Die Suche ergab 81 Treffer

von schnueffel
26.09.20, 17:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: BEM nach/während Stufenweise Wiedereingliederung
Antworten: 7
Zugriffe: 231

Re: BEM nach/während Stufenweise Wiedereingliederung

a) Man kann sicherlich ein BEM beim Arbeitgeber beantragen. Ob der Arbeitgeber ein BEM anbietet ist eine andere Sache. Manche Arbeitgeber führen BEM zwar durch, halten sich später jedoch nicht an die getroffenen Vereinbarungen. Wenn ein Arbeitgeber kein BEM macht, kann er krankheitsbedingt nur ersch...
von schnueffel
26.09.20, 16:39
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Unwirksame Kurzarbeit - Annahmeverzug oder Schadensersatz?
Antworten: 1
Zugriffe: 119

Unwirksame Kurzarbeit - Annahmeverzug oder Schadensersatz?

Hallo zusammen, mehrere Firmen setzten derzeit ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit. Was ist allerdings, wenn sich die Kurzarbeit als unwirksam erweist - wer kommt für den fehlenden Lohn auf? Nach der derzeitigen Rechtsprechung scheidet Annahmeverzug aus, siehe z. B. LAG Hamm 11 Sa 1566/13. Folgender Beis...
von schnueffel
16.05.20, 12:56
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rechtswidrige Weisung - wie reagieren?
Antworten: 7
Zugriffe: 496

Rechtswidrige Weisung - wie reagieren?

Hallo zusammen, die verschiedenen Senate des BAG haben ja zwischenzeitlich entschieden, dass eine erkennbar rechtswidrige Weisung des Arbeitgebers vom Arbeitnehmer sofort abgelehnt werden kann. Ein Arbeitnehmer muss einer offensichtlich rechtswidrigen Weisung von vornherein nicht mehr nachkommen. Ab...
von schnueffel
02.02.20, 13:04
Forum: Sozialrecht
Thema: Arbeitslosenversicherung bei 10 Wochenstunden
Antworten: 3
Zugriffe: 325

Arbeitslosenversicherung bei 10 Wochenstunden

Hallo zusammen, ich weiß jetzt leider nicht, ob das Forum Sozialrecht oder Arbeitsrecht das passende Forum ist - ggf. bitte verschieben. Folgende Frage bzw. Beispielfall: AN ist seit 2016 beim Arbeitgeber mit 10 Wochenstunden beschäftigt und erhält hierfür 1000€ Monatslohn brutto. Von den 1000€ brut...
von schnueffel
17.10.19, 14:11
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Tricks der Rechtschutzversicherer
Antworten: 0
Zugriffe: 1642

Tricks der Rechtschutzversicherer

Hallo zusammen, bin gerade über dem Thema, dass Rechtschutzversicherer z. B. viele überflüssige Fragen stellen, um den Versicherungsnehmer von einer Deckungszusage abzulenken. Ich habe selber schon nachgeforscht, es gibt dann die Möglichkeit -des Stichentscheids. Der Anwalt des Versicherungsnehmers ...
von schnueffel
05.05.17, 23:09
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Abschrift der Ermittlungsakte: ja? nein?
Antworten: 4
Zugriffe: 1143

Re: Abschrift der Ermittlungsakte: ja? nein?

Vielen Dank für die beiden Antworten!

Insbesondere für den Hinweis von J.A., das in § 147 VII
Abschriften aus der Akte, nicht Abschrift der Akte
steht, hab ich glatt "überlesen".
Macht auch Sinn, sonst wären die Gerichte mit Kopieren ausgelastet.
von schnueffel
01.05.17, 14:37
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Abschrift der Ermittlungsakte: ja? nein?
Antworten: 4
Zugriffe: 1143

Re: Abschrift der Ermittlungsakte: ja? nein?

Erst mal Danke für die Antwort! Einfach mal folgender Beispielfall: X ist aus einer Clique ausgetreten, was der Clique nicht passt. 10 Zeugen (Mitglieder der Clique) sagen dann bei der Polizei aus, dass X im Laden eine Ware im Wert von 10 € geklaut haben soll. Es handelt sich um die einzige Straftat...
von schnueffel
01.05.17, 02:35
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Abschrift der Ermittlungsakte: ja? nein?
Antworten: 4
Zugriffe: 1143

Abschrift der Ermittlungsakte: ja? nein?

