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von Firzen
28.03.19, 19:08
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Social-Media-Plattform mit voller Eigenverantwortung
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Social-Media-Plattform mit voller Eigenverantwortung

Hallo zusammen, wie ich das verstanden habe, ist der Verantwortliche eines Online-Inhalts durch das Impressum festgelegt. D.h. wenn ich eine Webseite betreibe, auf der andere Personen Beiträge posten können, bin ich für alle geposteten Inhalte verantwortlich bzw. in rosiger Zukunft sogar direkt haft...
von Firzen
05.11.18, 15:50
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Nichtraucherschutz in Sporthallen (Rheinland-Pfalz)
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Re: Nichtraucherschutz in Sporthallen (Rheinland-Pfalz)

Vielen Dank für die Erläuterungen. Ich melde mich, falls ich mehr weiß.
von Firzen
05.11.18, 15:16
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Nichtraucherschutz in Sporthallen (Rheinland-Pfalz)
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Re: Nichtraucherschutz in Sporthallen (Rheinland-Pfalz)

Naja, hier geht es ja um exemplarische Fälle. Wie verhielt es sich, wenn der Hof in gemeinschaftlichem Besitz ist, wie wenn er öffentlich ist und wie wenn er B gehört?
von Firzen
05.11.18, 15:02
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Nichtraucherschutz in Sporthallen (Rheinland-Pfalz)
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Re: Nichtraucherschutz in Sporthallen (Rheinland-Pfalz)

Vielleicht ist die Bezeichnung Innenhof sogar falsch. Ich habe eine beispielhafte Skizze gemacht, die das Verständis erleichtern soll, damit wir alle über den gleichen Sachverhalt reden. https://imgur.com/a/aLVhhhA Die blau gerandeten Gebäude sind die Hallen, um die es geht. Zum Innenhof hat die obe...
von Firzen
05.11.18, 13:54
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Nichtraucherschutz in Sporthallen (Rheinland-Pfalz)
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Re: Nichtraucherschutz in Sporthallen (Rheinland-Pfalz)

Genau, B möchte (noch) gar nichts. Ich fragte, ob B das Rauchen im Innenhof unterbinden/verbieten... ...muss, also ob der Gesetzgeber ihn irgendwie dazu verpflichtet, auch Rauchende außerhalb der Hallen, deren Rauch die Gäste drinnen belasten könnte, eventuell des Platzes zu verweisen oder ihnen das...
von Firzen
05.11.18, 12:19
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Nichtraucherschutz in Sporthallen (Rheinland-Pfalz)
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Nichtraucherschutz in Sporthallen (Rheinland-Pfalz)

Hallo zusammen, B betreibt eine Sportstätte bestehend aus zwei geschlossenen Hallen, die durch einen kleinen Innenhof (KfZ-freie Sackgasse ohne Straße auf einem gemeinschaftlich genutzten Grundstück, etwa 7,5m breit) getrennt sind. Beide Hallen haben zum Innenhof hin 1 bis 2 große Tore (etwa 3-4m br...
von Firzen
04.08.18, 11:22
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Smartphone aus anderem Land
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Re: Smartphone aus anderem Land

Falls es noch jemanden interessiert: In der Warranty Card steht folgendes: This Limited Warranty is valid and enforcable in the country where you have purchased the Product, provided that (i) HERSTELLER has intended the Product for resale in that particular country, and (ii) HERSTELLER Warranty Serv...
von Firzen
13.07.18, 20:50
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Smartphone aus anderem Land
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Re: Smartphone aus anderem Land

Erstinbetriebnahme wurde wahrscheinlich nicht vor Erhalt vorgenommen. Das Gerat kam mit authentisch scheinendem Siegel in Originalverpackung und bei der ersten Nutzung wurden Sprache etc. abgefragt. Der Händler wurde diesbezüglich nicht kontaktiert. Nur der Herstellersupport. Der deutsche konnte zur...
von Firzen
28.06.18, 12:18
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Smartphone aus anderem Land
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Re: Smartphone aus anderem Land

Das Gerät wurde nicht explizit als für den deutschen Markt deklariert angepriesen. Es fanden sich im Angebot keine Hinweise auf Herkunfts- oder Bestimmungsland des Geräts. EU-Kürzel waren keine zu finden.
von Firzen
28.06.18, 11:16
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Smartphone aus anderem Land
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Smartphone aus anderem Land

K erwirbt (in Deutschland) über einen großen Online-Shop ein Smartphone von einem Händler H (ebenfalls aus Deutschland). Nach Erhalt der Ware muss K feststellen, dass das Smartphone vorinstallierte Software hat, die auf für Deutschland bestimmten Geräten des gleichen Typs nicht vorgesehen ist. Diese...
von Firzen
13.06.17, 15:12
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Unentschädigte Rückbuchung von Nutzungslizenzen
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Re: Unentschädigte Rückbuchung von Nutzungslizenzen

Dann verwende ich mal ein anderes Beispiel: Jemand kauft eine gefälschte Bahncard 100. Diese wird - von mir aus nachdem sie schon erfolgreich verwendet wurde - als Fälschung erkannt und eingezogen. Ihrer Meinung nach aber müsste die Bahn die Fälschung jetzt aber weiterhin als gültig anerkennen bzw....
von Firzen
11.06.17, 13:13
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Unentschädigte Rückbuchung von Nutzungslizenzen
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Re: Unentschädigte Rückbuchung von Nutzungslizenzen

"es scheint so" beantwortet nicht die Frage, ob E Nutzungsrechte vergeben hat . Kommt es denn nicht häufig eher auf das an, was ein Verbraucher in der Regel erwarten darf? Der Lerneffekt sollte darin bestehen, sich erst zu informieren, statt sich bereits über Gegebenheiten beschweren, die einem led...
von Firzen
10.06.17, 16:53
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Unentschädigte Rückbuchung von Nutzungslizenzen
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Re: Unentschädigte Rückbuchung von Nutzungslizenzen

Dazu müsste man erstmal wissen, ob E dem A überhaupt ein Nutzungsrecht erteilt hat, oder ob E lediglich den Download ermöglicht. Für den Benutzer scheint es so, als erhalte er Download- und Nutzungsrecht in dem Moment, in dem die Bibliothek seinen Key annimmt. Beim Start der Software prüft die Bibl...
von Firzen
10.06.17, 13:51
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Unentschädigte Rückbuchung von Nutzungslizenzen
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Re: Unentschädigte Rückbuchung von Nutzungslizenzen

Mit der Lizenz (Sie nennen es Key) erwerben Sie immer nur ein Nutzungsrecht, beim Auto erwerben Sie den gegenstand (=Auto) zum Eigentum Habe ich dann nicht Eigentum am Nutzungsrecht als Gegenstand? Welcher Schutz schwebt Ihnen denn da vor, der einen Verbraucher davor schützt, dass ein Dienstleister...
von Firzen
10.06.17, 12:30
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Unentschädigte Rückbuchung von Nutzungslizenzen
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Re: Unentschädigte Rückbuchung von Nutzungslizenzen

Danke soweit. Also habe ich das jetzt richtig verstanden, dass A für den Rest seines Lebens befürchten muss, dass irgenwann einer seiner Keys von E als unautorisiert eingestuft wird und er die damit verbundenen Nutzungsrechte verliert und im Zweifel einen unverhältnismäßig großen Aufwand betreiben m...