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von Old Piper
07.06.19, 08:04
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Nachträgliche Beschwerde wenn Begleitperson bei Gutachten abgelehnt wird?
Antworten: 12
Zugriffe: 178

Re: Nachträgliche Beschwerde wenn Begleitperson bei Gutachten abgelehnt wird?

Besonders bei Gutachten, die nicht alleine organische Gegebenheiten beleuchten sollen, kann die bloße Anwesenheit einer Begleitperson die Ergebnisse z.B. einer Verhaltensbeobachtung oder Reaktionsanalyse verfälschen. Deshalb schicken insbesondere Psychologen und Psychiater Begleitpersonen häufig rau...
von Old Piper
05.06.19, 07:50
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Nachträgliche Beschwerde wenn Begleitperson bei Gutachten abgelehnt wird?
Antworten: 12
Zugriffe: 178

Re: Nachträgliche Beschwerde wenn Begleitperson bei Gutachten abgelehnt wird?

Es ist die Entscheidung des Gutachters, ob er eine Begleitperson mit ins Untersuchungs- oder Besprechungszimmer lässt oder nicht. Ein Anspruch auf sowas ist mir nicht bekannt - Ausnahmen dürften bei Minderjährigen oder aus sonstigen Gründen nicht voll Geschäftsfähigen existieren.
von Old Piper
05.06.19, 07:41
Forum: Arbeitsrecht
Thema: befristeter Arbeitsvertrag
Antworten: 8
Zugriffe: 238

Re: befristeter Arbeitsvertrag

Wobei, eine entsprechende Klage wäre einmal interessant. Nun, mal schauen ob sich meine Stieftochter das traut. Die Alternative zu diesem "neuen" Job wäre Arbeitslosigkeit und sie möchte eh zu ihrem Freund in die neue Stadt ziehen. Kommt evtl. dann infrage, wenn nach der aktuellen - vermutlich rech...
von Old Piper
03.06.19, 07:51
Forum: Arbeitsrecht
Thema: befristeter Arbeitsvertrag
Antworten: 8
Zugriffe: 238

befristeter Arbeitsvertrag

Hallo zusammen, es ist doch wohl so, dass eine sachgrundlose Befristung nicht über 2 Jahre hinaus gehen darf, oder? Wie ist es aber, wenn ein AN nach 2 Jahresverträgen nicht weiterbeschäftigt wird, dann aber in einer anderen Filale des Unternehmens in einer anderen Stadt wiederum einen befristeten V...
von Old Piper
23.05.19, 06:49
Forum: Sozialrecht
Thema: Nachträgliche Kassenleistung?
Antworten: 17
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Re: Nachträgliche Kassenleistung?

marlis77 hat geschrieben:
23.05.19, 06:45
Kann man das als rechtzeitige Beantragung sehen?
Kann man nicht nur, muss man. Der Antrag ist nicht an eine bestimmte Form gebunden, kann also durchaus auch mündlich gestellt werden.
Ein Problem könnte der Nachweis der rechtzeitigen Antragstellung werden.
von Old Piper
22.05.19, 06:23
Forum: Sozialrecht
Thema: Reha/Kur als Selbstständiger möglich?
Antworten: 3
Zugriffe: 241

Re: Reha/Kur als Selbstständiger möglich?

Die DRV ist grundsätzlich nur für aktuell Pflichtversicherte (mind. 6 Pflichtbeiträge in den letzten 2 Jahren) zuständig und für die, die schon mind. 15 Beitragsjahre haben (hier zählen auch frw. Beiträge mit)
von Old Piper
17.05.19, 07:48
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Fristberechnung
Antworten: 10
Zugriffe: 359

Re: Fristberechnung

Die Zeit von Januar 1933 bis Mai 1945 zählt bei der Fristberechnung natürlich nicht mit - das war ja nur ein Fliegenschiss.