Hallo zusammen, hat ein anwaltsloser Beschuldigter gegenüber dem Gericht ein Recht auf Abschriften (nicht nur Akteneinsicht) gegenüber dem Gericht nach § 147 VII StPO oder nun doch nicht? Ich meine natürlich nur "normale" Fälle, also Ermittlungsakten ohne illegale Abbildungen oder ähnliche...
von schnueffel
07.09.15, 18:15
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Notarielles Nachlassverzeichnis - Folgen?
Antworten: 1
Zugriffe: 312

Notarielles Nachlassverzeichnis - Folgen?

Hallo zusammen, ich habe folgende Frage: Wenn ein Erbe (auf Anforderung des Pflichtteilsberechtigten) ein notarielles Nachlassverzeichnis erstellen lässt, dieses dann aber unzureichend oder mangelhaft ist, was hat das für rechtliche Konsequenzen? -Hat der Erbe dann einfach nur die eV nach § 260 BGB ...
von schnueffel
02.08.15, 12:04
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Anwaltskosten Stufenklage
Antworten: 1
Zugriffe: 1003

Anwaltskosten Stufenklage

Hallo zusammen, ist es tatsächlich so, dass bei einer "Stufenklage" die Anwalts-(und Gerichts)kosten "nur" 1x anfallen, egal wieviel Anträge gestellt werden oder hab ich da was falsch gelesen? Beispiel Erbrecht: Anwalt fordert für den Pflichtteilsberechtigten beim Erben unter Fri...
von schnueffel
08.05.15, 10:27
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Schadensbegleichung bei Vorsteuerabzugsberechtigten
Antworten: 5
Zugriffe: 830

Re: Schadensbegleichung bei Vorsteuerabzugsberechtigten

@pirate
Ich sehe es eigentlich genauso. Aber wo kann man diese (rechtliche) Verfahrensweise nachlesen? Ich hab bisher nur 249II BGB gelesen - aber gibt es da noch eine weitere Rechtsgrundlage, die ich noch nicht gefunden habe?
von schnueffel
07.05.15, 23:35
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Schadensbegleichung bei Vorsteuerabzugsberechtigten
Antworten: 5
Zugriffe: 830

Schadensbegleichung bei Vorsteuerabzugsberechtigten

Hallo zusammen, folgende Frage: Kann unter Gewerbetreibenden ein Schädiger die Ausstellung einer Rechnung auf sich mit ausgewiesener MWSt beanspruchen? Mit welcher Anspruchsgrundlage? Welche Vorteile hätte dies für den Schädiger? Bei Verkehrsunfällen ist es ja so, dass Vorsteuerabzugsberechtigte all...
von schnueffel
25.01.15, 20:30
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kaufvertrag: Mangelfolgeschäden nach über 6 Monaten
Antworten: 3
Zugriffe: 533

Re: Kaufvertrag: Mangelfolgeschäden nach über 6 Monaten

Zuerst mal vielen Dank an Froggel für Antwort. Ich verstehe § 433ff BGB so, dass sich der Käufer zwei Jahre für das mangelhafte Gerät in jedem Fall an den Verkäufer wenden kann und dieser sich auch nicht rausreden kann. Das der Verkäufer wieder den Hersteller in Rückgriff nehmen wird, ist klar. Wenn...
von schnueffel
25.01.15, 01:42
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kaufvertrag: Mangelfolgeschäden nach über 6 Monaten
Antworten: 3
Zugriffe: 533

Kaufvertrag: Mangelfolgeschäden nach über 6 Monaten

Hallo zusammen, wenn man einen Gegenstand kauft und dieser nach z. B. 8 Monaten defekt ist, der Verkäufer diesen dann repariert oder austauscht, ist dies doch ein Anerkenntnis? Somit hat der Verkäufer doch auch für die Folgeschäden aufzukommen? Beispiel 1: Fritzchen kauft beim Verkäufer eine neue Wa...
von schnueffel
14.04.14, 10:00
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Erstberatungsgebühr - neue Regelung?
Antworten: 13
Zugriffe: 3978

Re: Erstberatungsgebühr - neue Regelung?

Erst mal vielen Dank für Eure Beiträge - und insbesondere an Rechtspfleger für die Kommentare. Habe zwischenzeitlich selber nachgeforscht - wie Juggernaut schon schrieb, es gibt wohl keine Gebühr mehr zum kappen. Früher war die Beratungsgebühr 0,55 nach Gegenstandswert. Nun ist nach § 34 I Satz 2 di...