Forum Deutsches Recht

Irgendjemand sagte mal: Den Charakter eines Menschen erkennt man daran, wie er mit Leuten umgeht, von denen er nicht abhängig ist. Na endlich vertreten Sie hier mal was, dem man folgen kann. Ein Beispiel dafür ist Ihr permanentes "Geduze" hier im Forum und vermutlich auch anderswo. Das is...

Na ja, einfach an irgendjemanden überweisen der zum Empfang weder berechtigt noch willens ist und die Sache dann auf sich beruhen lassen, hört sich nicht besonders pfiffig an. Seinerzeit wäre die Sache noch relativ einfach und mit anwaltlicher Hilfe sogar vermutlich einigermaßen geräuscharm zu erled...

Einzig dann, wenn ein Gericht (oder die Staatsanwaltschaft) involviert ist, gibt es m.W. eine Verpflichtung, sich zu äußern. Genau genommen gibt es auch dann diese Verpflichtung nicht. Das Problem ist nur: je höher die Sache hängt, desto unangenehmer - sprich: teurer - können die Konsequenzen werde...

Hallo Lillifee, ... obwohl er zahlungswillig ist, gepfändet wird. Er hat den Unterhalt auf das Konto des gegnerischen Anwalts überwiesen, ... Zahlungswillig zu sein reicht nicht - man(n) muss auch zahlen. Wenn die Zahlung auf das Anderkonto so auch gefordert wurde, weiterhin regelmäßig erfolgt und d...

Damit sagst du klar, man solle sich über Recht und Gesetz hinwegsetzen und es einfach in Kauf nehmen, wenn ein Gericht die Entscheidung später aufhebt. Ach je, was für Sie so alles klar erscheint... Hoffentlich sind Sie kein Fensterputzer. In dem hier diskutierten Fall wird die Auslegung eines unbe...

... blabla... Das ist nämlich das Fordern oder zumindest die Billigung des bewussten Vorenthaltens von Grundrechten für Menschen mit anderer Meinung. Letztendlich würdest du auf diese Weise auch Wahlfälschungen und anderes gutheißen. Und wieder einmal das bewusste Verdrehen von Aussagen. Wäre es an...

Wie üblich pauschalieren Sie, verdrehen Aussagen und interpretieren alles so um, wie es Ihnen gerade in die Argumentation passt. ... als bedeute Ermessen, dass der zur Ausübung des Ermessens Berechtigte frei entscheiden könne, was er macht. Das habe ich nicht behauptet. Denn selbstverständlich prüft...

Was eine Verletzung der "Ordnung oder der Würde des Bundestages" angeht, sollten die zahlreichen MdB einheitliche Orinetierungspunkte vorfinden. Den Unterschied zwischen "Ermessen" und einem "unbestimmten Rechtsbegriff" kennen Sie also auch nicht? Ersteres ist nicht ju...

Nordland hat geschrieben: ↑16.11.23, 20:52 Ich dachte, die Abgeordneten müssten einheitliche Regelungen vorfinden, damit sie wissen, wie sie sich verhalten müssen.

Es ist schon erstaunlich dass jemand, der sich so vehement für Recht und Gerechtigkeit einsetzt wie Sie, offenbar die Existenz von Ermessensspielräumen nicht akzeptieren will.

Moin 1. Wieso erhöht sich der gerichtlich beschlossene Ausgleich? Aufgrund von Beförderungen / Lohnerhöhungen? Dürfte doch eigentlich nicht sein, nach Scheidung, oder? Beim VA werden keine festen Beträge sondern Anwartschaften übertragen, und die sind i.d.R. dynamisch. Wenn die Beamtenbezüge und dam...

... und die (aus meiner Sicht klare) Aussage getroffen, ... Nun ja, was für Sie so alles klar erscheint, haben Sie ja schon häufig ... ähm, fast hätte ich gesagt: klar gemacht :lol: Mit Ihrer Schwarz-Weiß- bzw. bei Ihnen eher Blau-Braun-Denke kommen Sie aber weder hier noch bei den unzähligen ander...

Und damit hat man bereits seine Antwort, denn es geht tatsächlich um die Arbeitszeit, die am Stück geleistet werden kann. So einfach ist es nicht - es geht in erster Linie um die Frage, ob jemand eine Vollzeittätigkeit ausüben kann. Wenn jemand also zwar 6 Std. Am Tag arbeiten kann, dies aber nicht...

Mein Gott, wie ermüdend... Niemand bestreitet, dass bei den Integrationsmaßnahmen so einiges im Argen liegt. Zu einem - m.E. nicht näher bestimmbaren Teil - liegt es sicher an dem einen oder anderen Migranten, aber offenbar auch an der mangelnden Nützlichkeit der angebotenen Kurse sowie der wenig zi...

wenn kein Schaden entstanden ist (wie angegeben) hat der Bürger kein Recht von evtl. Maßnahmen gegen einen Beamten nach einer DAB zu erfahren (Grundsatz: kein Handeln ohne Gesetz). Sorry, wenn ich hier nochmal reingrätschen muss: Das hört sich so an als hätte der Bürger, wenn ein Schaden entstanden...

Danke "Old Piper", aber wäre nett, wenn Sie die vorherigen Beiträge vorm posten mal lesen würden, Danke für den Hinweis. Habe ich übrigens - das macht die Sache aber auch nicht besser. ... "Soweit ist das selbstverständlich klar, dass aus Datenschutzgründen der Bürger nicht über die ...