Soll heißen: die Behörde hat noch jede Menge Zeit
von Old Piper
10.05.19, 07:09
Forum: Sozialrecht
Thema: Erwerbsminderungsrente bei Gesellschafter-Geschäftsführer
Antworten: 4
Zugriffe: 234

Re: Erwerbsminderungsrente bei Gesellschafter-Geschäftsführe

Aus den rechtlichen Anweisungen zu § 96a SGB VI (Rente wegen verminderter erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst): Nicht zum Arbeitseinkommen gehören Einkünfte nach § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. bis 7, Abs. 2 Nr. 2 EStG, das heißt - Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG), - Einkünfte aus Vermietung oder Vrpac...
von Old Piper
19.04.19, 07:34
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht
Antworten: 310
Zugriffe: 27118

Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Nordland hat geschrieben:
Tastenspitz hat geschrieben:Und es heißt "weiß-blau".
Was hat das für eine Bedeutung, wie die Reihenfolge der Farben eures Provinzbundeslands ist?
Für jemanden, der ausschließlich in der Kategorie "braun" denkt, macht das natürlich keinen Unterschied.
von Old Piper
12.04.19, 07:51
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Anhörung zum gemeinschaftlichen Sorgerecht
Antworten: 10
Zugriffe: 637

Re: Anhörung zum gemeinschaftlichen Sorgerecht

Ist das hier in diesem Land so, dass man als Vater sich als Straftäter, Stalker usw. beschuldigen lassen muss und es keinen interessiert, ob man daran zugrunde geht, nur weil man für sein Kind da sein möchte? Grob gesagt: Ja! Es hat sich zwar in den letzten 10 Jahren in dieser Richtung einiges geta...
von Old Piper
29.03.19, 07:36
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Kindeswohl usw.
Antworten: 22
Zugriffe: 834

Re: Kindeswohl usw.

Ich persönlich würde das Jugendamt nicht selber einschalten und auf mich und mein Kind aufmerksam machen. Wer weiß schon, in welche Richtung das geht. Dann wird vielleicht erst mal kontrolliert ob das Kind bei mir als Vater auch tatsächlich gut aufgehoben ist... Sehr merkwürdige Einstellung finde i...
von Old Piper
28.03.19, 07:32
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Kindeswohl usw.
Antworten: 22
Zugriffe: 834

Re: Kindeswohl usw.

Es kann bestimmt nicht schaden, sich mal unverbindlich beim Jugendamt beraten zu lassen.
Wenn es tatsächlich zum Streit kommt, ist das JA eh mit im Boot und da ist es nicht schlecht, wenn die schon mal Bescheid wissen.
von Old Piper
24.03.19, 08:22
Forum: Sozialrecht
Thema: Wie sieht es mit der Rentenversicherung ohne Anspruch auf AL
Antworten: 13
Zugriffe: 328

Re: Wie sieht es mit der Rentenversicherung ohne Anspruch au

Das "je" macht den Unterschied - wobei das einem Laien noch näher zu erklären wäre
von Old Piper
23.03.19, 08:21
Forum: Sozialrecht
Thema: Wie sieht es mit der Rentenversicherung ohne Anspruch auf AL
Antworten: 13
Zugriffe: 328

Re: Wie sieht es mit der Rentenversicherung ohne Anspruch au

winterspaziergang hat geschrieben:Ob ALG-II oder nicht, wer keine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit ausübt, hat Lücken in der RV.
Das stimmt so nicht - siehe § 58 Abs.1 Nr. 3 SGB VI
Das funktioniert natürlich nur, wenn sie vorher schon sv-pflichtig beschäftigt war.
von Old Piper
19.03.19, 08:42
Forum: Sozialrecht
Thema: RV Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Antworten: 36
Zugriffe: 925

Re: RV Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Deswegen ist aber doch der Himmel nicht immer grau. Richtig - sogar ganz im Gegenteil. Wesentlich häufiger sind die Kontakte zu Kunden, die die Chancen nutzen, die ihnen geboten werden und damit in der überwiegenden Mehrzahl gut gefahren sind. Mit der Zeit lernt man daher zu erkennen, in welchen Fä...