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von eidechse
06.11.15, 21:00
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Verjährungsfrist von Ansprüchen gg.Anwalt
Antworten: 30
Zugriffe: 3303

Re: Verjährungsfrist von Ansprüchen gg.Anwalt

Da es bisher noch keiner angesprochen hat. Ein Schaden ist nur dann vorhanden, wenn die Forderung auch betreibbar ist. Von daher fragt sich, ob der Beklagte überhaupt Zahlungen auf das Urteil erbracht hat.
von eidechse
22.04.14, 21:48
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Pfändungsfreigrenze
Antworten: 3
Zugriffe: 538

Re: Pfändungsfreigrenze

Kann es sein, dass es hier nicht um die direkte Berechnung des Pfändungsbetrages beim Arbeitgeber geht, sondern um die Freibeträge auf einem P-Konto? Sollte es so sein, dann ist die Pfändungstabelle nicht (direkt) anwendbar. Es gibt vielmehr Grundfreibeträge,die auf Antrag erhöht werden können durch...
von eidechse
30.10.13, 13:02
Forum: Insolvenzrecht
Thema: wird gekündigtes Kontoguthaben Insolvenzmasse?
Antworten: 50
Zugriffe: 3109

Re: wird gekündigtes Kontoguthaben Insolvenzmasse?

Da die Frage von Pfändbarkeit und Nichtpfändbarkeit unter anderem von den Vermögensgegenständen abhängt, wird es eine vollständige Auflistung wohl nirgends im Internet geben. Evtl. hilft es mal ein Lehrbuch oder Kommentar zum Insolvenzrecht zu rate zu ziehen. Da ist dann einiges dazu geschrieben, wa...
von eidechse
30.10.13, 12:59
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Scheinkauf aus Insolvenz
Antworten: 2
Zugriffe: 356

Re: Scheinkauf aus Insolvenz

Ihre Schilderung ist arg verwirrend. Geht das auch ein bisschen klarer und eindeutiger. Zudem gehe ich ganz stark davon aus, dass da bei Ihnen etwas falsch angekommen ist oder Sie sich falsch ausgedrückt haben. ca 50.000 € gehen an den Insolvenzverwalter, 25.000,00 Als Lässigkeitprämie in die Masse ...
von eidechse
29.10.13, 15:14
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Erstattung Anwalt
Antworten: 9
Zugriffe: 881

Re: Erstattung Anwalt

@ Dirty Uschi Im Ergebnis meinen wir das Gleiche. Allerdings sehe ich Ihre Ausfürhungen als nicht rechtlich zutreffend an. Sobald das Verfahren aufgehoben wurde, gibt es schlicht keine Insolvenzmasse mehr. Einzige Ausnahme: Es ist Nachtragsverteilung angeordnet worden im Aufhebungsbeschluss. Fehlt d...
von eidechse
29.10.13, 15:03
Forum: Insolvenzrecht
Thema: wird gekündigtes Kontoguthaben Insolvenzmasse?
Antworten: 50
Zugriffe: 3109

Re: wird gekündigtes Kontoguthaben Insolvenzmasse?

Der einzige Unterschied im Hinblick auf Pfändbarkeit von Kontoguthaben mit und ohne Insolvenzverfahren ist, dass ohne Insolvenzverfahren ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss vorliegen muss. Der wird vom Gläubiger beim Vollstreckungsgericht beantrag und dieser Gläubiger bekommt dann das was pfänd...
von eidechse
28.10.13, 15:09
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Falsche Belehrung im Insolvenzverfahren
Antworten: 57
Zugriffe: 2803

Re: Falsche Belehrung im Insolvenzverfahren

Die RSB wurde doch erteilt. Wieso wird gegen einen für den Schuldner vollumfänglich positiven Beschluss ein Rechtsmittel eingelegt? Der Schuldner ist gar nicht beschwert und hat keinerlei Nachteil. Ob wirklich mal eine falsche Belehrung ausgegeben wurde ist doch völlig irrelevant. Das hat rein gar n...
von eidechse
25.10.13, 14:41
Forum: Insolvenzrecht
Thema: 13. Teilgehalt / Weihnachtsgeld
Antworten: 4
Zugriffe: 379

