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von Igor Entendido
11.12.19, 12:20
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Personenbezogener Behindertenparkplatz Was tun?
Antworten: 4
Zugriffe: 508

Personenbezogener Behindertenparkplatz Was tun?

Hallo liebe Wissende, bin schwerbehinderter Rollstuhlfahrer, wie könnte es sein, gibt es Meinungen oder Erfahrungen hierzu? Das Ordnungsamt der Stadt hat mir nach Prüfung durch Versogungsamt, Amtsarzt und Facharzt, einen Behindertenparkplatz auf öffentlicher Strasse eingerichtet, mit Piktogramm auf ...
von Igor Entendido
11.12.19, 11:30
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Neben Prozessvollmacht noch schriftl. Auftrag erforderlich
Antworten: 5
Zugriffe: 743

Re: Neben Prozessvollmacht noch schriftl. Auftrag erforderlich

Danke, habe ich verstanden mit den Unterschriften, Die Anfrage auf Deckungszusage wollte ich selbst bei RV stellen. Anwalt sagte, macht Kanzlei. Fragte ihn, als er die Deckungszusage von RV hatte, wann er klagen wird. Ist jetzt 4 Monate her. Keine Antwort darauf bisher. Als ich mich beklagte, wesweg...
von Igor Entendido
28.11.19, 18:12
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Neben Prozessvollmacht noch schriftl. Auftrag erforderlich
Antworten: 5
Zugriffe: 743

Neben Prozessvollmacht noch schriftl. Auftrag erforderlich

Liebe und geehrte Wissende, könnte es ein, dass ein Anwalt, der eine Prozessvollmacht erhalten hat, noch einen weiteren schriftl. Auftrag haben muss, um Klage bei Gericht einreichen zu können? War wegen einer Schadenersatzforderung beim Anwalt, unterschrieb eine Prozessvollmacht. Da die einzufordern...
von Igor Entendido
27.09.19, 08:15
Forum: Mietrecht
Thema: Garagenmietvertrag
Antworten: 8
Zugriffe: 428

Re: Garagenmietvertrag

Vielen Dank für den Tipp mit einem Schlosswechsel, aber wenn ich ein neues Schloss eingebaut hätte, hätte ich vermutlich eine Kündigung des Vermieters riskiert oder sofortigen Rauswurf, weil er gemeint haben könnte, ich hätte mich falsch verhalten. Hätte ich dann dagegen evtl. gegen seinen Rauswurf ...
von Igor Entendido
27.09.19, 07:12
Forum: Mietrecht
Thema: Garagenmietvertrag
Antworten: 8
Zugriffe: 428

Garagenmietvertrag

Sehr geehrte Wissende, wie könnte es sein, darf ein Garagenvermieter Schlüssel zur Garage dem Mieter vorenthalten, obwohl der Mieter alle Schlüssel zur Garage bei Anmietung gefordert hatte? Welche Szenarien wären da denkbar, den Vermieter erneut auffordern Schlüssel auszuhändigen oder den Mietvertra...
von Igor Entendido
21.09.19, 08:29
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Widerspruch gegen Verfahrenseinstellung durch StA
Antworten: 11
Zugriffe: 788

Re: Widerspruch gegen Verfahrenseinstellung durch StA

Leider ist es so, der Staatsanwalt schreibt wortwörtlich "Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen Beleidigung ist eingestellt worden, weil ein Täter nicht ermittelt werden konnte". Es steht nirgendwo ein §§ oder eine Ziffer, außer dem AZ. als Dabei hatte ich überhaupt keinen Strafantrag oder Stra...
von Igor Entendido
20.09.19, 19:11
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Widerspruch gegen Verfahrenseinstellung durch StA
Antworten: 11
Zugriffe: 788

Re: Widerspruch gegen Verfahrenseinstellung durch StA

Hallo, die StA hat das Verfahren wg. Beleidigung eingestellt, denn in dem Telefonbucheintrag stand zudem ein beleidigender Zusatz. Den hatte ich auf erwähnt. Hatte Strafanzeige gestellt, was ist den der Unterschied zum Strafantrag? War gegen unbekannt gestellt worden. Muss die Beschwerde gegen die E...
von Igor Entendido
20.09.19, 09:15
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Widerspruch gegen Verfahrenseinstellung durch StA
Antworten: 11
Zugriffe: 788

