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von Old Piper
08.12.19, 08:25
Forum: Sozialrecht
Thema: Klagestrategie beim Sozialgericht
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Re: Klagestrategie beim Sozialgericht

Eine Reha-Maßnahme ist eine Ermessensleistung. D.h. vor dem SG bekommt man per Urteil keine Reha zugesprochen, weil das Gericht nicht sein eigenes Ermessen an die Stelle des Ermessens des Leistungsträgers setzen darf - von den doch sehr seltenen Fällen der "Ermessensreduzierung auf Null" mal abgeseh...
von Old Piper
20.11.19, 08:09
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!
Antworten: 22
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Nein, Lord Helmchen behauptet das nicht, er/sie/es weiß das! Erinnert mich an meinen Junior (Student Politikwissenschaften, 3. Semester), der meint, er habe diesen und jenen Text gelesen und sei deshalb nun der einzige im Erdenrund, der darüber (also Politik im Allgemeinen und den Niedergang des Kap...
von Old Piper
20.11.19, 07:59
Forum: Sozialrecht
Thema: Freiwillige Zahlungen in die Rentenkasse und Minijob.
Antworten: 15
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Re: Freiwillige Zahlungen in die Rentenkasse und Minijob.

Verstehe ich nicht, wie man sowas schwammig formulieren kann: Freiwillige Beiträge zur RV kann jeder zahlen, der die deutsche Staatsangehörigkeit oder in D seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat und nicht versicherungspflichtig ist. Dazu zählen auch von der Versicherungspflicht Befreite. Einzige Ausnahm...
von Old Piper
19.11.19, 08:19
Forum: Sozialrecht
Thema: Freiwillige Zahlungen in die Rentenkasse und Minijob.
Antworten: 15
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Re: Freiwillige Zahlungen in die Rentenkasse und Minijob.

Wer behauptet denn eigentlich mit welcher Begründung, dass der Minijobber, der auf die Versicherungspflicht verzichtet, nicht zur freiwilligen Versicherung berechtigt sei?
von Old Piper
16.11.19, 08:27
Forum: Sozialrecht
Thema: Grundrente
Antworten: 7
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Re: Grundrente

uli0815 hat geschrieben:
12.11.19, 14:36
A lässt sich von ihrem Mann scheiden. Hat sie nun Anspruch auf Grundrente?
Je nach Höhe des durchzuführenden Versorgungsausgleichs...
von Old Piper
16.11.19, 08:21
Forum: Sozialrecht
Thema: Kinderberücksochtigungszeit für nachträgliche Beiträge
Antworten: 1
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Re: Kinderberücksochtigungszeit für nachträgliche Beiträge

Grundsätzlich ja. Es besteht Anspruch auf Vormerkung von BÜZ auch für Zeiten, in denen eine mehr als geringfügige selbst. Tätigkeit ausgeübt wurde, wenn und soweit für diese Zeiten Pflichtbeiträge gezahlt wurden. Wann die Versicherungspflich festgestellt wurde, ist dabei unerheblich.
von Old Piper
09.11.19, 08:14
Forum: Sozialrecht
Thema: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich
Antworten: 16
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Re: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich

Oder meinen Sie, der Versorgungsträger solle die Info dann geben, wenn einer der beiden stirbt? Das scheitert schon mal daran, dass der Versorgungsträger von A nichts von B's Tod erfährt.
von Old Piper
09.11.19, 08:09
Forum: Sozialrecht
Thema: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich
Antworten: 16
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Re: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich

Warum? Die Frage lautete: Bekommt man die Info über die Möglichkeit eines solchen Antrags, ... Die evtl. mögliche Aussetzung des VA wird ja erst ab dem Rentenbezug relevant. Bei Durchführung des VA erfolgt diese Info ebenfalls, aber das ist ja ggf. schon einige Zeit her. Außerdem haben sich die Vora...
von Old Piper
09.11.19, 07:57
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: VersorgungsAusgleich - Vermögen
Antworten: 2
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Re: VersorgungsAusgleich - Vermögen

1. Spielt Vermögen (z.B. Mieteinnahmen/Aktien- oder Bargeldbesitz) beim Versorgung- sausgleich generell eine Rolle, oder werden tatsächlich nur die erarbeiteten Pensions/Rentenanwartschaften ausgeglichen ? Vermögen spielt ggf. beim Zugewinnausgleich eine Rolle und Mieteinnahmen bei Unterhaltsansprü...
von Old Piper
08.11.19, 07:29
Forum: Sozialrecht
Thema: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich
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Re: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich

Celestro hat geschrieben:
07.11.19, 09:33
Bekommt man die Info über die Möglichkeit eines solchen Antrags, ...
Ja, in den Erläuterungen zum Rentenantrag (R0101) unter Ziff. 9.5.1 wird man ausdrücklich darauf hingewiesen.
von Old Piper
07.11.19, 08:30
Forum: Sozialrecht
Thema: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich
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Re: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich

Naja, dann wäre es vielleicht gut, wenn man die Versicherten zumindest über die Möglichkeit eines Antrags informieren würde. Tut man. Die Informationen, die der Mitteilung über die Durchführung des VA beiliegen, liest halt nur keine Sau. Ebenso die Erläuterungen zum Rentenantrag, wo das Thema auch ...
von Old Piper
07.11.19, 07:45
Forum: Sozialrecht
Thema: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich
Antworten: 16
Zugriffe: 1358

Re: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich

Die Rentenversicherung bekommt es normalerweise mit, wenn der Ausgleichsberechtigte stirbt, ... Nein, warum sollte sie auch? Es ist nach dem (inzwischen nicht mehr ganz so) neuen VA-Recht für den einzelnen Versicherungsträger ohnehin nicht mehr ohne weiteres zu erkennen, wer von den beiden Protagon...
von Old Piper
06.11.19, 07:52
Forum: Sozialrecht
Thema: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich
Antworten: 16
Zugriffe: 1358

Re: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich

ansonsten strotzt er jedoch leider vor journalistischem Un- und Halbwissen. Wir sind gespannt auf Ihre Ausführungen. Wo soll ich da anfangen? Es geht schon mal bei den Begrifflichkeiten los: ...wird ein Teil der Rente für die Ex-Partnerin oder den Ex-Partner abgezogen, selbst wenn diese oder dieser...
von Old Piper
05.11.19, 08:12
Forum: Sozialrecht
Thema: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich
Antworten: 16
Zugriffe: 1358

Re: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich

Das wäre schön, wenn mit einem gut recherchierten Artikel alles gesagt wäre. Der von Celestro verlinkte Artikel hat zwar eine korrekte Kernaussage ("Wenn der Begünstigte aus dem VA weniger als 36 Monate Rente bezogen hat ..."), ansonsten strotzt er jedoch leider vor journalistischem Un- und Halbwiss...
von Old Piper
27.10.19, 08:01
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Wer ist für Dolmetscher verantwortlich?
Antworten: 9
Zugriffe: 1286

Re: Wer ist für Dolmetscher verantwortlich?

[...] Denn sogar im SGB-Verwaltungsverfahren, ... Stimmt, da muss man sich selber kümmern. Generell gibt es im Verwaltungsverfahren eh keine Kostenerstattung - wofür auch immer. Im Widerspruchsverfahren könnte es anders aussehen, wenn der Widerspruch erfolgreich war. Im Verwaltungsverfahren braucht...