Re: 13. Teilgehalt / Weihnachtsgeld

Sehe ich genau so. Grundvergütung ist eingentlich immer Leistungsbezogen und hat damit Entgeltcharakter.
von eidechse
25.10.13, 14:39
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Falsche Belehrung im Insolvenzverfahren
Antworten: 57
Zugriffe: 2803

Re: Falsche Belehrung im Insolvenzverfahren

Bei dem alten Recht zur InsO, kann es sich ja nur um die vor dem 01.12.2001 geltende Fassung von § 175 InsO handeln. Da gab es aber noch gar keinen Abs. 2 und keine normierte Belehrungspflicht. Von daher findet ich die Fallgesteltung nicht verständlich. Vielleicht doch mal etwas ausführlicher werden...
von eidechse
23.10.13, 11:14
Forum: Insolvenzrecht
Thema: 13. Teilgehalt / Weihnachtsgeld
Antworten: 4
Zugriffe: 379

Re: 13. Teilgehalt / Weihnachtsgeld

Die Zahlung im November kann allenfalls Indizwirkung dafür haben, dass es sich um Weihnachtsgeld handelt. Dieses Indiz ist jedoch widerlegbar. Es muss sich nämlich um eine aus dem Anlass von Weihnachten geleistete Zahlung handeln. Man muss sich den Tarifvertrag ansehen und danach dann beurteilen, ob...
von eidechse
23.10.13, 10:57
Forum: Insolvenzrecht
Thema: unendgeltliche Mitarbeit in Firma des Ehepartners
Antworten: 4
Zugriffe: 485

Re: unendgeltliche Mitarbeit in Firma des Ehepartners

Im konkreten Fall sehe ich eher kein Risiko für die Versagung der RSB. Bei einer fünfköpfigen Familie muss das Nettoeinkommen ja bereits sehr hoch sein, damit überhaupt etwas pfändbar ist und dann ist es ja auch noch erforderlich, dass Pfandbeträge erzielt werden, die über den Kosten der WVP liegen ...
von eidechse
21.10.13, 11:01
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Erstattung Anwalt
Antworten: 9
Zugriffe: 881

Re: Erstattung Anwalt

@ Dirty Uschi Wir waren doch schon beim augehobenen Verfahren mit Nachtragsverteilung für einen Wertgegenstand. Da passt der Hinweis auf § 35 InsO und Neuerwerb aber nicht mehr so recht. @ Paula41 Für welchen Wertgegenstand wurde denn die Nachtragsverteilung angeordnet? Nur wenn diese für den Kosten...
von eidechse
21.10.13, 10:57
Forum: Insolvenzrecht
Thema: was passiert mit haus bei privatinsolvenz?
Antworten: 4
Zugriffe: 421

Re: was passiert mit haus bei privatinsolvenz?

Der 1/2 Eigentumsanteil an dem Grundbesitz fällt in die Insolvenzmasse. Der Kredit für den A und Lebensgefährtin wahrscheinlich als Gesamtschuldner haften, ist eine Insolvenzforderung. Nach der Insolvenzeröffnung darf A ihn also nicht mehr bedienen. Kann nicht die Lebensgefährting alles allein zahle...
von eidechse
17.10.13, 13:05
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Erstattung Anwalt
Antworten: 9
Zugriffe: 881

Re: Erstattung Anwalt

Beinhaltet das auch die gegnerischen Anwaltskosten oder ist das abhängig davon, ob dieser beigeordnet wurde? War der Schuldner anwaltlich vertreten, dann wird der Antragsteller die Rechtsanwaltskosten des Schuldners tragen müssen. Hierzu wird dann über kurz oder lang ein Kostenfestsetzungsantrag du...
von eidechse
15.10.13, 16:39
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verständnisfrage zu § 14, Abs. 3 TzBfG
Antworten: 7
Zugriffe: 600

Re: Verständnisfrage zu § 14, Abs. 3 TzBfG

Ich bin mir jetzt nicht ganz sicher, ob aus Sicht eines AN oder eines AG gefragt wird. Als AN hat man so oder so kein Problem. Selbst wenn die Beschäfitgung nicht durch eine Befristungsmöglichkeit gedeckt würde, kann ich trotzdem einen befristeten Vertrag abschließen. Wenn ich nach Ende des Vertrage...