Re: Widerspruch gegen Verfahrenseinstellung durch StA

Danke für die Bewertung, bei Beleidigungen kann ich nachvollziehen wenn man das einstellt. Wenn es aber sich um Verletzung des Datenschutzgesetzes handelt, ZB. durch Veröffent-lichung von vollständigen Personendaten mit Anschrift in Telefonbüchern, von unbekannten dritten vorgenommen, die die Identi...
von Igor Entendido
20.09.19, 08:39
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Widerspruch gegen Verfahrenseinstellung durch StA
Antworten: 11
Zugriffe: 788

Widerspruch gegen Verfahrenseinstellung durch StA

Hallo liebe Wissende, wie könnte es sein oder hat jemand schon mal davon gelesen? Hier, falls man mit einem Einstellungbeschluß einer Staatsanwaltschaft nicht einverstanden ist, an wen könnte man sich wenden, falls die Staatsanwaltschaft auf ein Beschwerdeschreiben wegen der Verfahrenseinstellung an...
von Igor Entendido
23.07.19, 17:28
Forum: Mietrecht
Thema: Definition Hochparterre und Tiefparterre = Erdgeschoß
Antworten: 7
Zugriffe: 509

Definition Hochparterre und Tiefparterre = Erdgeschoß

Liebe Wissende, was es nicht alles gibt. Früher war das Haus ein Mietshaus. in jedem Geschoß gibt es nur eine Wohnung. (schmales Haus) Wir, die Hochparterremieter wohnen 5 Treppenstufen hoch, mußten gemeinsam mit den Tiefparterremietern die Reinigung ums Haus im Wechsel durchführen. In unserem Mietv...
von Igor Entendido
20.05.19, 07:50
Forum: Mietrecht
Thema: Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?
Antworten: 10
Zugriffe: 436

Re: Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?

Danke herzlich allen, die geschrieben haben, hier Ergänzungen. Die Kellergarage wir nur von mir genutzt. Habe die Garage gemietet. Auf mich wurden keine Räum-u. Streupflichten übertragen, weder schriftlich noch mündlich. Früher mal, war mir per Mietvertrag die Streu-u. Glättebeseitigung des Gehweges...
von Igor Entendido
19.05.19, 17:39
Forum: Mietrecht
Thema: Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?
Antworten: 10
Zugriffe: 436

Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?

Hallo liebe Leuts, hatte vor längerer Zeit eine im Haus vorhandene Kellergarage angemietet. Die Zufahrt zur Garage geht steil bergab. Ca. 30%. Es gibt keine Treppe zur Garage, man muss auf den Fahrspuren zur Garage gehen. Im Haus wohnen alles Eigentümer, ich bin der einzigste Mieter. Mir wurde gesag...
von Igor Entendido
22.04.19, 17:01
Forum: Mietrecht
Thema: Zu welchem Rechtsgebiet gehören Pflichtverletzungen
Antworten: 5
Zugriffe: 360

Zu welchem Rechtsgebiet gehören Pflichtverletzungen

Hallo liebe Wissende, fällt nachstend Beschriebenes unter Mietrecht oder unter Nachbarschaftsrecht? Bin einzigster Mieter in einem 5 EGT-Wohnungshaus, in dem 4 Eigentümer wohnen. Mein Vermieter wohnt weit weg. Die Eigentümer hatten vor 8 Jahren einen Beschluß gefasst und einen Putzplan erstellt, wel...
von Igor Entendido
13.03.19, 09:53
Forum: Mietrecht
Thema: Versuch arglistige Täuschung?
Antworten: 5
Zugriffe: 428

Versuch arglistige Täuschung?

Liebe Wissende, wie könnte die Antwort aussehen auf folgende Frage? Da wird ZB. ein Mietvertrag am 07 März 19 abgeschlossen und unterzeichnet, über die Anmietung einer Garage ab 01 April 19. Auf Rückfrage nach einem §§ im Garagemietvertrag, erhält man bei Besichtigung eine mündliche Antwort, die bes...
von Igor Entendido
28.02.19, 17:29
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Unberechtigte Mahnung, Rechnung bereits vor 4 Wo. bezahlt
Antworten: 10
Zugriffe: 444

Re: Unberechtigte Mahnung, Rechnung bereits vor 4 Wo. bezahl

Nach der Bestätigung über den Eingang der Retoure erhielt ich eine Rechnungskorrektur über € 42,96 wobei ein Minuszeichen vor der Zahl stand. Sei eine Gutschrift wurde gesagt. Versandkosten waren nur bei Erst- Versand angefallen, später nicht mehr. Falschlieferung. Stimmt, € 22,38 Zahl falsch abgele...