten: 16
Zugriffe: 698

Re: Freiwillige Zahlungen in die Rentenkasse und Minijob.

Verstehe ich nicht, wie man sowas schwammig formulieren kann: Freiwillige Beiträge zur RV kann jeder zahlen, der die deutsche Staatsangehörigkeit oder in D seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat und nicht versicherungspflichtig ist. Dazu zählen auch von der Versicherungspflicht Befreite. Einzige Ausnahm...
von Old Piper
19.11.19, 08:19
Forum: Sozialrecht
Thema: Freiwillige Zahlungen in die Rentenkasse und Minijob.
Antworten: 16
Zugriffe: 698

Re: Freiwillige Zahlungen in die Rentenkasse und Minijob.

Wer behauptet denn eigentlich mit welcher Begründung, dass der Minijobber, der auf die Versicherungspflicht verzichtet, nicht zur freiwilligen Versicherung berechtigt sei?
von Old Piper
16.11.19, 08:27
Forum: Sozialrecht
Thema: Grundrente
Antworten: 7
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Re: Grundrente

uli0815 hat geschrieben:
12.11.19, 14:36
A lässt sich von ihrem Mann scheiden. Hat sie nun Anspruch auf Grundrente?
Je nach Höhe des durchzuführenden Versorgungsausgleichs...